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1. 发明授权

EP2662106B1 Insufflationsvorrichtung 失效转让
公开(公告)号：EP2662106B1
公开(公告)日：2016-04-20
申请号：EP13002127.2
申请日：2013-04-23
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Bardini, Romeo , Emmerich, Bernd , Krattiger, Beat
IPC分类号： A61M13/00
CPC分类号： A61M13/003 , A61B17/3474 , A61M13/006

2. 发明公开

EP2735294A8 Medizinisches Gerät sowie medizinisches Gerätesystem 有权转让
标题翻译：医疗设备和医疗设备系统
公开(公告)号：EP2735294A8
公开(公告)日：2014-07-09
申请号：EP13192705.5
申请日：2013-11-13
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Emmerich, Bernd , Jansche, Andreas
IPC分类号： A61G12/00 , A61B19/02
CPC分类号： A61G12/00 , A61B50/13 , A61B90/00 , A61G12/002 , A61G12/004 , A61G12/005 , A61G12/008
摘要： Ein medizinisches Gerät zur Verwendung in einer medizinischen Anwendungsumgebung umfasst Haltemittel zum Halten des Geräts (1, 1', 21, 21', 21") an einer der Anwendungsumgebung zugeordneten Trägervorrichtung sowie Anschlussmittel zum Anschließen des Geräts (1, 1', 21, 21', 21") an mindestens eine elektrische Verbindungsleitung (45, 45', 45 "), wobei die Haltemittel als mindestens ein mit einer Tragstruktur des Geräts (1, 1', 21, 21', 21") verbundender Tragbolzen (7, 27, 27') ausgebildet sind, und wobei der Tragbolzen (7, 27, 27') die Anschlussmittel aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein medizinisches Gerätesystem, umfassend eine Mehrzahl medizinischer Geräte (1, 1', 21, 21', 21").

3. 发明授权

EP2522291B1 Elektrochirurgisches Instrument 有权转让
标题翻译： Elektrochirurgisches仪器
公开(公告)号：EP2522291B1
公开(公告)日：2013-12-11
申请号：EP12003421.0
申请日：2012-05-04
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Emmerich, Bernd
IPC分类号： A61B18/00 , A61B18/14 , A61B17/29
CPC分类号： A61B18/1445 , A61B2017/2929 , A61B2018/00202 , A61B2018/00607 , A61B2018/00952

4. 发明公开

EP2767452A3 Einrichtung zur Anordnung eines Schwerpunktes eines Gerätewagens 有权转让
标题翻译：装置，用于将设备放置滑架的重心
公开(公告)号：EP2767452A3
公开(公告)日：2016-10-05
申请号：EP14155200.0
申请日：2014-02-14
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Emmerich, Bernd , Jansche, Andreas
IPC分类号： B62B3/02 , B62B5/00
CPC分类号： B62B3/02 , B62B5/00 , B62B2206/02 , B62B2301/05 , B62B2301/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gerätewagen (1) mit einem Traggestell (2), das mindestens einen Ablagebereich (3) zur Aufnahme von Gerätschaften (7) sowie eine Grundplatte (4) aufweist, wobei an der Grundplatte (4) mit Rollenfüßen (5) versehene Tragarme (6) gelagert sind. Um einen Gerätewagen (1) zu schaffen, der ein Höchstmaß an Standsicherheit und Kippstabilität gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens ein Tragarm (6) in der horizontalen Ebene der Grundplatte (4) ausziehbar und verlagerbar an der Grundplatte (4) festlegbar ist.

5. 发明公开

EP2735294A1 Medizinisches Gerät sowie medizinisches Gerätesystem 有权转让
标题翻译：医疗师Gerätsowie medizinischesGerätesystem
公开(公告)号：EP2735294A1
公开(公告)日：2014-05-28
申请号：EP13192705.5
申请日：2013-11-13
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Emmerich, Bernd , Jansche, Andreas
IPC分类号： A61G12/00 , A61B19/02
CPC分类号： A61G12/00 , A61B50/13 , A61B90/00 , A61G12/002 , A61G12/004 , A61G12/005 , A61G12/008
摘要： Ein medizinisches Gerät zur Verwendung in einer medizinischen Anwendungsumgebung umfasst Haltemittel zum Halten des Geräts (1, 1', 1, 1', 1") an einer der Anwendungsumgebung zugeordneten Trägervorrichtung sowie Anschlussmittel zum Anschließen des Geräts (1, 1', 1, 1', 1") an mindestens eine elektrische Verbindungsleitung (45, 45', 45 "), wobei die Haltemittel als mindestens ein mit einer Tragstruktur des Geräts (1, 1', 1, 1', 1") verbundender Tragbolzen (7, 7, 7') ausgebildet sind, und wobei der Tragbolzen (7, 7, 7') die Anschlussmittel aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein medizinisches Gerätesystem, umfassend eine Mehrzahl medizinischer Geräte (1, 1', 1, 1', 1").
摘要翻译：医疗器具（1）具有将设备保持在分配给医疗环境的支撑装置上的保持机构，以及将该器具连接到至少一个电连接线的安装机构。保持机构被设计为连接到器具的支撑结构的至少一个支撑螺栓。支撑螺栓具有设计为插头触头的附接机构，其布置在远离设备的支撑螺栓的端面上。

6. 发明公开

EP2662106A1 Insufflationsvorrichtung 失效转让
公开(公告)号：EP2662106A1
公开(公告)日：2013-11-13
申请号：EP13002127.2
申请日：2013-04-23
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Bardini, Romeo , Emmerich, Bernd , Krattiger, Beat
IPC分类号： A61M13/00
CPC分类号： A61M13/003 , A61B17/3474 , A61M13/006
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Insufflationsvorrichtung und ein damit ausführbares Verfahren zum alternierenden Insufflieren von Gas in eine Körperhöhlung und pneumatischem Dissezieren in derselben unter Verwendung der Insufflationsvorrichtung. Diese umfasst einen Insufflator (10), zumindest eine Gaszuführleitung, und zumindest eine Insufflationskanüle (30), die zum Insufflieren eines Insufflations-Gases über die Gaszuführleitung mit dem Insufflator (10) verbunden ist, die ein Gehäuse (11) mit einem Eingang (15) und zumindest einem ersten Abgang (12) für das Insufflations-Gas aufweist, an den die zumindest eine Gaszuführleitung angeschlossen ist. In dem Gehäuse (11) zwischen dem Eingang (15) und dem ersten Abgang (12) liegt ein Fluidpfad vor, in den eine Mess-, Steuerungs- und Regelungsvorrichtung (17) zum gesteuerten und geregelten Ausgeben des Gases zwischengeschaltet ist, die mit Bedienmitteln (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Insufflator (10) ferner über eine Gaszuführleitung zusätzlich mit einer pneumatischen Gewebedissektionssonde (20) fluidisch verbunden, die elektronisch mit der Mess-, Steuerungs- und Regelungsvorrichtung (17) verbunden ist. Weiter weist die Insufflationsvorrichtung eine Umschaltvorrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, eine Umschaltung des geregelten und gesteuerten Gasflusses zur Gasausgabe entweder aus der Gewebedissektionssonde (20) oder aus der zumindest einen Insufflationskanüle (30) bereitzustellen.
摘要翻译：吹气装置具有吹气器（10）和用于控制和调节气体输出的测量，控制和调节装置（17）。吹气器通过气体供应管线（2）与气动组织解剖探针（20）流体连接。组织解剖探针与测量，控制和调节装置电连接。提供了一种开关装置，其被设计成提供调节和控制的气流到从组织解剖探针或从吹气插管（30）输出的气体的切换。包括用于使用吹气装置同时将气体吹入体腔和气动解剖的方法的独立权利要求。

7. 发明授权

EP2679255B1 Pumpsystem, Schlauchpumpe und Schlauchkassette sowie Verfahren zum Konfigurieren eines Pumpsystems 有权转让
标题翻译：泵系统，Schlauchpumpe und Schlauchkassette sowie Verfahren zum Konfigurieren eines Pumpsystems
公开(公告)号：EP2679255B1
公开(公告)日：2017-02-15
申请号：EP13003055.4
申请日：2013-06-14
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG , Storz Endoskop Produktions GmbH
发明人： Emmerich, Bernd , Puschke, Dirk , Gümpel, Anika , Burger, Matthias , Schmidt, Manfred , Stillhard, Otmar
IPC分类号： A61M1/10
CPC分类号： A61M1/1039 , A61M1/1006 , A61M2205/121

8. 发明授权

EP2735294B1 Medizinisches Gerät sowie medizinisches Gerätesystem 有权转让
标题翻译：医疗设备和医疗设备系统
公开(公告)号：EP2735294B1
公开(公告)日：2016-03-09
申请号：EP13192705.5
申请日：2013-11-13
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Emmerich, Bernd , Jansche, Andreas
IPC分类号： A61G12/00 , A61B50/13
CPC分类号： A61G12/00 , A61B50/13 , A61B90/00 , A61G12/002 , A61G12/004 , A61G12/005 , A61G12/008

9. 发明公开

EP2679255A1 Pumpsystem, Schlauchpumpe und Schlauchkassette sowie Verfahren zum Konfigurieren eines Pumpsystems 有权转让
标题翻译：泵送系统，蠕动泵和软管盒和方法来配置泵系统
公开(公告)号：EP2679255A1
公开(公告)日：2014-01-01
申请号：EP13003055.4
申请日：2013-06-14
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG , Storz Endoskop Produktions GmbH
发明人： Emmerich, Bernd , Puschke, Dirk , Gümpel, Anika
IPC分类号： A61M1/10
CPC分类号： A61M1/1039 , A61M1/1006 , A61M2205/121
摘要： Ein Pumpsystem insbesondere zur medizinischen Verwendung umfasst eine Schlauchpumpe mit mindestens einem durch eine Gehäusewand (2) der Schlauchpumpe hindurch ragenden Pumpenkopf und mindestens eine mit der Schlauchpumpe durch Ansetzen an die Gehäusewand (2) koppelbare Schlauchkassette (20, 20') mit einem ersten Endbereich (21), in dem ein Schlauchsegment (41) zum Andrücken in einer Andruckrichtung an mindestens ein Pumpelement des Pumpenkopfs haltbar ist, und einem zweiten, vom ersten in der Andruckrichtung beabstandeten Endbereich (24), wobei die Schlauchpumpe ein feststehendes erstes Halteelement, mit dem die mindestens eine Schlauchkassette (20, 20') durch eine im Wesentlichen in Andruckrichtung verlaufende Bewegung verbindbar ist, zum formschlüs-sigen Halten des ersten Endbereichs (21) an der Gehäusewand (2) und ein feststehendes zweites Halteelement zum Halten des zweiten Endbereichs (24) der mindestens einen Schlauchkassette (20, 20') an der Gehäusewand (2) umfasst und wobei das zweite Halteelement und/oder die mindestens eine Schlauchkassette (20, 20') eine Schräge (37) zum Verschieben der Schlauchkassette (20, 20') in der Andruckrichtung beim Ansetzen an die Gehäusewand (2) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Schlauchpumpe (1) und eine Schlauchkassette (20, 20') sowie ein Verfahren zum Konfigurieren eines Pumpsystems.
摘要翻译：泵送系统，特别是用于医疗用途包括具有至少一个蠕动泵通过管泵的壳体壁（2），该突出泵头和至少一个与所述蠕动泵通过附接到壳体壁（2）可联接软管盒（20，20“）（具有第一端部区域 21），其中管段（41），用于推压在泵头部的至少一个泵元件的按压方向是持久的，并且在挤压端部24）的第二（从第一间隔开的，所述软管泵固定的第一保持部件与该至少一个软管盒（20，20“）是由一个在所述按压运动基本上延伸，用于连接formschlüs-SIGEN在外壳壁保持的第一端部（21）（2）和用于保持第二端部的固定的第二保持部件（24）所述至少一个软管盒（20，20“）在所述壳体壁（2）和WOB EI第二保持元件和/或“用于移动软管盒（20，20的斜面（37）在附接在按压方向）到所述壳体壁中的至少一个软管盒（20，20）”（2）。本发明还涉及一种蠕动泵（1）和管状盒（20，20“）和用于配置泵送系统的方法。

10. 发明公开

EP2522291A1 Elektrochirurgisches Instrument 有权转让
标题翻译：仪器仪表
公开(公告)号：EP2522291A1
公开(公告)日：2012-11-14
申请号：EP12003421.0
申请日：2012-05-04
申请人： Karl Storz GmbH & Co. KG
发明人： Emmerich, Bernd
IPC分类号： A61B18/14
CPC分类号： A61B18/1445 , A61B2017/2929 , A61B2018/00202 , A61B2018/00607 , A61B2018/00952
摘要： Ein elektrochirurgisches Instrument (10) umfasst ein erstes Maulteil (30) mit einem ersten Elektrodenbereich und einem zweiten Elektrodenbereich und ein zweites Maulteil (40), wobei zumindest entweder das erste Maulteil (30) oder das zweite Maulteil (40) um eine Schwenkachse (48) so schwenkbar ist, dass die Maulteile (30, 40) einander angenähert oder voneinander entfernt werden können, wobei das erste Maulteil (30) relativ zu dem zweiten Maulteil (40) um eine Rotationsachse (38) zwischen einer ersten vorbestimmten Arbeitsposition und einer zweiten vorbestimmten Arbeitsposition rotierbar ist, wobei in der ersten Arbeitsposition der erste Elektrodenbereich des ersten Maulteils (30) dem zweiten Maulteil (40) zugewandt ist, und wobei in der zweiten Arbeitsposition der zweite Elektrodenbereich des ersten Maulteils (30) dem zweiten Maulteil (40) zugewandt ist.
摘要翻译：仪器（10）具有在工作位置之间的旋转轴线（38）处相对于另一个钳口部分（40）旋转的钳口部分（30）。前颌部分或后一颌部分在枢转轴线（48）处枢转，使得颚部分会聚在一起或彼此分离。前颌部分的两个电极区域在工作位置转向后一个颌部分。一个电极区域表现出比另一个电极区域高的曲率。电极彼此电隔离。电外科手术仪器的电外科手术方法也包括独立权利要求。

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