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1. 发明申请

WO2022135834A1 VORRICHTUNG ZUR NOT-ENTRIEGELUNG EINES TÜRSCHLOSSES AN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022135834A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/083300
申请日：2021-11-29
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： WITTWER, Dirk , LÖW, Matthias , MÖNIG, Stefan , THEIDEL, Michael , KEMNITZ, Michael , DINCU, Alin , GRUESCU, Ovidiu
IPC分类号： E05B81/82 , E05B81/88 , E05B81/90
摘要： Eine Vorrichtung zur Not-Entriegelung eines Türschlosses (60) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungsmittel (13) zur Kopplung mit einem Türschloss (60). Ein Sperrmittel (31) ist mit einem Aktuator (10; 34) gekoppelt und ist von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegbar, wobei es in seiner Sperrstellung eine Verlagerung des Betätigungsmittels (13) und damit die Entriegelung des Türschlosses sperrt. Eine drahtlose Datenschnittstelle (14) ist mit einer elektronischen Steuereinrichtung (15) und dem Aktuator gekoppelt. Von einem mit der Datenschnittstelle gekoppelten Mobilgerät (16) werden sowohl Legitimationsdaten empfangen als auch Energie für den Betrieb des Aktuators (10; 34) und der Steuereinrichtung (15). In Abhängigkeit von den empfangenen Legitimationsdaten wird der Aktuator angesteuert, um das Sperrmittel von der Sperrstellung in die Freigabestellung zu überführen. Eine mechanische Zugriffseinrichtung (12) steht in Wirkverbindung mit dem Betätigungsmittel (13), um das entsperrte Betätigungsmittel zur Entriegelung des Türschlosses (60) zu verlagern.

2. 发明申请

WO2022135820A1 TÜRGRIFFANORDNUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022135820A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/082921
申请日：2021-11-25
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： WITTWER, Dirk , LÖW, Matthias , MÖNIG, Stefan , THEIDEL, Michael , DINCU, Alin , KEMNITZ, Michael , GRUESCU, Ovidiu
IPC分类号： E05B77/02 , E05B77/12 , E05B81/28 , E05B85/10 , E05C19/02 , E05B13/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Trägerelement (9) mit einem Aufnahmeraum (10), ein an dem Trägerelement (9) gelagertes Griffelement (5), welches zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung bewegbar ist, ein an dem Trägerelement (9) bewegbar gelagertes Klappenelement (6), einen Riegelmechanismus (18), welcher das Klappenelement (6) in einer Schließstellung hält, und einen Aktuator (23), wobei das Klappenelement (6) in Richtung einer Öffnungsstellung und in eine Zwischenstellung bewegbar ausgebildet ist, in welcher der Riegelmechanismus (18) das Klappenelement (6) für eine Bewegung in die Öffnungsstellung freigebend ausgebildet ist, wobei in einem Normalbetrieb das Klappenelement (6) von einem Benutzer (7) manuell aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegbar ausgebildet ist, und wobei in einem Hilfsbetrieb der Aktuator (23) das Klappenelement (6) aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegend ausgebildet ist.

3. 发明申请

WO2020099325A1 TÜRGRIFFANORDNUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020099325A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/EP2019/080875
申请日：2019-11-11
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , SIMON, Jörg , GORENZWEIG, Igor , OBERBECKMANN, Kai Magnus , WITTWER, Dirk
IPC分类号： E05B77/34 , E05B81/82 , E05B85/10 , E05B15/00 , E05B81/06 , E05B47/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs. Die Türgriffanordnung weist eine Abdeckkappe (9) auf, die ein Steckerglied (7) abdeckt. Ein Längsabschnitt eines Funktionseinsatzes (6), der das Steckerglied (7) enthält, und die Abdeckkappe (9) sind derart zueinander komplementär geformt, dass die Abdeckkappe (9) von dem Funktionseinsatz (6) abnehmbar und erneut auf diesen aufsetzbar ist zur temporären Zugänglichmachung des Steckerglieds (7). Für den Sitz sorgen Rastelemente (13a), die in einer Führungsstruktur (18a) geführt und gehalten sind.

4. 发明申请

WO2020099322A1 ZUGRIFFSSTEUEREINRICHTUNG FÜR EINE NOTBETÄTIGUNG UND ZUGEHÖRIGES VERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020099322A1
公开(公告)日：2020-05-22
申请号：PCT/EP2019/080870
申请日：2019-11-11
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , SIMON, Jörg , GORENZWEIG, Igor , OBERBECKMANN, Kai Magnus , WITTWER, Dirk
IPC分类号： G07C9/00 , B60R25/40 , E05B81/80 , E05B81/24
摘要： Zugriffssteuereinrichtung zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Steuerschaltung (31) und einer damit gekoppelten Kommunikationsschaltung (24) sowie einem elektrischen Antrieb (6a), der über einen Betätigungsabschnitt auf eine Öffnungsverrieglung einwirkt. Eine erste Versorgungsschnittstelle koppelt die Zugriffssteuereinrichtung mit der Spannungsversorgung eines Bordnetzes eines Fahrzeuges, eine zweite Versorgungsschnittstelle (7) ist zur Spannungsversorgung von einer externen Spannungsquelle ausgebildet und kann die Steuerschaltung (31), die KommunikatIonsschaltung (24) und den elektrischen Antrieb (6a) versorgen. Die Steuerschaltung (31) überwacht die zweite Versorgungsschnittstelle (7) auf daran anliegende Spannung und steuert die Kommunikationsschaltung in Abhängigkeit von erfassten Spannungswerten an der zweiten Versorgungsschnittstelle an, um eine Datenkommunikation zu initiieren, wobei die Steuerschaltung ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von in der Datenkommunikation übermittelten Daten den elektrischen Antrieb zur Bewegung des Betätigungsabschnitts anzusteuern, um die Sperrwirkung der Öffnungsverrieglung aufzuheben.

5. 发明申请

WO2020052793A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEM MIT EINEM KOMMUNIKATIONSMODUL UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SOLCHEN KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020052793A1
公开(公告)日：2020-03-19
申请号：PCT/EP2019/000216
申请日：2019-07-15
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , WITTWER, Dirk
IPC分类号： B60R25/40 , E05B81/82
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschließsystem mit einem Kommunikationsmodul (2) zum Aufbau einer Verbindung zu einem Identifikationsgeber (3) über eine Luftschnittstelle (4) und zur Durchführung einer Identifikationsroutine, wobei das Kommunikationsmodul (2) zumindest eine Antenne aufweist und mit einem elektrisch betätigbaren Türschloss eines Kraftfahrzeuges (1) elektrisch verbunden ist, wobei das Kommunikationsmodul (2) mit einem Energieversorgungssystem des Kraftfahrzeuges (1) verbunden ist und von diesem mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei das Kommunikationsmodul (2) eine Batterie (8) aufweist, von der bei einem Ausfall des Energieversorgungssystems des Kraftfahrzeuges (1) elektrische Energie zum Aufbau einer Verbindung zu einem Identifikationsgeber (3) über eine Luftschnittstelle (4) und zur Durchführung der Identifikationsroutine bereitgestellt wird.

6. 发明申请

WO2009112429A1 VERFAHREN SOWIE VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG EINES SPERRGLIEDES 审中-公开
标题翻译：方法和一种用于控制锁定部件
公开(公告)号：WO2009112429A1
公开(公告)日：2009-09-17
申请号：PCT/EP2009/052628
申请日：2009-03-05
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , MÖNIG, Stefan , WITTWER, Dirk , GEURDEN, Armin , SIMON, Jörg , SCHINDLER, Mirko , KLEIN, Matthias , SCHNEIDER, Joachim
发明人： MÖNIG, Stefan , WITTWER, Dirk , GEURDEN, Armin , SIMON, Jörg , SCHINDLER, Mirko , KLEIN, Matthias , SCHNEIDER, Joachim
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , B60R2325/306 , Y10T70/5956
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Sperrgliedes (11) eines funktionswesentlichen Bauteils (30), insbesondere einer Lenksäule (30) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Motorrads, mit einem Antrieb (20), mit dem das Sperrglied (11) in eine Verriegelungsstellung (1) und in eine Entriegelungsstellung (2) und umgekehrt bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung (1) das Sperrglied (11) in das funktionswesentliche Bauteil (30) mechanisch eingreift, in der Entriegelungsstellung (2) das Sperrglied (11) losgelöst vom funktionswesentlichen Bauteil (30) ist, über eine definierte Auslöseaktion des Benutzers der Verriegelungsvorgang gestartet wird, bei dem das Sperrglied (11) aus der Entriegelungsstellung (2) in die Verriegelungsstellung (1) bewegt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Überwachung durch eine Kontrolleinheit (40) erfolgt, mit der eine mögliche Fehlstellung des Bauteils (30), bei der eine Verriegelungsstellung (1) des Sperrgliedes (11) ausgeschlossen ist, feststellbar ist, so dass das Sperrglied (11) trotz der Auslöseaktion anschließend die ursprüngliche Entriegelungsstellung (2) einnimmt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于驱动功能上必须成分（30）的阻挡件（11），尤其是机动车辆的转向柱（30），特别是摩托车，其包括一个驱动器（20）与所述锁定构件（11）进入锁定位置（1 ）和（到从功能上必需成分脱离的解锁位置2），反之亦然，其中，在锁定位置（1）机械地接合所述锁定构件（11）（在功能上基本组分30），（在解锁位置2）的锁定构件（11）（30），经由用户，锁定操作，其中，从在所述锁定位置（1）的解锁位置（2），锁定构件（11）被移动的规定的跳闸动作开始。根据本发明，它提供了通过控制单元的监视（40）发生时，与所述部件（30），其中，所述锁定构件的锁定位置（1）（11）中排除可能的错位，能够检测，以使所述锁定构件（11 ），尽管触发动作然后将原始解锁位置（2）。

7. 发明申请

WO2022135829A1 TÜRGRIFF-SYSTEM UND VERFAHREN ZUM ENTRIEGELN UND ÖFFNEN EINER TÜR ODER DER KLAPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022135829A1
公开(公告)日：2022-06-30
申请号：PCT/EP2021/083163
申请日：2021-11-26
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： WITTWER, Dirk , LÖW, Matthias , MÖNIG, Stefan , THEIDEL, Michael , KEMNITZ, Michael , DINCU, Alin , GRUESCU, Ovidiu
IPC分类号： E05B81/90 , E05B85/10 , E05C19/02 , E05B1/00 , E05B79/20 , E05B81/76
摘要： Die Erfindung betrifft ein Türgriff-System (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Trägerelement (8), ein an dem Trägerelement (8) gelagertes Bedienelement (5), eine Verriegelungseinrichtung (9), welche mit dem Bedienelement (5) über eine erste Wirkverbindung (10) wirkverbunden ausgebildet ist, und eine zum Öffnen einer Tür (2) des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildete Schließeinrichtung (11), welche mit dem Bedienelement (5) über eine zweite Wirkverbindung (12) wirkverbunden ausgebildet ist, wobei das Bedienelement (5) aus einer Ruheposition in eine Entriegelungsposition zum Entriegeln der Schließeinrichtung (11) mittels einer von einem Benutzer manuell bewirkten, ersten Betätigungsbewegung (18) bewegbar ausgebildet ist, und wobei das Bedienelement (5) aus der Ruheposition in eine Öffnungsposition zum Öffnen der Tür (2) mittels einer von dem Benutzer manuell bewirkten zweiten Betätigungsbewegung (19) bewegbar ausgebildet ist.

8. 发明申请

WO2014005562A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN LADESTECKER 审中-公开
标题翻译：锁紧装置FOR A充电器插头
公开(公告)号：WO2014005562A1
公开(公告)日：2014-01-09
申请号：PCT/DE2013/000301
申请日：2013-06-03
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , WITTWER, Dirk , GORENZWEIG, Igor
IPC分类号： H01R13/639 , B60L11/18 , E05B65/12
CPC分类号： B60L11/1818 , B60L2270/32 , B60L2270/34 , E05B79/20 , E05B81/54 , H01R13/6395 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Ladestecker, welcher in eine an einem Fahrzeug oder an einer Ladesäule angeordnete Ladesteckdose (1) einsteckbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (2) ein Gehäuse (6) aufweist, in welchem ein Verriegelungselement (20) gelagert ist, welches in einer Verriegelungsstellung mit einer an dem Ladestecker angeordneten Aufnahme in Wirkverbindung steht, um den Ladestecker, insbesondere während des Ladevorgangs, am Herausziehen zu hindern und das Verriegelungselement (20) mit einem außerhalb des Gehäuses (20) in einem Kanal (12) eines Führungselement (10) geführten Notentriegelungsbetätigungselement (11) gekoppelt ist, welches durch eine am Gehäuse (6) angeordnete Öffnung (21) herausgeführt wird, wobei bei einer Betätigung des Notentriegelungsbetätigungselements (11) das Verriegelungselement (20) von seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, in welcher das Verriegelungselement (20) außerhalb der Aufnahme des Ladesteckers angeordnet ist, wobei der Ladestecker in der Entriegelungsstellung aus der Ladesteckdose (1) herausziehbar ist, wobei dass das Führungselement (10) formschlüssig und/oder kraftschlüssig lösbar an einer Wandung des Gehäuses (6) angeordnet ist.
摘要翻译：的锁定装置（2）被安装用于充电插头，其在安装在车辆上或在充电站的充电插座（1）能够被插入，其中所述锁定装置（2）包括壳体（6），其中的锁定元件（20），其是在一个引导元件的一个通道（12）与所述壳体（20）的外侧设置在所述充电插头插座可操作地连接在充电期间抑制充电连接器，特别是电极，在拉出和锁定元件（20）的锁定位置（ 10）引导Notentriegelungsbetätigungselement（11）耦合，其被（6）开口布置在由壳体（21）引出，其特征在于，（在所述Notentriegelungsbetätigungselements11）的锁定元件（20的致动）可从其锁定位置被带入解锁位置时，在其中所述容器外d的锁定元件（20）它布置充电插头，其中，在从充电插座（1）的解锁位置的充电连接器被拉出时，其特征在于，所述引导元件（10）带正和/或摩擦布置释放地固定到所述壳体的一个壁（6）。

9. 发明申请

WO2013087047A3 VORRICHTUNG ZUM ELEKTRISCHEN AUFLADEN EINES ELEKTRISCH ANGETRIEBENEN KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2013087047A3
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/DE2012/001047
申请日：2012-10-29
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG
发明人： MÖNIG, Stefan , GORENZWEIG, Igor , WITTWER, Dirk
IPC分类号： H01R13/66 , H01R13/703 , B60L11/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum elektrischen Aufladen eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs umfassend eine Ladesteckdose, einen Ladestecker und eine Verriegelungsvorrichtung für den Ladestecker, welcher in die an einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug und/oder an einer Ladesäule angeordnete Ladesteckdose einsteckbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst mindestens ein mechanisch oder elektromechanisch zu betreibendes Verriegelungselement, und eine dem Ladesteckers zugeordnete Aufnahme, wobei im eingesteckten Zustand des Ladesteckers in der Ladesteckdose das Verriegelungselement in die Aufnahme aufnehmbar ist, um den Ladestecker in der Ladesteckdose zu verriegeln. Erfindungsgemäß ist der Vorrichtung ein Sensor zur Erfassung des mechanischen Zustands der Verriegelungsvorrichtung zugeordnet.

10. 发明申请

WO2007079896A1 ELEKTRONISCHER SCHLÜSSEL FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：电子钥匙车辆
公开(公告)号：WO2007079896A1
公开(公告)日：2007-07-19
申请号：PCT/EP2006/012032
申请日：2006-12-14
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , KLEIN, Helmut , WITTWER, Dirk
发明人： KLEIN, Helmut , WITTWER, Dirk
IPC分类号： E05B19/26 , E05B19/04 , G07C9/00 , B29C45/14
CPC分类号： E05B81/01 , B29C45/14778 , B29K2711/08 , B29L2031/30 , E05B17/0004 , E05B19/0082 , E05B19/26 , E05B77/36 , G07C9/00944
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel für Kraftfahrzeuge, der mit einer weichelastischen Material belegt ist, um die Griffigkeit zu erhöhen und zum Schutz der Elektronik Erschütterungen abzudämpfen und ein Verfahren zu seiner Herstellung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的电子钥匙，其上覆盖有软弹性材料，以增加所述的抓地力和阻尼冲击，以保护电子器件及其制备方法。

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