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1. 发明申请

WO2006100028A8 HAND PISTON PUMP COMPRISING A BLOCKABLE DISTRIBUTION HEAD WHICH IS USED TO DISTRIBUTE LIQUID SUBSTANCES 审中-公开
标题翻译：具有阻断的ISSUE头手活塞泵流体ISSUE物质
公开(公告)号：WO2006100028A8
公开(公告)日：2007-12-13
申请号：PCT/EP2006002559
申请日：2006-03-21
申请人： MEADWESTVACO CALMAR GMBH , PFANNHAUSER ROBERT , HOHMANN THOMAS
发明人： PFANNHAUSER ROBERT , HOHMANN THOMAS
IPC分类号： B05B11/00 , B67D99/00 , B67D7/58
CPC分类号： B05B11/306 , B05B11/3023 , B05B11/3074
摘要： The invention relates to a hand piston pump comprising a blockable distribution head for the distribution of liquid substances. Said pump comprises a cylinder, an internal locking sleeve for a hollow piston rod and which forms a cylinder leadthrough, whereby one end thereof extends into the pump chamber of the cylinder and the other end thereof supports the distribution head which is provided with an external shaft section, a spring which presses the piston rod into a rest position, in relation to the cylinder, in an outward direction. Said piston rod can be lowered by pressure on the distribution head in order to distribute a substance, counter to the spring force thereof, and also comprises a device which is used to block the distribution head, which comprises at least one locking element which can be placed in contact with the locking sleeve. The locking sleeve (5) forms an inner cage (18) with the piston rod (6) in order to receive the spring (19) which presses one side against the base (20) of the locking sleeve (5) and the other side against the locking element (21) which is provided on the piston rod (6). The locking sleeve (5) forms, with the cylinder (2) along the upper section and which is oriented towards the distribution head (1), a guiding channel (11 ) which is parallel to the piston rod (6) as a sliding path for the external shaft section (12) of the distribution head (1).
摘要翻译：与阻断的分配头手活塞泵用于分配流体物质，其包括圆柱体，一个圆筒形通道形成用于延伸在一端进入气缸的泵室和携带在另一端设置有外轴部分配头的中空活塞杆内锁紧套筒，一个弹簧，其相对于缸向外到静止位置并抵靠活塞杆的弹簧力活塞杆敦促通过在分配头压力降低用于分配物质，并与用于阻挡所述分配头的装置，包括至少一个锁定元件与所述锁定套筒可接合锁紧套筒（5）与活塞杆（6）具有用于容纳所述弹簧（19），一方面，以锁定套筒的底部（20）的内保持架（18）（5），并且在另一侧与上提供（6）韦尔里耶活塞杆 gelungselement支撑件（21）和所述锁定套筒（5）沿着所述分配头（1）上部到气缸面对（2）的导向通道（11）作为用于所述分配头的外轴部（12）具有滚道（1）平行于所述活塞杆（6）。

2. 发明专利

DE102012024681A1 Kindergesicherte Austragvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102012024681A1
公开(公告)日：2014-06-18
申请号：DE102012024681
申请日：2012-12-18
申请人： MEADWESTVACO CALMAR GMBH
发明人： HOHMANN THOMAS , WELP GISBERT
IPC分类号： B65D83/00 , B65D50/02
摘要： Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (12) in wenigstens einer Blockierstellung arretierbar ist, wobei die Federstege (12) an einem an dem Austragabschnitt (4) ausgebildeten Betätigungsteller (16) ausgebildet sind und jeweils eine innere, radial einwärts biegbare Zunge aufweisen, denen an einer Innenwand des Trägerteils (5) jeweils eine Führungsrampe als Zugangskurve zu einer von radialen Rasten begrenzten Aufstandsfläche der Blockierstellung bei einer Drehbewegung des Austragabschnitts (4) zugeordnet ist.

3. 发明专利

DE102013000755A1 Kindergesicherte Austragvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102013000755A1
公开(公告)日：2014-07-17
申请号：DE102013000755
申请日：2013-01-17
申请人： MEADWESTVACO CALMAR GMBH
发明人： HOHMANN THOMAS
IPC分类号： B65D55/12 , B05B11/00 , B65D47/34 , B65D55/02 , B65D83/00
摘要： Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (11, 12) in wenigstens einer Blockierstellung arretierbar ist, wobei die Federstege (11, 12) von Wandabschnitten (23) einer dem Austragabschnitt (4) zugeordneten hülsenförmigen Betätigungshandhabe (15) gebildet sind, wobei die Wandabschnitte (23) jeweils eine innere, radial einwärts sich erstreckende Zunge (17) tragen, die aus einer kulissenartigen Führung (25) im Trägerteil (5) durch Drehen gegenüber dem Trägerteil (5) als Sperrklinken in die Blockierstellung rastbar sind, und das Trägerteil (5) Auflagen (18) für Endbereiche der Wandabschnitte (23) aufweisen, die diese als gekrümmte Biegefedern abstützen und unter äußerer Last durch Zusammendrücken der Wandabschnitte (23) ein Spiel schaffen zum Öffnen einer Fügeposition zwischen den Zungen (17) und Rasten in der Blockierstellung und Zurückdrehen der Zungen (17) in die kulissenartige Führung (25).

4. 发明专利

DE102012024681B4 Kindergesicherte Austragvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102012024681B4
公开(公告)日：2016-08-04
申请号：DE102012024681
申请日：2012-12-18
申请人： MEADWESTVACO CALMAR GMBH
发明人： HOHMANN THOMAS , WELP GISBERT
IPC分类号： B65D83/00 , B65D50/02
摘要： Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (11, 12) in wenigstens einer Blockierstellung (13) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federstege (11, 12) an einem an dem Austragabschnitt (4) ausgebildeten Betätigungsteller (16) ausgebildet sind und jeweils eine innere, demgegenüber radial einwärts biegbare Zunge (17) aufweisen, denen an einer Innenwand (21) des Trägerteils (5) jeweils eine Führungsrampe (18) als Zugangskurve zu einer von radialen Rasten (19, 20) begrenzten Aufstandsfläche (22) der Blockierstellung (13) bei einer Drehbewegung des Austragabschnitts (4) zugeordnet ist.

5. 发明专利

DE102013000756A1 Kindergesicherte Austragvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102013000756A1
公开(公告)日：2014-07-17
申请号：DE102013000756
申请日：2013-01-17
申请人： MEADWESTVACO CALMAR GMBH
发明人： HOHMANN THOMAS , WELP GISBERT
IPC分类号： B65D50/00 , B65D55/02 , B65D83/00
摘要： Kindergesicherte Austragvorrichtung für Medien mit einem Vorratsbehälter (1), einem an dem Vorratsbehälter (1) über ein Verschlusselement (2) abgedichtet aufgesetzten Pumpenteil (3) zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter (1), einem auf dem Pumpenteil (3) aufgesetzten, betätigbaren Austragabschnitt (4), der an einem dem Verschlusselement (2) zugeordneten Trägerteil (5) zur Ausführung einer Hubbewegung zur Ausgabe von Medium in einer Betätigungsstellung axial verschiebbar geführt und mit Hilfe manuell betätigbarer Federstege (11, 12) in wenigstens einer Blockierstellung arretierbar ist, wobei die Federstege (11, 12) an einer mit dem Austragabschnitt (4) bewegbaren Doppelfeder (36) ausgebildet sind, die zwei in einer Betätigungsebene hintereinander geschaltete zweiarmige Druckfedern (37, 38) mit jeweils einer inneren, radial einwärts biegbaren Zunge (17) im Bereich der Druckfedermitte aufweisen, und den Zungen (17) an einer Innenwand (21) des Trägerteils (5) jeweils eine von radialen Rasten (19, 20) begrenzte, bei einer Drehbewegung des Austragabschnitts (4) anfahrbare Blockierstellung zugeordnet ist, und ein Zusammendrücken der Doppelfeder (36) ein Spiel schafft zwischen den Zungen (17) und den Rasten (19) für ein Lösen der Blockierstellung und Zurückdrehen des Austragabschnitts (4) in die Betätigungsstellung.

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