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1. 发明申请

WO2009024597A1 OPTISCHER KOPPELKÖRPER 审中-公开
标题翻译：光耦合主体
公开(公告)号：WO2009024597A1
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/060944
申请日：2008-08-21
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BÖBEL, Ralf , BLÄSING, Frank , WEBER, Thomas , NEUMANN, Carsten , ESDERS, Berthold , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank
发明人： BÖBEL, Ralf , BLÄSING, Frank , WEBER, Thomas , NEUMANN, Carsten , ESDERS, Berthold , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0881 , B60S1/0888
摘要： Beschrieben wird ein optischer Koppelkörper zur Ankopplung einer optoelektronischen Vorrichtung an eine Fahrzeugscheibe, mit einem transparenten Koppelmedium aus einem Silikonmaterial, welches von einem umlaufenden Rand eines Halterahmens umfasst ist, wobei der Halterahmen als ein separates, nicht mit einem Gehäuseteil der optoelektronischen Vorrichtung verbundenes Einzelteil gefertigt ist, wobei die innere Randfläche des Halterahmens dergestalt ausgebildet ist, dass das Silikonmaterial formschlüssig und/oder durch chemische Bindungen gehalten wird, wobei das Material des Koppelmediums, abhängig von der Form und der Größe des Halterahmens so gewählt ist, dass das Koppelmedium, auch ohne weitere Abstützung über der vom Halterahmen aufgespannten Fläche, formstabil ist, und wobei der Halterahmen an einem Teil der optoelektronischen Vorrichtung ankoppelbar ist, wodurch zugleich der Koppelkörper an einer optisch wirksamen Fläche der optoelektronischen Vorrichtung zur Anlage kommt. In einer weiteren Ausgestaltung ist innerhalb des Halterahmens eine transparente Trägerfläche eingezogen, wobei das Material des transparenten Koppelmediums von beiden Seiten auf der Trägerfläche aufliegt.
摘要翻译：本发明公开了用于光电装置耦合到车辆的窗，用有机硅材料，它是由保持框架的周缘包围的透明耦合介质的光耦合机构，所述保持架被制成单独的，未连接到光电子器件项目的壳体部分其中，所述保持架的内周面被形成为使得所述有机硅材料是带正电和/或保持通过化学键，由此耦合介质的取决于形状和保持框架的尺寸的材料，被选择为使得所述耦合介质，不经进一步由上述保持框区域跨越的平面支撑，是尺寸稳定的，并且其中，所述保持架联接至所述光电装置的一部分，由此在同一时间在所述光电子装置的用于调节的光学有效区域内的耦合体柑吨。在进一步的实施方案中，透明支撑表面支撑框架内缩回，其特征在于，所述透明耦合介质的两侧的材料搁置在支撑表面上。

2. 发明申请

WO2007101650A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2007101650A1
公开(公告)日：2007-09-13
申请号：PCT/EP2007/001898
申请日：2007-03-06
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60R11/04 , B60S1/08 , H01Q1/32 , H04N5/247 , H05B3/84 , G02B7/00
CPC分类号： B60S1/0822 , B60R2011/0026 , B60S1/0825 , B60S1/0837 , B60S1/0844 , B60S1/0862 , G06K9/00791 , H01Q1/1271 , H01Q1/3233 , H01Q1/325 , H05B3/84 , H05B2203/017
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf eine Fahrzeugscheibe (1) gerichteten Kamera (2) und mit mindestens einer elektrischen Leiterstruktur (3), die direkt oder indirekt mit der Fahrzeugscheibe (1) verbunden ist, wobei die Leiterstruktur (3) im Erfassungsbereich der Kamera (2) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆车轮的相机组件，涉及（1）照相机（2）和至少一个电导体结构（3），其直接或间接地连接到车辆的挡风玻璃（1），其中，所述导体图案（3）被布置在所述照相机（2）的检测范围。

3. 发明申请

WO2007101651A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2007101651A1
公开(公告)日：2007-09-13
申请号：PCT/EP2007/001899
申请日：2007-03-06
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , B60R11/04
CPC分类号： B60R11/04 , B60R2011/0003 , B60R2011/0026 , B60S1/0844
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf eine Fahrzeugscheibe (7) gerichteten Kamera (2), die ein Bild des Außenbereichs der Fahrzeugscheibe erfaßt, und die weiterhin die Intensität einer von der Fahrzeugscheibe (7) reflektierten Strahlung einer Lichtquelle (3) erfaßt, wobei ein an der Fahrzeugscheibe angeordneter Lichtleitkörper (5) die Strahlung der Lichtquelle (3) in die Fahrzeugscheibe (7) ein- und aus der Fahrzeugscheibe (7) auskoppelt.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆中的照相机组件，涉及一种在车辆窗玻璃（7）照相机（2），其拍摄车辆窗户的外侧区域的图像，并且进一步反射的（7）的光源的辐射在车辆窗玻璃中的一个的强度（3）检测，其特征在于，布置在车辆的窗口的导光体（5）切换在车辆窗口（7）和从车辆窗玻璃（7）去耦合所述光源（3）的辐射。

4. 发明申请

WO2009024598A1 OPTISCHER KOPPELKÖRPER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES KOPPELKÖRPERS 审中-公开
标题翻译：光耦合主体及其制造方法THE BODY KOPPEL
公开(公告)号：WO2009024598A1
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/060946
申请日：2008-08-21
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , RÖHR, Michael , ESDERS, Berthold , SCHÄFER, Peter , WEBER, Thomas
发明人： RÖHR, Michael , ESDERS, Berthold , SCHÄFER, Peter , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0881
摘要： Beschrieben wird ein optischer Koppelkörper zur Ankopplung einer optoelektronischen Vorrichtung an eine Fahrzeugscheibe, mit einem transparenten Koppelmedium (2) aus einem Silikonmaterial, welches von einem umlaufenden Rand (3) umfasst ist, wobei der umlaufende Rand aus einem Silikonmaterial besteht, welches eine höhere Viskosität aufweist als das Silikonmaterial des Koppelmediums. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Koppelkörpers vorgeschlagen.
摘要翻译：本发明提供一种光耦合体用于光电装置耦合到车辆的窗，用有机硅材料，它是由周缘（3），其中，所述外周边缘是由具有较高粘度的硅酮材料所包围的透明耦合介质（2）作为耦合介质的有机硅材料。此外，制造这样的耦合体的方法，提出了

5. 发明申请

WO2013068450A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2013068450A1
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：PCT/EP2012/072116
申请日：2012-11-08
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖHNE, Gregor , BURAU, Alf , HAGEN, Frank , PIRCHNER, Andreas , WEBER, Claudia , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖHNE, Gregor , BURAU, Alf , HAGEN, Frank , PIRCHNER, Andreas , WEBER, Claudia , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60R11/04
CPC分类号： G02B5/04 , B60R11/04 , B60R2011/0026 , G02B27/0025
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer im Fahrzeuginnenraum hinter einer Fahrzeugscheibe angeordneten Kamera und einem Prisma, das zwischen der Fahrzeugscheibe und der Kamera angeordnet ist und über ein Koppelmedium an die Fahrzeugscheibe angekoppelt ist, und das eine der Fahrzeugscheibe zugewandte Lichteintrittsfläche und eine der Kamera zugewandte Lichtaustrittsfläche aufweist, wobei das Prisma mindestens eine nicht-ebene Fläche aufweist, durch die das Prisma die aus der Wölbung der Fahrzeugscheibe resultierende Brechkraft zumindest teilweise kompensiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有设置在车辆挡风玻璃照相机和被布置在所述挡风玻璃和照相机之间和通过耦合介质向车窗耦合棱镜后面的车辆内部的机动车辆的摄像机装置，以及所述的用于车辆的窗中的一个面对所述光入射表面和一个包括面向所述光出射面，其中，所述棱镜具有非平面表面相机至少，由棱镜补偿从车辆窗户的光焦度的曲率产生的，至少部分上的力。

6. 发明申请

WO2009153256A1 SENSORANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：传感器装置
公开(公告)号：WO2009153256A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057459
申请日：2009-06-16
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
发明人： RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , B60R11/04 , G01D11/30
CPC分类号： B60S1/0866 , B60S1/0881 , B60S1/0888 , G01D11/245 , G01D11/30 , H05K1/147 , H05K1/189 , H05K2201/10121 , H05K2201/10151
摘要： Beschrieben wird eine Sensoranordnung mit wenigstens einem optischen Sensor und einem nichtoptischen Sensor, die mittels eines Sensorhalters an einer Fahrzeugscheibe befestigbar sind, wobei der nichtoptische Sensor von einem mit dem Sensorhalter verbundenen Ausleger gehalten ist, wobei der Sensorhalter als ein Sensorgehäuse ausgebildet ist, das aus einem Sensorgehäusekörper und einem Sensorgehäusedeckel besteht, wobei das Sensorgehäuse einen Hauptschaltungsträger aufnimmt, mit dem Teile des optischen Sensors verbunden sind, und wobei der nichtoptische Sensor über einen flexiblen Schaltungsträger mit dem Hauptschaltungsträger verbunden ist.
摘要翻译：描述了一种具有至少一个光学传感器和由传感器保持器的车窗，其中所述非光学传感器由连接到传感器支架臂的一部分，其中，所述传感器保持器形成为传感器外壳，其由一个保持紧固一个非光学传感器的传感器组件传感器外壳体和传感器壳体盖，其中，所述传感器壳体容纳的主电路板，连接到光传感器的部分，并且其中，所述非光学传感器通过一个柔性印刷电路板连接到主电路板。

7. 发明申请

WO2009153254A1 SENSORANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：传感器装置用于机动车
公开(公告)号：WO2009153254A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057452
申请日：2009-06-16
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
发明人： RÖHR, Michael , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , G01D11/30 , B60R11/04
CPC分类号： B60S1/0881 , B60S1/0888 , G01D11/245 , G01D11/30
摘要： Beschrieben wird eine Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Fahrzeugscheibe befestigbaren Halterahmen (15), mit einem an den Halterahmen anfügbaren mehrteiligen Sensorgehäuse (7), und mit einem Spannbügel (1), der eine Grundfläche (2) und davon seitlich abgewinkelte Rastbügel (3) aufweist, wobei im montierten Zustand die Grundfläche des Spannbügels an einem Sensorgehäuseteil (8) anliegt und die Rastbügel mit dem Halterahmen verbunden sind, wobei der Spannbügel mindestens zwei abgewinkelte Federarme (4) mit angeformten Federhaken (5) aufweist, wobei die Federhaken mit einem Sensorgehäuseteil (9) verbunden sind und wobei die Federhaken in Hinterschnitte des Sensorgehäuseteils greifen.
摘要翻译：描述了一种用于机动车辆上的传感器装置，包括一个可固定在车轮支撑框架（15）可附接至所述保持架多传感器壳体（7）中，用一夹紧带（1），具有基部（2）和其侧面成角度闭锁保释包含（3）中，搁置在（8）在安装状态下，夹紧和锁定弓的底面被连接到所述支撑框架上的传感器壳体部分，其特征在于，夹紧支架包括至少两个成角度的弹簧臂（4）具有一体弹簧钩（5），其中，所述弹簧钩连接到传感器壳体部分（9），并且其中所述弹簧钩接合在传感器壳体部分的底切。

8. 发明申请

WO2005095169A1 OPTOELEKTRONISCHE SENSOREINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：光电传感器装置用于机动车
公开(公告)号：WO2005095169A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/003292
申请日：2005-03-30
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0837
摘要： Optoelektronische Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sender und einem Empfänger für optische Strahlung und mit mindestens einem zwischen Sender und Empfänger angeordneten optischen Koppelelement, welches über mindestens eine lichtdurchlässige oder reflektierende Grenzfläche verfügt, wobei die Grenzfläche durch stoffliche oder strukturelle Ausbildung eine feuchtigkeitsverteilende, feuchtigkeitsableitende oder feuchtigkeitsabsorbierende Oberfläche aufweist.
摘要翻译：光电传感器设备用于机动车辆，具有发射器和用于光辐射的接收器和具有至少一个设置在所述发送器之间，并且接收器，其具有至少一个光透射或反射界面的光耦合元件，其特征在于，通过材料或feuchtigkeitsverteilende的结构形成的界面处，芯吸或具有吸湿表面。

9. 发明申请

WO2004079300A1 SENSOREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：传感器装置
公开(公告)号：WO2004079300A1
公开(公告)日：2004-09-16
申请号：PCT/EP2004/002193
申请日：2004-03-04
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
发明人： HAGEN, Frank , WEBER, Thomas
IPC分类号： G01D11/00
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0881 , B60S1/0888 , G01D11/245
摘要： Eine Sensoreinrichtung, umfassend ein erstes Montagemodul 17 und ein zum Betreiben der Sensoreinrichtung mit dem ersten Montagemodul 17 verbundenes zweites Montagemodul 2 , wobei die Sensoreinrichtung 24 bei ihrer ersten Inbetriebnahme einen Initialisierungsprozess zu durchlaufen hat, ist dadurch bestimmt, dass die Sensoreinrichtung 24 ferner eine Initialisierungssicherung umfasst, durch die bei nicht verbundenen Montagemodulen 2, 17 das Durchlaufen des Initialisierungsprozesses verhindert ist und die durch eine Relativbewegung der beiden Montagemodule 2, 17 bei ihrer Montage miteinander zur Ausbildung der Sensoreinrichtung 24 in ihre Freigabestellung geschaltet wird.
摘要翻译：一种传感器设备，包括：第一组件，模块17，以及操作地连接到所述第一组件模块17第二安装模块2，其中，所述传感器装置具有要经过一个初始化过程的传感器装置，当它们被首先放置24由这样的事实，所述传感器装置24还包括一个初始化阻碍确定的方法通过在未粘结的组件模块2，17中的初始化处理的通道被阻止，并且由两个组件模块2的相对移动，17是在其安装在一起，以形成在其释放位置的传感器装置24相连接。

10. 发明申请

WO2003101795A1 OPTOELEKTRONISCHE SENSOREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：光电传感器装置
公开(公告)号：WO2003101795A1
公开(公告)日：2003-12-11
申请号：PCT/EP2003/005667
申请日：2003-05-30
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , HAGEN, Frank , WEBER, Thomas , LEVERS, Jürgen
发明人： HAGEN, Frank , WEBER, Thomas , LEVERS, Jürgen
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0837 , B60S1/0822 , B60S1/0881 , B60S1/0888
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine optoelektronische Sensoreinrichtung zur Erfassung des Benetzungsgrades einer transparenten Scheibe (4) mit Niederschlag, mit einem an die Scheibe (4) angekoppelten Strahlenleitkörper (3), dem auf einer Hauptleiterplatte (3) angeordnete Strahlensender (4) und Strahlenempfänger (5) sowie in einem ausserhalb der Strahlenwege liegenden Bereich eine Heizeinrichtung zugeordnet sind. Bekannte Heizeinrichtungen erfordern zum einen den Einsatz relativ aufwendiger Spezialbauelemente und bringen zum anderen Bauraumnachteile insbesondere für die Anordnung zusätzlicher Umgebungslichtsensoren mit sich. Die optoelektronische Sensoreinrichtung nach der vorliegenden Erfindung hat demgegenüber den Vorteil, dass die Heizeinrichtung als auf einem zusätzlichen, parallel zur Scheibenfläche angeordneten und mit der Hauptleiterplatte (3) elektrisch verbundenen Schaltungssubstrat (6) angeordnete Einrichtung deutlich kostengünstiger herzustellen ist, und dass darüberhinaus insbesondere der in unmittelbarer Scheibennähe befindliche Bauraum für zusätzliche Lichtsensoren nutzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种光电传感器装置，用于检测一个透明的圆盘（4）降水的润湿程度，包括一到盘（4）耦合的光导（3），其被布置在主电路板（3）辐射发射器（4）和辐射接收器（5 ）中并在外的范围的光路被分配的加热装置。已知的加热装置需要使用相对昂贵的特殊部件，并把到其他空间的缺点特别是用于与它附加的环境光传感器的布置。与此相反，根据本发明的光电传感器设备具有加热装置如电连接到一个附加的优点，布置成平行于磁盘表面并与主印刷电路板（3）的电路基板是将被显着地产生更便宜的（6），被布置在装置和，而且，特别是在是位于为可用的附加光传感器空间靠近垫圈。

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