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1. 发明申请

WO2020099121A1 RAHMENANORDNUNG ZUM EINSCHUB EINES STANDHAUSHALTSGERÄTS IN EINE NISCHE AN EINER WAND UND SYSTEM MIT DER RAHMENANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020099121A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/EP2019/079502
申请日：2019-10-29
申请人： MIELE & CIE. KG , GROHE AG
发明人： ENSLIN, Andreas , BACHMANN, Horst , MEIER, Torsten , RÖDIGER, Sascha , WÖHLER, Sven , ÖNDER, Erkan
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rahmenanordnung (2) zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts (3) in eine Nische (4) an einer Wand (6) und ein System (1) mit der Rahmenanordnung (2) und einem Standhaushaltsgerät (3). Um eine optisch gefällige Kombination eines Standhaushaltsgeräts (3) mit mindestens einem Möbel zu verbessern, wird unter anderem eine Rahmenanordnung (2) zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts in eine Nische (4) einer an einer Wand (6) angeordneten oder anordenbaren Möbelumgebung vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Anschlussmodul (22) zur Verbindung des Standhaushaltsgeräts (3) mit einer Hausinstallation, wobei das Anschlussmodul (22) zum einen zum Anschluss von mindestens einem Anschlussmittel (26) des Standhaushaltsgeräts (3) an das Anschlussmodul (22) und zum anderen zum Anschluss des Anschlussmoduls (22) an die Hausinstallation ausgebildet ist.

2. 发明公开

EP3880878A1 RAHMENANORDNUNG ZUM EINSCHUB EINES STANDHAUSHALTSGERÄTS IN EINE NISCHE AN EINER WAND UND SYSTEM MIT DER RAHMENANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP3880878A1
公开(公告)日：2021-09-22
申请号：EP19797239.1
申请日：2019-10-29
申请人： Miele & Cie. KG , Grohe AG
发明人： ENSLIN, Andreas , BACHMANN, Horst , MEIER, Torsten , RÖDIGER, Sascha , WÖHLER, Sven , ÖNDER, Erkan
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42

3. 发明申请

WO2020043611A1 BRAUSE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM BETÄTIGUNGSELEMENT FÜR EINE MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020043611A1
公开(公告)日：2020-03-05
申请号：PCT/EP2019/072566
申请日：2019-08-23
申请人： GROHE AG
发明人： RÖDIGER, Sascha , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Brause (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zuflusskanal (3) und einer Mehrzahl von Ablaufkanälen (4),- eine Mehrzahl von Membranventilen (5.1, 5.2, 5.3), wobei die Membranventile (5.1, 5.2, 5.3) jeweils eine an eine erste Seite (6) einer Membran (7) grenzende Eintrittskammer (8) und eine an eine zweite Seite (9) der Membran (7) grenzende Gegendruckkammer (10) aufweisen, wobei eine Flüssigkeit aus der Eintrittskammer (8) über einen Druckausgleichskanal (11) in die Gegendruckkammer (10) eintreten kann, sodass ein Ablaufkanal (4) der Mehrzahl von Ablaufkanälen (4) infolge eines Flüssigkeitsdrucks der Flüssigkeit in der Gegendruckkammer (10) durch die Membran (7) verschließbar ist, und - ein Betätigungselement (12), das durch einen Benutzer in eine Mehrzahl von Ventilöffnungspositionen (13.1, 13.2, 13.3) verstellbar ist, wobei das Betätigungselement (12) in jeder Ventilöffnungsposition (13.1, 13.2, 13.3) ein Membranventil (5.1, 5.2, 5.3) der Mehrzahl von Membranventilen (5.1, 5.2, 5.3) durch zumindest einen durch das Betätigungselement (12) bewegten Magneten (14.1, 14.2, 14.3) öffnet.

4. 发明申请

WO2021191350A1 SANITÄREINRICHTUNG MIT EINEM FORMGUSSTEIL UND VERWENDUNG EINES FORMGUSSTEILS FÜR EINE SANITÄREINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021191350A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：PCT/EP2021/057736
申请日：2021-03-25
申请人： GROHE AG
发明人： BACHMANN, Horst , RÖDIGER, Sascha , DAHISARIA, Rushil , RÜBESAMEN, Paul
IPC分类号： E03C1/05 , E03C1/14 , E03C1/18 , E03D5/10 , E03C1/055 , E03C1/057 , E03D5/105
摘要： Sanitäreinrichtung (1), zumindest aufweisend: - ein Formgussteil (2); und - zumindest einen kapazitiven Sensor (3) zur Steuerung einer Funktion der Sanitäreinrichtung (1), wobei der zumindest eine kapazitive Sensor (3) in oder hinter dem Formgussteil (2) angeordnet ist. Zudem wird eine Verwendung eines Formgussteils (2) zur Steuerung einer Funktion einer Sanitäreinrichtung (1) vorgeschlagen.

5. 发明申请

WO2021197743A1 REINIGUNGSDÜSE ZUM REINIGEN EINER BIDET-DUSCHEINRICHTUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197743A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/055191
申请日：2021-03-02
申请人： GROHE AG
发明人： HEITKAMP, Hendrik , TCHANA TCHUINOU, Bertrand , RÖDIGER, Sascha , VENUS, Stephan , GUO, Pei , RÜBESAMEN, Paul , BEGEROW, Hendrik , KALKA, Franziska
IPC分类号： E03D9/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reinigungsdüse (1) für ein Dusch-WC (2), wobei zwischen einem Wassereintritt (3) und mindestens einem Wasseraustritt (4, 5) der Reinigungsdüse (1) mindesten ein Wasserweg (6) gebildet ist, wobei der Wasserweg (6) zumindest abschnittsweise mindestens eine Verzögerungsstrecke (7) zur zumindest teilweisen Laminarisierung mindestens eines von der Reinigungsdüse (1) austragbaren Wasserstrahls bildet.

6. 发明申请

WO2021037421A1 BRAUSEKOPF FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINER MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021037421A1
公开(公告)日：2021-03-04
申请号：PCT/EP2020/068494
申请日：2020-07-01
申请人： GROHE AG
发明人： MAY, Sascha , FLÜGGE, Simon , MAINKA, David , RÖDIGER, Sascha
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Brausekopf (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - eine Flüssigkeitsführung (2) mit zumindest einem Zulauf (3) und einer Mehrzahl von Abläufen (4, 5, 6); - eine Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9) mit jeweils einer Membran (10, 11, 12) und jeweils einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (13); und eine Steuerung (14) zum Steuern der Mehrzahl von Membranventilen (7, 8, 9), wobei die Steuerung (14) einen drehbaren Pin (15) mit einem Steuerkanal (16) aufweist und wobei durch den Steuerkanal (16) die Gegendruckkammern (13) der Membranventile (7, 8, 9) unter Umgehung der Membranen (10, 11, 12) mit einem Ablauf (4, 5, 6) verbindbar sind.

7. 发明申请

WO2022029106A1 SPÜLKASTEN FÜR EINE SANITÄREINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022029106A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/EP2021/071629
申请日：2021-08-03
申请人： GROHE AG
发明人： RÜBESAMEN, Paul , RÖDIGER, Sascha , VENUS, Stephan , KALKA, Franziska , HEITKAMP, Hendrik , TCHANA TCHUINOU, Bertrand , GUO, Pei
IPC分类号： E03D5/00 , E03D5/003
摘要： Spülkasten (1) für eine Sanitäreinrichtung (2), zumindest aufweisend: - einen Rückspülfilter (3) mit einem Zulauf (4) für Rohwasser, einem ersten Auslass (5) für Reinwasser und einem zweiten Auslass (6) für Spülwasser; - ein Füllventil (7) zum Befüllen des Spülkastens (1) mit dem Reinwasser, wobei das Füllventil (7) mit dem ersten Auslass (5) des Rückspülfilters verbunden ist; und - einen Überlauf (8) zum Entfernen von überschüssigem Reinwasser aus dem Spülkasten (1), wobei das Spülwasser aus dem zweiten Auslass (6) des Rückspülfilters (3) in den Überlauf (8) abgebbar ist.

8. 发明公开

EP3951106A1 SANITÄRKÖRPER MIT EINER ABDECKHAUBE, SET ZUR BEFESTIGUNG EINER ABDECKHAUBE AN EINEM SANITÄRKÖRPER UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER ABDECKHAUBE AN EINEM SANITÄRKÖRPER 审中-公开
公开(公告)号：EP3951106A1
公开(公告)日：2022-02-09
申请号：EP21189295.5
申请日：2021-08-03
申请人： Grohe AG
发明人： RÜBESAMEN, Paul , KALKA, Franziska , RÖDIGER, Sascha , VENUS, Stephan , HEITKAMP, Hendrik , TCHANA TCHUINOU, Bertrand , GUO, Pei , BEGEROW, Hendrik
IPC分类号： E03C1/32
摘要： Sanitärkörper (1), zumindest aufweisend:
- eine Abdeckhaube (2) zur Abdeckung zumindest einer Leitung, wobei die Abdeckhaube (2) zumindest einen Befestigungsstab (3, 4) umfasst; und
- zumindest eine Befestigungseinrichtung (5, 6) mit zumindest einer Befestigungsöffnung (7, 8), wobei der zumindest eine Befestigungsstab (3, 4) in der zumindest einen Befestigungsöffnung (7, 8) einklemmbar ist.
Zudem wird ein Set (19) zur Befestigung einer Abdeckhaube (2) an einem Sanitärkörper (1) und ein Verfahren zur Montage einer Abdeckhaube (2) an einem Sanitärkörper (1) vorgeschlagen.

9. 发明公开

EP3715539A1 MEHRWEGEVENTIL MIT EINER MEHRZAHL VON GEKOPPELTEN MEMBRANVENTILEN 有权转让
公开(公告)号：EP3715539A1
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP20153225.6
申请日：2020-01-22
申请人： Grohe AG
发明人： MAY, Sascha , MAINKA, David , RÖDIGER, Sascha , SCHRÖDER, Claudia , HEUBROCK, Dominik , FLÜGGE, Simon
IPC分类号： E03C1/04 , F16K11/044 , F16K31/385
摘要： Mehrwegeventil (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:
- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zulauf (3), zumindest einem ersten Ablauf (4) und zumindest einem zweiten Ablauf (5);
- zumindest ein erstes Membranventil (6) zum Steuern des zumindest einen ersten Ablaufs (4), wobei das zumindest eine erste Membranventil (6) eine erste Membran (7) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene erste Gegendruckkammer (8) aufweist;
- zumindest ein zweites Membranventil (9) zum Steuern des zumindest einen zweiten Ablaufs (5), wobei das zumindest eine zweite Membranventil (9) eine zweite Membran (10) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene zweite Gegendruckkammer (11) aufweist;
- eine Steuerung (12) zum Steuern des zumindest einen ersten Membranventils (6) und des zumindest einen zweiten Membranventils (9), wobei die Steuerung (12) zumindest einen ersten Steuerkanal (13) mit einem ersten Steuerventil (14) und zumindest einen zweiten Steuerkanal (15) mit einem zweiten Steuerventil (16) aufweist und wobei der zumindest eine erste Steuerkanal (13) die erste Gegendruckkammer (8) des zumindest einen ersten Membranventils (6) unter Umgehung der ersten Membran (7) mit dem zumindest einen ersten Ablauf (4) und der zumindest eine zweite Steuerkanal (15) die zweite Gegendruckkammer (11) des zumindest einen zweiten Membranventils (9) unter Umgehung der zweiten Membran (10) mit dem zumindest einen zweiten Ablauf (5) verbindet; und
- eine Kopplung (17) zum Koppeln der ersten Membran (7) mit der zweiten Membran (10), sodass eine Schließbewegung der ersten Membran (7) eine Öffnungsbewegung der zweiten Membran (10) bewirkt.

10. 发明公开

EP3844351A1 BRAUSE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM BETÄTIGUNGSELEMENT FÜR EINE MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 审中-公开
公开(公告)号：EP3844351A1
公开(公告)日：2021-07-07
申请号：EP19765971.7
申请日：2019-08-23
申请人： Grohe AG
发明人： RÖDIGER, Sascha , MAINKA, David
IPC分类号： E03C1/04

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