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1. 发明申请

WO2004043798A1 VERPACKUNG FÜR SCHÜTTFÄHIGE GÜTER AUS EINEM FALTZUSCHNITT AUS KARTON ODER DGL. 审中-公开
标题翻译：包装对于批量合格项目从折叠空白纸板等。
公开(公告)号：WO2004043798A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/EP2003/012216
申请日：2003-11-03
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf
发明人： REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , TÖPLER, Rudolf
IPC分类号： B65D5/02
CPC分类号： B65D5/0254 , B65D5/541 , B65D2301/10
摘要： Eine Verpackung für schüttfähige Güter aus einem Faltzuschnitt aus Karton oder Wellpappe mit unterschiedlichen Wellenarten oder dergl. mit über Faltlinien nebeneinander angelenkten Seitenwänden sowie mit wenigstens einer ebenfalls über eine Faltlinie an einer Seitenwand angelenkten Verschlussdeckellasche (11), an der aussenrandseitig über eine Faltlinie eine Verschlusszunge (11) angelenkt ist, welche zum erstmaligen Öffnen der Faltschachtel entlang wenigstens einer Schwächungslinie aufreissbar ist, soll so verbessert werden, dass sie leichter handzuhaben ist und einfacher und materialsparender hergestellt werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die wenigstens eine Verschlusszunge (13) der Verschlussdeckellasche (11) am freien Aussenrand einen mit dieser über die Schwächungslinie (14) verbundenen Verschlussstreifen (15) aufweist, der faltschachtelaussenseitig mit der zugeordneten Seitenwand (4) durch eine Klebefläche oder dergl. verbunden ist.
摘要翻译：的封装，从硬纸板或瓦楞纸板具有不同类型的波，或类似的折叠坯件可倾倒产品。随着折叠线相邻的铰接的侧壁和与至少一个同样由一个折叠线到侧壁的铰接封闭盖折片（11），经由折叠线的封闭舌的外边缘（在 11）被铰接，可撕开的纸板箱的沿所述弱化的至少一个行的第一个开口将被改进，使之更易于处理，并且可以容易地制造和材料节约。这是具有在自由外边缘通过的弱点（14）的紧固件带（15）的线连接到它的输入的闭合盖翼片（11）的所述至少一个锁定舌片（13），通过粘合剂表面或与相关联的侧壁（4）的faltschachtelaussenseitig实现在连接等..

2. 发明申请

WO2004085599A1 FORMSTABILE REINIGNUNGSMITTELPORTION 审中-公开
标题翻译：形成稳定的清洁干燥中间部分
公开(公告)号：WO2004085599A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/EP2004/002717
申请日：2004-03-17
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , JEKEL, Maren , DÜFFELS, Arno , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , FILECCIA, Salvatore
发明人： JEKEL, Maren , DÜFFELS, Arno , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , FILECCIA, Salvatore
IPC分类号： C11D17/04
CPC分类号： C11D17/042
摘要： Verfahren zur Herstellung verpackter Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend die Schritte: i) Formgebende Verarbeitung eines ersten Hüllmaterials unter Ausbildung eines Behälters mit mindestens einer Aufnahmekammer; ii) Befüllen mindestens einer Aufnahmekammer mit einer oder mehreren Substanzen oder Substanzgemische, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Substanzen oder Substanzgemische in Schritt ii) eine Dispersion von Feststoffteilchen in einem Dispersionsmittel umfasst, welche, bezogen auf ihr Gesamtgewicht, a) 10 bis 65 Gew.-% Dispersionsmittel und b) 30 bis 90 Gew.-% dispergierte Stoffe, enthält.
摘要翻译：一种用于包装的洗涤剂或清洁剂的制备方法，包括以下步骤：一第一涂层材料的ⅰ）整形处理，以形成一个容器具有至少一个接收室; ⅱ）填充至少一个接收室与一个或多个物质或物质混合物，其特征在于，至少一个包括所述物质或步骤ii）中的固体颗粒在分散剂，其中，基于其总重量的分散体的物质的混合物，A）10〜65重量 .-％的分散剂，和b）30至90重量％分散的含有物质。

3. 发明申请

WO2004031338A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG UMHÜLLTER WASCH-ODER REINIGUNGSMITTEL-PORTIONEN 审中-公开
标题翻译：用于生产笼罩WASH或清洁剂的部分
公开(公告)号：WO2004031338A1
公开(公告)日：2004-04-15
申请号：PCT/EP2003/010370
申请日：2003-09-18
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , LAMBOTTE, Alexander , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang
发明人： LAMBOTTE, Alexander , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： C11D17/00
CPC分类号： C11D17/0073 , C11D17/042 , C11D17/044
摘要： Ein einfaches und universell anwendbares Verfahren zur Herstellung mit wasserlöslichen Umhüllungen eng umhüllter Wasch- oder Reinigungsmittelportionen umfasst folgende Schritte: Auflegen einer wasserlöslichen Unterfolie auf eine Transportkette oder ein Form(en)werkzeug; Auflegen einer oder mehrerer Wasch- oder Reinigungsmittelportion(en) auf die Unterfolie; Auflegen einer wasserlöslichen Oberfolie auf die Wasch- oder Reinigungsmittelportion(en) auf der Unterfolie; Fixierung der Oberfolie auf der Unterfolie unter Einschluss der Wasch- oder Reinigungsmittelportion(en); Versiegeln und optionales Schneiden der Folien.
摘要翻译：用于水溶性信封的制备简单且普遍适用的方法密切笼罩包括以下步骤洗涤剂或清洁组合物的部分：将水溶性低级膜到传输链或模具（S）的工具; 放置一个或多个洗涤或清洁在下部膜组合物（多个）部分; 放置的水溶性上层膜到下部薄膜的洗涤或清洗组合物，（多个）部分; 在下部膜顶部薄膜，包括洗涤或清洗组合物，（多个）部分的固定; 密封和膜的任选的切割。

4. 发明申请

WO2004080810A1 PORTIONIERTES WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：分份洗涤剂或清洁
公开(公告)号：WO2004080810A1
公开(公告)日：2004-09-23
申请号：PCT/EP2004/002108
申请日：2004-03-03
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , JEKEL, Maren , DÜFFELS, Arno , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , NITSCH, Christian , PEGELOW, Ulrich
发明人： JEKEL, Maren , DÜFFELS, Arno , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , NITSCH, Christian , PEGELOW, Ulrich
IPC分类号： B65B9/04
CPC分类号： C11D17/042 , B65B9/042 , B65B11/52
摘要： Tiefziehverfahren unter Einsatz von Tiefziehmatrizen mit absenkbaren Teilbereichen, vorzugsweise absenkbaren Stempeln und/oder absenkbaren Stegen eignen sich zur Herstellung volumenoptimierter Behälter. Die resultierenden befüllten Behälter zeichnen sich durch einen geringen Verpackungsanteil aus.
摘要翻译：使用Tiefziehmatrizen具有降低的部分，优选地降下冲压和/或适合于生产优化的体积容器的可降低的腹板深拉方法。将所得的填充的容器由低敛集率区分。

5. 发明申请

WO2004054897A1 PORTIONIERTES WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：分份洗涤剂或清洁
公开(公告)号：WO2004054897A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/013393
申请日：2003-11-28
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , MÜLLER-KIRCHBAUM, Thomas , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , JEKEL, Maren , NITSCH, Christian
发明人： MÜLLER-KIRCHBAUM, Thomas , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , JEKEL, Maren , NITSCH, Christian
IPC分类号： B65D81/32
CPC分类号： B65D81/3294 , B65B3/022 , B65B9/042 , C11D17/042
摘要： Behälter zur Dosierung, Verpackung Und Lagerung von Aktivsubstanzen mit mindestens zwei getrennten Aufnahmekammern, welche durch Tiefziehen eines ersten Hülimaterials unter Ausbildung eines mindestens zwei Aufnahmekammern trennenden, in der Aufsicht nicht linear verlaufenden Stegs erhalten werden, zeichnen sich durch eine hohe Steifigkeit und mechanische Stabilität aus.
摘要翻译：容器用于计量，包装和具有至少两个独立的接收腔室的活性物质，其通过绘制第一Hülimaterials以形成分开的至少两个容纳室，在监督网络，其特征在于一个高的刚性和机械稳定性不呈直线状延伸而获得的存储。

6. 发明申请

WO2008080648A1 FLASCHE MIT KONTROLLIERTER BEFÜLLUNGS- UND ENTNAHMECHARAKTERISTIK 审中-公开
标题翻译：与控制灌装和馆藏特色瓶
公开(公告)号：WO2008080648A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/061352
申请日：2007-10-23
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , REIMANN, Matthias
发明人： MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , REIMANN, Matthias
IPC分类号： B65D1/02 , B65D23/10 , B65D51/24 , B67C3/24 , B65D1/04
CPC分类号： B65D23/10 , B65D1/0223 , B65D1/04 , B65D51/24 , B65D2501/0072
摘要： Flasche (1), insbesondere für ein fließ- oder streufähiges Produkt, umfassend einen Boden (3), einen Rumpf (2), eine Flaschenöffnung (4) zum Befüllen und/oder Entleeren der Flasche (1), wobei die Flaschenöffnung (4) von einem sich zur Öffnung hin verjüngendem Flaschenhals (4a) der Flasche (1) ausgeformt ist, und der Querschnitt des Bodens (3) größer ist als der Querschnitt der Flaschenöffnung (4), einem Griff (6), der der Flaschenöffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegt, wobei der Griff (6) derart integral aus dem Rumpf (2) geformt ist, dass der Griff (6) eine mit dem Rumpf (2) kommunizierende Kammer (6') zur Aufnahme von Produkt bildet, wobei die Flasche (1) eine Bauhöhe (H) und eine Befüllhöhe (h) aufweist, wobei die Befüllhöhe (h) kleiner als die Bauhöhe (H) der Flasche ist.
摘要翻译：瓶（1），特别是用于包括底部的可流动或可涂抹的产品（3），机身（2），瓶开口（4）用于填充和/或瓶的排空（1），其中，所述瓶开口（4）的锥形朝向瓶（1）的开口颈部（4A）被形成，并且底部（3）的横截面比所述瓶开口的横截面更大的（4），手柄（6），在瓶的开口（4）基本相反的所述手柄（6）的船体（2）的一体成形，使得所述手柄（6），用于接收产品形式进行通信的一个与所述船体（2）腔室（6“），所述瓶子（ 1）具有高度（H）和一个填充高度（h），其中所述填充高度（h）小于瓶的高度（H）小。

7. 发明申请

WO2003099985A3 EINSPÜLKAMMER-DOSIERBARE TABLETTEN-PORTIONEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2003099985A3
公开(公告)日：2003-12-04
申请号：PCT/EP2003/005082
申请日：2003-05-15
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , SCHMIEDEL, Peter , VELDMAN, Gerard , BASTIGKEIT, Thorsten , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , LAMBOTTE, Alexander
发明人： SCHMIEDEL, Peter , VELDMAN, Gerard , BASTIGKEIT, Thorsten , REIMANN, Matthias , BARTHEL, Wolfgang , LAMBOTTE, Alexander
IPC分类号： C11D17/00
摘要： Ästhetisch ansprechende Tabletten, die nicht mit einer Umverpackung aus wasserunlöslicher Folie versehen werden müssen, weisen eine Umhüllung aus wasserlöslicher Folie auf, die eng am Formkörper anliegt, wobei die Tabletten mindestens ein quellfähiges Desintegrationshilfsmittel enthalten.

8. 发明申请

WO2008046669A1 FLASCHE MIT GRIFF UND FUNKTIONSELEMENT 审中-公开
标题翻译：带手柄和功能元件瓶
公开(公告)号：WO2008046669A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/056427
申请日：2007-06-27
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias
发明人： BARTHEL, Wolfgang , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias
IPC分类号： B65D1/02 , B65D51/24
CPC分类号： B65D23/12 , B65D23/10
摘要： Flasche (1), insbesondere für ein f ließ- oder streufähiges Produkt, umfassend einen Boden (3), einen Rumpf (2), eine Flaschenöffnung (4) zum Befüllen und/oder Entleeren der Flasche (1), wobei die Flaschenöffnung (4) von einem sich zur Öffnung hin verjüngendem Flaschenhals (4a) der Flasche (1) ausgeformt ist, und der Querschnitt des Bodens (3) größer ist als der Querschnitt der Flaschenöffnung (4) einem Griff (6), der der Flaschenöffnung (4) im Wesentlichen gegenüberliegt, wobei der Griff (6) derart aus dem Rumpf (2) geformt ist, dass der Griff (6) eine mit dem Rumpf (2) kommunizierende Kammer (6' ) zur Aufnahme von Produkt bildet, sowie einem an der Flasche (1) angeordneten Funktionselement (7), dessen Stauchwiderstand kleiner ist als der Stauchwiderstand des Behältnisses (1), wobei das Funktionselement (7), derart auf der dem Boden (3) gegenüberliegenden Flaschenoberfläche zwischen der Flaschenöffnung (4) und dem Griff (6) angeordnet ist, dass die lichte Höhe (h') des auf der Flasche (1) angeordneten Funktionselements (6) kleiner ist als die Stapelhöhe (h) der Flasche (1).
摘要翻译：瓶（1），特别是用于A Fließ-或涂抹的产品，其包括一个底部（3），机身（2），瓶开口（4）用于填充和/或瓶的排空（1），其中，所述瓶开口（4 ）（的瓶的朝向开口瓶子颈部4A锥形）（1）形成，并且底部（3）的横截面比所述瓶口的横截面更大的（4），手柄（6）的瓶口（4）基本相反的所述手柄（6）从船体（2）这样的方式被成形为使得所述手柄（6），用于在瓶接收产品的形式，以及一个通信的一个与所述船体（2）腔室（6“）（1）设置的功能元件（7），其压缩阻力比所述容器（1），的抗压性较小，其中，所述功能元件（7），在瓶开口（4）和所述把手之间的瓶子的底部（3）相对的表面上这样的方式（6 ）被布置成使得所述明确的高度（h“）δ 它是在瓶子（1），其设置的功能元件（6）比所述瓶（1）的堆叠高度（h）小。

9. 发明申请

WO2004058592A1 PORTIONIERTES WASCH-ODER REINIGUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：分份洗涤剂或清洁
公开(公告)号：WO2004058592A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013568
申请日：2003-12-02
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , REIMANN, Matthias , DÜFFELS, Arno , NITSCH, Christian , PEGELOW, Ulrich , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , JEKEL, Maren
发明人： REIMANN, Matthias , DÜFFELS, Arno , NITSCH, Christian , PEGELOW, Ulrich , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , BARTHEL, Wolfgang , JEKEL, Maren
IPC分类号： B65D65/46
CPC分类号： B65B3/022 , B65B9/042 , B65B61/202 , C11D17/042
摘要： Behälter, welche mit mindestens zwei getrennten Aufnahmekammern, welche durch formgebendes Verarbeiten eines ersten Hüllmaterials unter Ausbildung der mindestens zwei getrennten Aufnahmekammern, anschliessendes Befüllen der Aufnahmekammern sowie Befüllen des bzw. mindestens eines der zwischen den Aufnahmekammern befindlichen Zwischenraums/Zwischenräume erhalten werden, zeichnen sich durch verringerten Verpackungsanteil bei gleichzeitig hoher mechanischer Stabilität aus.
摘要翻译：容器，其具有降低的至少两个单独的接收室，其通过成形处理第一壳材料以形成至少两个分开的容纳室中，该接收腔室后续填充和的填充或中间空间中的至少一个/获得位于接收室之间的空间，其特征在于同时高的机械稳定性的包装部分。

10. 发明申请

WO2004046297A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG BEFÜLLTER WASCH- UND REINIGUNGSMITTELFORMKÖRPER 审中-公开
标题翻译：用于生产充气洗涤剂和清洗剂形的主体
公开(公告)号：WO2004046297A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012621
申请日：2003-11-12
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , HOLDERBAUM, Thomas
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , HOLDERBAUM, Thomas
IPC分类号： C11D17/00
CPC分类号： C11D17/0078 , C11D17/0082
摘要： Ein grossserientaugliches Herstellverfahren für befüllte Formkörper, das die schnelle, saubere und sichere Herstellung befüllter Formkörper erlaubt, umfasst folgende Schritte: a) Verpressen eines teilchenförmigen Vorgemischs zu einem verpressten Teil (Basisformkörper), der mindestens eine Kavität aufweist, b) Einfüllen einer oder mehrerer Aktivsubstanzen in flüssiger, gelförmiger, pastöser oder fester Form in die besagte(n) Kavität(en), c) Verschliessen der Öffnungen der (befüllten) Kavitäten mit einer Folie, wobei ein Folienschlauch oder -umschlag hergestellt wird, welcher um die befüllte Tablette gelegt wird.
摘要翻译：一个大型兼容制造方法填充的模具本体，其允许快速，清洁和安全的生产填充模制品，其包括以下步骤：a）压缩的颗粒预混物的铆接部（基本片剂），其具有至少一个腔体，b）将一种或多种活性物质在液体，凝胶，糊状物或在所述（n）腔体（或多个）固体形式，C）关闭（填充的）空腔的开口用膜，其中膜管或包络线是由什么是周围放置填充药片，

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