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1. 发明申请

WO2008052687A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2008052687A2
公开(公告)日：2008-05-08
申请号：PCT/EP2007/009210
申请日：2007-10-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
发明人： KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
CPC分类号： E05B79/20 , E05B81/14
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss. Dieses verfügt über eine Antriebseinheit (4 bis 9) für ein Türschlosselement (3). Die Antriebseinheit (4 bis 9) weist wenigstens einen Antriebsmotor (4) und zumindest zwei von diesem beaufschlagbare Wickelelemente (6, 7) zur Aufnahme eines hierauf auf- und abwickelbaren Antriebsmittels (8) auf. Erfindungsgemäß ist zwischen die beiden Wickelelemente (6, 7) eine das Türschlosselement (3) beaufschlagende Umlenkeinheit (9) in das Antriebsmittel (8) eingeschlauft.
摘要翻译：本发明的主题是门锁，特别是机动车锁。该装置具有用于门锁元件（3）的驱动单元（4至9）。所述驱动单元（4〜9）包括至少一个驱动马达（4）和从该缠绕元件的至少两个可加压（6,7），用于接收在其上的驱动器缠绕和展开装置（8）。发明＆AUML;大街在两个卷绕元件（6,7）之间作用在门锁元件（3）上的偏转单元（9）进入驱动装置（8）中。

2. 发明申请

WO2008052686A2 TÜRSCHLOSS, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译： LOCK，尤其是机动车锁
公开(公告)号：WO2008052686A2
公开(公告)日：2008-05-08
申请号：PCT/EP2007/009209
申请日：2007-10-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
发明人： KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
CPC分类号： E05B79/20 , E05B81/14
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss. Dieses ist mit einer Antriebseinheit (4, 5, 6) für ein Türschlosselement (3) ausgerüstet. Die Antriebseinheit (4, 5, 6) weist wenigstens einen Antriebsmotor (4) und ein von diesem beaufschlagbares flexibles Antriebsmittel (6) vorgegebener Länge auf. Erfindungsgemäß lenkt der Antriebsmotor (4) das überwiegend längenkonstante Antriebsmittel (6) aus seiner Ruhelage in eine Funktionslage aus. Auf diese Weise wird das an das Antriebsmittel (6) angeschlossene Türschlosselement (3) in seine gewünschte Funktionsstellung überführt.
摘要翻译：本发明是一种门锁，特别是机动车辆门锁。此设置有驱动单元（4，5，6）装备用于门锁元件（3）。所述驱动单元（4，5，6）具有至少一个驱动马达（4）和作用时柔性传动通过该装置预定长度的（6）。根据本发明，所述驱动马达（4）从其静止位置到一个工作位置指示主要固定长度的驱动装置（6）。以这种方式，与驱动装置（6）被传递到连接的门闩锁元件（3）插入其所需运行位置。

3. 发明申请

WO2010020217A2 ANTRIEBSEINHEIT MIT BLOCKIERTEM FUNKTIONSELEMENT FÜR EINE ZENTRALVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：带锁定功能元件的中央锁定驱动装置
公开(公告)号：WO2010020217A2
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/DE2009/001133
申请日：2009-08-06
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , NASS, Ulrich , MENKE, Johannes-Theodor , KUNST, Frank , KRETSCHMER, Lars , MIH, Philippe
发明人： NASS, Ulrich , MENKE, Johannes-Theodor , KUNST, Frank , KRETSCHMER, Lars , MIH, Philippe
IPC分类号： E05B81/06 , E05B81/24
CPC分类号： E05B85/01 , E05B81/14 , Y10T70/5093 , Y10T70/5889 , Y10T74/18056 , Y10T292/1082 , Y10T292/307 , Y10T292/308
摘要： Antriebseinheit (1) aufweisend zumindest einen elektrischen Antriebsmotor (2), der ein Funktionselement (3) bewegt, wobei das Funktionselement (3) während der Bewegung eine Haltposition (4) zum Abschalten des elektrischen Antriebsmotors (2) aufweist und zumindest in einem Bewegungsabschnitt (5) vor dem Erreichen der Haltposition (4) eine Reibanlage (6) für das Funktionselement (3) vorgesehen ist. Darüber hinaus wird ein Kraftfahrzeugschloss (10) aufweisend eine Zentralverriegelungsmechanik (11) mit einer solchen Antriebseinheit (1) vorgeschlagen.
摘要翻译：
驱动单元（1），包括至少一个电驱动马达（2）移动的功能元件（3），其特征在于，所述功能元件（3）W＆AUML;一个停止位置（4）的用于关闭电驱动马达的运动期间（2）并且在到达停止位置（4）之前至少在运动部分（5）中为功能元件（3）提供摩擦装置（6）。此外，提出了一种包括具有这种驱动单元（1）的中央锁定机构（11）的机动车锁（10）

4. 发明申请

WO2012031586A2 STELLANTRIEB FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：汽车执行器
公开(公告)号：WO2012031586A2
公开(公告)日：2012-03-15
申请号：PCT/DE2011/001695
申请日：2011-09-07
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BASAVARAJAPPA, Madhu, S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
发明人： BASAVARAJAPPA, Madhu, S. , CAVALIE, Nicolas , ERICES, Bernardo , KUNST, Frank
CPC分类号： H02K7/06 , B60L11/1818 , E05B79/20 , E05B81/25 , E05B83/34 , H02K5/10 , H02K7/116 , Y02T10/641 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Mit der vorliegenden Erfindung sollen aus dem Stand der Technik bekannte Stellantriebe weiter entwickelt werden. Zu diesem Zweck umfasst ein Stellantrieb insbesondere einen Elektromotor und einen mit Hilfe des Elektromotors bewegbaren Riegel. Darüber hinaus umfasst der Stellantrieb einen drehbaren Hebel, mit dem der Riegel mechanisch aus seiner verriegelnden Stellung zurück bewegt werden kann.
摘要翻译：利用本发明，从现有技术的致动器中已知的还有待进一步发展。为此目的，致动器尤其包括电动机和借助于电动机螺栓可移动的致动器。此外，执行机构还包括一个可转动的杠杆，可使机械锁定器机械地移回其锁定位置。

5. 发明申请

WO2007118451A1 VORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT KOMPONENTENTRÄGER 审中-公开
标题翻译：装置上使用的载体成分机动车LOCK
公开(公告)号：WO2007118451A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/DE2007/000603
申请日：2007-04-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , WILMS, Dirk , MAUEL, Heinz-Dieter , KUNST, Frank
发明人： WILMS, Dirk , MAUEL, Heinz-Dieter , KUNST, Frank
IPC分类号： E05B17/22 , H05K1/18
CPC分类号： E05B81/25 , E05B81/54 , E05B85/02 , H05K1/14
摘要： Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) umfassend wenigstens einen ersten Komponententräger (3) und einen zweiten Komponententräger (4), wobei die Komponententräger jeweils zumindest eine Komponente aus der Gruppe elektrisches Bauteil (5), elektromechanisches Bauteil (6) und elektronisches Bauteil (7) bezüglich des Kraftfahrzeugschlosses (2) fixieren und miteinander verbunden oder verbindbar sind.
摘要翻译：装置（1）一种用于机动车辆的锁（2），包括至少一第一分量载波（3）和一第二分量载波（4），其中在每种情况下，部件支撑从所述组电组件的至少一个部件（5），机电元件（6）和电子部件定影（7）相对于所述机动车锁（2）和连接或可连接。

6. 发明申请

WO2012159595A2 STELLANTRIEB FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：操动机构的机动车辆和方法
公开(公告)号：WO2012159595A2
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/DE2012/000286
申请日：2012-03-16
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
发明人： KUNST, Frank , BASAVARAJAPPA, Madhu, S.
CPC分类号： H02K5/10 , B60K15/05 , E05B77/34 , E05B81/06 , E05B81/18 , E05B81/34 , E05B81/40 , E05B83/32 , E05B85/02 , F16J15/3232 , H02K7/06
摘要： Die Erfindung betriff! einen Stellantrieb, der für einen Einsatz in einem Kraftfahrzeug gut geeignet ist sowie ein Herstellungsverfahren. Der Stellantrieb weist einen Riegel auf, der zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her bewegt werden kann und zwar grundsätzlich aus einem abgedichteten Gehäuse des Stellantriebs zumindest teilweise heraus sowie hinein. Der Stellantrieb umfasst einen Antrieb, mit dem der Riegel bewegt werden kann. Der Stellantrieb umfasst eine aus verformbarem Material bestehende Ringdichtung, durch die der Riegel hindurchgeführt ist. Die Ringdichtung trägt dazu bei, das Innere des Gehäuses des Stellantriebs nach außen abzudichten, um zu vermeiden, dass Staub oder Feuchtigkeit in den Innenraum des Gehäuses gelangen kann. Um diese abdichtende Wirkung besonders zuverlässig zu erzielen, weist die Ringdichtung einen X-förmigen Querschnitt auf oder liegt zumindest mit wenigstens zwei sich bandförmig oder linienförmig erstreckenden Bereichen umlaufend an dem Riegel dicht an.
摘要翻译：本发明涉及！的致动器，这是非常适合于在机动车和制造方法的使用。致动器具有在一个锁存器中，两个位置可前后移动之间以及在致动器的密封壳体的原则至少部分地并在不同的。致动器包括一个驱动器，通过该螺栓可以移动。致动器包括由可变形材料，通过该螺栓传递的环形密封件。环形密封件有助于密封所述致动器向外部的壳体的内部，以避免灰尘或湿气可能进入外壳的内部。为了实现这个密封作用特别可靠的，环形密封件具有一X形的横截面或至少设置有至少两个带状或线状区域沿圆周方向延伸的密封，以在闩锁。

7. 发明申请

WO2012130206A3 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012130206A3
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/DE2012/000274
申请日：2012-03-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank
发明人： KUNST, Frank
IPC分类号： E05B47/02 , E05B47/00 , B60L11/18 , H01R13/639
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kleinstantrieb mit einem Stellantrieb (1) umfassend einen elektrisch bewegbaren Riegel (3), wobei ein Außengewinde (4) für ein Verschrauben mit einem Innengewinde (7) eines weiteren Bauteils, in das das offene Ende des Riegels (3) zumindest hinein- oder hindurch reicht oder aus dem das offene Ende des Riegels (3) heraus bewegt werden kann.

8. 发明申请

WO2012130204A1 VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EINE LADEEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于机动车辆的充电装置
公开(公告)号：WO2012130204A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/DE2012/000272
申请日：2012-03-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank
发明人： KUNST, Frank
IPC分类号： H01R13/627 , H01R13/639
CPC分类号： H01R13/6278 , B60L11/1818 , H01R13/447 , H01R13/5213 , H01R13/6395 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Es wird eine kompakte Verriegelungseinrichtung mit einem Stellglied bereitgestellt, das an einer Gehäusewand eines ersten Bauteils angrenzend an diese Gehäusewand angeordnet oder angebracht ist. Die Verriegelungseinrichtung umfasst einen schwenkbar gelagerten Hebel, der einen Bolzen aufweist. Der Hebel kann mithilfe des Stellglieds verschwenkt werden. Ein zweites Bauteil weist eine zweite Gehäusewand auf. Zwecks Verriegelung wird die Gehäusewand des zweiten Bauteils in eine Öffnung der Gehäusewand des ersten Bauteils hineingeschoben. Anschließend wird der Bolzen des Hebels mithilfe des Stellglieds durch ein Loch der Gehäusewand des ersten Bauteils hindurch geschoben und weiter in ein Loch oder in eine Ausnehmung der benachbarten Gehäusewand des zweiten Bauteils hinein, um so die beiden Bauteile miteinander zu verriegeln.
摘要翻译：提供了一种具有在相邻或在安装在该壳体壁的第一部件的壳体壁布置的促动器的紧凑的锁定装置。所述锁定装置包括具有螺栓可枢转地安装的杆。杆可以通过该致动装置进行枢转。第二部件具有第二壳体壁。用于锁定第二部件的壳体壁的目的被推入所述第一组件的所述外壳壁的开口。杆的螺栓穿过通过该致动装置通过所述第一构件的壳体壁的孔，并进一步进入的孔或在所述第二构件的所述相邻的壳体壁中的凹部推压，从而将两个部件锁定在一起。

9. 发明申请

WO2010009722A1 UMMANTELTES GESPERREBAUTEIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：编织GESPERREBAUTEIL用于机动车LOCK
公开(公告)号：WO2010009722A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/DE2009/001036
申请日：2009-07-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank , SCHMITZ, Andreas
发明人： KUNST, Frank , SCHMITZ, Andreas
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/32 , E05B15/16
CPC分类号： E05B17/0004 , E05B77/36 , E05B85/26 , E05B2015/165
摘要： Gesperrebauteil (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) aufweisend einen Grundkörper (3) und zumindest ein Mantelelement (4), das wenigstens einen Teil des Grundkörpers (3) bedeckt, wobei das zumindest eine Mantelelement (4) den wenigstens einen Grundkörper (3) umgreift und wenigstens ein Scharnier (5) aufweist.
摘要翻译： Gesperrebauteil（1）一种用于机动车辆的锁（2）包括一个基体（3）和至少一个护套元件（4）至少覆盖所述基体的部分（3），其中，所述至少一个套元件（4）的所述至少一个基体（3）包括和至少一个铰链（5）。

10. 发明申请

WO2006133673A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2006133673A1
公开(公告)日：2006-12-21
申请号：PCT/DE2006/000982
申请日：2006-06-08
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , INAN, Ömer , KUNST, Frank
发明人： INAN, Ömer , KUNST, Frank
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/32
CPC分类号： E05B77/38 , E05B77/40 , E05B85/26 , Y10S292/56 , Y10S292/73 , Y10T70/5889 , Y10T292/1047 , Y10T292/688
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, welcher zumindest über ein Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) und eine flexiblen Reibbremsvorrichtung (10) für das Gesperre (1, 2) verfügt. Die Reibbremsvorrichtung (10) wird im Zuge einer Schließbewegung des Gesperres (1, 2) erst kurz vor Erreichen eines starren Endanschlages (13) wirksam. Zu diesem Zweck verfügt das Gesperre (1, 2) über wenigstens einen Nocken, welcher mit der Reibbremsvorrichtung (10) im Zuge der Einnahme der Schließstellung wechselwirkt. Erfindungsgemäß sind der Nocken (14) und gegebenenfalls die Drehfalle (1) geräuschgedämpft ausgebildet.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆的门锁，包括至少一个锁定机构（1，2）基本上转动锁（1）和锁定卡爪（2）和用于锁定机构的柔性摩擦制动器（10）的（1，2）具有。所述锁定机构（1，2）的闭合运动过程中的摩擦制动器（10），就在到达的刚性端部止挡（13）之前是有效的。为了这个目的，所述锁定机构（1,2）具有一个连接到所述摩擦制动器（10）在采取关闭位置的过程中相互作用的至少一个凸轮。根据本发明，所述凸轮（14）和任选的转动锁（1）噪声降低被形成。

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