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1. 发明申请

WO2021073782A1 GEHÄUSEVORRICHTUNG FÜR TRAKTIONSBATTERIE MIT FLUIDBASIERTER KÜHLUNG MIT VERDAMPFUNGSVORRICHTUNG MIT MIKROKANÄLEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021073782A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/062332
申请日：2020-05-04
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz , WOLF, Hartmut
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/10 , H01M10/60 , H01M10/65 , H01M10/613 , H01M10/6556 , H01M10/6569
摘要： Gehäusevorrichtung (2) für eine Traktionsbatterie (1) mit einer fluidbasierten Kühlung, insbesondere eines Fahrzeugs, wobei die Traktionsbatterie (1) eine Mehrzahl Batteriezellen (3) aufweist, mit einem Gehäusekörper (4), der einen umschlossenen Innenraum (5) mit einer Mehrzahl Aufnahmepositionen zur Aufnahme der Mehrzahl Batteriezellen (3) bildet, wobei ein Bodenbereich (6) des Gehäusekörpers (4) zur Aufnahme von flüssigem Fluid (8) ausgeführt ist, und einer Verdampfungsvorrichtung (9) zur Verdampfung des flüssigen Fluides (8), wobei die Verdampfungsvorrichtung (9) eine Mehrzahl von Mikrokanalstrukturen (12) zur Bildung von Mikrokanälen (13) aufweist, die Mikrokanalstrukturen (12) sich im montierten Zustand in einer vertikalen Richtung (16) erstrecken und an ihrem in vertikaler Richtung (16) unteren Bereich wenigstens eine Einlassöffnung (20) zur Aufnahme von flüssigem Fluid (8) aus dem Bodenbereich (6) des Gehäusekörpers (4) aufweisen, und im Betrieb flüssiges Fluid (8) durch die wenigstens eine Einlassöffnung (20) in die Mikrokanäle (13) eintritt und ein Wärmetransport von den Batteriezellen (3) zu dem flüssigen Fluid (8) in den Mikrokanälen (13) erfolgt, wodurch das flüssige Fluid (8) in der Verdampfungsvorrichtung (9) verdampft. Die vorliegende Erfindung offenbart außerdem eine Traktionsbatterie (1) für ein Fahrzeug mit einer fluidbasierten Kühlung, umfassend eine obige Gehäusevorrichtung (2).

2. 发明申请

WO2021074263A1 KÜHLVORRICHTUNG FÜR EINE TRANSAKTIONSBATTERIE EINES FAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021074263A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/078982
申请日：2020-10-15
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz , WOLF, Hartmut
IPC分类号： H01M10/00
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kühlvorrichtung (6) zur Kühlung einer Traktionsbatterie (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Fluid (19), mit einer Verdampfungsvorrichtung (7) zur Anbringung in einem Gehäusekörper (3) der Traktionsbatterie (2), wenigstens einer Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zur Anbringung an dem Fahrzeug (1) außerhalb des Gehäusekörpers (3) der Traktionsbatterie (2), und Verbindungsleitungen (17, 18), die in der Verdampfungsvorrichtung (7) verdampftes Fluid (19) zu der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und kondensiertes Fluid (19) von der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zurück zu der Verdampfungsvorrichtung (7) leiten, wobei die Verdampfungsvorrichtung (7), die wenigstens eine Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und die Verbindungsleitungen (17, 18) einen ersten Kühlkreislauf (33) bilden, und der erste Kühlkreislauf (33) nach der Art eines Naturumlaufes ausgestaltet ist, wobei eine Zirkulation des Fluides (19) durch den ersten Kühlkreislauf (33) einen Transport von gasförmigem Fluid (19) von der Verdampfungsvorrichtung (7) zu der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und von flüssigem Fluid (19) von der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zurück zu der Verdampfungsvorrichtung (7) umfasst, und die Zirkulation im Betrieb basierend auf Dichteunterschieden zwischen dem in der Verdampfungsvorrichtung (7) verdampften Fluid (19) und dem in der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) kondensierten Fluid (19) und einem Höhenunterschied zwischen der wenigstens einen Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und der Verdampfungsvorrichtung (7) erfolgt.

3. 发明申请

WO2020043697A1 BATTERIEKÜHLELEMENT; BATTERIEMODULEINHEIT SOWIE BATTERIEMODUL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020043697A1
公开(公告)日：2020-03-05
申请号：PCT/EP2019/072788
申请日：2019-08-27
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： ENKIRCH, Georg , HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz
IPC分类号： H01M10/613 , H01M10/6567
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Batteriekühlelement (100), mit einer Außenfläche (10) zum zumindest Bereichsweisen Anliegen an einer Batteriezelle (39) und/oder zum zumindest Bereichsweisen Anliegen an einem mindestens zwei Batteriezellen (39) aufweisenden Batteriemodul (30), einem von der Außenfläche (10) zumindest Bereichsweise umschlossenen Innenraum (11) zur Aufnahme eines Kühlmediums (12), und einem mit dem Innenraum (11) verbundenen Kühlmediumzufluss (13) und einem mit dem Innenraum (11) verbundenen Kühlmediumabfluss (14), wobei die Außenfläche (10) zumindest bereichsweise aus einer wärmeleitenden, flexibel ausgebildeten Folie (28) ausgebildet ist, welche durch einen Fluiddruck des Kühlmediums (12) formbar ist.

4. 发明申请

WO2022048747A1 BATTERIEGEHÄUSE FÜR TRAKTIONSBATTERIE MIT VERBESSERTER WARTUNGSMÖGLICHKEIT UND TRAKTIONSBATTERIE FÜR KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022048747A1
公开(公告)日：2022-03-10
申请号：PCT/EP2020/074503
申请日：2020-09-02
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG , FORD GLOBAL TECHNOLOGIES, LLC
发明人： SCHÄFER, Guido , LENZ, Stefan , HAAS, Felix , ENKIRCH, Georg , MULALIC, Muhamed , KRÜGER, Marcel , EFTEKHARI, Mohammadreza , MAGUIRE, Patrick Daniel , PERUMALLA, Kanchana
IPC分类号： H01M50/202 , H01M50/204 , H01M50/224 , H01M50/227 , H01M50/24 , H01M50/249 , H01M50/262
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart ein Batteriegehäuse (1) für eine Traktionsbatterie, wobei das Batteriegehäuse (1) eine erste Gehäuseschale (10) und eine mit der ersten Gehäuseschale (10) verbindbare zweite Gehäuseschale (20) zur Begrenzung eines zur Aufnahme von zumindest einem Batteriemodul ausgebildeten Innenraums (2) aufweist, wobei das Batteriegehäuse (1) folgende Merkmale aufweist: - die erste Gehäuseschale (10) weist einen zumindest teil weise um die erste Gehäuseschale (10) umlaufenden ersten Kragen (11) auf; - die zweite Gehäuseschale (20) weist einen zumindest teilweise um die zweite Gehäuseschale (20) umlaufenden zweiten Kragen (21) auf; - das Batteriegehäuse (1) weist zumindest ein Verbindungselement (40) mit zwei Druckschenkeln (41, 42) auf; - das zumindest eine Verbindungselement (40) ist dazu ausgebildet, den ersten Kragen (11) und den zweiten Kragen (21) zu umgreifen und aufeinander zu verspannen, indem die zwei Druckschenkel (41, 42) des Verbindungselements (40) eine Normalkraft auf den ersten Kragen (11) und den zweiten Kragen (21) ausüben, wobei das Batteriegehäuse (1) durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet ist: - der erste Kragen (11) und/oder der zweite Kragen (21) weist zumindest ein erstes Rastmittel (30, 31, 32) auf; - das Verbindungselement (40) weist zumindest ein zweites Rastmittel (50, 51, 52) auf; - das Verbindungselement (40) ist mit dem ersten Kragen (11) und/oder dem zweiten Kragen (21) mittels des ersten Rastmittels (30, 31, 32) und des zweiten Rastmittels (50, 51, 52) verrastbar.

5. 发明申请

WO2021074264A1 KONDENSIERUNGSVORRICHTUNG, KÜHLVORRICHTUNG FÜR EINE TRAKTIONSBATTERIE, ELEKTRISCH ANTREIBBARES FAHRZEUG MIT EINER TRAKTIONSBATTERIE SOWIE EINER KÜHLVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR KÜHLUNG EINER TRAKTIONSBATTERIE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021074264A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/078983
申请日：2020-10-15
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz , WOLF, Hartmut
IPC分类号： H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/6569 , F25B39/04
摘要： Die vorliegende Erfindung offenbart eine Kondensierungsvorrichtung (12, 13) zur Anbringung an einem Fahrzeug (1) zur Bildung einer Kühlvorrichtung (6) zur Kühlung einer Traktionsbatterie (2) des Fahrzeugs (1) mit einem Fluid (19), mit einem Einlass (32) für gasförmiges Fluid (19), einem Auslass (33) für kondensiertes Fluid (19), und einem Wärmetauscherelement (31) zur Aufnahme von Wärme aus dem Fluid (19) und zur Abgabe von Wärme an eine äußere Umgebung (35) davon. Die Kondensierungsvorrichtung (12, 13) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensierungsvorrichtung (12, 13) eine Druckausgleichsvorrichtung (20) zum Druckausgleich zwischen einem Innenraum (34) der Kondensierungsvorrichtung (12, 13) und der äußeren Umgebung (35) aufweist. Die vorliegende Erfindung offenbart außerdem eine Kühlvorrichtung (6) zur Kühlung einer Traktionsbatterie (2) eines Fahrzeugs (1) mit einem Fluid (19), mit einem Kühlkreislauf (42), wobei die Kühlvorrichtung (6) eine Druckausgleichsvorrichtung (20) zum Druckausgleich zwischen einem Innenraum (34) der Kühlvorrichtung (6) und der äußeren Umgebung (35) aufweist.

6. 发明申请

WO2020038782A1 BATTERIEGEHÄUSE FÜR EINE TRAKTIONSBATTERIE UND TRAKTIONSBATTERIE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020038782A1
公开(公告)日：2020-02-27
申请号：PCT/EP2019/071749
申请日：2019-08-13
申请人： KAUTEX TEXTRON GMBH & CO. KG
发明人： HAAS, Felix , ENKIRCH, Georg
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/625
摘要： Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie, mit einer ersten Schale (4) und einer zweiten Schale (6), die einen Innenraum (8) zur Aufnahme eines oder mehrerer Batteriemodule (48) begrenzen, mit einer Tragplatte (10), die zwischen der ersten Schale (4) und der zweiten Schale (6) angeordnet ist, wobei die Tragplatte (10) zum Tragen eines oder mehrerer Batteriemodule (48) eingerichtet ist und wobei die Tragplatte (10) in einem Fügebereich (12) dichtend mit der ersten Schale (4) und der zweiten Schale (6) verbunden ist.

7. 发明公开

EP4046221A1 KÜHLVORRICHTUNG FÜR EINE TRANSAKTIONSBATTERIE EINES FAHRZEUGS 审中-实审
公开(公告)号：EP4046221A1
公开(公告)日：2022-08-24
申请号：EP20800016.6
申请日：2020-10-15
申请人： Kautex Textron GmbH & Co. KG
发明人： HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz , WOLF, Hartmut
IPC分类号： H01M10/00

8. 发明公开

EP4046231A1 GEHÄUSEVORRICHTUNG FÜR TRAKTIONSBATTERIE MIT FLUIDBASIERTER KÜHLUNG MIT VERDAMPFUNGSVORRICHTUNG MIT MIKROKANÄLEN 审中-实审
公开(公告)号：EP4046231A1
公开(公告)日：2022-08-24
申请号：EP20725995.3
申请日：2020-05-04
申请人： Kautex Textron GmbH & Co. KG
发明人： HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz , WOLF, Hartmut
IPC分类号： H01M50/10 , H01M50/20 , H01M10/60 , H01M10/65 , H01M10/613 , H01M10/6556

9. 发明公开

EP3959771A1 BATTERIEGEHÄUSEANORDNUNG MIT WÄRMEÜBERTRAGUNGSEINRICHTUNG UND TRAKTIONSBATTERIE MIT BATTERIEGEHÄUSEANORDNUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3959771A1
公开(公告)日：2022-03-02
申请号：EP20710485.2
申请日：2020-03-09
申请人： Kautex Textron GmbH & Co. KG
发明人： HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz , ENKIRCH, Georg
IPC分类号： H01M10/6556 , H01M10/6567

10. 发明公开

EP3844838A1 BATTERIEKÜHLELEMENT; BATTERIEMODULEINHEIT SOWIE BATTERIEMODUL 有权
公开(公告)号：EP3844838A1
公开(公告)日：2021-07-07
申请号：EP19761803.6
申请日：2019-08-27
申请人： Kautex Textron GmbH & Co. KG
发明人： ENKIRCH, Georg , HAAS, Felix , LIPPERHEIDE, Moritz
IPC分类号： H01M10/613 , H01M10/6567

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