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1. 发明申请

WO2010094424A1 KONTAKTIERUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：联系
公开(公告)号：WO2010094424A1
公开(公告)日：2010-08-26
申请号：PCT/EP2010/000857
申请日：2010-02-11
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas , LACHENMEIER, Walter
发明人： SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas , LACHENMEIER, Walter
IPC分类号： H01R4/01 , H01R4/28 , H01R11/28 , H01M2/20 , H01M2/26
CPC分类号： H01R4/01 , H01M2/22 , H01R4/28 , H01R11/288 , Y10T29/49108 , Y10T29/49204
摘要： Kontaktierungselement (1) zum elektrischen Anschließen eines Kontaktanschlusses (18) einer elektrischen Zelle, insbesondere einer Batteriezelle (22), umfassend zumindest einen Deformationsabschnitt (2) und zumindest zwei Klemmkanten (9), die an jeweils gegenüberliegenden Endabschnitten (4) des zumindest einen Deformationsabschnittes (2) abgestützt sind.
摘要翻译：接触元件（1）的电单元的接触端子（18）的电连接，特别是电池，包括至少一个变形部单元（22），（2）和至少两个夹紧边缘（9）在相应的相对端部（4）的所述至少一个变形部的（2）被支持。

2. 发明申请

WO2010083983A1 TEMPERIERTES BATTERIESYSTEM II 审中-公开
标题翻译：炼成电池系统II
公开(公告)号：WO2010083983A1
公开(公告)日：2010-07-29
申请号：PCT/EP2010/000288
申请日：2010-01-19
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , LACHENMEIER, Walter , GUTSCH, Andreas , SCHÄFER, Tim
发明人： LACHENMEIER, Walter , GUTSCH, Andreas , SCHÄFER, Tim
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： H01M10/613 , B60L11/1874 , B60L11/1875 , H01M10/615 , H01M10/6555 , H01M10/6572 , Y02T10/7011 , Y02T10/705
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem umfassend wenigstens eine Batterie. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dieses Batteriesystem wenigstens ein Peltierelement umfasst, welches der Kühlung und/oder Erwärmung wenigstens einer Batterie dient.
摘要翻译：本发明涉及一种电池系统，包括至少一个电池。根据本发明，提供的是该电池系统包括至少一个珀耳帖元件，其用于冷却和/或加热的至少一个电池。

3. 发明申请

WO2010112104A1 GALVANISCHE ZELLE MIT LÖSBAREM VERBINDUNGSBEREICH 审中-公开
标题翻译：原电池可拆卸连接区域
公开(公告)号：WO2010112104A1
公开(公告)日：2010-10-07
申请号：PCT/EP2010/000819
申请日：2010-02-10
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas
发明人： SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/12
CPC分类号： H01M2/021 , H01M2/0212 , H01M2/0275 , H01M2/1241 , H01M10/0413 , H01M10/045 , H01M10/05
摘要： Eine erfindungsgemäße galvanische Zelle (1 ) weist einen im wesentlichen prismatischen Elektrodenstapel (6), einen Elektrolyt und eine Einhausung auf. Die Einhausung ist vorgesehen, den Elektrodenstapel wenigstens teilweise zu umschließen. Der Elektrodenstapel ist mehrschichtig ausgebildet ist und weist wenigstens eine Anodenschicht (2), eine Kathodenschicht (3), und eine Separatorschicht (4) auf. Die Separatorschicht (4) ist wenigstens teilweise zwischen der Anodenschicht (2) und der Kathodenschicht (3) angeordnet. Die Separatorschicht (4) nimmt den Elektrolyt wenigstens teilweise auf. Die wenigstens eine Anodenschicht (2), die wenigstens eine Kathodenschicht (3) und die wenigstens eine Separatorschicht (4) sind vorgesehen, in wenigstens einem Verbindungsbereich lösbar miteinander verbunden zu sein, insbesondere mittels wenigstens einer lösbaren Verbindungsseinrichtung.
摘要翻译：根据本发明的原电池（1）具有基本上棱柱形的电极堆叠（6），电解质和壳体。该外壳被设置成至少部分地包围所述电极堆叠。电极堆叠形成多层，并且包括至少一个阳极层（2），阴极层（3），和一个分离器（4）。分离器（4）被布置在阳极层（2）和阴极层（3）之间的至少部分。分离器（4）开出电解质至少部分。所述至少一个阳极层（2），所述至少一个阴极层（3），并且（4）提供所述至少一个分离器，以通过至少一个可释放Verbindungsseinrichtung被连接在至少一个连接可拆卸地连接在一起的部分，特别是。

4. 发明申请

WO2010086167A1 BATTERIE MIT EINEM TEILWEISE MIT KÜHLFLÜSSIGKEIT GEFÜLLTEN GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：与部分冷却液填充住房BATTERY
公开(公告)号：WO2010086167A1
公开(公告)日：2010-08-05
申请号：PCT/EP2010/000523
申请日：2010-01-28
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , KAISER, Jörg , MIKUS, Holger
发明人： SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , KAISER, Jörg , MIKUS, Holger
IPC分类号： H01M6/50 , H01M10/50 , H01M2/10
CPC分类号： H01M2/1077 , H01M6/5038 , H01M10/0525 , H01M10/613 , H01M10/6555 , H01M10/6556 , H01M10/6567 , H01M10/6569
摘要： Batterie (1), umfassend zumindest eine Batteriezelle (2), die in einem Batteriegehäuse (3), angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (3) teilweise mit Kühlflüssigkeit (4) gefüllt ist. Verfahren zur Kühlung der genannten Batterie, wobei zumindest ein Teil der Kühlflüssigkeit (4) verdampft wird.
摘要翻译：电池（1），包括至少一个电池单元（2），其设置在电池外壳（3），其特征在于，所述电池壳体（3）部分地与冷却液（4）被填充。用于冷却的方法，所述电池组，其中至少所述冷却液体（4）的一部分被蒸发。

5. 发明申请

WO2010089079A1 BATTERIEAUFNAHMEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电池摇篮
公开(公告)号：WO2010089079A1
公开(公告)日：2010-08-12
申请号：PCT/EP2010/000624
申请日：2010-02-02
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , LACHENMEIER, Walter , GUTSCH, Andreas , SCHÄFER, Tim
发明人： LACHENMEIER, Walter , GUTSCH, Andreas , SCHÄFER, Tim
IPC分类号： B60K1/04 , H01M10/50 , H01M2/10
CPC分类号： H01M2/1077 , B60K1/04 , B60K2001/005 , B60K2001/0438 , B60K2001/0466 , B60K2001/0483 , B60K2001/0494 , B60L3/0007 , B60L11/1822 , B60L11/1874 , B60L11/1877 , H01M2/1083 , H01M10/613 , H01M10/615 , H01M10/625 , H01M10/6551 , H01M10/6554 , H01M10/6556 , H01M10/663 , Y02T10/7011 , Y02T10/705 , Y02T10/7072 , Y02T90/124 , Y02T90/14 , Y10T29/49815
摘要： Eine erfindungsgemäße Batterieaufnahmevorrichtung weist einen Batterieaufnahmeraum und eine Wandung auf, welche den Batterieaufnahmeraum wenigstens teilweise umgibt. Weiter weist die Batterieaufnahmevorrichtung eine verschließbare erste Öffnung auf, welche der Wandung zugeordnet ist. Ferner weist die Batterieaufnahmevorrichtung eine Batteriehalteeinrichtung auf, welche vorgesehen ist, wenigstens eine Batterie zu halten. Die erfindungsgemäße Batterieaufnahmevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass deren Batteriehalteeinrichtung so gestaltet ist, dass die wenigstens eine Batterie bei vorbestimmten Bedingungen freigegeben wird.
摘要翻译：根据本发明的电池保持装置具有电池容纳空间和围绕该电池接收空间中的至少部分的壁。接着，将电池保持一个可关闭的第一孔，其被分配到所述壁的装置。此外，电池保持装置用于其被提供给保持至少一个电池的电池保持装置。根据本发明的电池保持装置的特征在于，所述电池保持装置被设计成使得一个电池的至少预定条件下释放。

6. 发明申请

WO2010083982A1 BATTERIEZELLE MIT UMHÜLLUNG 审中-公开
标题翻译：带包装电池
公开(公告)号：WO2010083982A1
公开(公告)日：2010-07-29
申请号：PCT/EP2010/000287
申请日：2010-01-19
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas
发明人： SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： H01M10/613 , H01M10/647 , H01M10/651 , H01M10/654 , H01M10/6554
摘要： Batteriezelle (1) von insbesondere prismatischer oder zylindrischer Gestalt, umfassend zumindest zwei Elektrodenstapel (2), wenigstens einen Stromableiter, welcher mit einem Elektrodenstapel (2) verbunden ist, eine Umhüllung (4), welche die Elektrodenstapel (2) wenigstens teilweise umschließt, wobei wenigstens ein Stromableiter (3) sich teilweise aus der Umhüllung (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Elektrodenstapeln (2) eine Wärmeleitplatte (5) angeordnet ist.
摘要翻译：电池单元（1），特别是棱柱形或圆柱形的形状，其包括至少两个电极堆叠（2），其连接到电极堆叠（2）的至少一个电流导体连接，涂层（4），该电极堆叠（2）至少部分地包围，其中至少一个电流导体（3）部分地延伸出来的包络线（4），两个电极堆叠（2）导热板（5）之间设置，其特征在于的。

7. 发明申请

WO2010083981A1 TEMPERIERTES BATTERIESYSTEM 审中-公开
标题翻译：炼成电池系统
公开(公告)号：WO2010083981A1
公开(公告)日：2010-07-29
申请号：PCT/EP2010/000286
申请日：2010-01-19
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , LACHENMEIER, Walter , SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas
发明人： LACHENMEIER, Walter , SCHÄFER, Tim , GUTSCH, Andreas
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： B60L3/0046 , B60L1/003 , B60L8/003 , B60L11/1874 , B60L2260/56 , H01M10/613 , H01M10/615 , H01M10/625 , H01M10/6563 , H01M10/6566 , H01M10/659 , Y02T10/7011 , Y02T10/705 , Y02T10/7083
摘要： Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Batterie. Zur Verbesserung der elektrischen Effizienz wird vorgeschlagen, dass ferner wenigstens eine Absorptionskältevorrichtung umfasst ist, die eine nutzbare Klimakälte zur Kühlung wenigstens einer Batterie bereitstellt.
摘要翻译：本发明涉及的电池系统，特别是用于机动车辆，包括至少一个电池。为了改善提出，进一步吸收式制冷装置，包括至少提供了一种用于冷却至少一个电池的有用空气制冷电效率。

8. 发明申请

WO2012123064A3 ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG, ENERGIESPEICHERZELLE UND WÄRMELEITELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2012123064A3
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/EP2012/000782
申请日：2012-02-23
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHÄFER, Tim
发明人： SCHÄFER, Tim
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/50
摘要： Eine Energiespeichervorrichtung weist eine Mehrzahl von Speicherzellen und eine Temperiereinrichtung zum Temperieren der Speicherzellen oder eines durch die Speicherzellen gebildeten Zellverbundes auf, wobei zwischen einer Speicherzelle und einem anderen Bauelement elastische Mittel zur stoßdämpfenden Lagerung oder Beabstandung vorgesehen sind, wobei das andere Bauelement eine andere Speicherzelle oder ein Halteelement oder ein sonstiges Gehäuseteil oder ein Wärmeleitelement ist. Die elastischen Mittel sind als funktionaler Bestandteil der Temperiereinrichtung ausgelegt und eingerichtet. Es werden auch zur Verwendung in der erfindungsgemäßen Energiespeichervorrichtung geeignete Speicherzellen und Wärmeleitelemente beschrieben.

9. 发明申请

WO2010084026A8 ELEKTROCHEMISCHE ENERGIESPEICHERZELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2010084026A8
公开(公告)日：2010-07-29
申请号：PCT/EP2010/000448
申请日：2010-01-26
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , SCHÄFER, Tim , KAISER, Jörg
发明人： HOHENTHANNER, Claus-Rupert , SCHÄFER, Tim , KAISER, Jörg
IPC分类号： H01M2/06 , H01M2/30 , H01M10/04 , H01M10/0525 , H01M10/0585 , H01M2/02
摘要： Eine Elektroenergie-Speicherzelle gemäß der Erfindung ist ausgestattet mit einem aktiven Teil, der eingerichtet und angepasst ist, von außen zugeführte elektrische Energie zu speichern und gespeicherte elektrische Energie nach außen abzugeben; einer Umhüllung aus einem Folienmaterial, welche den aktiven Teil gas- und flüssigkeitsdicht umhüllt; und wenigstens zwei Stromabnehmern, die mit dem aktiven Teil verbunden sind und zur Zuführung elektrischen Stroms von außen an den aktiven Teil und zur Abgabe von dem aktiven Teil abgegebenen elektrischen Stroms nach außen eingerichtet und angepasst sind, wobei der von der Umhüllung umhüllte Teil ein prismatisches Gebilde von im Wesentlichen quaderförmiger Gestalt beschreibt, dessen Ausdehnung in einer ersten Raumrichtung wesentlich kleiner als die Ausdehnung in den beiden verbleibenden Raumrichtungen ist, sodass im Wesentlichen zwei einander gegenüberliegende, im Wesentliche parallele flächige Seiten sowie vier die beiden flächigen Seiten verbindende Schmalseiten definiert sind, und wobei der erste und der zweite Stromableiter parallel zu den Ebenen der beiden flächigen Seiten in entgegengesetzten Richtungen von zwei einander gegenüberliegenden Schmalseiten aus von der Umhüllung abragen. Dabei ist die Ausdehnung des ersten und des zweiten Stromableiters entlang der Schmalseiten, von denen aus sie abragen, größer ist als die Hälfte der Länge dieser Schmalseiten.

10. 发明申请

WO2012130409A1 KONSTRUKTIONSBAUTEIL MIT EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE UND DESSEN HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：与电化学电池及其制造方法建筑构件
公开(公告)号：WO2012130409A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/001237
申请日：2012-03-21
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHÄFER, Tim
发明人： SCHÄFER, Tim
IPC分类号： B60K1/04
CPC分类号： H01M2/024 , B60K1/04 , B60Y2304/01 , H01M2/1083 , H01M2/362 , H01M10/4235 , H01M2220/20 , Y10T29/49108
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung eines Konstruktionsbauteils für ein Fahrzeug mit einer Verbundstruktur, insbesondere einer Hohlzellenstruktur, wobei die Verbundstruktur mindestens eine Aufnahme aufweist, umfasst den Schritt des Einwebens einer elektrochemischen Zelle, insbesondere einer flachen elektrochemischen Zelle in die mindestens eine Aufnahme des Konstruktionsbauteils oder den Schritt des Einwebens einer Anzahl elektrochemischer Zellen, insbesondere einer Anzahl flacher elektrochemischen Zelle in die mindestens eine Aufnahme des Konstruktionsbauteils. Das Einweben einer Anzahl elektrochemischer Zellen kann derartig durchgeführt werden, dass die Anzahl der elektrochemischen Zellen in der mindestens einen Aufnahme des Konstruktionsbauteils eine elektrisch verbundene Anordnung bildet, die in elektrischer und/oder elektronischer und/oder regelungstechnischer Hinsicht eine Strom-Versorgungseinheit bildet.
摘要翻译：制造用于具有复合结构，特别是中空单元结构，其中，所述复合结构包括至少一个壳体的车辆的结构部件的方法，包括编织的在电化学电池的步骤中，特别是扁平的电化学电池，其中所述结构部件中的至少一个容器或的步骤织在多个电化学电池，特别是一些扁平电化学电池，其中所述结构部件的至少一个插座。可以进行这样的一些电化学电池中的交织，在所述结构部件的所述至少一个记录的电化学电池的数量形成电连接的阵列，在电形成的电源单元的视图和/或电子和/或控制工程点。

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