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1. 发明申请

WO2008154896A1 KUPPLUNGSSYSTEM MIT HEBELEINRÜCKER 审中-公开
标题翻译：与HEBELEINRÜCKER离合器系统
公开(公告)号：WO2008154896A1
公开(公告)日：2008-12-24
申请号：PCT/DE2008/000975
申请日：2008-06-05
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , FRANZ, Viktor , ESLY, Norbert , RATHKE, Götz , EHRLICH, Matthias , MIH, Philippe , MAN, Lászlo , FRIEDMANN, Oswald
发明人： FRANZ, Viktor , ESLY, Norbert , RATHKE, Götz , EHRLICH, Matthias , MIH, Philippe , MAN, Lászlo , FRIEDMANN, Oswald
IPC分类号： F16D23/12
CPC分类号： F16D23/12 , F16D28/00 , F16D2023/126 , F16D2023/141
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kupplungsausrücksystem mit einem Hebeleinrücker zur Betätigung einer Reibungskupplung, wobei der Hebeleinrücker einen Hebel mit zwei Hebelenden und einem zwischen den Hebelenden entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung verlagerbaren Auflagepunkt aufweist, wobei der Hebel bei Verlagerung des Auflagepunkts eine Axialverlagerung eines Betätigungshebels der Reibungskupplung und damit eine Betätigung dieser bewirkt und die Federeinrichtung aus zumindest einer Druckfeder besteht, die zwischen einer gehäusefesten Grundplatte und dem Hebel verschwenkbar federnd eingespannt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有Hebeleinrücker离合器分离系统以用于在摩擦离合器并且因此操作杆的轴向位移的支点的位移致动的摩擦离合器，其中，所述Hebeleinrücker包括之间的杠杆端部支点具有两个杆的端部并克服弹簧的作用的杠杆装置可移动的，其中所述杠杆致动导致此和从至少一个压力弹簧在弹簧装置由，其被夹紧的壳体固定底板和杠杆之间弹性枢转。

2. 发明申请

WO2006114075A1 ANORDNUNG ZUM BETÄTIGEN EINER KUPPLUNG EINES FAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：安排启动车辆的离合器
公开(公告)号：WO2006114075A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/DE2006/000602
申请日：2006-04-05
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , GREB, Peter , MAN, Lászlo , FRIEDMANN, Oswald
发明人： GREB, Peter , MAN, Lászlo , FRIEDMANN, Oswald
IPC分类号： G05G1/14 , G05G5/03
CPC分类号： G05G1/30 , G05G5/03
摘要： Es wird eine Anordnung zum Betätigen einer Kupplung eines Fahrzeuges vorgeschlagen, bei der eine Bewegung eines Kupplungspedals mittels einer Kinematik auf eine Ausrückeinrichtung der Kupplung übertragen wird, wobei das Kupplungspedal (l) über die Kinematik mit zumindest einem Energiespeicher mittels einem an einem vorbestimmten Konturbereich (5,5') entlang bewegbaren Kontaktelement zum Anpassen der Pedalkraftkennlinie gekoppelt wird. Erfindungsgemäß kann der Konturbereich zumindest abschnittsweise durch die Formgebung eines als Energiespeicher vorgesehenen Federelements vorgegeben sein. Des Weiteren wird eine Anordnung zum Betätigen einer Kupplung eines Fahrzeuges vorgeschlagen, bei der als Energiespeicher eine Blattfeder vorgesehen ist, an der das Kontaktelement befestigt ist, und bei der ein an einer Kurvenscheibe vorgesehene Konturbereich mit dem Kupplungspedal fest verbunden ist.
摘要翻译：它提出了一种装置用于致动车辆的离合器，其中，离合器踏板的运动是由一个运动，其特征在于，在具有至少一个能量存储联动离合器踏板（L）表示一个（在预定的轮廓区域5的方式传递到离合器的脱离，5“）沿着所述可动接触元件连接，用于调节所述踏板力特性。根据本发明，轮廓区域可通过的预期作为能量存储弹簧元件的形状至少部分地决定。还提出了一种用于致动车辆，其中作为能量存储，板簧，其上的接触元件被安装，并且其中一个设置在凸轮轮廓区域与离合器踏板固定地连接设置的离合器。

3. 发明申请

WO2008049388A2 TORSIONSSCHWINGUNGSDÄMPFER 审中-公开
标题翻译：扭振减震器
公开(公告)号：WO2008049388A2
公开(公告)日：2008-05-02
申请号：PCT/DE2007/001773
申请日：2007-10-04
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo , BECHT, Marco , FRIEDMANN, Oswald
发明人： MAN, Lászlo , BECHT, Marco , FRIEDMANN, Oswald
IPC分类号： F16F15/131 , F16F15/139 , F16D67/00
CPC分类号： F16F15/13128 , F16D41/206 , F16F15/1343 , F16F15/1397
摘要： Torsionsschwingungsdämpfer mit mindestens zwei entgegen der Wirkung einer Dämpfungseinrichtung mit in Umfangsrichtung wirkenden Energiespeichern zueinander verdrehbaren Teilen, von denen das eine mit einer Antriebsmaschine und das andere mit einer anzutreibenden Welle verbindbar ist, wobei zwischen den beiden Teilen zusätzlich ein mit der Dämpfungseinrichtung in Reihe geschalteter Drehmomentbegrenzer vorgesehen ist, der zumindest in eine der zwischen den beiden Teilen möglichen Relativverdrehrichtungen wirksam ist.
摘要翻译：扭转振动阻尼器具有至少两个，针对一个阻尼装置的作用，以彼此沿周向作用的能量存储可转动部件，其中的一个被连接到一个驱动机，而另一个具有一个轴被驱动可连接，其特征在于，另外设置有减振装置的开关串联扭矩在两个部件之间是这是有效的两个部分Relativverdrehrichtungen之间的可能中的一个至少。

4. 发明申请

WO2008064634A1 SELBSTNACHSTELLENDE REIBUNGSKUPPLUNG 审中-公开
标题翻译：自调式摩擦离合器
公开(公告)号：WO2008064634A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/DE2007/002011
申请日：2007-11-08
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , OSTER, Sebastien , KIMMIG, Karl-Ludwig , BECHT, Marco , MAN, Lászlo , RABER, Christoph
发明人： OSTER, Sebastien , KIMMIG, Karl-Ludwig , BECHT, Marco , MAN, Lászlo , RABER, Christoph
IPC分类号： F16D13/58 , F16D13/75
CPC分类号： F16D13/583 , F16D13/757
摘要： Bei einer selbstnachstellenden Reibungskupplung mit einem Gehäuse (10, 12), einer mit dem Gehäuse drehfest, jedoch axial beweglich verbundenen Anpressplatte (14), einer zwischen dem Gehäuse und der Anpressplatte vorgesehenen Hebelfeder (20), deren innerer Umfangsrand zum Bewegen der Anpressplatte axial beweglich ist, einer mit einem radialen Schlitz (31) versehenen Antriebsfeder (28), die eine Detektierzunge (40) und eine Nachstellzunge (34) aufweist, welche Zungen in Verzahnungen eines relativ zur Antriebsfeder verdrehbaren Bauteils (24, 54) derart eingreifen, dass in einer Richtung der Relatiwerdrehung zwischen dem Bauteil und den Zungen ein Freilauf vorliegt und in der Gegenrichtung eine Sperrung erfolgt., verformt sich die Antriebsfeder bei einer axialen Bewegung der Anpressplatte unter Verminderung ihres Außendurchmessers konisch, so dass bei einer überschwelligen Verformung die Detektierzunge die Verzahnung überfährt und bei Beendigung der überkritischen Verformung sich das Bauteil unter Freilauf zwischen der Nachstellzunge und der zugehörigen Verzahnung relativ zur Antriebsfeder verdreht, wodurch sich eine axiale Abstützlänge zwischen der Hebelfeder und der Anpressplatte infolge einer Verschiebung von Rampenflächen relativ zu zugehörigen Gegenflächen verändert.
摘要翻译：在自调节摩擦离合器包括：壳体（10，12），一旋转地固定到壳体上，但可轴向移动地连接到压力板（14），一个在壳体和压板杆弹簧（20），其内周缘移动的压力板可轴向移动之间设置与径向槽具有被提供（31）驱动弹簧（28），其具有Detektierzunge（40）和一个Nachstellzunge（34），其以可转动的相对于驱动弹簧件（24，54）的齿舌片接合以这样的方式，在在元件和舌片之间的相对旋转的方向，一个飞轮存在并且在相反的方向中进行的锁。，在所述压力板与减少其外径的锥形变形的轴向移动的驱动弹簧，使得与Detektierzunge的超阈值变形运行在齿部和在超临界变形的完成是d 如在Nachstellzunge和相对相关联的齿部之间的自由运行旋转以驱动弹簧部件从而使杆弹簧，并且由于相对于所述相应的反向表面的斜坡表面的位移压板变化之间的轴向支撑的长度。

5. 发明申请

WO2010037363A1 KURBEL-CVT-GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：曲轴无级变速器
公开(公告)号：WO2010037363A1
公开(公告)日：2010-04-08
申请号：PCT/DE2009/001311
申请日：2009-09-17
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo
发明人： MAN, Lászlo
IPC分类号： F16H29/04
CPC分类号： F16H29/04
摘要： Ein Kurbel-CVT-Getriebe enthält eine Freilaufeinrichtung (10), die mit einer Abtriebswelle des Getriebes in Verbindung steht. Die Freilaufeinrichtung ist derart angepasst, dass sie wahlweise eine Relativdrehung zwischen der Freilaufeinrichtung und der Abtriebswelle ermöglicht und blockiert. Des Weiteren enthält das Kurbel-CVT-Getriebe eine Umschalteinheit (30), die angepasst ist, die Freilaufeinrichtung umzuschalten, und eine Innenwelle, die mit der Abtriebswelle und über ein Verbindungsmittel mit einem Differential verbindbar ist. Dabei ist die Innenwelle in axialer Richtung der Abtriebswelle verschiebbar. Das Kurbel-CVT-Getriebe weist weiter einen Aktuator (20) auf, der mit der Umschalteinheit in Wechselwirkung ist und der angepasst ist, die Umschaltung der Freilaufeinrichtung einzuleiten. Der Aktuator weist einen ersten Mechanismus (100) auf. Der erste Mechanismus ist angepasst, die Innenwelle in axialer Richtung zum Trennen der Innenwelle von dem Differential (2) zu verschieben. Der Aktuator weist weiter einen zweiten Mechanismus (200) auf. Der zweite Mechanismus ist angepasst, die Umschalteinheit anzutreiben. Dabei ist der zweite Mechanismus mit dem ersten Mechanismus gekoppelt und wird zeitlich nach dem ersten Mechanismus angetrieben.
摘要翻译：甲曲轴无级变速器具有一自由轮装置（10），其被连接到所述变速器的输出轴。自由运行装置适于选择性地允许自由轮装置和所述输出轴和阻断之间的相对转动。另外，曲轴无级变速器包括一个适于切换所述自由轮装置的切换单元（30），和内轴，其可连接到所述输出轴，并通过连接装置到差速器。在输出轴的轴向方向上的内轴是可移动的。曲轴无级变速进一步包括连接到所述开关单元中的相互作用的致动器（20），以及其适合于发起续流装置的切换。致动器包括一个第一机构（100）。第一机构适于移动所述内轴沿轴向方向向差动（2）的内轴分离。所述致动器还包括第二机构（200）。第二机构适于驱动所述开关单元。这里，第二机构联接到所述第一机构和所述第一机构之后被驱动的时间。

6. 发明申请

WO2010009697A1 ANTRIEBSANORDNUNG FÜR EIN STUFENLOS VERSTELLBARES GETRIEBE EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：驱动装置，以便CVT机动车
公开(公告)号：WO2010009697A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/DE2009/000938
申请日：2009-07-06
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo
发明人： MAN, Lászlo
IPC分类号： F16H29/04
CPC分类号： F16H29/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein stufenlos verstellbares Getriebe, insbesondere ein Kurbel-CVT eines Kraftfahrzeuges. Die Antriebsanordnung weist eine Antriebeswelle (1) auf, deren Endbereiche in einem Getriebegehäuse gelagert sind, wobei die Antriebswelle eine Ausnehmung (3) besitzt, in der eine Verstellwelle (2) verdrehbar anordenbar ist. Bei einer Verdrehung der Verstellwelle werden die Exzenterbauteile einer auf der Antriebswelle angeordneten Exzentereinrichtung stufenlos verstellt. Die Antriebswelle weist in ihrem mittleren Bereich in axialer Richtung voneinander beabstandet zylindrische, scheibenförmige Versteifungsbereiche (4) auf. Die Verstellwelle weist in axialer Richtung voneinander beabstandet Umfangsnuten (5) auf, die dann, wenn die Verstellwelle in der Ausnehmung der Antriebswelle montiert ist, zu den Versteifungsbereichen ausgerichtet sind. In den Umfangsnuten sind Rollkörper (9) derart angeordnet, dass sie sich einerseits an der als innere Lauffläche dienenden Bodenfläche der Umfangsnuten und andererseits an der als äussere Lauffläche dienenden inneren Fläche der Versteifungsbereiche abstützen.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动装置，用于无级变速传动，在机动车辆中的特定一个曲轴无级变速。该驱动组件包括驱动轴（1），其端部被安装在齿轮箱，其特征在于，所述驱动轴具有一凹槽（3），其中的调整轴（2）可旋转地布置。当调节轴的旋转，偏心部件，布置在偏心驱动轴无级调节。该驱动轴具有在间隔开的圆柱形，圆盘形加强区（4）的轴向方向上的中央区域。调整轴具有轴向间隔开的圆周槽（5），其上，当调节轴安装在驱动轴然后与加强区域对齐的凹槽中。在周向槽的滚动体（9）被布置成使得它们在支撑在一方面另一方面，向作为周向槽的内侧胎面底面和作为内胎面加强区域的外表面。

7. 发明申请

WO2010031369A1 UMSCHALTBARE FREILAUFEINRICHTUNG FÜR EIN GETRIEBE, INSBESONDERE FÜR EIN KURBEL-CVT EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：免费可逆的行走装置的变速器，尤其是用于曲轴CVT机动车
公开(公告)号：WO2010031369A1
公开(公告)日：2010-03-25
申请号：PCT/DE2009/001126
申请日：2009-08-10
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo
发明人： MAN, Lászlo
IPC分类号： F16D41/08
CPC分类号： F16D41/084 , F16H29/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine umschaltbare Freilaufeinrichtung für ein Getriebe, insbesondere für ein Kurbel-CVT eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einer Freilaufeinheit, die einen antreibbaren Außenring, einen Innenring in der Form einer Abtriebswelle und dazwischen angeordnete, um ihre Längsachse jeweils drehbare Klemmkörper aufweist. Dabei weisen die Klemmkörper jeweils in axialer Richtung voneinander beabstandet eine erste Nut und eine zweite Nut auf, die in der Umfangsrichtung des Klemmkörpers sich überlappend gegeneinander versetzt sind. Eine die Klemmkörper außenseitig umgebende ringförmige Wurmfeder ist durch einen Schaltmechanismus in axialer Richtung derart verschiebbar, dass sie entweder in die erste Nut oder in die zweite Nut eingreift, wobei sich der Klemmkörper um seine Längsachse derart verdreht, dass die von der Wurmfeder ausgeübte Kraft an der einen oder änderen Seite der Längsachse verläuft. Die Klemmkörper sind jeweils zylindrisch ausgebildete Rollelemente, die einen Querschnitt besitzen, der jeweils in der Richtung jeder Nut einen vergleichsweise großen Durchmesser besitzt, sodass dann, wenn sich die Wurmfeder in der ersten oder zweiten Nut befindet, die zweite oder erste Nut zur Entfaltung ihrer Klemmkraft zwischen dem Außenring und der Abriebswelle in der einen oder anderen Richtung ausgerichtet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种开关的空转装置的传动装置，尤其是用于机动车辆的曲轴无级变速，其具有至少一个自由轮单元，其被设置可驱动的外圈，在输出轴的形式的内环，并且在它们之间，对他们的在每种情况下纵向轴线具有可旋转的夹紧体。在这种情况下，夹紧体已分别轴向隔开的第一凹槽和第二凹槽，分别位于以重叠在所述夹具本体的圆周方向上彼此偏移。甲夹具本体外部环绕的环形夹紧盘簧可以通过在轴向方向上的切换机构被移动以接合或者在所述第一槽或第二槽，其中，所述夹持体被绕其纵轴线，使得通过在所述蜗杆的弹簧力所施加的力使一种或纵向轴线的änderen侧。所述夹持体各自圆柱形的滚动元件有具有在每个凹槽的方向上的每个情况下的直径比较大的横截面，使得当夹紧盘簧是在第一或第二凹槽，所述第二或第一槽发展其夹紧力在外环，并且在一个方向或另一个方向被驱动轴之间的对准。

8. 发明申请

WO2010031368A1 UMSCHALTBARE FREILAUFANORDNUNG FÜR EIN GETRIEBE, INSBESONDERE FÜR EIN KURBEL-CVT EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译： REVERSIBLE FREILAUF安排的传输，尤其是对于曲轴无级变速机动车
公开(公告)号：WO2010031368A1
公开(公告)日：2010-03-25
申请号：PCT/DE2009/001125
申请日：2009-08-10
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo
发明人： MAN, Lászlo
IPC分类号： F16D41/12
CPC分类号： F16D41/084 , Y10T74/19251
摘要： Die Erfindung betrifft eine umschaltbare Freilaufanordnung für ein Getriebe, insbesondere für ein Kurbel-CVT eines Kraftfahrzeuges, bei der zwischen einem Außenring und einem Innenring (31) in einem Käfig gehaltene Klemmkörper (1) angeordnet sind, wobei jeweils ein Klemmkörper (1) durch einen Energiespeicher (8,9) gegen den Innenring (31) mit einer relativ großen Kraft drückbar ist und wobei der Klemmkörper (1) durch einen Umschaltmechanismus in die Freigaberichtung oder in die Klemmrichtung aufstellbar ist. Der Energiespeicher (8,9) ist so bemessen, dass er eine relativ kleine Aufstellkraft zum Aufstellen der Klemmkörper (1) erzeugt. Dabei kann der Energiespeicher für einen Klemmkörper (1) zwei am Klemmkörper (1) angeordnete Schenkelfedern umfassen. Er kann aber auch die Form einer Wurmfeder (40) aufweisen, die die Klemmkörper (1) umgibt und in spezielle Wurmfedernuten (41) derselben eingreift.
摘要翻译：本发明涉及一种用于变速器的开关的空转结构，尤其是用于机动车辆的曲轴无级变速，其中外环和在笼子里夹具本体保持的内圈（31）（1）之间布置，其中一个夹持体（1）由一能量存储（8,9）针对具有相对大的力的内环（31）可以被压，并且其中所述夹持体（1）是可调节通过在释放方向上的切换机构，或在夹紧方向。所述能量存储装置（8,9）的尺寸使得它产生一个相对较小的径向力用于夹紧体（1）的定位。在这种情况下，对于一个夹紧体的能量存储装置（1），两个上设置夹紧体（1）包括腿弹簧。然而，它也可以具有围绕夹紧体（1），特别是Wurmfedernuten（41）接合所述相同的蜗杆弹簧（40）的形式。

9. 发明申请

WO2010063249A2 FREILAUF FÜR EIN KURBEL-CVT-GETRIEBE 审中-公开
标题翻译： CRANK GEARBOX的自由电路
公开(公告)号：WO2010063249A2
公开(公告)日：2010-06-10
申请号：PCT/DE2009/001568
申请日：2009-11-05
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo
发明人： MAN, Lászlo
IPC分类号： F16D41/07
CPC分类号： F16D41/07
摘要： Ein Freilauf enthält einen Innenring, einen relativ zum Innenring in mindestens einer Drehrichtung drehbaren Außenring, der radial um den Innenring herum angeordnet ist, mehrere Rollkörper, die zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, und wenigstens eine Rollkörperanfederung zum Anfedem der Rollkörper in Richtung des Innenrings. Dabei weist die Rollkörperanfederung eine Feder mit insgesamt kreisrunder Form auf und ist derart angepasst, dass die Rollkörper in radialer Richtung des Freilaufs radial nach innen belastet werden. Die Feder weist in einer Ebene, die durch die Längsrichtung und die Radialrichtung des Freilaufs aufgespannt wird, ein im Wesentlichen rechteckiges Profil auf.
摘要翻译：自由轮包括内圈，相对于内圈在至少一个旋转方向上可旋转并围绕内圈径向布置的外圈，设置在内圈和外圈之间的多个滚动体以及至少一个用于将辊体朝向内环推动的辊体弹簧悬架。在这种情况下，辊体悬架具有整体为圆形的弹簧并且适于使得辊体沿着自由轮的径向方向径向向内加载。弹簧在由飞轮的纵向方向和径向方向限定的平面中具有大致矩形的轮廓

10. 发明申请

WO2009127183A1 EINRICHTUNG ZUR VERSTELLUNG DER EXZENTRIZITÄT FÜR EIN KURBEL-CVT-GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：装置偏心性，适用于曲轴无级变速器调整
公开(公告)号：WO2009127183A1
公开(公告)日：2009-10-22
申请号：PCT/DE2009/000381
申请日：2009-03-19
申请人： LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG , MAN, Lászlo
发明人： MAN, Lászlo
IPC分类号： F16H29/04
CPC分类号： F16H29/04 , F16C3/06 , F16C3/28
摘要： Eine Einrichtung zur Verstellung der Exzentrizität der Drehachse eines Exzenterbauteils gegenüber der Drehachse einer Kurbelwelle eines Kurbel-CVT-Getriebes enthält eine Kurbelwelle mit mindestens einem Führungsbereich für ein Exzenterbauteil, dessen Außenumfang zum Aufpassen von einem Wälzlager angepasst ist, und eine Schnecke, wobei die Kurbelwelle in Axialrichtung einen Hohlraum aufweist und die Schnecke in den Hohlraum der Kurbelwelle eingesetzt ist. Ferner ist in dem mindestens einen Führungsbereich eine Verstelleinheit zur Verschiebung des Excenterbauteils in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Kurbelwelle durch Drehen der Schnecke vorgesehen.
摘要翻译：一种用于调整相对于曲轴无级变速器的曲轴的旋转轴线偏心部件的旋转轴线的偏心装置包括具有至少一个导向部分，用于偏心，其外周适于服用的滚动轴承和蜗轮的护理中的曲轴，其特征在于，所述曲轴具有空腔的轴向方向和螺钉插入到曲轴的空腔。此外，在至少一个引导部分，用于在一个方向上移动一个Excenterbauteils调整单元垂直地通过旋转螺钉提供给曲轴的轴向方向。

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