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1. 发明申请

WO2010108664A1 SCHWENKSCHIEBETÜR MIT TRAG- UND FÜHRUNGSSYSTEM FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：与滑动轴承与管理系统车辆SWING
公开(公告)号：WO2010108664A1
公开(公告)日：2010-09-30
申请号：PCT/EP2010/001840
申请日：2010-03-24
申请人： KNORR-BREMSE G.M.B.H. , RITT, Alois
发明人： RITT, Alois
IPC分类号： B61D19/00 , B60J5/06 , E05D15/10
CPC分类号： B61D19/008 , B60J5/062 , B60J5/108 , E05D15/063 , E05D15/08 , E05D15/1042 , E05D15/1044 , E05D15/1068 , E05D2015/1055 , E05Y2201/628 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür (1) mit Trag- und Führungssystem (2) für Fahrzeuge insbesondere für Schienenfahrzeuge. Die Schwenkschiebetür (1) weist Türflügel (3, 4) mit einem oberen Randbereich (5) und einem unteren Randbereich (6) auf, die hängend an dem Trag- und Führungssystem (2) angeordnet sind. Ein Halteteil (7) für jeden Türflügel (3, 4) ist im oberen Randbereich (5) an dem Türflügel (3, 4) fixiert und weist Führungsrollen (9, 10) auf. Mindestens eine Führungsschiene ist an dem Fahrzeug fixiert. Für jeden Türflügel (3, 4) ist ein Trag- und Führungsschienenpaar (15, 16) vorgesehen, das zwei parallel zueinander ausgerichtete und versetzt zueinander angeordnete Trag- und Führungsschienen (11, 12 bzw. 13, 14) aufweist. An jeder Trag- und Führungsschiene (11, 12, 13, 14) rollt ein Trag- und Führungsrollenpaar (17 bis 20) ab, das über ein Drehgelenk (21 bis 24) mit Haltepunkten (25 bis 28) des Halteteils (7, 8) mechanisch verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种摆动-滑动门（1）与车辆的支撑和导向系统（2），尤其是有轨车辆。枢轴滑动门（1）具有门面板（3,4）具有上边缘区域（5）和下边缘部分（6），其被布置挂在支撑和引导系统（2）上。每个门扇的保持构件（7）（3，4）中在门扇上边缘区域（5）（3，4）是固定的，并具有导向辊（9，10）。至少一个导轨被固定到车辆上。对于每个门扇（3，4）是一个支撑和引导轨道对（15，16），所述两个对准的相互平行和布置成相互偏移的支撑和导向轨（11，12，13，14）。在每个支撑和导轨（11，12，13，14）滚动的支撑和引导辊对（17至20），从该枢转（21〜24）与所述保持部的安装点（25至28）（7,8 ）机械地连接。

2. 发明申请

WO2005103429A2 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：锁紧装置
公开(公告)号：WO2005103429A2
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/004127
申请日：2005-04-19
申请人： KNORR-BREMSE GES. M.B.H. , RITT, Alois , BRAMAUER, Johann
发明人： RITT, Alois , BRAMAUER, Johann
IPC分类号： E05F15/14
CPC分类号： E05F15/635 , E05B85/245 , E05F15/652 , E05F17/004 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2201/24 , E05Y2201/434 , E05Y2201/706 , E05Y2201/72 , E05Y2600/322 , E05Y2800/73 , E05Y2900/51 , Y10T70/5173 , Y10T292/0856 , Y10T292/1021 , Y10T292/1082
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für eine Schiebetür bzw. Schwenkschiebetür mit mindestens einem Türblatt und einem Antriebsstrang der zumindest einem Motor, ein Getriebe und eine Antriebsspindel umfasst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass im Antriebsstrang eine Momentenverzweigung vorgesehen ist, die bei fixierter Spindel (5) und aktiviertem Motor (2) das dadurch entstehende Reaktionsmoment für ein Verriegelungsgetriebe (4) auf einen Verriegelungsmechanismus (1) leitet.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于滑动门或摆动-滑动门具有至少一个门扇与所述至少一个马达，齿轮箱和包括驱动主轴，其特征在于，支化的时刻在传动系中，提供的传动系，其以固定的心轴（5）对于锁定齿轮（4）将所得的反应转矩，导出和活化的马达（2）的锁定机构（1）。

3. 发明申请

WO2004029394A2 SCHWENKSCHIEBETÜR 审中-公开
标题翻译： SWING滑动
公开(公告)号：WO2004029394A2
公开(公告)日：2004-04-08
申请号：PCT/EP2003/010311
申请日：2003-09-17
申请人： KNORR-BREMSE GES. M. B. H. , RITT, Alois , BRAMAUER, Johann
发明人： RITT, Alois , BRAMAUER, Johann
IPC分类号： E05B65/10
CPC分类号： B61D19/026 , B60J5/06 , E05D15/1068 , E05D2015/1084 , E05F15/652 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetüre mit einem Rahmen (1), zumindest einem Türflügel (4), einem Türantrieb, der gegebenenfalls im oberen Bereich oder oberhalb des Türflügels (4) und einer mit dem Antrieb funktionell zusammenwirkenden, im unteren Bereich der Nebenschliesskante (6) angeordneten Ausstellvorrichtung für das Türblatt (4) und gegebenenfalls mit einer im unteren Bereich der Hauptschliesskante (9) angeordneten Querhaltevorrichtung Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des unteren Randes des Türblattes (4), bevorzugt nahe der Ausstellvowichtung eine Längshaltevorrichtung (12) vorgesehen ist, die in Schliessendlage des Türblattes (4) jede Längsbewegung in Öffnungsrich tung (5) zwischen dem Türflügel (4) und dem Rahmen (1) verhindert. Auf diese Weise können Vibrationen verhindert und gegebenenfalls im Bereich der Hauptschliesskante (9) vorgesehene Sensoren auch extrem dünne eingeklemmte Gegenstände zuverlässig erfassen.
摘要翻译：本发明涉及一种旋转滑动台，其包括框架（1），至少一个翼部（4），门驱动器，可选地位于门的上部区域或上方（4）的上方。凝胶（4）和一个功能上协同操作的驱动，在二次关闭边缘的下部区域中布置（6）推入输出F导航用途řŤ导航用途rblatt（4），和任选地布置成与主关闭边缘（9）的横保持装置的底部，本发明的特征在于在于在T导航用途rblattes的下边缘的区域（4），优选地靠近Ausstellvowichtung一个L＆AUML; ngshaltevorrichtung（12）被提供，其在第t导航用途rblattes（4）中，每个L＆AUML的闭合端部位置;在＆Ouml纵向运动; ffnungsrich油桐（ 5）在门（4）和框架（1）之间。以这种方式，可以防止振动，并且如果合适的话，设置在主关闭边缘（9）的区域中的传感器可以可靠地检测甚至非常堵塞的物体。

4. 发明申请

WO2012007339A1 FENSTERSCHEIBE UND VERFAHREN ZUM MONTIEREN EINER FENSTERSCHEIBE AN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：车窗玻璃和方法用于安装窗玻璃在车辆中
公开(公告)号：WO2012007339A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/061476
申请日：2011-07-07
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG , RITT, Alois
发明人： RITT, Alois
IPC分类号： B60J1/00
CPC分类号： B60J1/004 , B60J1/001 , B60J1/008
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fensterscheibe (110) für ein Fahrzeug, die eine abgestufte Randfläche aufweist. Die abgestufte Randfläche erstreckt sich über mindestens eine Schmalseite der Fensterscheibe (110). Die abgestufte Randfläche weist ein stufenförmiges Profil mit einer sich in Längsrichtung der Schmalseite erstreckenden Profilkante auf.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有阶梯形边缘表面的车辆的窗玻璃（110）。阶梯边缘表面上延伸的窗玻璃（110）的至少一个窄侧。阶梯边缘表面具有一个平面在窄侧面轮廓边缘的纵向方向上延伸的阶梯形轮廓。

5. 发明申请

WO2010121920A1 EIN- ODER ZWEIFLÜGELIGE SCHIEBE-, SCHWENKSCHIEBE- ODER TASCHENTÜR 审中-公开
标题翻译：单个或双叶滑动，SCHWENKSCHIEBE-或气囊门
公开(公告)号：WO2010121920A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/054809
申请日：2010-04-13
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG , JAROLIM, Reinhold , RITT, Alois
发明人： JAROLIM, Reinhold , RITT, Alois
IPC分类号： E05D15/10 , E05F15/14
CPC分类号： E05D15/1044 , E05F15/652 , E05Y2201/216 , E05Y2201/22 , E05Y2201/234 , E05Y2201/434 , E05Y2201/702 , E05Y2201/71 , E05Y2600/46 , E05Y2800/25 , E05Y2800/264 , E05Y2900/14 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tür für Fahrzeuge, mit einer Spindel (14), mit der die Flügel bewegt werden, wobei der Türantrieb drehend auf die Spindel (14) wirkt, wobei die Spindel (14) mit einem Freilauf (8) und einer die Rotation des festen Teiles des Freilaufes verhindernden, lösbaren Kupplung (9, 3) versehen ist, wobei der Freilauf (8) die Rotation der Spindel in Türöffnungsrichtung sperrt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (15) parallel zur Spindelachse (17) verläuft, dass der Türantrieb über ein Antriebszahnrad (6) und ein Spindelzahnrad (7) erfolgt und dass das Gehäuse des Türantriebs drehbar bezüglich des Türrahmens gelagert ist und drehfest mit einer Sperrscheibe (3) verbunden ist, die eine Sperrnase (3a) trägt, die mit der Zahnung einer Zahnscheibe (9) zusammenwirkt, und dass die Zahnscheibe (9) auf der der Spindel (14) abgewandten Seite des Freilaufes (8) sitzt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的门，具有一主轴（14），利用该叶片移动时，旋转中的门驱动器的心轴（14）作用，其特征在于，所述主轴（14）与飞轮（8）和旋转防止自由轮，可松脱的联接的固定部分（9,3）被提供，其中，所述超越离合器（8）锁定在门打开方向上主轴的旋转。本发明的特征在于，所述驱动轴（15）平行于所述主轴轴线（17），即通过驱动齿轮（6）和一个螺旋齿轮的门驱动器（7）被进行，并且该门驱动器的壳体可旋转地安装相对于门框和可旋转地被连接到一个圆锁片（3）承载的锁定凸耳（图3a），其与带齿盘（9）的齿部配合，并且所述齿盘（9）上的心轴从飞轮背向（14）侧（8）位于，

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