专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2010057461A1 SCHLOSSEINHEIT MIT MEHRKLINKEN-GESPERRE 审中-公开
标题翻译：随着越来越多的棘轮锁定CASTLE UNIT
公开(公告)号：WO2010057461A1
公开(公告)日：2010-05-27
申请号：PCT/DE2009/001570
申请日：2009-11-05
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHOLZ, Michael , DRAGON, Marek
发明人： SCHOLZ, Michael , DRAGON, Marek
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B85/26 , Y10T292/108
摘要： Schlosseinheit (1) aufweisend zumindest eine Drehfalle (2), eine erste Sperrklinke (3) mit einer Sperrklinkendrehachse (4), und einen Blockadehebel (5), bei der in einem verriegelten Zustand der Schlosseinheit (1) die Drehfalle (2) ein Schwenkmoment in die erste Sperrklinke (3) einleitet und die erste Sperrklinke (3) mittels des Blockadehebels (5) fixiert ist, wobei eine zweite Sperrklinke (6) vorgesehen ist, die auf der Sperrklinkendrehachse (4) gelagert und mit dem Blockadehebel (5) und der Drehfalle (2) in Eingriff bringbar ist und die erste Sperrklinke (3) eine gekrümmte erste Sperrfläche (12) für eine Hauptrast (13) der Drehfalle (2) hat.
摘要翻译：锁定单元（1），包括至少一个旋转闩锁（2），第一棘爪（3）配有一个棘爪旋转轴（4），和阻挡杆（5），其中，在所述锁定单元的锁定条件（1），所述旋转锁闩（2），一枢转力矩被传递到所述第一爪（3）和第一掣子（3），其固定在联锁杆（5），其中，第二锁定爪被设置（6）上旋转（4）的棘爪轴线，并与锁止杆存储的装置（5）和旋转闩锁（2）能够被接合，并且所述第一爪（3）具有弯曲的第一锁定表面（12），用于将旋转闩锁的主锁（13）（2）。

2. 发明申请

WO2012069032A2 LADEEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTROFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：充电装置的电动车
公开(公告)号：WO2012069032A2
公开(公告)日：2012-05-31
申请号：PCT/DE2011/001922
申请日：2011-10-29
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
CPC分类号： H02G11/02 , B60L11/1816 , B60L2230/12 , B65H75/425 , B65H75/4431 , B65H75/4449 , B65H75/4484 , B65H2551/13 , B65H2701/34 , Y02T10/7005 , Y02T10/7088 , Y02T90/121 , Y02T90/14
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gegenüber dem Stand der Technik weiter entwickelte, zuverlässig funktionierende Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug zu schaffen. Zur Lösung der Aufgabe weist eine Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug ein Elektrokabel und ein Ladeverbindungselement auf. Die Ladeeinrichtung umfasst eine Transporteinrichtung, welche das Elektrokabel in einen Innenraum einer Kabeltrommel einziehen kann. Das Elektrokabel wird auf der Kabeltrommel dann zweidimensional aufgewickelt.
摘要翻译：本发明的目的是提供一种相比于现有技术的电动车辆提供可靠的功能充电器增强。为了达到上述目的，一种用于电动车辆的充电器到电缆和充电连接元件。所述充电装置包括一个输送装置，其可以馈电电缆到电缆卷筒的内部。然后，将电缆卷绕二维电缆鼓上。

3. 发明申请

WO2012065594A2 LADESTECKER MIT VERRIEGELUNGSERKENNUNG 审中-公开
标题翻译：充电器插头与锁定检测
公开(公告)号：WO2012065594A2
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/DE2011/001952
申请日：2011-11-08
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
IPC分类号： H01R13/641
CPC分类号： H01R13/641 , B60L11/1818 , B60L2270/32 , B60L2270/34 , H01R13/6395 , H01R13/703 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ladeeinrichtung eines Elektrofahrzeugs zu schaffen, die besonders zuverlässig vor unbefugtem Zugriff zu schützen vermag. Die Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug, mit der die Aufgabe gelöst wird, weist einen Riegel für ein Verriegeln einer Verbindung zwischen der Ladeeinrichtung und einer weiteren Ladeeinrichtung auf. Wird die Ladeeinrichtung mit einer weiteren Ladeeinrichtung für ein Aufladen mechanisch verbunden, so wird diese mechanische Verbindung anschließend verriegelt, indem ein entsprechendes Ende des Riegels in eine Haltöffnung der weiteren Ladeeinrichtung hinein bewegt wird. Eine solche Halteöffnung kann beispielsweise durch einen heraus gebrochenen, der Verriegelung dienender Steg so beschädigt sein, dass eine Verriegelung nicht mehr möglich ist. Es ist daher eine Einrichtung vorgesehen, die ein Bewegen des Riegels in Richtung Verriegelungsstellung zu verhindern vermag, wenn die Halteöffnung in einer solchen Weise beschädigt ist. Eine in vorgenannter Weise beschädigte Verriegelung bleibt folglich grundsätzlich nicht unbemerkt. Ein Aufladen setzt damit grundsätzlich eine hinreichend unbeschädigte, ordnungsgemäße Verriegelung der beiden beteiligten Ladeeinrichtungen voraus.
摘要翻译：本发明的目的是提供一种电动车辆，其能够特别可靠地防止未经授权访问的充电装置。用于电动车辆，利用该目的是这样实现的充电装置，包括：用于锁定所述充电装置和充电进一步设备之间的连接的锁存器。如果机械地连接到一个继续充电的充电装置用于充电，这些机械连接，然后通过移动到其他负载的止动孔锁定装置引入到螺栓的相应端部。这样的保持开口可以由虚线出被损坏，例如，服务于该锁定杆从而使锁不再可能。因此提供一种装置，其能够防止向锁定位置，当所述保持孔以这样的方式被损坏的锁闩的移动。因此，在上述方式锁损坏，在原则上是不会被忽视。充电顺序基本上需要涉及的两个充电机构的充分完好的，适当的锁。

4. 发明申请

WO2012048679A1 STECKER ZUM HERSTELLEN EINER STECKVERBINDUNG MIT EINEM ZUM STECKER KOMPATIBLEN GEGENSTECKER 审中-公开
标题翻译： PLUG用于生产连接器与插头兼容PLUG
公开(公告)号：WO2012048679A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/DE2011/001742
申请日：2011-09-17
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , REMA LIPPRANDT GMBH & CO. KG , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe , STANDTKE, Kurt
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe , STANDTKE, Kurt
IPC分类号： H01R13/639
CPC分类号： H01R13/639 , B60L11/1818 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stecker (11) zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem zum Stecker (11) kompatiblen Gegenstecker (12), wobei der Stecker ein elektrisch leitfähiges Kontaktstück (21) aufweist, das mit einem elektrisch leitfähigen Gegenkontaktstück (22) des Gegensteckers kontaktiert werden kann zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Stecker und Gegenstecker, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktstück (21) relativ zum Stecker (11) verfahrbar angeordnet ist sowie Transportmittel (3) zum Verfahren des Kontaktstückes (21) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种插塞（11），用于产生一个插件与所述插塞连接（11）兼容的配合连接器（12），其中，所述插塞具有的导电接触件（21），其可与配合连接器的导电的配合接触件（22）接触可以用于建立所述连接器和配合连接器之间的电连接，并且其特征在于，所述接触件（21）相对于所述插头（11）被布置为可移动的，以及传送装置（3）用于移动所述接触件（21）被提供。

5. 发明申请

WO2012041277A3 LADEEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTROFAHRZEUG NEBST VERWENDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012041277A3
公开(公告)日：2012-04-05
申请号：PCT/DE2011/001735
申请日：2011-09-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe
IPC分类号： B60R7/02 , H02J7/00 , B60J5/04 , B65H75/42 , B60L11/18
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gegenüber dem Stand der Technik weiter entwickelte Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug zu schaffen. Zur Lösung der Aufgabe weist die Ladeeinrichtung ein Elektrokabel auf. Erfindungsgemäß sind mit dem Elektrofahrzeug beweglich verbundene Lagermittel, in denen das Elektrokabel aufbewahrt werden kann, vorgesehen. Diese Lagermittel können zusammen mit dem Elektrokabel und den entsprechenden Steckern/Buchsen sowohl in den Innenraum hinein bewegt werden, als auch aus diesem heraus. Der Einsatz von beweglich mit dem Elektrofahrzeug verbundenen Lagermitteln hat den Vorteil, dass das Elektrokabel einen festen Ort hat, nicht irgendwo im Fahrzeug liegt und gesucht werden muss, nicht unter andere Gegenstände geraten und von diesen verdeckt oder beschädigt werden kann, gleichzeitig aber bequem - insbesondere von oben - gegriffen werden kann. Es entfällt insbesondere das rückenbelastende nach vorne Bücken und Entnehmen des Elektrokabels aus dem Heck oder Fahrzeuginneren. Die Ladeeinrichtung ist vorzugsweise Teil eines Elektrofahrzeugs.

6. 发明申请

WO2012013180A2 AKTUATOR MIT FORMGEDÄCHTNISLEGIERUNG 审中-公开
标题翻译：带形状记忆合金的执行器
公开(公告)号：WO2012013180A2
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/DE2011/001488
申请日：2011-07-20
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , WESTERWICK, Volker , ZIGANKI, Andreas , SCHOLZ, Michael
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , WESTERWICK, Volker , ZIGANKI, Andreas , SCHOLZ, Michael
CPC分类号： F03G7/065
摘要： Die Erfindung betrifft einen Aktuator, mit dem Wärmeenergie in mechanische Arbeit umgewandelt wird. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen funktionstüchtigen Aktuator auf Basis einer Formgedächtnislegierung zu schaffen, Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Aktuator ein Stellelement, das von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung mit Hilfe einer Antriebseinrichtung bewegt werden kann, die eine Formgedächtnislegierung umfasst. Durch die Bewegung in die Endstellung wird ein Kontakt zwischen der Formgedächtnislegierung und einem Kühlkörper hergestellt. Alternativ oder ergänzend wird durch die Bewegung in die Endstellung mittels eines Schaltelements der Stromfluss gestoppt oder zumindest reduziert, mit dem die Formgedächtnislegierung erwärmt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种利用其将热能转换成机械功的致动器。发明内容本发明的一个目的是提供一种基于形状BEAR提供chtnislegierung函数导航用途chtigen致动器，以L＆ouml;任务唱的致动器，其包括可从起始位置通过具有形状BEAR的驱动装置的装置被移动到结束位置的致动元件包括合金。进入最终位置的运动确定了成形合金与本体之间的接触。替代地或附加地，通过开关元件移动到终端位置停止或至少减少成形合金合金被加热的电流流动。

7. 发明申请

WO2011023182A2 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT KRAFTÜBERTRAGUNG AUF DEN SCHLOSSKASTEN 审中-公开
标题翻译：机动车辆锁定，带动力传输到城堡箱
公开(公告)号：WO2011023182A2
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/DE2010/001010
申请日：2010-08-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , WALDMANN, Thomas , NIEDDU, Frank
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , WALDMANN, Thomas , NIEDDU, Frank
CPC分类号： E05B77/02 , E05B17/0062 , E05B77/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle, welche auf einer Drehfallenachse drehbar gelagert ist und die einen Schließbolzen aufnehmen kann und eine Sperrklinke. Im Vergleich zum Stand der Technik umfasst das Schloss zusätzliche Mittel, um Kräfte von einer Drehfalle über die zusätzlichen Mittel in den Schlosskasten des Schlosses einzuleiten. Insgesamt ermöglicht diese Maßnahme den Bau eines kompakten, leichten Schlosses.
摘要翻译：具有锁定机构的机动车辆用锁具技术领域本发明涉及一种用于机动车辆的锁具，该锁定机构包括旋转闩锁，该旋转闩锁可旋转地安装在旋转闩锁轴上并且可以接收锁定螺栓和锁定爪。与现有技术相比，锁包括附加装置，用于通过附加装置将来自旋转闩锁的数字发送到锁的锁壳中。总而言之，这项措施使得建立一个紧凑轻巧的锁具成为可能。

8. 发明申请

WO2009056119A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056119A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001779
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/32 , E05B47/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines Motors (10) unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung (11 bis 17) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, wobei die Übertragungseinrichtung (11 bis 14) mit variablem Antriebsmoment auf das Gesperre (3, 4) arbeitet.

9. 发明申请

WO2013071913A2 LADESTECKER MIT VERRIEGELUNGSERKENNUNG NEBST VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：充电器插头与锁定检测方法并
公开(公告)号：WO2013071913A2
公开(公告)日：2013-05-23
申请号：PCT/DE2012/001093
申请日：2012-11-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHOLZ, Michael
发明人： SCHOLZ, Michael
CPC分类号： B60L11/1818 , B60L11/1846 , B60L11/185 , H01R13/6395 , H01R13/6683 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/121 , Y02T90/128 , Y02T90/14 , Y02T90/169 , Y04S30/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gut geeignete Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug zu schaffen. Zur Lösung der Aufgabe wird eine Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug mit einem Riegel für ein Verriegeln einer mechanischen Verbindung zwischen der Ladeeinrichtung und einer weiteren Ladeeinrichtung bereitgestellt. Darüber hinaus gibt es eine Detektoreinrichtung, die im Fall einer beschädigten Halteöffnung, die zu einer Verriegelung beiträgt, eine aufgrund der Beschädigung ermöglichte Stellung bzw. Position des Riegels zu detektieren vermag. Diese Stellung bzw. Position wird nachfolgend detektierbare Stellung genannt. Ist die Halteöffnung in einer Weise beschädigt, so dass eine Verriegelung nicht mehr möglich ist, so kann der Riegel aufgrund dieser Beschädigung in die detektierbare Stellung bewegt werden. Ist die Halteöffnung dagegen unbeschädigt, so kann der Riegel nicht in die detektierbare Stellung bewegt werden. Die Detektoreinrichtung vermag das Bewegen des Riegels in seine detektierbare Stellung zu erkennen, die der Riegel nur dann erreichen kann, wenn die Halteöffnung entsprechend beschädigt ist. Durch die Detektoreinrichtung kann so eine risikobehaftete Beschädigung einer Halteöffnung festgestellt werden, was dazu genutzt werden kann, um eine Gefährdung von Benutzern der Ladeeinrichtung aufgrund fehlender Verriegelung zu vermeiden. Der Raumbedarf für eine solche Halteeinrichtung ist gering.
摘要翻译：本发明涉及一种充电装置的电动车辆。本发明的目的是提供一种用于电动车辆提供一种非常适合的充电装置。为了实现上述目的，用于电动车辆和用于锁定的充电装置和提供了一种进一步充电装置之间的机械连接的锁存器的充电装置。此外，还有一个检测器装置，其中在一个损坏的保持开口，这有助于锁定的情况下，能够检测到允许由于螺栓的损伤位置或位置。该位置或位置被称为低于可检测位置。是在某种程度上受损的保持孔中，从而锁定不再可能，螺栓可以被移动，由于在可检测位置的损伤。是保持开口，但是没有损坏，因此螺栓不能移动到检测位置。所述检测装置能够检测在检测到其位置时，保持孔被相应地损坏它只能达到闩锁栓的移动。由检测器装置可以被确定为一个保持孔有风险的损害，以便可以以避免到充电装置的用户的任何危险被用于因缺乏锁定的。对于这样的保持装置所需要的空间是低的。

10. 发明申请

WO2012095074A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON SCHLOSSHALTERN MIT S-SCHLAG UND SCHLOSSHALTER 审中-公开
标题翻译： PRODUCING锁持有者与S-SHOCK和城堡HOLDER方法
公开(公告)号：WO2012095074A1
公开(公告)日：2012-07-19
申请号：PCT/DE2011/002109
申请日：2011-12-10
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHOLZ, Michael
发明人： SCHOLZ, Michael
IPC分类号： E05B15/02 , E05B17/00
CPC分类号： E05B17/0004 , E05B85/045
摘要： Zur Herstellung einer Crash-Sicherung bei einem Schlosshalter (1) ist ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem beim Kaltfließpressen der parallele Schenkel (6) durch eine Materialwulst (15) "verdickt" wird. Diese Materialwulst (15) wird dann nach dem Ausformen der Ausnehmung (9) über ein in dieser eingeführtes Presswerkzeug (16) zur Herstellung eines S-Schlages (20) im Bereich des zugeordneten Bügelschenkels (7) ausgenutzt, sodass sich ein gleichmäßig verlängerter paralleler Schenkel (21) ergibt.
摘要翻译：为了产生碰撞保证在锁定保持器（1），提出了一种方法，其中在平行的腿（6）“增稠”的冷挤压由材料（15）的胎圈。材料的这种胎圈（15）随后在一个在此形成凹部（9）进口的生产使用在相关联杆臂的范围内的S-休克（20）推压工具（16）（7）之后，使均匀伸长的平行腿（21）的结果。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式