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1. 发明申请

WO2013041390A1 EXPANSIONSVENTIL 审中-公开
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：WO2013041390A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067484
申请日：2012-09-07
申请人： OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG , ROBIN, Jean-Jacques , WALDENBURG, Albrecht , VETTER, Frank
发明人： ROBIN, Jean-Jacques , WALDENBURG, Albrecht , VETTER, Frank
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/062 , F25B2341/0683 , F25B2400/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil für Kälteanlagen, insbesondere Fahrzeugklimaanlagen, mit einem Gehäuse (12), mit einer ersten Kühlmitteleinlassöffnung (14) und einer ersten Kühlmittelauslassöffnung (16), die mit einem ersten Kühlmittelkanal (17) verbunden sind, der eine Durchflussöffnung (42) umfasst, die mit einem Regulierraum (39) in Verbindung steht, mit einer in dem Regulierraum (39) angeordneten Reguliervorrichtung (25), die eine Regulierschraube (27) umfasst, welche ein Ventil (35), das zumindest ein Regulierelement (33) und ein Ventilschliessglied (39) umfasst, aufnimmt, wobei das Ventilschliessglied (39) einen an der Durchflussöffnung (42) angeordneten Ventilsitz (41) öffnet und schließt, mit einer thermischen Betätigungseinrichtung (45), welche mittels eines Übertragungsstiftes (46) die Reguliervorrichtung (25) betätigt, und mit einer zweiten Kühlmitteleinlassöffnung (18) und einer zweiten Kühlmittelauslassöffnung (19), die mit einem zweiten Kühlmittelkanal (21) verbunden sind, wobei eine auf das Regulierelement (33) wirkende Vorspanneinrichtung (56) vorgesehen ist, durch welche zumindest zwei voneinander abweichende Voreinstellpositionen (53, 54) mit jeweils vordefinierten Vorspannkräften für einen Öffnungs- und Schliesszeitpunkt des Ventilschliessgliedes (38) durch eine vorgegebene Einstellbewegung einstellbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制冷系统的膨胀阀，特别是车辆用空调系统，包括连接到第一冷却剂通道（17）的壳体（12），具有第一冷却剂入口（14）和第一冷却剂出口（16）连接的流动开口的，（42）包括，与结合的调节空间（39），在所述调节空间（39）调节装置（25），包括具有阀（35）的调节螺钉（27）布置成与一个，所述至少一个调节构件（33）和相关联的包括阀关闭构件（39）接收，与被布置在通流开口的阀关闭构件（39）（42）的阀座（41）打开，并与热致动器（45）关闭，其通过一个传动销（46）的调节器的装置（25 ）被致动，并且（与连接到第二KUH的第二冷却剂入口开口18）和第二冷却剂出口（19） lmittelkanal（21）相连接，一个调节构件上（33）作用的偏压装置（56）被提供，通过该至少两个相互不同的预设位置（53，54）与每个预定义的偏置力，用于打开和Ventilschliessgliedes的Schliesszeitpunkt（38）可以通过预定的调节运动来调节。

2. 发明申请

WO2006069692A1 EXPANSIONSVENTIL, INSBESONDERE FÜR EINEN MIT CO2 BETRIEBENEN KÄLTEMITTELKREISLAUF 审中-公开
标题翻译：膨胀阀，尤其是对于含CO2 OPERATED制冷回路
公开(公告)号：WO2006069692A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013766
申请日：2005-12-21
申请人： OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG , OBRIST-ENGINEERING GMBH , ROBIN, Jean-Jacques , OBRIST, Frank
发明人： ROBIN, Jean-Jacques , OBRIST, Frank
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/062 , F25B9/008 , F25B2309/061 , F25B2341/063
摘要： Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil, insbesondere für einen mit CO 2 als Kältemittel betriebenen Kältemittelkreislauf, welches zwischen zwei Elementen (18, 19) des Kältemittelkreislaufes einsetzbar ist und zumindest ein Dichtelement (21) zur Abdichtung der Verbindungsstelle (23) der'beiden Elemente (18,19) im Kältemittelkreislauf nach außen aufweist, wobei ein Gehäuse (12) einen ersten Gehäuseabschnitt (14) umfasst, an welchem das Dichtelement (21) vorgesehen ist, und zumindest einen weiteren Gehäuseabschnitt (16) umfasst, welcher ein Ventilschließglied (28) aufnimmt, das einen Ventilsitz (26) mit einer Durchgangsöffnung (27) schließt.
摘要翻译：本发明涉及一种膨胀阀，尤其是用于2 与CO _{操作为连接的制冷剂回路中的两个要素（18,19）用于与至少一个密封元件（21）用于密封之间的制冷剂的制冷剂回路包括连接点（23）der'beiden元件（18,19）在制冷剂回路到外部，其特征在于，一个壳体（12）包括第一外壳部分（14）到所述密封元件（21）被提供，并且至少为（另一外壳部分 16），它接收一个阀关闭构件（28）具有阀座（26）（具有通孔27）关闭。}

3. 发明申请

WO2003091816A3 REGULIERVENTIL FÜR KLIMAANLAGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2003091816A3
公开(公告)日：2003-11-06
申请号：PCT/EP2003/004432
申请日：2003-04-28
申请人： OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG , KUBIS, Sascha , ROTH, Siegfried , SCHÖNBRUNN, Andreas , ROBIN, Jean-Jacques , REISSNER, Joachim
发明人： KUBIS, Sascha , ROTH, Siegfried , SCHÖNBRUNN, Andreas , ROBIN, Jean-Jacques , REISSNER, Joachim
IPC分类号： G05D23/19
摘要： Regulierventil für Klimaanlagen, insbesondere thermisches Expansionsventil für Fahrzeugklimaanlagen, mit einem Gehäuse mit einer Fluideintrittsöffnung, einer Fluidaustrittsöffnung, einem Eintrittsöffnung und Austrittsöffnung verbindenden Fluidkanal, in welchem eine einen Durchflussquerschnitt vorbestimmter Grösse aufweisende Durchflussöffnung vorgesehen ist, einen auf einer Seite der Durchflussöffnung gehaltenen, einen grösseren Durchmesser als die Durchflussöffnung aufweisenden und relativ zur Durchflussöffnung hin und her beweglichen Regulierelement durch dessen Hin- und Herbewegung der Öffnungsquerschnitt der Durchflussöffnung veränderbar ist, und einer thermisch geregelten Betätigungseinrichtung zum Bewegen des Regulierelements relativ zur Durchflussöffnung, insbesondere über einen auf das Regulierelement wirkenden Obertragungsstift, wobei unabhängig von der thermischen Regelung, insbesondere willkürlich, betätigbare Mittel vorgesehen sind, durch welche eine Relativstellung des Regulierelements und der Durchflussöffnung zueinander erzeugbar ist, in welcher das Regulierelement die Durchflussöffnung verschliesst.

4. 发明申请

WO2008064816A1 THERMOSTATISCHES EXPANSIONSVENTIL FÜR KÄLTE-BEZIEHUNGSWEISE WÄRMEPUMPENKREISLÄUFE MIT MECHANISCH GESTEUERTER SICHERHEITSFUNKTION 审中-公开
标题翻译：热力膨胀阀用于冷热激电路分别与形变控制安全功能
公开(公告)号：WO2008064816A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/EP2007/010117
申请日：2007-11-22
申请人： OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG , AGUILAR, Juan , MAURER, Rainer , ROBIN, Jean-Jacques
发明人： AGUILAR, Juan , MAURER, Rainer , ROBIN, Jean-Jacques
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/062 , F25B2309/061 , F25B2341/063
摘要： Die Erfindung betrifft ein thermostatisches Expansionsventil zur Regelung eines Hochdrucks eines sowohl transkritisch als auch unterkritisch betreibbaren Kälte- beziehungsweise Wärmepumpenkreislaufs (11), bei dem ein erstes Stellglied (36) eine mit einer ersten Wirkfläche (37) begrenzte Kammer (38) umfasst, die eine Steuerfüllung (41) enthält, wobei das erste Stellglied (36) von Hochdruck abhängig und thermisch abhängig ansteuerbar und mit einem zweiten Stellglied (46) bewegungsgekoppelt ist und das zweite Stellglied (46) temperaturunabhängig und vom Hochdruck abhängig ansteuerbar und auf einen maximalen Betriebsdruck zum Öffnen der Durchlassöffnung (29) einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种恒温膨胀阀，用于调节两者的高压跨临界和亚临界操作制冷或热泵循环（11），其中含有一个第一致动器（36），具有第一有效面积（37）限定腔室（38）包含控制装料（41），所述第一致动器（36）被耦合以高压的运动来致动相关的，并且热依赖性，并与第二致动器（46）和第二致动器（46），而不管温度的依赖性通过高压和用于开口的最大工作压力控制通道开口（29）是可调的。

5. 发明申请

WO2007028499A1 EXPANSIONSVENTIL 审中-公开
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：WO2007028499A1
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/008267
申请日：2006-08-23
申请人： BEHR GMBH & CO. KG , OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG , GERKEN, Thomas , ROBIN, Jean-Jacques , SICKELMANN, Michael , WIEBELT, Achim
发明人： GERKEN, Thomas , ROBIN, Jean-Jacques , SICKELMANN, Michael , WIEBELT, Achim
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/062 , F25B9/008 , F25B2309/061 , F25B2341/062
摘要： Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil für eine Klimaanlage, insbesondere für eine mit CO 2 als Kältemittel betriebene Kälteanlage, mit einem Ventilgehäuse (22), welches eine Zuführöffnung (23) und eine Abführöffnung (26) aufweist, mit einem Expansionsorgan (24), welches die Zuführöffnung (23) oder eine damit verbundene Fluidverbindung (17) mit der Abführöffnung (26) oder einer damit verbundenen Fluidverbindung (18) verbindet, wobei parallel zu dem Expansionsorgan (24) ein Bypassventil (27) vorgesehen ist, wobei an einem Ende (41) des Ventilgehäuses (22) ein Befestigungsabschnitt (42) vorgesehen ist, der die Zuführöffnung (23) und die Abführöffnung (26) gemeinsam in einem die Fluidverbindungen (17, 18) umfassenden Anschlussblock (21) der Kälteanlage (11) fixiert.
摘要翻译：本发明涉及的膨胀阀的空调机，特别是用于CO _{2 操作为制冷剂的制冷系统中，与具有供给口（23）的阀壳体（22）和排出开口（26），具有其与膨胀元件（24）的旁通阀（27）连接的供给口（23）或相关联的流体连通（17）与排放口（26）或相关联的流体连接（18），在平行膨胀元件（24）被设置其中，在所述阀壳体的一个端部（41）（22）包括安装部分（42）设置，所述供应开口（23）和排出口（26）一起在一个流体连接（17,18），其包括制冷系统的连接块（21）（11）固定。}

6. 发明申请

WO2006079408A1 EXPANSIONSVENTIL 审中-公开
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：WO2006079408A1
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/EP2005/013892
申请日：2005-12-22
申请人： OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG , BEHR GMBH & CO. KG , KEMLE, Andreas , ROBIN, Jean-Jacques , SICKELMANN, Michael
发明人： KEMLE, Andreas , ROBIN, Jean-Jacques , SICKELMANN, Michael
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/067 , F25B9/008 , F25B2309/061 , F25B2341/063 , F25B2400/0411 , F25B2500/01
摘要： Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil für eine Kälteanlage, insbesondere eine C0 2 -Kälteanlage, mit einem Gehäuse mit einer Zuführöffnung (34) und einer Abführöffnung (37), mit einem Expansionsorgan (46), das die Zuführöffnung oder eine damit verbundene Fluidverbindung mit der Abführöffnung oder einer damit verbundenen Fluidverbindung verbindet, wobei parallel zu dem Expansionsorgan (46) ein Bypassventil (36) angeordnet ist, wobei das Expansionsorgan (46) einen Öffnungsquerschnitt (A F ) in einem Bereich zwischen 0,06 mm 2 bis 0,5 mm 2 aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制冷系统的膨胀阀，特别是C0 _{2 的制冷系统，其包括具有一个供给开口（34）和排出开口（37），具有膨胀件（46）连接的供给口的壳体或与排放口或相关联的流体连接连接，其中，在与所述膨胀元件（46）的旁通阀（36）平行布置，相关联的流体连通，其特征在于该扩张件（46）中的开口的横截面（一个_{˚F）中 2 2 具有至0.5mm ^{0.06毫米之间的范围^。}}}

7. 发明申请

WO2015000634A3 SCHALTVENTIL ZUR REGELUNG EINES MASSENSTROMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2015000634A3
公开(公告)日：2015-01-08
申请号：PCT/EP2014/060455
申请日：2014-05-21
申请人： OTTO EGELHOF GMBH & CO. KG
发明人： AGUILAR, Joan , MAURER, Rainer , NAGEL, Markus , ROBIN, Jean-Jacques , SCHAUWECKER, Kai
IPC分类号： G05D7/06 , F16K31/40 , F25B41/06 , F16K31/06 , B60H1/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schaltventil zur Regelung eines Massenstroms in einem Kälte- oder Wärmekreislauf, mit einem Ventilgehäuse (12), welches eine Zuführöffnung (14) und eine Abführöffnung (15) aufweist, mit einem Ventilkolben (27), welcher ein zur Abführöffnung (15) weisendes Ventilschließglied (26) aufweist und in eine Schließposition an einem einer Durchgangsbohrung (23) zwischen der Zuführöffnung (14) und der Abführöffnung (15) angeordneten Ventilsitz (24) anliegt, mit einem dem Ventilschließglied (26) gegenüber liegenden Pilotventil (31), welches eine Pilotbohrung (32) im Ventilkolben (27) aufweist, die in die Durchgangsbohrung (23) mündet und den Ventilkolben (27) durchquert, mit einer Wegerzeugungseinrichtung (21), welche einen betätigbaren Stößel (35) aufweist, der einen die Pilotbohrung (32) schließenden Schließkörper (33) aufnimmt und mit dem Schließkörper (33) in eine die Pilotbohrung (32) freigebende Öffnungsposition überführbar ist und mit einem zwischen der Zuführöffnung (14) und der Pilotbohrung (32) ausgebildeten Bypasskanal (48), wobei zwischen dem Stößel (35) und dem Ventilkolben (27) zumindest ein Verbindungselement (51) vorgesehen ist, welches zumindest einen Teil einer Hubbewegung des Stößels (35) zwangsweise auf den Ventilkolben (27) überträgt.

8. 发明公开

EP1844270A1 EXPANSIONSVENTIL 审中-公开
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：EP1844270A1
公开(公告)日：2007-10-17
申请号：EP05824153.0
申请日：2005-12-22
申请人： Otto Egelhof GmbH & Co. KG , Behr GmbH & Co. KG
发明人： KEMLE, Andreas , ROBIN, Jean-Jacques , SICKELMANN, Michael
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/067 , F25B9/008 , F25B2309/061 , F25B2341/063 , F25B2400/0411 , F25B2500/01
摘要： The invention relates to an expansion valve for a cooling system, in particular, for a C02 cooling system comprising a body provided with a supply opening (34), a discharge opening (37) and an expansion member (46) which fluidly couples the supply opening or a fluidic connection to the discharge opening or a fluidic connection thereto, wherein a bypass valve (36) is mounted in a parallel position to the expansion member (46) whose opening cross-section (AF) ranges from 0,06 mm2 to 0,5 mm2.

9. 发明公开

EP1926944A1 EXPANSIONSVENTIL 审中-公开
标题翻译：膨胀阀
公开(公告)号：EP1926944A1
公开(公告)日：2008-06-04
申请号：EP06777024.8
申请日：2006-08-23
申请人： Behr GmbH & Co. KG , Otto Egelhof GmbH & Co. KG
发明人： GERKEN, Thomas , ROBIN, Jean-Jacques , SICKELMANN, Michael , WIEBELT, Achim
IPC分类号： F25B41/06
CPC分类号： F25B41/062 , F25B9/008 , F25B2309/061 , F25B2341/062
摘要： The invention relates to an expansion valve for an air conditioning system, in particular for a refrigeration system that is operated with CO2 as the coolant. Said valve comprises a valve housing (22), which has a feed opening (23) and a drain opening (26), an expansion organ (24), which connects the feed opening (23) or a fluidic connection (17) that is linked to said opening to the drain opening (26) or a fluidic connection (18) that is linked to the latter. A bypass valve (27) lies parallel to the expansion organ (24). One end (41) of the valve housing (22) is equipped with a fixing section (42), which fixes the feed opening (23) and the drain opening (26) in a connection block (21) of the refrigeration system (11), said block containing the fluidic connections (17, 18).

10. 发明申请

WO2010089484A1 PROCÉDÉ DE FONCTIONNALISATION D'UN SUBSTRAT TEXTILE EN VUE DE LUI CONFÉRER DES PROPRIÉTÉS HYDROPHOBES ET OLÉOPHOBES 审中-公开
标题翻译：用于功能化纺织衬底的方法，具有视图以阻止疏水性和疏水性
公开(公告)号：WO2010089484A1
公开(公告)日：2010-08-12
申请号：PCT/FR2010/000097
申请日：2010-02-09
申请人： CREAT , LAPINTE, Vincent , ROBIN, Jean-Jacques , MERENNA, Guilhem , COLIN, Claudine
发明人： LAPINTE, Vincent , ROBIN, Jean-Jacques , MERENNA, Guilhem , COLIN, Claudine
IPC分类号： D06M14/18 , D06M15/61 , D06M10/10 , C08G73/02
CPC分类号： C08G73/0233 , D06M10/10 , D06M14/32 , D06M15/59 , D06M15/61
摘要： L'invention concerne un procédé de fonctionnalisation d'un substrat textile en vue de lui conférer des propriétés hydrophobes et oléophobes, ledit procédé comprenant les étapes prévoyant de : préparer une formulation de macromolécules présentant une partie hydrophile (3) qui est entourée respectivement par une partie hydrophobe (2) et par une partie réactive sous rayonnement ionisant; imprégner ledit substrat textile avec ladite formulation; appliquer un rayonnement ionisant sur ledit substrat imprégné de sorte à assurer le greffage des macromolécules sur ledit substrat par réaction de leur partie réactive.
摘要翻译：本发明涉及一种功能化纺织品基材以便赋予其疏水性和疏油性的方法，所述方法包括以下步骤：制备包含亲水部分（3）的大分子制剂，所述亲水部分（3）被疏水部分（2）包围，分别在电离辐射下反应的部分; 用所述制剂浸渍所述纺织物基材; 将电离辐射施加到所述浸渍的基底上，以通过其反应部分的反应将所述大分子接枝到所述基底上。

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