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1. 发明申请

WO2010020496A1 AUSZIEHFÜHRUNG FÜR SCHUBKÄSTEN MIT EINEM FANGHAKEN 审中-公开
标题翻译：拉 - 用于拍摄抓钩DRAWERS
公开(公告)号：WO2010020496A1
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/EP2009/059313
申请日：2009-07-20
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , KLAUS, Stefan , REDECKER, Detlef , WEICHELT, Rainer , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen , BUSCHMEYER, Daniel
发明人： KLAUS, Stefan , REDECKER, Detlef , WEICHELT, Rainer , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen , BUSCHMEYER, Daniel
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427
摘要： Bei einer Ausziehführung für Schubkästen mit einer Laufschiene (1), an der ein Fanghaken (3) zum Sichern des Schubkastens an der Laufschiene (1) angeordnet ist, ist der Fanghaken (3) als separates, an der Laufschiene (1) verschiebesicher festgelegtes Element ausgelegt, wobei der Fanghaken aus einem anderen Material besteht als die Laufschiene.
摘要翻译：在（1）在其上啮合钩（3），用于将抽屉固定到所述导轨（1）被布置为，其包括轨道导轨抽屉拉出引导，抓钩（3）作为一个单独的，上运行轨道（1）移动牢固地固定元件设计的，其特征在于由不同的材料比所述导轨的抓钩。

2. 发明申请

WO2012000864A1 AUSZUGSFÜHRUNG FÜR EIN MÖBELAUSZUGSTEIL 审中-公开
标题翻译：摘录领导家具部件摘录
公开(公告)号：WO2012000864A1
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/EP2011/060441
申请日：2011-06-22
申请人： Paul Hettich GmbH & Co. KG , KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen , SALOMON, Stefan
发明人： KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen , SALOMON, Stefan
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/467
摘要： Eine Auszugsführung (1) für ein Möbelauszugsteil, vorzugsweise einen Schubkasten, wobei die Auszugsführung (1) eine an einem Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene (2) und eine mit dem Möbelauszugsteil koppelbare Laufschiene (3) sowie gegebenenfalls eine auszugsverlängernde Mittelschiene aufweist und mit einer Selbsteinzugsvorrichtung (4) ausgestattet ist, welche ein Gehäuse (5) mit einem darin in Grenzen verschiebbaren und mit einem federartigen Kraftspeicher gekoppelten Mitnehmer (6) aufweist und der Mitnehmer (6) bei einer Verschiebung der Laufschiene (3) gegenüber der Führungsschiene (2) aus einer bei völlig eingeschobenem Auszugsteil gegebenen Grundstellung heraus den Kraftspeicher spannt und dabei in Mitnehmerverbindung mit einem Aktivator (11) steht, die bei weiterer Verschiebung der Laufschiene (3) aufgehoben und der Mitnehmer (6) gegen Verschiebung blockiert ist und diese Blockade nur durch eine erneute Koppelung des Aktivators (11) mit dem Mitnehmer (6) aufhebbar ist, wonach dann das Auszugsteil durch den Kraftspeicher in Einzugsrichtung zurückbewegt wird, ist so ausgebildet, dass der Kraftspeicher aus mindestens einer Druckfeder (7) oder aus einer im vorderen, der Laufschiene (3) zugewandten Endbereich des Mitnehmers (6) an diesem angeschlossenen Zugfeder besteht, und dass der Mitnehmer (6) ein Koppelungsteil (10, 40) zur Koppelung mit dem Aktivator (11) aufweist, wobei der Mitnehmer mit mindestens einem quer zu seiner Verschiebeachse beweglichen Haltearm (12) mit mindestens einem Rastnocken (13) versehen ist, der bei gespanntem Kraftspeicher in mindestens eine Rastaussparung des Gehäuses eingreift und in dieser Position durch das Koppelungsteil (10, 40) fixiert ist.
摘要翻译：拉出引导件（1），用于可延伸构件，优选为抽屉，所述拉出引导件（1）具有上的家具主体的导轨可限定的（2），可与所述可延伸构件行进轨道耦合（3）和任选的auszugsverlängernde中间导轨和一自闭合装置（4 配），其包括外壳（5）的限制内的在其中可移动的和再加上一个类似弹簧的力存储驱动器（6）和驱动器（6）与来自在运行轨道（3）相对于所述导轨（2）的位移完全插入抽屉构件给定的基本位置的紧张力储存，而在驱动与活化剂（11）连接时，取消在运行轨道（3）和驱动器的进一步位移（6）被阻止对位移和只再耦合的堵塞活化剂（11）与所述捕捉（6）取消是，在这之后延伸构件由力存储搬回在进给方向是指，被形成为使得所述能量储存装置包括至少一个压缩弹簧（7），或从一个在运行轨道（3）的面向载体的端部区域的前部（6）到这个连接的张力弹簧，并且，所述驱动器（6）的连接部（10，40），用于与活化剂（11），其中所述载体在保持臂（12）的其位移轴线设置有至少一个横向可移动的至少一个锁定凸轮耦合（13）接合在张紧力在存储器中的壳体中的至少一个锁定凹槽中，并通过连结部这个位置（10，40）固定。

3. 发明申请

WO2012038339A1 SELBSTEINZUGSVORRICHTUNG FÜR EIN VERSCHIEBBARES MÖBELTEIL 审中-公开
标题翻译：自送料装置用于家具部件滑
公开(公告)号：WO2012038339A1
公开(公告)日：2012-03-29
申请号：PCT/EP2011/066108
申请日：2011-09-16
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen
发明人： KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/467
摘要： Eine Selbsteinzugsvorrichtung (4) für einen gegenüber einem ortsfesten ersten Möbelteil, wie z. B, einem Möbelkorpus, verschiebbaren zweiten Möbelteil, wie z. B. einem Möbelauszugsteil, einer Schiebetür oder dergleichen, wobei die Selbsteinzugsvorrichtung ein Gehäuse (5) mit einem darin in Grenzen verschiebbaren und mit einem federartigen Kraftspeicher (8) gekoppelten Mitnehmer (7) aufweist und der Mitnehmer (7) bei einer Verschiebung des zweiten Möbelteiles aus einer Grund- oder Schließstellung heraus den Kraftspeicher (6) spannt und dabei in Mitnehmerverbindung mit einem Aktivator (11) steht, welche bei weiterer Verschiebung des zweiten Möbelteiles aufgehoben und dabei gleichzeitig der Mitnehmer (7) gegen Verschiebung blockiert ist und diese Blockierung nur durch eine erneute Kopplung des Aktivators (11) mit dem Mitnehmer (7) aufhebbar ist, wonach dann das zweite Möbelteil durch den Kraftspeicher (8) in seine Grund-oder Schließstellung zurückbewegt wird, ist so ausgebildet, dass am Mitnehmer (7) ein Koppelungsteil zur Koppelung mit dem Aktivator (11) in Form mindestens eines Hebels (13) vorgesehen ist, welcher einerseits um einen in einer Verschieblinie A des Aktivators (11) liegenden Lagerzapfen (12) schwenkbar und andererseits mittels eines in ein Langloch (15) in seinem einer Seitenwandung (10) des Gehäuses (5) benachbarten Endbereich eingreifenden und am Mitnehmer (7) befestigten Führungszapfen (16) zwangsgeführt ist derart, dass das der Seitenwand (10) zugewandt liegende Ende des Hebels (13) in eine Aussparung (17) innerhalb der Seitenwand (10) einführbar und aus dieser Aussparung (17) auch wieder herausbewegbar ist, wobei der Hebel (13) benachbart seines Lagerzapfens (12) mit einem Fanghaken (14) versehen ist, welcher den Aktivator bei aus der Ausnehmung (17) in der Seitenwand (10) herausbewegtem Hebel (13) hintergreift und somit mit dem Mitnehmer (11) koppelt und bei in die Ausnehmung (17) eingreifendem Hebel (13)den Aktivator (11) in Verschieberichtung freigibt.
摘要翻译：一种自闭合装置（4），用于相对于固定的第一家具部件，例如。 B，家具本体，可移动的第二家具部件，例如。作为一个延伸构件，滑动门或类似物，其特征在于，包括：壳体（5）用在其中移动的限度内，并用一个弹簧状蓄力器的自闭合装置（8）耦合到所述驱动器（7）和在所述第二家具部件的位移的载体（7）从初始或关闭位置出来的能量存储装置（6）的夹紧，而在驱动与活化剂（11），其废除在第二家具部件的进一步位移，并在同一时间所述载体（7）连接被阻止对位移和只通过该阻挡活化剂（11）与所述捕捉（7）的再结合可被取消，在这之后由力存储所述第二家具部件的装置（8）基本或关闭位置时，被移动回其被形成为使得所述驱动器（7）是用于连接件耦合是在至少一个杠杆（13）形式的活化剂（11）设置，在一方面附躺在活化剂的Verschieblinie A（11）承载销（12）枢转地安装并且在另一方面，在其一个侧壁通过在长孔的壳体（5）相邻的端部区域中的装置（15）（10）接合和在载体上（7），导销（16 ）可靠地引导，使得侧（侧壁10）的面向所述杆（13的相对端）（以在侧壁上的凹部17）（10）插入和移出该凹部（17）也被再次移出，其中所述杠杆（13 ）邻近其轴承销（具有抓钩（14提供12））是，其中所述活化剂的后面啮合（在（从凹部17的）在侧壁10）herausbewegtem杠杆（13），并因此（与耦合在驱动器11）和中所述凹部（17）eingreifendem杠杆（13）释放在位移方向上的活化剂（11）。

4. 发明申请

WO2010037683A1 MÖBELAUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：家具领导摘录
公开(公告)号：WO2010037683A1
公开(公告)日：2010-04-08
申请号：PCT/EP2009/062371
申请日：2009-09-24
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , SOBOLEWSKI, Uwe , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen , SCHAEL, Oliver , KLAUS, Stefan , GAEDE, Christian
发明人： SOBOLEWSKI, Uwe , HOFFMANN, Andreas , JAEKEL, Steffen , SCHAEL, Oliver , KLAUS, Stefan , GAEDE, Christian
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/427 , A47B88/43
摘要： Möbelauszugsführung (3) mit einer ortsfest an einer Seitenwand (2) eines Möbelkorpus (1) befestigbaren Führungseinrichtung (7) und einer daran längs verschiebbar geführten Laufschiene (8), die ihrerseits mit einem Möbelauszugsteil, vorzugsweise einem Schubkasten (4), koppelbar ist, wobei im hinteren und im vorderen Endbereich der Laufschiene (8) verschiedene Funktionsteile zur Kopplung und Sicherung des Möbelauszugsteiles, zum Verschluss der Laufschiene (8), zur Bildung von Endanschlägen, Versteifungen des Laufschienen-Profiles, Verriegelungen der Schließstellung oder dergleichen vorgesehen sind, wobei die Funktionsteile im vorderen und im hinteren Endbereich zu vorgefertigten, mυltifunktionalen Baugruppen zusammengefasst sind, die kraft-, form- und/oder stoffschlüssig an der Laufschiene (8) festgelegt sind.
摘要翻译：家具拉出引导件（3）具有在侧壁固定的方式（2）家具主体（1）可固定导向装置（7）和一个与其纵向可移动地引导滑轨（8），又与可延伸构件，优选抽屉（4），可耦合，其中，在所述后部和在运行轨道（8），用于耦合并固定拉出的家具部件的各种功能部件，用于运行轨道（8）的封闭的前端，以形成端部止动，加强运行轨道轮廓，锁定所述闭合位置或设置等时，在前端部和后端部的功能部分被组合以产生预制，米？ltifunktionalen组件，所述非正，正和/或材料锁定固定在滑轨（8）。

5. 发明申请

WO2010054929A1 WÄLZKÖRPERKÄFIG FÜR EINE MÖBELAUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：滚动轴承家具领导摘录
公开(公告)号：WO2010054929A1
公开(公告)日：2010-05-20
申请号：PCT/EP2009/064119
申请日：2009-10-27
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas
发明人： KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas
IPC分类号： F16C29/04 , F16C33/40 , A47B88/04
CPC分类号： F16C29/04 , A47B88/40 , A47B2210/0035 , A47B2210/004 , F16C33/40 , F16C33/48
摘要： Wälzkörperkäfig (1, 101) für eine Möbelauszugsführung, aufweisend mindestens zwei Seitenwände (2, 3) mit Wälzkörperführungen (5), wobei die Seitenwände (2, 3) entlang mindestens einer ihrer Längskanten (10, 11) durch mindestens einen Biegebereich gegeneinander faltbar miteinander verbunden sind, wobei der Biegebereich Rastmittel (6, 107) aufweist, mit denen die Seitenwände (2, 3) in einer den Wälzkörperkäfig (1, 101) bildenden Endstellung verrastbar sind.
摘要翻译：滚动体保持架（1,101），用于家具的抽屉滑动，其包括至少两个侧壁（2,3）与滚子引导件（5），其中，所述侧壁（2,3）沿其纵向边缘中的至少一个（10，11）由至少一个弯曲区域相对于彼此可折叠在一起连接，其中，所述弯曲区域的锁定装置（6，107），与该侧壁（2,3）中形成最终位置的滚动体保持架（1,101）可以被锁存。

6. 发明申请

WO2011120867A1 AUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：领导摘录
公开(公告)号：WO2011120867A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/EP2011/054535
申请日：2011-03-24
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , BABUCKE-RUNTE, Guido , JÄHRLING, Peter , KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas
发明人： BABUCKE-RUNTE, Guido , JÄHRLING, Peter , KLAUS, Stefan , HOFFMANN, Andreas
IPC分类号： A47B88/04 , E05F5/02 , F24C15/16
CPC分类号： F24C15/168 , A47B88/467
摘要： Eine Auszugsführung (1) umfasst mit eine stationäre Führungsschiene (2) und mindestens eine verfahrbar an der Führungsschiene (2) gelagerte Laufschiene (3), die über einen Selbsteinzug in eine Schließposition vorspannbar ist, wobei der Selbsteinzug einen entlang einer Kurvenführung (8, 9, 10, 24) verfahrbaren Mitnehmer (7) aufweist, wobei die Kurvenführung (8, 9, 10, 24) durch einen Schlitz oder eine Profilierung in einem Metallblech hergestellt ist.
摘要翻译：拉出引导件（1）包括（2）具有（2），其安装在运行轨道的固定导轨和至少一个可移动的导轨（3），其经由一自闭合机构在闭合位置预应力，其特征在于，所述自闭合酮（沿着弯曲导向8,9 ，10，24）可移动载体（7），所述弯曲的导向装置（8，9，10，24）通过的狭缝或在金属片仿形制成。

7. 发明申请

WO2010149568A1 SELBSTEINZUGSVORRICHTUNG UND AUSZUGSFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：自锁装置，并提取领导
公开(公告)号：WO2010149568A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/058554
申请日：2010-06-17
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG , KLAUS, Stefan
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： A47B88/04
CPC分类号： A47B88/467 , E05F1/16 , E05F5/003 , E05Y2201/412 , E05Y2201/488 , E05Y2900/20
摘要： Selbsteinzugsvorrichtung (1) eines auszugsschienengeführten beweglichen Möbelteils, aufweisend ein Gehäuse (2), einen an dem Gehäuse (2) angeordneten beim Öffnen des beweglichen Möbelteiles spannbaren Kraftspeicher (4) einen mit dem Kraftspeicher (4) in Wirkverbindung stehenden Spannmechanismus zum Vorspannen des Kraftspeichers (4) mit einem an dem Gehäuse (2) verschiebbar angeordneten Mitnehmer (3), wobei das Gehäuse (2) eine Gleitschiene (7) aufweist, auf die der Mitnehmer (3) aufsteckbar ist.
摘要翻译：自闭合装置（1）的输出串联安装可移动的家具部件的方法，包括在壳体上的壳体（2），一个（2）布置在所述可移动家具部件tensible蓄力器的开口（4）一个与所述能量存储装置（4）中可操作地连接的张紧机构，用于偏压所述蓄力器（ 4）与所述外壳（2）可移动地设置的载体（3），其中所述壳体（2）具有一个滑动轨道（7）在其上的驱动程序（3）可以被插入。

8. 发明申请

WO2023017017A1 VORRICHTUNG ZUM HALTEN, ABBREMSEN ODER BESCHLEUNIGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS, SCHLIEßSYSTEM UND MÖBEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2023017017A1
公开(公告)日：2023-02-16
申请号：PCT/EP2022/072316
申请日：2022-08-09
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , POHLMANN, Volker
IPC分类号： A47B88/463 , A47B88/467 , E05B65/462
摘要： Eine Vorrichtung (5) zum Halten, Abbremsen oder Beschleunigen eines bewegbaren Möbelteils (3) umfasst einen Mitnehmer (16), der entlang einer Führungsbahn zwischen mindestens zwei Endpositionen bewegbar ist, und einen Aktivator (12), der mit dem Mitnehmer (16) an einer Aufnahme (17) in Eingriff bringbar ist, um ein bewegbares Möbelteil (3) zu halten, abzubremsen oder zu beschleunigen, und an einer der beiden Endpositionen von dem Mitnehmer (16) entkoppelbar ist, wobei der Aktivator (12) durch eine Führung in Längsrichtung bewegbar ist und in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung über ein Federelement (13) federnd gelagert ist und entlang einer Anlaufschräge (18) an dem Mitnehmer (16) bewegbar ist, um an der Aufnahme (17) hinter der Anlaufschräge (18) zu verrasten, wobei der Aktivator (12) in einer Eingriffsposition an dem Mitnehmer (16) bei einer Kraft in Längsrichtung zu dem Mitnehmer (16) hin vorspannbar ist.

9. 发明申请

WO2020233969A1 VORRICHTUNG ZUM FIXIEREN EINES SCHUBKASTENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020233969A1
公开(公告)日：2020-11-26
申请号：PCT/EP2020/062308
申请日：2020-05-04
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan , MEYER, Bernd , ROTHE-WESEMANN, Anke
IPC分类号： A47B88/427 , A47B88/483
摘要： Eine Vorrichtung zum Fixieren eines Schubkastens (1) an einer verfahrbaren Schiene (5) einer Auszugsführung (4), umfasst einen an dem Schubkasten (1) fixierten Träger (6), an den die verfahrbare Schiene (5) der Auszugsführung (4) mit einer Kontaktfläche anlegbar ist, wobei der Träger (6) und/oder die Kontaktfläche durch eine bewegbare Klinke (10, 41) durchgriffen ist und der Träger (6) und die verfahrbare Schiene (5) durch einen U-förmigen Abschnitt eines Halters (7) umgriffen sind, wobei der U-förmige Abschnitt durch ein metallisches Verstärkungselement (20, 30) gegen ein Verbiegen verstärkt ist. Dadurch kann die Fixierung des Schubkastens (1) an der verfahrbaren Schiene (5) für eine lange Zeitdauer sichergestellt werden.

10. 发明申请

WO2017186736A1 AUSSTOßVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL UND MÖBEL 审中-公开
标题翻译：活动家具和家具设备
公开(公告)号：WO2017186736A1
公开(公告)日：2017-11-02
申请号：PCT/EP2017/059826
申请日：2017-04-25
申请人： PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： KLAUS, Stefan
IPC分类号： E05F1/16 , A47B88/467 , A47B88/463
摘要： Eine Ausstoßvorrichtung (6, 6') für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst ein durch mindestens eine Feder (15) vorgespanntes Antriebselement (19, 19'), mittels dem das bewegbare Möbelteil (3) von einer Schließposition in eine Öffnungsposition bewegbar ist, wobei bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) entlang einer Wegstrecke die mindestens eine Feder (15) in eine gespannte Position bewegbar ist und das Möbelteil (3) in der Schließposition mit der mindestens einen gespannten Feder (15) verrastbar ist, wobei eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die eine Schließ- oder Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3) begrenzt, wenn das Spannen der Feder (15) bei einer Schließ- oder Öffnungsbewegung des Möbelteils (3) noch nicht abgeschlossen ist, wobei die Rücklaufsperre ein in einer Führungsbahn (12, 12') geführtes Ritzel (14) aufweist, das bei einer Schließbewegung in Eingriff mit einer Zahnstange (11, 11') steht und über ein Verriegelungselement (17) festsetzbar ist. Dadurch kann die Rücklaufsperre hohe Haltekräfte aufnehmen.
摘要翻译：
甲Aussto道路设备（6,6 '）的F导航用途R A可动M＆ouml; belteil（3）包括通过至少一个弹簧（15）偏压驱动元件（19，19'），借助该所述的可动M＆ouml; belteil（3）从在一关闭位置的＆ouml;开口位置是可移动的，所述大街在CLOSE - 或＆ouml;在准备击发belteils（3）沿路径的至少一个弹簧（15）;所述M＆ouml的开口运动位置是可移动的，并且M＆ouml; belteil（3）在与所述至少一个张紧弹簧（15）的关闭位置可以被锁定，其中，所述的R导航用途设置cklaufsperre，一个CLOSE - 或＆ouml;可动M＆ouml的开口移动; belteils （3）限定当所述弹簧（15）大街的在CLOSE张紧 - 或＆ouml; belteils（3）还没有完成时，R导航用途cklaufsperre成A F导航用途导轨（12，12';所述M＆ouml的开口运动）有一个与小齿轮（14）接触的小齿轮（14）关闭运动与齿条（11,11'）啮合并且可以通过锁定元件（17）锁定。这可能会导致门锁拿起高举的混蛋。

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