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    • 2. 发明申请
    • SANITÄRE AUSLAUFARMATUR
    • 卫浴出口阀
    • WO2009052961A1
    • 2009-04-30
    • PCT/EP2008/008613
    • 2008-10-11
    • NEOPERL GMBHGRETHER, Hermann
    • GRETHER, Hermann
    • E03C1/084
    • E03C1/084
    • Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslauf armatur (10) mit einer Flüssigkeitsführung (2), die in einem Armaturen-Auslauf (3) mündet, in dessen Bereich eine als Einsetzpatrone (4) ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit vorgesehen ist, wobei die Flüssigkeitsführung (2) zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs (3) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (4) angepasst ist, welche Einsetzpatrone (4) von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf (3) einsetzbar und darin lösbar gehalten ist, und wobei die Einsetzpatrone (4) mittels eines hülsenförmigen Zwischenhalters (5) im Armaturen-Auslauf (3) gehalten ist, welcher Zwischenhalter (5) seinerseits mittels einer Schraub- oder Renkverbindung lösbar im Armaturen-Auslauf (3) gehalten ist. Für die erfindungsgemäße Auslauf armatur ist kennzeichnend, dass der Zwischenhalter (5) radial abgedichtet im Armaturen-Auslauf (3) gehalten ist und/oder dass die Einsetzpatrone (4) insbesondere in ihrem zulauf seitigen Umfangsrandbereich axial abgedichtet im Armaturen-Auslauf (3) gehalten ist. Die Einsetzpatrone (4) wird mit Hilfe des sie tragenden Zwischenhalters (5) so tief in den Armaturen-Auslauf (3) eingesetzt, bis die Einsetzpatrone (4) dort sicher gehalten ist. Dabei kann die Einsetzpatrone in ihrem zulauf seitigen Umfangsbereich axial abgedichtet sein. Um unerwünschte Kriechströme zu verhindern, ist es zusätzlich oder stattdessen auch möglich, dass der Zwischenhalter (5) radial abgedichtet im Armaturen-Auslauf gehalten ist (vgl. Fig. 9).
    • 本发明涉及一种卫生出口接头(10)配有一个液体导向件(2),该通入的嵌合出口(3)在其面积构成的作为可插入筒(4)卫生功能单元被设置,其中,所述液体导向件(2)至少 是在(4),其适于在其内部的横截面,以可插入的盒中的嵌合出口(3)的口部区域,该区域可插入盒式磁带(4)被从口部侧插入嵌合出口(3)和可释放地保持在其中,并且其中,所述可插入卡盒( 是4)是由在装配出口(3)的套筒形中间保持件(5),这反过来又中间保持器(5)通过螺钉或卡口式连接的装置在装配出口(3)可释放地保持被保持。 所述中间支架(5)在嵌合出口(3)的径向密封被保持和/或可插入的盒(4),特别是轴向密封在根据本发明的出口配件在装配出口特性保持的其入口侧周缘部(3) 是。 可插入的盒(4)通过携带它们的装置插入时,中间保持架(5),以便深入装配出口(3)的插入筒(4)被牢固地保持在那里。 在这种情况下,可插入的卡盒可轴向在其入口侧周部密封。 为了防止不期望的泄漏,这是附加地或可替换地也可以将中间架(5)在嵌合出口径向密封被保持(参见图9)。
    • 3. 发明申请
    • SANITÄRE FUNKTIONSEINHEIT
    • 卫浴功能部
    • WO2006092276A2
    • 2006-09-08
    • PCT/EP2006/001837
    • 2006-02-28
    • NEOPERL GMBHGRETHER, Hermann
    • GRETHER, Hermann
    • E03C1/086
    • E03C1/084
    • Eine sanitäre Funktionseinheit ist als Einsetzpatrone (2) zum Einsetzen in eine Flüssigkeitsführung (3) einer sanitären Auslaufarmatur (4) ausgebildet und weist ein Gehäuse (5) , einen Strahlregler sowie ein zuströmseitiges Vorsatzsieb (9) auf. Das Gehäuse (5) ist einstückig mit einer abströmseitigen Lochplatte (6) als Teil des Strahlreglers ausgebildet und trägt außenseitig ein Außengewinde (10) , das in ein Innengewinde (13) der Auslaufarmatur (4) einschraubbar ist. Abströmseitig benachbart zu dem Außengewinde (10) ist eine Ringdichtung (12) angeordnet. Die Länge des Gehäuses (5) ist im wesentlichen zur Anordnung des Außengewindes (10) und der anschließenden Ringdichtung (12) dimensioniert. Zuströmseitig ist ein mit dem Gehäuse (5) verbindbares Strahlzerlegerteil (7) mit einer einstückig verbundenen, weiteren Lochplatte (8) als Teil des Strahlreglers angeordnet, das Halteelemente zum Befestigen des Vorsatzsiebs (9) aufweist.
    • 的卫生功能单元被构造为可插入的盒(2),用于插入一个卫生出口的液体导向件(3)装配(4),并具有一个壳体(5),一个流量调节器和一个zuströmseitiges过滤器附件(9)。 所述壳体(5)与下游多孔板(6)作为射流调节器的一部分,所述整体形成和外部携带被拧入内螺纹(13)的外螺纹(10)的出口接头(4)。 下游邻近于所述外螺纹(10)被布置在环形密封件(12)。 所述壳体(5)的长度大致尺寸为外螺纹(10)和随后的环形密封件(12)的布置。 是流入侧到所述壳体(5),其布置连接Strahlzerlegerteil(7)具有一体地连接,附加的多孔板(8)作为射流调节器的一部分,其包括保持元件用于紧固屏幕附件(9)。
    • 4. 发明申请
    • STRAHLREGLER
    • RAY稳压器
    • WO2006074820A1
    • 2006-07-20
    • PCT/EP2005/014167
    • 2005-12-31
    • NEOPERL GMBHLACHER, Wolf-DieterGRETHER, Hermann
    • LACHER, Wolf-DieterGRETHER, Hermann
    • E03C1/084
    • E03C1/084
    • Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1) mit einer Strahlzerlegeeinrichtung (2), die den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilt. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass von den in der Strahlzerlegeeinrichtung gebildeten Einzelstrahlen wenigstens ein Einzelstrahl auf einen Knotenpunkt (3) einander kreuzender Gitterstäbe (4,5) eines abströmseitig nachgeschalteten Gitternetzes (6) aufprallt, wobei mindestens ein Knotenpunkt (3) jeweils als zuströmseitige Einsenkung des Gitternetzes (6) ausgestaltet ist und/oder wobei der Strahlregler (1) ein belüfteter Strahlregler (1) mit einem Strahlreglergehäuse (7) ist, das an seinem Gehäuseumfang zumindest eine Belüftungsöffnung (8) und an seinem Gehäuse-Innenumfang in Strömungsrichtung unterhalb der zumindest einen Belüftungsöffnung (8) wenigstens einen Abweisvorsprung (9) zum Fernhalten des Wasserstrahls von der Belüftungsöffnung (8) aufweist. Der erfindungsgemäße Strahlregler (1) zeichnet sich durch eine bessere Zerlegung der zuströmenden Einzelstrahlen aus.
    • 本发明涉及一种具有喷射扩散器(2),其将流动的水流成多个单独的光束的射流调节器(1)。 流出侧栅格(6)下游撞击,至少一个节点的交叉栅格杆(4.5)的用于本发明的喷射器(1)的特征在于至少一个单光束从形成在流动打破各个光束到一个节点(3)(3 )被设计成在每一种情况下为网格的流入侧凹部(6)和/或其中,所述喷射器(1)是(1),其具有充气射流调节器的流量调节器壳体(7),在其周边壳体,至少一个通风开口(8),并且在其外壳 包括在所述至少一个通风开口(8)以下流的至少一个Abweisvorsprung方向内周(9),用于从通风开口保持水射流(8)。 根据本发明(1)的射流调节器的特征在于,所述进入的各个波束的更好的分离。
    • 5. 发明申请
    • SANITÄRES EINSETZTEIL
    • 卫浴插入
    • WO2008104211A1
    • 2008-09-04
    • PCT/EP2007/010809
    • 2007-12-11
    • NEOPERL GMBHDENZLER, OliverGRETHER, HermannWEIS, Christoph
    • DENZLER, OliverGRETHER, HermannWEIS, Christoph
    • E03C1/08
    • E03C1/08
    • Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1), das in einer Wasserleitung einsetzbar und bedarfsweise entnehmbar angeordnet ist und an seiner zuströmseitigen Stirnseite mit einem Filter- oder Vorsatzsieb (4, 5) lösbar verbindbar ist. An der Zuströmseite des Filter- oder Vorsatzsiebes (4) steht ein als Handhabe ausgebildeter Vorsprung (7) zum Zwecke der werkzeuglosen Demontage vor. Das Filter- oder Vorsatzsieb (4) zeichnet sich dadurch aus, dass es sich bei Bedarf rasch und auf einfache Weise zerstörungsfrei vom Einsetzteil (1) trennen und entfernen lässt. Durch die manuelle Demontage des eingesetzten Filter- oder Vorsatzsiebes (4, 5) ist ein Aufnahmeraum (21) für einen Durchflussmengenregler (22) oder eine Durchflussdrossel leicht zugänglich.
    • 本发明涉及被布置插入在水管和,如果必要的话,可以去除并在其流入侧端面与过滤器或过滤器安装卫生配件构件(1)(4,5)可以被可拆卸地连接。 在过滤器或过滤器安装的上游侧(4)的面设计成一个手柄凸起(7),用于免工具拆卸的目的。 尽可能快速且以简单的方式需要没有插入件(1)和除去的破坏过滤器或过滤器安装(4)的特征在于,它可以被分离。 由所使用的过滤器或过滤器安装的手动拆卸(4,5)为流动调节器(22)或限流器容易获得的接收空间(21)。
    • 7. 发明申请
    • STRAHLREGLER
    • RAY稳压器
    • WO2004033807A1
    • 2004-04-22
    • PCT/EP2003/010726
    • 2003-09-26
    • NEOPERL GMBHGRETHER, Hermann
    • GRETHER, Hermann
    • E03C1/084
    • E03C1/084
    • Die Erfindung betrifft einen Strahlregler (1), der im Inneren eines Einbau-Gehäuses (6) eine Strahlzerlegeeinrichtung aufweist. Für den erfindungsgemässen Strahlregler (1) ist kennzeichnend, dass das Einbau-Gehäuse (6) in zumindest zwei Gehäuseteile (7,8) unterteilt ist, dass die Gehäuseteile (7,8) miteinander verbindbar sind und dass ein zuströmseitiges Ge häuseteil (7) mit der Strahlzerlegeeinrichtung (2) fest und unlösbar verbunden ist. Der erfindungsgemässe Strahlregler (1) zeichnet sich auch bei geringen Gehäusedurchmessern durch eine hohe Formstabilität und einen dennoch geringen Herstellungsaufwand aus.
    • 本发明涉及具有流动破裂在内部的安装壳体(6)的一射流调节器(1)。 对于本发明的喷射器(1)的特征在于,在安装壳体(6)中的至少两个壳体部分(7,8)是分离的,使得壳体部分(7,8)被连接到彼此,并且一个zuströmseitiges葛壳体部分(7) 连接到所述流体分流器(2)牢固地且不可释放地连接。 根据本发明的射流调节器(1)也区分在由高的尺寸稳定性,但具有低的制造成本低套管直径。
    • 8. 发明申请
    • KUGELGELENK FÜR EINE SANITÄRE AUSLAUFARMATUR
    • 适用于卫生设施的球接头
    • WO2008067879A1
    • 2008-06-12
    • PCT/EP2007/009219
    • 2007-10-24
    • NEOPERL GMBHGRETHER, HermannWEIS, Christoph
    • GRETHER, HermannWEIS, Christoph
    • E03C1/04E03C1/08
    • E03C1/08E03C1/021E03C1/0404E03C2001/082
    • Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1) mit einem ersten und einem zweiten Gelenkteil (5, 2) die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil (2) an einem Wasserzulauf lösbar befestigbar ist und das andere Gelenkteil (5) als Wasserablauf ausgebildet oder mit einem Wasserablauf lösbar verbindbar ist. Für das erfindungsgemäße Kugelgelenk (1) ist kennzeichnend, dass das erste Gelenkteil (5) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (6) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (7) am zweiten Gelenkteil (2) einerseits und einem Gelenkkopf (8) an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles (5) vorgesehenen Halteelement (9) andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement (9) mit einem am zweiten Genlenkteil (2) angreifenden Verbindungsschaft (10) eine Durchstecköffnung (11) des ersten Gelenkteiles (5) durchsetzt und dass das Halteelement (9) die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles (5) sowie des zweiten Gelenkteiles (2) miteinander verbindet. Da das erste Gelenkteil (5) in einer Gelenkpfanne (7) des zweiten Gelenkteiles (2) verschwenkbar angeordnet ist, können erstes Gelenkteil (5) und zweites Gelenkteil (2) des erfindungsgemäßen Kugelgelenks (1) ohne größere Übergänge und insbesondere ohne ästhetisch störende Durchmessersprünge miteinander verbunden werden.
    • 本发明涉及一种球窝接头(1)与第一和第二接合部分(5,2),其被铰接在一起并连接在一起FL导航用途;包括文件和其中的一个接头部件(2); ssigkeitskan&AUML 到进水口Lö可拆卸地固定和形成于其他关节部(5),其为水出口或者与排水Lö可释放地连接。 ˚F导航用途r是发明BEAR ROAD球窝接头(1)的特征在于,所述第一接头部(5)用kugelkalotten-或kugelsegmentfÖ形,或类似球形前端区域(6)它的壁的,形状适于关节窝(7)之间的第二铰链部分 (2)在一方面,在庭院&oUML之一(8)联合头;第一铰链部的计数(5)提供了一种用于在另一方面所述保持元件(9)枢转地支撑,所述保持元件(9)与第二Genlenkteil(2)连接轴接合( 10)具有压入式&oUML;通过第一关节部(5)的开口(11)和所述保持元件(9),所述F1导航使用连接第一关节部(5)和所述第二接合部分(2)彼此的文件; ssigkeitskan&AUML。 由于在插座中的第一接头部(5)(7)的第二铰链部件(2)可枢转地布置,Kö可以第一关节部(5)和第二铰链部件(2)本发明&AUML的;道路连接球窝接头(1)没有GRö 特别是没有美学干扰直径测试。

    • 9. 发明申请
    • SANITÄRES EINBAUTEIL
    • 卫浴设备PART
    • WO2006079505A2
    • 2006-08-03
    • PCT/EP2006/000602
    • 2006-01-24
    • NEOPERL GMBHGRETHER, Hermann
    • GRETHER, Hermann
    • E03C1/08B01D35/04
    • F16L55/24B01D35/04E03C1/08
    • Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (11) mit zumindest zwei Bestand- oder Bauteilen (2, 11), von denen ein erstes Bauteil (2) in die Aufnahmeöffnung (12) eines zweiten Bauteiles (11) einsetzbar ist und welche Bauteile (2, 11) mittels Rastmitteln (13, 17) miteinander verbindbar sind, wobei ein Bauteil zumindest eine Rastnocke oder dergleichen Rastmittel und das andere Bauteil (11) eine dieser Rastnocke (13) oder dergleichen. zugeordnete Rastnut oder dergleichen, als Gegenstück dienendes Rastmittel aufweist. Für das erfindungsgemäße Einbaüteil ist kennzeichnend, dass eines der Bauteile (2, 11) im Bereich der zumindest einen Rastnut, Rastnocke (13) oder dergleichen Rastrnittθl einen mit Abstand (a) vom Außen- oder Innenumfang dieses Bauteiles (2) vorgesehenen Schlitz (15) oder dergleichen Aus¬sparung aufweist, in welcher Aussparung der die außen- oder innenumfangsseitige Rastnut, Rastnocke (13) oder dergleichen Rastmittel tragende Wandungsabschnitt (16) dieses Bauteiles (2) federelastisσh einlenkbar ist, Da der Wandungsabschnitt (16) federelastisch einlenkbar ist und aufgrund der Federelastizität auch wieder verrastend ausfedern kann, ist zum Verrasten der Bauteile (2, 11) eine reduzierte Einpresskraft bei einem vergleichsweise großen Toleranzfeld der Schnappverbindung möglich. Dabei kann das eine Bestand- oder Bauteil als Filter- oder Vorsatzsieb (2) aus transparentem oder halbtransparentem Material hergestellt sein, während das zweite Bauteil als Strahlregler, Durchflussmengenregler und/oder Rückflussverhinderer ausgebildet ist.
    • 本发明涉及一种具有至少两个成分或组分(2,11),其中第一部件(2)到第二部件(11)的接纳开口(12)是可插入的卫生配件(11)和该组分(2, 11)由卡锁装置(13,17)的装置是可连接到彼此,其中相同的至少一个锁定凸轮或部件类似的锁定装置,该锁定凸轮的另一部件(11)(13)或。 具有相关联的卡槽或类似物,作为服务闩锁装置的配对。 对于本发明的Einbaüteil表明该部件中的一个(2,11)在所述至少一个锁定槽的区域中,锁定凸轮(13)或类似物Rastrnitt·L的距离(a)由(2)提供槽此组件的外圆周或内圆周 (15)或类似物Aus¬sparung其中外或内圆周锁定槽的凹部,锁定凸轮(13)或类似的锁定装置支撑该组件的壁部(16)(2)federelastissh是einlenkbar,由于壁部(16)弹性地einlenkbar 并且由于弹簧弹性可以跳出再次锁存功能,是用于在卡扣连接可能的相对大的公差带锁定部件(2,11)具有减小的压力。 它可以由透明或半透明材料的具有成分或成分作为过滤器或过滤器安装(2),而第二部件被构造为射流调节器,流量调节器,和/或防回流阀。
    • 10. 发明申请
    • SANITÄRE AUSLAUFARMATUR
    • 卫浴出口阀
    • WO2004038112A1
    • 2004-05-06
    • PCT/EP2003/008842
    • 2003-08-08
    • NEOPERL GMBHWEIS, ChristophGRETHER, Hermann
    • WEIS, ChristophGRETHER, Hermann
    • E03C1/086
    • E03C1/086
    • Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufarmatur (2) mit einer Flüssigkeitsführung (3), die in einen Armaturen-Auslauf (4) mündet, in dessen Bereich eine als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit (5) vorgesehen ist. Für die erfindungsgemässe Auslaufarmatur ist kennzeichnend, dass die Flüssigkeitsführung (3) zumindest im Mündungsbereich des Armaturen-Auslaufs (4) im lichten Querschnitt an die Einsetzpatrone (5) angepasst ist, und dass die Einsetzpatrone (5) von der Mündungsseite aus in den Armaturen-Auslauf (4) einsetzbar und darin lösbar gehalten ist. Die erfindungsgemässe Auslaufarmatur (2) kann ohne wesentliche Einschränkungen des gestalterischen Spielraums mit einem Strahlregler oder einer anderen sanitären Funktionseinheit (5) verwendet werden.
    • 本发明涉及一种卫生出口接头(2)与液体导向件(3),其在装配出口(4)打开时,设计成(5)的区域中设置在其可插入管道盒功能单元。 对于本发明的出口配件的特征在于,所述液体导向件(3)至少在配合插座的嘴部区域(4)适于在其内部的横截面,以可插入的筒(5),以及从在接头开口侧的插入筒(5) 用于喷口(4)和可释放地保持在其中。 根据本发明的出口接头(2)可与射流调节器或其它卫生功能单元(5),而不设计余量的任何显著限制地使用。