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1. 发明申请

WO2010130369A3 VEHICLE SEAT 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2010130369A3
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/EP2010002779
申请日：2010-05-06
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , ABRAHAM JAMES , ENGELS BERND , SCHREIER JOHANN , SZEGENY PETER
发明人： ABRAHAM JAMES , ENGELS BERND , SCHREIER JOHANN , SZEGENY PETER
IPC分类号： B60N2/30 , B60N2/90
CPC分类号： B60N2/12 , B60N2/0825 , B60N2/085 , B60N2/3011 , B60N2/3043 , B60N2/305
摘要： The present invention relates to a vehicle seat comprising a seat part and a backrest which is provided at the seat part so as to be rotatable, wherein the seat part and the backrest can be transferred into an easy entry position.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅的座椅部分以及可旋转地设置在所述座位部分的靠背，座位部分和靠背能够以容易进入位置被传送。

2. 发明专利

DE102012004172A1 Verstelleinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz 未知
公开(公告)号：DE102012004172A1
公开(公告)日：2013-09-05
申请号：DE102012004172
申请日：2012-03-05
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： SCHREIER JOHANN , ROTHSTEIN GERHARD , FAHL MICHAEL
IPC分类号： B60N2/30 , B60N2/36 , B60N2/42
摘要： Es wird eine Verstelleinheit für einen Fahrzeugsitz und ein eine Verstelleinheit aufweisender Fahrzeugsitz vorgeschlagen. Die Verstelleinheit weist einen mit einem Bodenschloss des Fahrzeugsitzes gekoppelten Drehhebel auf, der zwischen einer ersten Drehhebelstellung, wenn das Bodenschloss verriegelt ist, und einer zweiten Drehhebelstellung, wenn das Bodenschloss entriegelt ist, bewegbar ist, wobei die Verstelleinheit eine mit einem Sitzverstellbeschlag des Fahrzeugsitzes gekoppelte Blockiervorrichtung aufweist, die zwischen einer ersten Position, wenn eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes in einer Gebrauchsposition angeordnet ist, und einer zweiten Position, wenn die Rückenlehne in einer Nichtgebrauchsposition angeordnet ist, und wobei die Verstelleinheit derart ausgebildet ist, dass die Blockiervorrichtung eine Überführung des Drehhebels von der ersten Drehhebelstellung in die zweite Drehhebelstellung verhindert, wenn die Blockiervorrichtung in der ersten Position angeordnet ist, und eine Überführung des Drehhebels von der ersten Drehhebelstellung in die zweite Drehhebelstellung freigibt, wenn die Blockiervorrichtung in der zweiten Position angeordnet ist.

3. 发明专利

DE102012004172B4 Verstelleinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz 未知
公开(公告)号：DE102012004172B4
公开(公告)日：2015-02-12
申请号：DE102012004172
申请日：2012-03-05
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： SCHREIER JOHANN , ROTHSTEIN GERHARD , FAHL MICHAEL
IPC分类号： B60N2/30 , B60N2/36 , B60N2/42
摘要： Verstelleinheit (1) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei die Verstelleinheit (1) einen mit einem Bodenschloss (9) des Fahrzeugsitzes (2) gekoppelten Drehhebel (4) aufweist, der zwischen einer ersten Drehhebelstellung (18), wenn das Bodenschloss (9) verriegelt ist, und einer zweiten Drehhebelstellung (19), wenn das Bodenschloss (9) entriegelt ist, bewegbar ist und wobei die Verstelleinheit (1) eine mit einem Sitzverstellbeschlag (26) des Fahrzeugsitzes (2) gekoppelte Blockiervorrichtung (6) aufweist, die zwischen einer ersten Position (20), wenn eine Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (2) in einer Gebrauchsposition (13) angeordnet ist, und einer zweiten Position (21), wenn die Rückenlehne (11) in einer Nichtgebrauchsposition (14) angeordnet ist, bewegbar ist, wobei die Verstelleinheit (1) derart ausgebildet ist, dass die Blockiervorrichtung (6) eine Überführung des Drehhebels (4) von der ersten Drehhebelstellung (18) in die zweite Drehhebelstellung (19) verhindert, wenn die Blockiervorrichtung (6) in der ersten Position (20) angeordnet ist, und eine Überführung des Drehhebels (4) von der ersten Drehhebelstellung (18) in die zweite Drehhebelstellung (19) freigibt, wenn die Blockiervorrichtung (6) in der zweiten Position (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (1) einen Sperrmechanismus umfasst, welcher einen mit dem Sitzteil (12) gekoppelten sechsten Bowdenzug (31) und einen vom sechsten Bowdenzug (31) antreibbaren Sperrhebel (8) aufweist, wobei der Sperrmechanismus derart konfiguriert ist, dass eine Überführung der Blockiervorrichtung (6) von der zweiten Position (21) in die erste Position (20) durch den Sperrhebel (8) blockiert ist, wenn das Sitzteil (12) in einer weiteren Nichtgebrauchsposition (15) angeordnet ist.

4. 发明专利

DE102009021211B4 Fahrzeugsitz 未知
公开(公告)号：DE102009021211B4
公开(公告)日：2013-08-08
申请号：DE102009021211
申请日：2009-05-13
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： ABRAHAM JAMES , ENGELS BERND , SCHREIER JOHANN , SZEGENY PETER
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/90
摘要： Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), die drehbar an dem Sitzteil (2) vorgesehen ist, wobei das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) in eine Easy-Entry-Stellung überführbar sind und wobei der Fahrzeugsitz ein Betätigungselement (11) aufweist, an dem eine Betätigungskontur (11.2) zur Deaktivierung eines Blockierelementes (12), das die Überführung des Sitzteils (2) in die Easy-Entry-Stellung verhindert, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (11) ein Blockierpin (11.3) zur Begrenzung der Neigung der Rückenlehne (3) in der Easy-Entry-Stellung angeordnet ist und die Betätigungskontur (11.2) des Betätigungselements formschlüssig mit einem an dem Blockierelement (12) vorgesehenen Betätigungspin (12.2) zusammenwirkt.

5. 发明专利

DE102009021211A1 Fahrzeugsitz 未知
公开(公告)号：DE102009021211A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：DE102009021211
申请日：2009-05-13
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： ABRAHAM JAMES , ENGELS BERND , SCHREIER JOHANN , SZEGENY PETER
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/90
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, die drehbar an dem Sitzeil vorgesehen ist, wobei das Sitzteil und die Rückenlehne in eine Easy-Entry-Stellung überführbar sind.

6. 发明专利

DE102004001963B4 未知
公开(公告)号：DE102004001963B4
公开(公告)日：2006-04-20
申请号：DE102004001963
申请日：2004-01-13
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： ERBER HANS , SCHREIER JOHANN , KARWACINSKI TADEUSZ , PUSCH SASCHA
IPC分类号： B60N2/90 , A47C7/46 , B60N2/66

7. 发明专利

DE102004001963A1 Back of car seat, comprising self-adjusting spine support element fixed with elastic wires to rigid bars 未知
公开(公告)号：DE102004001963A1
公开(公告)日：2005-08-11
申请号：DE102004001963
申请日：2004-01-13
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH
发明人： ERBER HANS , SCHREIER JOHANN , KARWACINSKI TADEUSZ , PUSCH SASCHA
IPC分类号： B60N2/90 , B60N2/66 , B60N2/44 , A47C7/46
摘要： The backrest (2) of the car seat has a surrounding frame (1) and is equipped with a soft upholstered center with a textile or leather cover. A convex support element (3) is located in the area of the lower back. Two wires (6) are attached with their upper ends to a transversal bar (4) positioned above the support element (3), guided across the front of the element (3) and joined to the lower side (5) of the frame (1) with their lower ends. Helical springs or any other suitable elastic elements (9, 10) are integrated in the wires (6) facilitating an automatic adjustment of the support element (3).

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