专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明授权

EP2659944B1 FILTERANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM EINBAUEN DER FILTERANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP2659944B1
公开(公告)日：2018-08-15
申请号：EP13165132.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard , Torras-Piqué, Jorge
IPC分类号： B01D21/00 , B01D21/02 , B01D21/26 , E03F5/04
CPC分类号： B01D21/0012 , B01D21/0042 , B01D21/02 , B01D21/265 , B01D2221/12

2. 发明公开

EP2423391A2 Verschlussvorrichtung für eine Schachtabdeckung oder einen Straßenablauf 有权
标题翻译：维也纳自由行
公开(公告)号：EP2423391A2
公开(公告)日：2012-02-29
申请号：EP11175245.7
申请日：2011-07-25
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1427 , E02D29/1463
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer bodenseitigen Öffnung eines Schachtes, mit einem Rahmen und einem, von einer Geschlossen- in eine Offenstellung überführbaren Verschlusselement, wobei am Rahmen eine Aufnahme ausgebildet ist, die mit einer am Verschlusselement angeordneten Schwenkachse eine scharnierartige Verbindung bildet, wobei die Schwenkachse über ein Federelement am Verschlusselement befestigt ist. Das Federelement übt in der Geschlossenstellung eine Kraft zwischen Schwenkachse und Verschlusselement aus. Das Verschlusselement wird hierdurch auf der dem Federelement abgewandten Seite gegen den Rahmen gedrückt. Durch eine hieraus resultierende Reibungskraft zwischen Verschlusselement und Rahmen wird das Verschlusselement in der Geschlossenstellung fixiert und eine unbeabsichtigte Bewegung des Verschlusselementes von der Geschlossenstellung in die Offenstellung wird verhindert.
摘要翻译：闭合装置（1）具有框架（11）和可从关闭位置移动到打开位置的闭合元件（13）。保持架（30）形成在框架处并形成铰链型连接件（20），铰链式连接件（20）具有布置在封闭件上的枢轴（21）。轴作为单件固定在弹簧元件（22）上的闭合元件上。在框架处形成有用于在闭合元件的关闭状态下完全容纳弹簧元件的凹部。在闭合元件处形成锁定销（42）。

3. 发明公开

EP2659944A1 Filteranordnung und Verfahren zum Einbauen der Filteranordnung 有权
公开(公告)号：EP2659944A1
公开(公告)日：2013-11-06
申请号：EP13165132.5
申请日：2013-04-24
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard , Torras-Piqué, Jorge
IPC分类号： B01D21/00 , B01D21/02 , B01D21/26 , E03F5/04
CPC分类号： B01D21/0012 , B01D21/0042 , B01D21/02 , B01D21/265 , B01D2221/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (1) für einen Straßenablauf, mit einer Aufstrom-Filtereinheit (2) und einem Schachtkörper (3), in dem die Filtereinheit (2) aufgenommen ist. Um einen höheren Reinheitsgrad des abfließenden Wassers zu erhalten, ist zufließendes Wassers vor Erreichen der Filtereinheit in einer Vorkammer (10) des Schachtkörpers (3) sammelbar, wobei ein Zulauf (12) der Filtereinheit (2) mit der Vorkammer (10) in Verbindung steht. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbauen einer derartigen Filteranordnung.
摘要翻译：用于道路沟槽的过滤器布置包括上流过滤器单元（2）和轴体（3），其中容纳过滤器组件。在到达过滤器单元之前的流入水可收集在轴体的预制室（10）中，并且过滤器单元的入口（12）与预室相关联。还包括用于安装上述过滤器装置的独立权利要求，包括将过滤器装置引入道路下降器，使得过滤器单元的入口位于与霜保护层的上端相同的高度或更低。

4. 发明授权

EP2423391B1 Verschlussvorrichtung für eine Schachtabdeckung oder einen Straßenablauf 有权
标题翻译：对于一个井盖或道沟壑封闭装置
公开(公告)号：EP2423391B1
公开(公告)日：2016-11-16
申请号：EP11175245.7
申请日：2011-07-25
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1427 , E02D29/1463

5. 发明公开

EP2423391A3 Verschlussvorrichtung für eine Schachtabdeckung oder einen Straßenablauf 有权
标题翻译：对于一个井盖或道沟壑封闭装置
公开(公告)号：EP2423391A3
公开(公告)日：2015-09-09
申请号：EP11175245.7
申请日：2011-07-25
申请人： Heinrich Meier Eisengiesserei GmbH & Co. KG
发明人： Sonnenberg, Ralf , Schäll, Eduard
IPC分类号： E02D29/14
CPC分类号： E02D29/1427 , E02D29/1463
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen einer bodenseitigen Öffnung eines Schachtes, mit einem Rahmen und einem, von einer Geschlossen- in eine Offenstellung überführbaren Verschlusselement, wobei am Rahmen eine Aufnahme ausgebildet ist, die mit einer am Verschlusselement angeordneten Schwenkachse eine scharnierartige Verbindung bildet, wobei die Schwenkachse über ein Federelement am Verschlusselement befestigt ist. Das Federelement übt in der Geschlossenstellung eine Kraft zwischen Schwenkachse und Verschlusselement aus. Das Verschlusselement wird hierdurch auf der dem Federelement abgewandten Seite gegen den Rahmen gedrückt. Durch eine hieraus resultierende Reibungskraft zwischen Verschlusselement und Rahmen wird das Verschlusselement in der Geschlossenstellung fixiert und eine unbeabsichtigte Bewegung des Verschlusselementes von der Geschlossenstellung in die Offenstellung wird verhindert.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式