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1. 发明授权

EP1084961B1 Verschlusseinrichtung mit einbringbarer Sicherung 有权
标题翻译：与einbringbarer保证关闭装置
公开(公告)号：EP1084961B1
公开(公告)日：2010-11-24
申请号：EP00119012.3
申请日：2000-09-01
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Hubert, Manfred , Kloss, Uwe , Puschmann, Hubert , Stolz, Alexander , Stolz, Eberhard
IPC分类号： B65D45/34 , B65D55/08
CPC分类号： B65D45/345 , B65B7/2842

2. 发明公开

EP1084961A3 Verschlusseinrichtung mit einbringbarer Sicherung 有权
标题翻译：与einbringbarer保证关闭装置
公开(公告)号：EP1084961A3
公开(公告)日：2004-06-23
申请号：EP00119012.3
申请日：2000-09-01
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Hubert, Manfred , Kloss, Uwe , Puschmann, Hubert , Stolz, Alexander , Stolz, Eberhard
IPC分类号： B65D45/34 , B65D55/08
CPC分类号： B65D45/345 , B65B7/2842
摘要： Vorgeschlagen wird eine Verschlußeinrichtung für einen Spannringverschluß zur Anbringung eines Eindrückdeckels auf einem eimerförmigen Behälter. Nahe einem Ende des Spannringverschlusses ist eine einseitig im wesentlichen U-förmig ausgebildete Zuglasche (20;20a,20b,20c) mit einem Anbringungsflansch (20c) zur Anbringung an einem U-förmigen Profilstück (11) eines geteilten Spannrings (10,11) vorgesehen. Ein Griffhebel (21) ist vorgesehen, der mit der Zuglasche gelenkig verbunden ist (22) und einerseits der gelenkigen Verbindung ein Anschlußgelenk (12) und andererseits des zuerst genannten Gelenkes (22) eine hebelförmige Ausbildung (21a) zur Betätigung des Griffhebels aufweist. In einer Flanke (20a) der Zuglasche (20) ist ein Laschenstück (29) vorgesehen, das über einen geschwächten Steg (28) mit der Flanke (20a) verbunden ist, wobei der Griffhebel eine Aufnahmeöffnung (29a) aufweist, die zwischen den beiden Gelenken (12,22) so angeordnet ist, daß das Laschenstück (29) im geschlossenen Zustand des Griffhebels (21) im wesentlichen darüber zu liegen kommt und in die Aufnahmeöffnung hineinzuragen vermag.

3. 发明公开

EP1028066A2 Verschliessen von eimerförmigen Behältern 审中-公开
标题翻译： Verschliessen voneimerförmigenBehältern
公开(公告)号：EP1028066A2
公开(公告)日：2000-08-16
申请号：EP00102570.9
申请日：2000-02-07
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Puschmann, Hubert , Köppe, Dirk , Kloss, Uwe , Schrader, Wolfgang
IPC分类号： B65D45/34 , B65B7/28
CPC分类号： B65B7/2842 , B65D45/345
摘要： Es ist ein Verfahren anzugeben, mit dem Behälter vollautomatisch verschlossen werden können, insbesondere soll die dieses Verfahren ausführende Maschine Spannringe und Deckel oder solche Kombinationen sicher auf bereits befüllte Behälter auflegen können und die Behälter transportfest verschließen.
Vorgeschlagen wird dazu eine Verschließmaschine zum Verschließen der Behälter (1,2,3,4) mit Deckeln (10) durch Spannen eines Spannringverschlusses (S,V) um den oberen Behälterrand und den Deckelrand. Es ist eine Fördereinheit (8) vorgesehen, welche die offenen Behälter (1) in einer Förderlinie (9;100) taktweise in einen Auflegebereich (B) der Maschine hineinbewegt. Der Auflegebereich (B) weist einen der Förderlinie (9;100) benachbarten Magazinbereich (C,C') für Deckel und Spannringverschlüsse (10,S,V) auf. Eine Verschiebeeinrichtung (21) führt jeweils einen Deckel (10) mit jeweils einem Spannring (S) aus dem Magazinbereich (C) zu und legt sie auf die Öffnung des Behälters (2) auf. Ein Schließbereich (D,E,F) ist dem Auflegebereich (B) in Richtung der Förderlinie (9;100) nachgeordnet, in welchem eine den Spannringverschluß (S,V) umfänglich ausrichtende Einrichtung (31) vorgesehen ist. Eine Vorrichtung ist dort vorgesehen, um den Deckel (10) in den oberen Rand des Behälters einzudrücken (43,44;45,46) und den geöffneten Spannring (S) um den oberen Rand des Behälters und den Rand des Deckels in umfänglich ausgerichtetem Zustand (α) transportfest zu verschließen (41,V).
摘要翻译：机器关闭，例如使用通过夹紧环锁定的盖（10）的滚刀（1,2,3,4）。它具有一个传送带（8），用于将一条线（9）中的敞开的容器移动到具有用于盖子和夹紧环封闭的料盒（C）的盖放置部分（B）中。推进单元（21）将盖从盒中移动并将其放置在容器开口上，然后在其上放置关闭（V）的夹紧环（S）。机器在盖放置部分后面具有封闭部分（D，E，F），具有用于对准盖子和封闭件的单元（31）。另一个单元将盖子压入容器的上边缘，然后围绕容器边缘封闭夹紧环。

4. 发明公开

EP1028066A3 Verschliessen von eimerförmigen Behältern 审中-公开
标题翻译：斗形的容器的闭
公开(公告)号：EP1028066A3
公开(公告)日：2004-11-24
申请号：EP00102570.9
申请日：2000-02-07
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Puschmann, Hubert , Köppe, Dirk , Kloss, Uwe , Schrader, Wolfgang
IPC分类号： B65D45/34 , B65D55/08 , B65B7/28
CPC分类号： B65B7/2842 , B65D45/345
摘要： Es ist ein Verfahren anzugeben, mit dem Behälter vollautomatisch verschlossen werden können, insbesondere soll die dieses Verfahren ausführende Maschine Spannringe und Deckel oder solche Kombinationen sicher auf bereits befüllte Behälter auflegen können und die Behälter transportfest verschließen. Vorgeschlagen wird dazu eine Verschließmaschine zum Verschließen der Behälter (1,2,3,4) mit Deckeln (10) durch Spannen eines Spannringverschlusses (S,V) um den oberen Behälterrand und den Deckelrand. Es ist eine Fördereinheit (8) vorgesehen, welche die offenen Behälter (1) in einer Förderlinie (9;100) taktweise in einen Auflegebereich (B) der Maschine hineinbewegt. Der Auflegebereich (B) weist einen der Förderlinie (9;100) benachbarten Magazinbereich (C,C') für Deckel und Spannringverschlüsse (10,S,V) auf. Eine Verschiebeeinrichtung (21) führt jeweils einen Deckel (10) mit jeweils einem Spannring (S) aus dem Magazinbereich (C) zu und legt sie auf die Öffnung des Behälters (2) auf. Ein Schließbereich (D,E,F) ist dem Auflegebereich (B) in Richtung der Förderlinie (9;100) nachgeordnet, in welchem eine den Spannringverschluß (S,V) umfänglich ausrichtende Einrichtung (31) vorgesehen ist. Eine Vorrichtung ist dort vorgesehen, um den Deckel (10) in den oberen Rand des Behälters einzudrücken (43,44;45,46) und den geöffneten Spannring (S) um den oberen Rand des Behälters und den Rand des Deckels in umfänglich ausgerichtetem Zustand (α) transportfest zu verschließen (41,V).

5. 发明公开

EP0997385A2 Öffnungshilfe an einem mit Deckel verschlossenen Behälter 审中-公开
标题翻译： Öffnungshilfea einem mit Deckel verschlossenenBehälter
公开(公告)号：EP0997385A2
公开(公告)日：2000-05-03
申请号：EP99121563.3
申请日：1999-10-29
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Hubert, Manfred , Hausherr, Klaus , Puschmann, Hubert , Kloss, Uwe
IPC分类号： B65D43/06
CPC分类号： B65D43/0212 , B65D2543/00277 , B65D2543/00509 , B65D2543/00537 , B65D2543/00555 , B65D2543/00638 , B65D2543/00685 , B65D2543/00731 , B65D2543/00796 , B65D2543/0087
摘要： Es wird ein Behälter mit einem leicht zu öffnenden (abnehmbaren) Verschlußdeckel (D) vorgesehen, der durch klemmende Wirkung (11,12,21) in einem oberen Rumpfende eingefügt gehalten wird. Am Rumpf (20w,B) ist ein obenliegender Deckelsitz, als Bordierung (21) angeordnet, in den ein Randbereich (11) des Deckels (D) eingreift, um den Deckel (D) auf dem Rumpf (B) zu halten. Um den Behälter leichter öffnen zu können, verläuft durch den Verschluß aus Deckelrand (11) und Deckelsitz (21) am Rumpf ein flexibler aber zugfester Materialstreifen (30;30a, 30b,30f,30e), der auf der Innenseite des Deckels (D) durch Klebe-Adhäsionskräfte (31,31') fixiert ist und außerhalb des Verschlusses hervorsteht. Ein Verfahren zum Anbringen einer Öffnungshilfe (30; 30b,30f,30e) wird ergänzend vorgeschlagen. Es hat sich dabei überraschend herausgestellt, daß der dünne Streifen sich ausgezeichnet durch den Deckelsitz hindurchlegen läßt, ohne die Halte- oder Dichtungseigenschaften des verschlossenen Gebindes aus Deckel und Behälter im Bereich des Deckelsitzes zu verschlechtern.
摘要翻译：容器具有安装在主体（20w）上的盖座（21），盖（D）的边缘部分（11）至少部分地配合到其中以密封身体。柔性但可延伸的材料条（30）延伸穿过由盖边缘和盖座形成的密封件，并且通过粘合力固定在盖子的内侧，并且突出到密封件的外部。包括用于在由压入盖封闭的容器主体上以材料条的形式安装开口辅助件的程序的独立权利要求。

6. 发明公开

EP0997385A3 Öffnungshilfe an einem mit Deckel verschlossenen Behälter 审中-公开
标题翻译：用盖密封的容器的开启辅助
公开(公告)号：EP0997385A3
公开(公告)日：2003-06-18
申请号：EP99121563.3
申请日：1999-10-29
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Hubert, Manfred , Hausherr, Klaus , Puschmann, Hubert , Kloss, Uwe
IPC分类号： B65D43/06
CPC分类号： B65D43/0212 , B65D2543/00277 , B65D2543/00509 , B65D2543/00537 , B65D2543/00555 , B65D2543/00638 , B65D2543/00685 , B65D2543/00731 , B65D2543/00796 , B65D2543/0087
摘要： Es wird ein Behälter mit einem leicht zu öffnenden (abnehmbaren) Verschlußdeckel (D) vorgesehen, der durch klemmende Wirkung (11,12,21) in einem oberen Rumpfende eingefügt gehalten wird. Am Rumpf (20w,B) ist ein obenliegender Deckelsitz, als Bordierung (21) angeordnet, in den ein Randbereich (11) des Deckels (D) eingreift, um den Deckel (D) auf dem Rumpf (B) zu halten. Um den Behälter leichter öffnen zu können, verläuft durch den Verschluß aus Deckelrand (11) und Deckelsitz (21) am Rumpf ein flexibler aber zugfester Materialstreifen (30;30a, 30b,30f,30e), der auf der Innenseite des Deckels (D) durch Klebe-Adhäsionskräfte (31,31') fixiert ist und außerhalb des Verschlusses hervorsteht. Ein Verfahren zum Anbringen einer Öffnungshilfe (30; 30b,30f,30e) wird ergänzend vorgeschlagen. Es hat sich dabei überraschend herausgestellt, daß der dünne Streifen sich ausgezeichnet durch den Deckelsitz hindurchlegen läßt, ohne die Halte- oder Dichtungseigenschaften des verschlossenen Gebindes aus Deckel und Behälter im Bereich des Deckelsitzes zu verschlechtern.

7. 发明公开

EP1084961A2 Verschlusseinrichtung mit einbringbarer Sicherung 有权
公开(公告)号：EP1084961A2
公开(公告)日：2001-03-21
申请号：EP00119012.3
申请日：2000-09-01
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Hubert, Manfred , Kloss, Uwe , Puschmann, Hubert , Stolz, Alexander , Stolz, Eberhard
IPC分类号： B65D45/34
CPC分类号： B65D45/345 , B65B7/2842
摘要： Vorgeschlagen wird eine Verschlußeinrichtung für einen Spannringverschluß zur Anbringung eines Eindrückdeckels auf einem eimerförmigen Behälter. Nahe einem Ende des Spannringverschlusses ist eine einseitig im wesentlichen U-förmig ausgebildete Zuglasche (20;20a,20b,20c) mit einem Anbringungsflansch (20c) zur Anbringung an einem U-förmigen Profilstück (11) eines geteilten Spannrings (10,11) vorgesehen. Ein Griffhebel (21) ist vorgesehen, der mit der Zuglasche gelenkig verbunden ist (22) und einerseits der gelenkigen Verbindung ein Anschlußgelenk (12) und andererseits des zuerst genannten Gelenkes (22) eine hebelförmige Ausbildung (21a) zur Betätigung des Griffhebels aufweist. In einer Flanke (20a) der Zuglasche (20) ist ein Laschenstück (29) vorgesehen, das über einen geschwächten Steg (28) mit der Flanke (20a) verbunden ist, wobei der Griffhebel eine Aufnahmeöffnung (29a) aufweist, die zwischen den beiden Gelenken (12,22) so angeordnet ist, daß das Laschenstück (29) im geschlossenen Zustand des Griffhebels (21) im wesentlichen darüber zu liegen kommt und in die Aufnahmeöffnung hineinzuragen vermag.
摘要翻译：机器关闭，例如使用通过夹紧环锁定的盖（10）的滚刀（1,2,3,4）。它具有一个传送带（8），用于将一条线（9）中的敞开的容器移动到具有用于盖子和夹紧环封闭的料盒（C）的盖放置部分（B）中。推进单元（21）将盖从盒中移动并将其放置在容器开口上，然后在其上放置关闭（V）的夹紧环（S）。机器在盖放置部分后面具有封闭部分（D，E，F），具有用于对准盖子和封闭件的单元（31）。另一个单元将盖子压入容器的上边缘，然后围绕容器边缘封闭夹紧环。

8. 发明公开

EP1048579A1 Behälter mit einer flachen Halteöse für ein Griffende 有权
标题翻译：保持片与把手的容器
公开(公告)号：EP1048579A1
公开(公告)日：2000-11-02
申请号：EP99125053.1
申请日：1999-12-15
申请人： Impress GmbH & Co. oHG
发明人： Kloss, Uwe , Köppe, Dirk , Puschmann, Hubert , Böttcher, Horst
IPC分类号： B65D25/32
CPC分类号： B65D25/32 , B65D2525/285
摘要： Vorgeschlagen ist ein Behälter mit einem Rumpf (B) zum Verschließen mit einem Deckel (D), welcher Rumpf randseitig so ausgebildet ist (R), daß er den Deckel lösbar und abdichtend aufzunehmen vermag. An der Außenseite einer Behälterwand (30) des Rumpfes ist an zumindest zwei im wesentlichen gegenüberliegenden Stellen ein bügelförmiger Griff (G) mit seinem jeweiligen Endbereich (15a,15c) in jeweils einer Öffnung (22) eines Haltestücks (H) angeordnet. Das Haltestück (H) ist plattenförmig flach (h) ausgebildet. Die Öffnung (22) für den jeweiligen
Endbereich (15a,15a',15a'',15c) des Griffs (G) besitzt einen nachgebenden Innenrand, zur Aufnahme des in Querrichtung (100) rastbaren Endbereichs des bügelförmigen Griffs (G).
摘要翻译：提议是具有用于与盖（D），其船体外周形成（R），使得它能够以可释放地且密封地容纳在盖闭本体（B）的容器。在船体的容器壁（30）的外侧被布置在每一种情况下的保持件（H）的至少两个基本相对的点的开口（22），弓形把手（G），其相应的端部（15A，15C）。保持构件（H）是板状平（H）。用于把手（G）的各端部区域（15A，15A'，15A”，15C）的开口（22）具有一个弹性的内边缘，用于接收所述横向方向（100）中的弓形把手（G）的可闩锁端部。

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