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1. 发明申请

WO2007065815A1 SCHALTUNGSANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN MINDESTENS EINER LED 审中-公开
标题翻译：电路及方法运行至少一个LED
公开(公告)号：WO2007065815A1
公开(公告)日：2007-06-14
申请号：PCT/EP2006/069028
申请日：2006-11-29
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , NIEDERMEIER, Peter , RUDOLPH, Bernd
发明人： NIEDERMEIER, Peter , RUDOLPH, Bernd
IPC分类号： H05B33/08
CPC分类号： H05B33/0815 , Y02B20/346
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer LED, umfassend: einen ersten und einen zweiten Netzanschluss (J) zum Anschluss einer Netzspannung; einen ersten Gleichrichter (FR), dessen Gleichrichtereingang mit den Netzanschlüssen (J) gekoppelt ist und an dessen Gleichrichterausgang die gleichgerichtete Netzspannung bereitstellbar ist; einen elektronischen Pumpschalter (UNI), der mit dem Gleich- richterausgang gekoppelt ist, wodurch ein Pumpknoten (N1) definiert ist; einen Hauptenergiespeicher (STO), der mit der dem Gleichrichterausgang abgewandten Seite des elektronischen Pumpschalters (UNI) gekoppelt ist; einen Wechselrichter (INV), der zur Versorgung mit Energie aus dem Hauptenergiespeicher (STO) mit diesem gekoppelt ist, wo- bei der Wechselrichter (INV) ausgelegt ist, an seinem Wechselrichterausgang eine Wechselrichterspannung bereit- zustellen, die eine Wechselrichterfrequenz aufweist; ein Pumpnetzwerk (PN), über das der Wechselrichterausgang mit dem Pumpknoten (N1) gekoppelt ist; ein Anpassnetzwerk (MN), über das der Wechselrichterausgang mit den An- schlussklemmen (J) für die mindestens eine LED gekoppelt ist, wobei das Anpassnetzwerk (MN) einen Resonanzkreis mit einer Eigenfrequenz aufweist. Sie betrifft überdies ein entsprechendes Betriebsverfahren zum Betrieb mindestens einer LED.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作至少一个LED，其包括一个电路装置：第一和用于连接电源电压的第二网络终端（J）; 第一整流器（FR），输入整流器到主端子（J）耦合并在整流器输出可以提供整流的市电电压; 一个电子开关的泵送（UNI），其被耦合到所述整流器输出，由此限定泵送节点（N1）; 主蓄能器（STO），其耦合来自电子泵送开关（UNI）的整流器输出侧的背对; 被设计的逆变器（INV），其用于将能量从所述主蓄能器（STO）的电源被连接这一点，WO在逆变器（INV），准备检测在它的逆变器输出，具有逆变器频率的逆变器电压; 一个泵网络（PN），其上耦合到所述逆变器输出到激励节点（N1）; 匹配网络（MN），经耦合以经由与所述连接端子（J）用于所述至少一个LED，其中，所述匹配网络（MN）包括具有固有频率的谐振电路的逆变器输出。本发明还涉及一种用于操作至少一个LED对应的操作方法。

2. 发明申请

WO2008055545A1 SELBSTSCHWINGENDER DC-DC-WANDLER UND VERFAHREN DAZU 审中-公开
标题翻译：自激式DC-DC转换器和方法
公开(公告)号：WO2008055545A1
公开(公告)日：2008-05-15
申请号：PCT/EP2006/068276
申请日：2006-11-09
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , NIEDERMEIER, Peter , RUDOLPH, Bernd
发明人： NIEDERMEIER, Peter , RUDOLPH, Bernd
IPC分类号： H02M3/338
CPC分类号： H02M3/3382
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstschwingenden DC-DC-Wandler mit zwei Eingangsanschlüssen,- einem ersten (Ql) und einem zweiten Bipolartransistor (Q2), wobei jeder Bipolartransistor (Ql, Q2) eine Steuerelektrode, eine Bezugs- elektrode und eine Arbeitselektrode aufweist; mindestens einem ersten Koppelkon- densator (C4, C5); wobei eine erste und eine zweite Schaltstrecke gebildet werden durch die Strecke Arbeitselektrode - Bezugselektrode des ersten bzw. zweiten Bipolartransistors (Ql, Q2), wobei die beiden Schaltstrecken in Serie geschaltet sind; einem Gleichrichter (GLl), dessen Ausgang an zwei Ausgangsanschlüsse gekoppelt ist; und wobei der DC-DC-Wandler weiterhin umfasst: einen Transformator (TRI) mit einer Primärwicklung (PW), einer Sekundärwicklung (SW) und mindestens einer Steuerwicklung (StWl; StW2), wobei die Primärwicklung zwischen einer Verbindung der beiden Schaltstrecken und dem Koppelkondensator (C4; C5) gekoppelt, die Sekundärwicklung mit dem Eingang des Gleichrichters (GLl) gekoppelt, und jedem Bipolartransistor (Ql, Q2) eine Steuerwicklung zugeordnet ist, die an die Steuerelektrode des jeweiligen Bipolartransistors gekoppelt ist, sowie mindestens ein Zeitglied (Zl, Z2), das zwischen die entsprechende Steuerwicklung und die Steuerelektrode gekoppelt ist. Sie betrifft überdies ein Verfahren zum Betreiben des DC-DC-Wandlers.
摘要翻译：本发明涉及一种具有两个输入端自振荡DC-DC转换器， - 第一（QL）和第二双极晶体管（Q2），其中，每个双极型晶体管（QL，Q2）电极，控制电极，参考和工作电极; 至少一个第一电容器Koppelkon-（C4，C5）; 其中，第一和由轨道工作电极形成的第二转换路径 - 在第一和第二双极晶体管（QL，Q2），其中所述两个切换路径串联连接的基准电极; 一个整流器（GLL），其输出耦合至两个输出端; 并且其中，所述DC-DC转换器还包括：一个变压器（TRI）具有初级绕组（PW），次级绕组（SW）和至少一个控制绕组（StWl; STW2），所述主两个开关部分的连接和耦合电容器之间卷绕（C4; C5）耦合到所述次级绕组的整流器（GLL）耦合，并且每个双极晶体管（QL，Q2）的输入被分配给一个控制绕组，其耦合到相应的双极晶体管的控制电极，以及至少一个定时元件（ZL，Z2 ），其被耦合在所述相应的控制绕组和控制电极之间。此外，它涉及一种操作DC-DC转换器的方法。

3. 发明申请

WO2007025983A1 VORSCHALTGERÄT FÜR EINE ENTLADUNGSLAMPE MIT ADAPTIVER VORHEIZUNG 审中-公开
标题翻译：镇流器具有自适应预热的放电灯
公开(公告)号：WO2007025983A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065811
申请日：2006-08-30
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , BUSSE, Olaf , HECKMANN, Markus , LECHELER, Reinhard , LECHNER, Alfons , MAYER, Siegfried , POLLISCHANSKY, Thomas , RUDOLPH, Bernd , SCHEMMEL, Bernhard , SCHMIDTMANN, Kay , SCHMITT, Harald , SIEGMUND, Thomas , STORM, Arwed , WERNI, Horst
发明人： BUSSE, Olaf , HECKMANN, Markus , LECHELER, Reinhard , LECHNER, Alfons , MAYER, Siegfried , POLLISCHANSKY, Thomas , RUDOLPH, Bernd , SCHEMMEL, Bernhard , SCHMIDTMANN, Kay , SCHMITT, Harald , SIEGMUND, Thomas , STORM, Arwed , WERNI, Horst
IPC分类号： H05B41/295
CPC分类号： H05B41/295
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Vorschaltgerät für Entladungslampen, die vorheizbare Elektroden aufweisen. Das elektronische Vorschaltgerät weist eine Messvorrichtung (M) auf, welche dazu ausgelegt ist, während des Vorheizvorganges eine zur Elektrodentemperatur korrelierte Größe (RW, UKL2) zumindest einer der Elektroden (E1, E2) einer angeschlossenen Entladungslampe (LA) wiederholt zu messen. Weiter weist das elektronische Vorschaltgerät eine Steuervorrichtung (C) auf, welche dazu ausgelegt ist, bei einem nicht monotonen Verlauf der zur Elektrodentemperatur korrelierten Größe (RW, UKL2) ansprechend auf die Messung die Entladung zu zünden. Weiter kann eine Ausführungsform der Erfindung während des Vorheizvorganges mittels der Steuervorrichtung (C) anpassend in diesen eingreifen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有可预热电极的放电灯的电子镇流器。所述电子镇流器包括在测量装置（M），其适于，预热一个与电极温度（RW，UKL2）连接的放电灯的电极（E1，E2）中的至少一个相关（LA）被重复进行测量。接下来，电子镇流器，其适于在与电极温度（RW，UKL2）相关联的变量的非单调轮廓响应于点燃到放电的测量的控制装置（C）。接着，本发明的一个实施例，在控制装置（C）的预热装置可以接合在适应这些。

4. 发明申请

WO2007025849A1 SCHALTUNGSANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB MINDESTENS EINER ELEKTRISCHEN LAMPE 审中-公开
标题翻译：电路及其操作方法至少电灯
公开(公告)号：WO2007025849A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065246
申请日：2006-08-11
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , BUSSE, Olaf , HECKMANN, Markus , LECHELER, Reinhard , LECHNER, Alfons , MAYER, Siegfried , POLLISCHANSKY, Thomas , RUDOLPH, Bernd , SCHEMMEL, Bernhard , SCHMIDTMANN, Kay , SCHMITT, Harald , SIEGMUND, Thomas , STORM, Arwed , WERNI, Horst
发明人： BUSSE, Olaf , HECKMANN, Markus , LECHELER, Reinhard , LECHNER, Alfons , MAYER, Siegfried , POLLISCHANSKY, Thomas , RUDOLPH, Bernd , SCHEMMEL, Bernhard , SCHMIDTMANN, Kay , SCHMITT, Harald , SIEGMUND, Thomas , STORM, Arwed , WERNI, Horst
IPC分类号： H05B41/298 , H02M1/00
CPC分类号： H05B41/295 , H05B41/2985
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betrieb mindestens einer elektrischen Lampe (LA1) mit einem Gleichrichter (10), der eingangsseitig mindestens einen Anschluss für eine Netzspannung (U N ) aufweist und ausgangsseitig an einen Wechselrichter (12) gekoppelt ist, wobei der Ausgang des Wechselrichters (12) an einen ersten Anschluss (A1) für die elektrische Lampe (LA1) gekoppelt ist, einem zweiten Anschluss (A2) für die elektrische Lampe (LA1), der mit dem Ausgangssignal (U ZW ) des Gleichrichters (10) gekoppelt ist, einer Steuerschaltung (14) zur Steuerung des Wechselrichters (12), die einen Stromversorgungseingang (16) aufweist, einer mit dem Stromversorgungseingang (16) gekoppelte erste Versorgungsschaltung (18) zur stationären Stromversorgung der Steuerschaltung (14) bei Betrieb des Wechselrichters (12), und einer zweiten (20) mit dem Stromversorgungseingang gekoppelten Versorgungsschaltung zur Start-Stromversorgung der Steuerschaltung (14) bei Nicht-Betrieb des Wechselrichters (12), wobei die zweite Versorgungsschaltung (20) eingangsseitig mit dem zweiten Anschluss (A2) für die elektrische Lampe (LA1) derart gekoppelt ist, dass eine galvanische Verbindung zum Ausgangssignal (U ZW ) des Gleichrichters (10) nur bei eingesetzter elektrischer Lampe (LA1) gegeben ist, und wobei der Innenwiderstand der zweiten Versorgungsschaltung (20) während der stationären Stromversorgung der Steuerschaltung (14) größer ist als während der Start-Stromversorgung der Steuerschaltung (14). Die Erfindung betrifft überdies ein Betriebsverfahren für mindestens eine elektrische Lampe (LA1) an einer derartigen Schaltungsanordnung.
摘要翻译：本发明涉及一种电路装置，用于操作至少一个电灯（LA1）与整流器（10），所述（U _{名词）和输入侧上的至少为在输出侧的电源电压的逆变器的连接（12）耦合于逆变器（12）的输出到第一端子（A1）为电灯（LA1）被耦合到第二端子（A2）为电灯（LA1），其（与输出信号U _{整流器的ZW ）（10）被耦合到控制电路（14），用于控制具有一个电源输入（16），一个（与电源输入端16连接到逆变器（12）），所述第一电源电路（18），用于静止的电源为所述逆变器（12）的操作的控制电路（14）和第二（20）到所述电源输入连接电源电路用于启动电源到控制电路（14），用于所述逆变器（12）的非操作时，所述在输入侧为电灯（LA1）的第二端子（A2）第二电源电路（20）耦合，使得电连接到所述输出信号（U _{ZW只有当插入电灯（LA1整流器（10 ）））给出，并且其中所述第二电源电路（20）的固定的电源控制电路（14）过程中，内部电阻比起始电源向期间更大控制电路（14）。本发明还涉及一种用于操作至少一个电灯（LA1），以这样的电路装置的方法。}}}

5. 发明申请

WO2007060165A1 SCHALTUNGSANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM ANSTEUERN EINES ELEKTRONISCHEN BAUELEMENTS MIT EINEM AUSGANGSSIGNAL EINES MIKROPROZESSORS 审中-公开
标题翻译：电路装置及其控制方法的电子元件与微处理器的输出
公开(公告)号：WO2007060165A1
公开(公告)日：2007-05-31
申请号：PCT/EP2006/068722
申请日：2006-11-21
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , RUDOLPH, Bernd
发明人： RUDOLPH, Bernd
IPC分类号： H03K17/687 , H03K17/04
CPC分类号： H03K17/567 , H03K17/04123 , H03K17/08142 , H03K17/6877
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines elektronischen Bauelements mit dem Ausgangssignal (V6) eines Mikroprozessors (MP), umfassend: das elektronischen Bauelement mit einem Steuereingang; einen Mikroprozessor (MP), der an einem Ausgang (A1) ein Ausgangssignal (V6) bereitstellt; wobei sie weiterhin umfasst: einen ersten Bipolartransistor (Q5) in Basisschaltung, dessen Emitter mit dem Ausgang (A1) des Mikroprozessors (MP) gekoppelt ist; einen zweiten Bipolartransistor (Q7) in Emitterschaltung, dessen Basis mit dem Kollektor des ersten Bipolartransistors (Q5) gekoppelt ist, wobei der Kollektor des zweiten Bipolartransistors (Q7) mit dem Steuereingang des elektronischen Bauelements gekoppelt ist. Sie betrifft überdies ein entsprechendes Verfahren zum Ansteuern eines elektronischen Bauelements mit dem Ausgangssignal (V6) eines Mikroprozessors (MP).
摘要翻译：本发明涉及一种电路装置，用于驱动与所述输出信号的微处理器的（V6）（MP）的电子部件，包括：具有一个控制输入端的电子装置; 微处理器（MP），其在输出端（A1）的输出信号（V6）提供; 是在共基极结构的第一双极晶体管（Q5），输出的微处理器的（A1）（MP）的发射极耦合;其中，还含有在发射极电路，其基极耦合到所述第一双极晶体管（Q5）的集电极的第二双极晶体管（Q7），所述第二双极晶体管（Q7）的集电极被耦合到电子部件的控制输入。本发明还涉及一种用于控制具有微处理器（MP）的输出信号（V6）的电子装置的相应方法。

6. 发明申请

WO2007025976A1 VORSCHALTGERÄT FÜR EINE ENTLADUNGSLAMPE MIT ADAPTIVER VORHEIZUNG 审中-公开
标题翻译：镇流器具有自适应预热的放电灯
公开(公告)号：WO2007025976A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065801
申请日：2006-08-30
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , BUSSE, Olaf , HECKMANN, Markus , LECHELER, Reinhard , LECHNER, Alfons , MAYER, Siegfried , POLLISCHANSKY, Thomas , RUDOLPH, Bernd , SCHEMMEL, Bernhard , SCHMIDTMANN, Kay , SCHMITT, Harald , SIEGMUND, Thomas , STORM, Arwed , WERNI, Horst
发明人： BUSSE, Olaf , HECKMANN, Markus , LECHELER, Reinhard , LECHNER, Alfons , MAYER, Siegfried , POLLISCHANSKY, Thomas , RUDOLPH, Bernd , SCHEMMEL, Bernhard , SCHMIDTMANN, Kay , SCHMITT, Harald , SIEGMUND, Thomas , STORM, Arwed , WERNI, Horst
IPC分类号： H05B41/295
CPC分类号： H05B41/295
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Vorschaltgerät für Entladungslampen (LA), die vorheizbare Elektroden (E1, E2) aufweisen. Das elektronische Vorschaltgerät weist eine Messvorrichtung (M) auf, welche dazu ausgelegt ist, während des Vorheizvorganges eine zu der durch das Vorheizen erhöhten Elektrodentemperatur korrelierte Größe zumindest einer der Elektroden (E1, E2) einer angeschlossenen Entladungslampe (LA) zu messen, und eine Steuervorrichtung (C), welche dazu ausgelegt ist, während des Vorheizvorganges ansprechend auf die Messung die Elektrodentempe- ratur durch Einstellung eines Betriebsparameters des elektronischen Vorschaltgerätes anzupassen. Weiter ist das elektronische Vorschaltgerät dazu ausgelegt Querentladungen oder eine ausreichende Betriebstemperatur einer der Elektroden (E1, E2) zu detektieren und gegebenenfalls die Entladung zu zünden.
摘要翻译：本发明涉及用于放电灯的电子镇流器（LA），所述预热的电极（E1，E2）具有。所述电子镇流器包括预热的相关增加的通过预热连接的放电灯（LA）的电极温度，以及控制装置中的测量装置（M），其适于测量的电极（E1，E2）中的至少一个（C），其被设计成通过调整所述电子镇流器的操作参数的预热温度Elektrodentempe-期间响应于所述测量适应。接着，电子镇流器被设计成越过放电或（E1，E2）的电极中的一个的足够的操作温度，以检测和任选地，以点燃放电。

7. 发明申请

WO2007025953A1 EVG FÜR ENTLADUNGSLAMPEN MIT EOL-ÜBERWACHUNGSSCHALTUNG 审中-公开
标题翻译： EVG与EOL控制电路放电灯的
公开(公告)号：WO2007025953A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065741
申请日：2006-08-28
申请人： PATENT-TREUHAND-GESELLSCHAFT FÜR ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN MBH , RUDOLPH, Bernd
发明人： RUDOLPH, Bernd
IPC分类号： H05B41/298
CPC分类号： H05B41/2985 , Y10S315/05
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät für eine Entladungslampe LAl mit einer EoL- Überwachungsschaltung Rl, R2, Ul, R9, U2-A, U2-B, U3-A, AE, die einen Stromdifferenzverstärker Ul mit einem Stromspiegeleingang aufweist.
摘要翻译：本发明涉及用于放电灯的LAL与EOL监视电路器R1，R2，UL，R9，U2-A，U2-B，U3-A，AE，其具有电流差放大器U1到电流镜输入的电子镇流器。

8. 发明公开

EP1033066A1 SCHALTUNGSANORDNUNG ZUM BETRIEB MINDESTENS EINER ENTLADUNGSLAMPE 审中-公开
公开(公告)号：EP1033066A1
公开(公告)日：2000-09-06
申请号：EP99924761.2
申请日：1999-04-01
申请人： Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
发明人： SCHEMMEL, Bernhard , RUDOLPH, Bernd , WEIRICH, Michael
IPC分类号： H05B41/28
CPC分类号： H05B41/2985 , Y10S315/07
摘要： The invention relates to a circuit configuration for operating at least one discharge lamp (LP) on a half bridge inverter (Q1, Q2), comprising at least one coupling condenser (C3) and a shut-off device (T1, A) which durably disconnects the half bridge inverter (Q1, Q2) when the lamp (LP) lights up with difficulty. According to the invention, the circuit configuration has means (V1, V2) for monitoring voltage drops on the at least one coupling condenser (C3) and for activating the shut-off device (T1, A) depending on the voltage drop detected in the at least one coupling condenser (C3). When the voltage in the coupling condenser (C3) clearly deviates for its normal value, for instance, due to the emergence of the rectifying effect at the end of the service life of the discharge lamp (LP), the half bridge inverter (Q1, Q2) is shut down by the shut-off device (T1, A).
摘要翻译：本发明涉及一种用于在半桥逆变器（Q1，Q2）上操作至少一个放电灯（LP）的电路配置，所述半桥逆变器包括至少一个耦合电容器（C3）和截止装置（T1，A）当灯（LP）点亮困难时，断开半桥逆变器（Q1，Q2）。根据本发明，所述电路配置具有用于监视所述至少一个耦合电容器（C3）上的电压降并且用于根据在所述至少一个耦合电容器（C3）中检测到的电压降来激活所述关断装置（T1，A）的装置至少一个联接冷凝器（C3）。当耦合电容器（C3）中的电压明显偏离其正常值时，例如由于在放电灯（LP）使用寿命结束时出现的整流效应，半桥逆变器（Q1， Q2）由关断装置（T1，A）关闭。

9. 发明授权

EP0616752B1 SCHALTUNGSANORDNUNG ZUM BETRIEB EINER ODER MEHRERER NIEDERDRUCKENTLADUNGSLAMPEN 失效
标题翻译：电路是否操作一个或多个低压放
公开(公告)号：EP0616752B1
公开(公告)日：1998-05-20
申请号：EP92924561.1
申请日：1992-12-09
申请人： Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
发明人： RUDOLPH, Bernd
IPC分类号： H05B41/29
CPC分类号： H05B41/295

10. 发明公开

EP1920644A1 EVG FÜR ENTLADUNGSLAMPEN MIT EOL-ÜBERWACHUNGSSCHALTUNG 失效转让
标题翻译： EVG与EOL控制电路放电灯的
公开(公告)号：EP1920644A1
公开(公告)日：2008-05-14
申请号：EP06793030.5
申请日：2006-08-28
申请人： Patent-Treuhand-Gesellschaft für elektrische Glühlampen mbH
发明人： RUDOLPH, Bernd
IPC分类号： H05B41/298
CPC分类号： H05B41/2985 , Y10S315/05
摘要： The invention relates to electronic ballast for a discharge lamp (LA1) comprising an end-of-life monitoring circuit (R1, R2, U1, R9, U2-A, U2-B, U3-A, AE). Said circuit contains a current differential amplifier (U1) with a current mirror input.

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