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1. 发明公开

EP0943279A2 Dosierspender für Seifenpulver 失效
标题翻译： DosierspenderfürSeifenpulver
公开(公告)号：EP0943279A2
公开(公告)日：1999-09-22
申请号：EP99112387.8
申请日：1997-04-18
申请人： Hirtler GmbH
发明人： Gallina, Ferenc , Staben, Jan Willem
IPC分类号： A47K5/10 , G01F11/18 , G01F11/24 , A47F1/035
CPC分类号： A47K5/10
摘要： Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dgl. auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei der Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (12) des Spenderteils (1) eine oder mehrere Streulöcher (8) aufweist, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, daß der Spenderteil (1) einen Dosier-Schieberakel (4) mit einer in Betätigungsrichtung vor den Streulöchern (8) liegenden Rakelfläche (6) aufweist, daß der Dosier-Schieberakel (4) zum Inneren des Behälters (2) gerichtete Erhöhungen (7) aufweist, daß der Dosier-Schieberakel (4) eine Betätigungsfläche (10) und eine Rückstellfeder (5) aufweist.
摘要翻译：肥皂粉末分配器在分配器的基部（12）处具有一个或多个扩张器孔（8）。孔的宽度或尺寸最大。 3毫米根据皂粉的稠度使得堵塞粉末不能出现。在分配器处，在分配器上具有沿着移动方向在扩张器孔（8）前面的刮刀表面（6）的定量滑块刮刀（4）。它具有朝向容器（2）内部的升高部分（7），工作表面（10）和复位弹簧（5）。

2. 发明公开

EP0951855A2 Dosierspender für Seifenpulver 失效
标题翻译： DosierspenderfürSeifenpulver
公开(公告)号：EP0951855A2
公开(公告)日：1999-10-27
申请号：EP99115573.0
申请日：1997-05-23
申请人： Hirtler GmbH
发明人： Gallina, Ferenc , Staben, Jan Willem
IPC分类号： A47K5/10 , A47F1/03 , G01F11/18 , G01F11/34
CPC分类号： A47K5/10
摘要： Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei das Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Spenderteil (1) zumindest ein Streuloch (6) aufweist, daß das Spenderteil (1) einen Dosierhebel (4) aufweist, der eine Betätigungsfläche (10) und zumindest einen Dosierverschlußkolben (11) aufweist, wobei die Dosierverschlußkolben (11) durch die Streulöcher (6) in das Innere des Behältes (2) ragen, daß die Streulöcher (6) in der Grundstellung des Dosierhebels (4) oben offen und unten geschlossen, nach dem Betätigen des Dosierhebels (4) in der Spenderstellung oben geschlossen und unten offen sind, wobei der Dosierverschlußkolben (11) im Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Streulöcher (6), wobei der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben (11) und Streulöcher (6) so klein ist, daß durch Eigenreibung des Seifenpulvers kein Seifenpulver durchfällt, daß der Dosierhebel (4) eine angeformte Rückstellfeder (5) aufweist.
摘要翻译：用于肥皂粉末的分配器进入伸出的手中具有分配杆（4），其中一个或多个封闭活塞（13）穿过容器（2）内的分配器（1）中的扩张器孔（6）。封闭活塞（13）具有足够小于内径的外部尺寸。的扩张器孔（6）以形成间隙，其中肥皂粉末通过颗粒之间的自然摩擦而停留，并且可以在分配期间通过活塞（13）的运动而向前移动。

3. 发明公开

EP0951855A3 Dosierspender für Seifenpulver 失效
标题翻译：粉状，皂液器
公开(公告)号：EP0951855A3
公开(公告)日：2000-04-12
申请号：EP99115573.0
申请日：1997-05-23
申请人： Hirtler GmbH
发明人： Gallina, Ferenc , Staben, Jan Willem
IPC分类号： A47K5/10 , A47F1/03 , G01F11/34 , G01F11/18
CPC分类号： A47K5/10
摘要： Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei das Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Spenderteil (1) zumindest ein Streuloch (6) aufweist, daß das Spenderteil (1) einen Dosierhebel (4) aufweist, der eine Betätigungsfläche (10) und zumindest einen Dosierverschlußkolben (11) aufweist, wobei die Dosierverschlußkolben (11) durch die Streulöcher (6) in das Innere des Behältes (2) ragen, daß die Streulöcher (6) in der Grundstellung des Dosierhebels (4) oben offen und unten geschlossen, nach dem Betätigen des Dosierhebels (4) in der Spenderstellung oben geschlossen und unten offen sind, wobei der Dosierverschlußkolben (11) im Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Streulöcher (6), wobei der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben (11) und Streulöcher (6) so klein ist, daß durch Eigenreibung des Seifenpulvers kein Seifenpulver durchfällt, daß der Dosierhebel (4) eine angeformte Rückstellfeder (5) aufweist.

4. 发明公开

EP0943279A3 Dosierspender für Seifenpulver 失效
标题翻译：粉状，皂液器
公开(公告)号：EP0943279A3
公开(公告)日：2000-03-08
申请号：EP99112387.8
申请日：1997-04-18
申请人： Hirtler GmbH
发明人： Gallina, Ferenc , Staben, Jan Willem
IPC分类号： A47K5/10 , G01F11/18 , G01F11/24 , A47F1/035
CPC分类号： A47K5/10
摘要： Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dgl. auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei der Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (12) des Spenderteils (1) eine oder mehrere Streulöcher (8) aufweist, die in Breite oder Durchmesser ein Maß haben, bei dem durch Brückenbildung ein Austreten des Seifenpulvers verhindert wird, daß der Spenderteil (1) einen Dosier-Schieberakel (4) mit einer in Betätigungsrichtung vor den Streulöchern (8) liegenden Rakelfläche (6) aufweist, daß der Dosier-Schieberakel (4) zum Inneren des Behälters (2) gerichtete Erhöhungen (7) aufweist, daß der Dosier-Schieberakel (4) eine Betätigungsfläche (10) und eine Rückstellfeder (5) aufweist.

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