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1. 发明申请

WO2005103217A1 VERBRAUCHSANZEIGER FÜR MASCHINELLE GESCHIRRSPÜLMITTEL 审中-公开
标题翻译：消耗指标洗碗机洗涤剂
公开(公告)号：WO2005103217A1
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/003931
申请日：2005-04-14
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , KESSLER, Arnd , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , HARDACKER, Ingo
发明人： KESSLER, Arnd , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , HARDACKER, Ingo
IPC分类号： C11D3/06
CPC分类号： C11D3/062 , C11D3/06 , C11D17/041
摘要： Abgemessene Mengen eines Reinigungs- oder Reinigungshilfsmittels, die in den Innenraum einer Geschirrspülmaschine eingebracht werden und dort erst im Verlauf mehrerer Reinigungsvorgänge vollständig verbraucht werden, lassen sich sicher und ökonomisch dosieren, wenn sie mit einem Verbrauchsanzeiger kombiniert werden, der ein Alkalipolyphosphat umfasst, das bezogen auf das Gesamtgewicht des Verbrauchsanzeigers mindestens 45 Gew.-% Phosphorpentoxid (P 2 O 5 ) sowie mindestens 5 Gew.-% Alkalioxid (M 2 O)enthält, und dem Nutzer die Erschöpfung des Reinigungs- oder Reinigungshilfsmittels anzeigt.
摘要翻译：清洁或清洗助剂，其被引入在那里它们被几个清洗操作的过程中完全消耗的洗碗机的内部，的测定量可以安全地和经济的剂量，当与消耗指示器，其包括碱金属多磷酸盐，其中，基于组合包括消耗指示器至少45重量五氧化二磷（P 2 O 5）和至少5重量％的碱金属氧化物（M 2 O）的百分比的总重量，和用户指示清洁剂或洗涤剂助剂的疲惫。

2. 发明申请

WO2004020004A1 DUFTABGABESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气味输送系统
公开(公告)号：WO2004020004A1
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/EP2003/008853
申请日：2003-08-08
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , KESSLER, Arnd , MÜLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , KESSLER, Arnd , MÜLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： A61L9/01
CPC分类号： D06F58/203 , A47L15/4481 , A61L9/01 , A61L9/012 , A61L9/02 , A61L9/03 , A61L9/042 , A61L9/12 , B60H3/0021 , B60H2003/005 , C11D3/3707 , C11D3/3715 , C11D3/3719 , C11D3/3726 , C11D3/3749 , C11D3/3753 , C11D3/3769 , C11D3/505 , C11D17/041 , C11D17/047 , D06F39/024
摘要： Ein Duftabgabesystem mit einem Behälter und einer Vielzahl von im Aufnahmeraum des Behälters aufgenommenen Partikeln zur Desodorierung und/oder Beduftung von geschlossenen Räumen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Textilmaschinen, Wäschetrockner, wobei die Partikel ein vorzugsweise polymeres Trägermaterial sowie wenigstens einen Duftstoff aufweisen, wobei der Behälter eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist, durch welche eine Emittierung der Duftstoffe der Partikel vom Aufnahmeraum nach aussen möglich ist, soll so verbessert werden, dass bei möglichst geringem Raumbedarf des Behälters eine effektive Duftabgabe auch über einen längeren Zeitraum gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Aufnahmeraum (3) des im Wesentlichen rotationssymmetrischen Behälters (2) eine mondsichelartige Querschnittsform mit einer nach aussen gewölbten Vorderwand (5) und einer nach innen gewölbten Rückwand (6) aufweist.
摘要翻译：包括香味递送系统，其包括容器和多个用于除臭和/或香味的容器颗粒的容纳空间封闭空间，特别是洗碗机，纺织机，干衣机，其中，所述颗粒包括优选聚合物载体材料以及至少一种气味，其中所述容器包括多个具有开口，通过它可以从接收空间向外发出的颗粒的气味将被改进，以便与容器的有效的香料释放甚至在较长时期内保证了尽可能小的空间需求。这得以实现，所述基本上旋转对称的容器（2）的容纳空间（3）具有新月形状的横截面形状具有向外弯曲的前壁（5）和一个向内弯曲的后壁（6）。

3. 发明申请

WO2005099552A2 ERSCHÖPFUNGSANZEIGE VON REINIGUNGS- ODER REINIGUNGSHILFSMITTELN 审中-公开
标题翻译：清洁或清洁工具用尽DISPLAY
公开(公告)号：WO2005099552A2
公开(公告)日：2005-10-27
申请号：PCT/EP2005/003417
申请日：2005-04-01
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , DÜFFELS, Arno , KESSLER, Arnd
发明人： CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , DÜFFELS, Arno , KESSLER, Arnd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293
摘要： Es wird eine Einrichtung für die Anzeige der Erschöpfung eines für mehrere Spülgänge in eine Geschirrspülmaschine eingebrachten Reinigungs- oder Reinigungshilfsmittels bereitgestellt, bei der ein Anzeigegerät an bzw. in der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, das dem Verbraucher die Erschöpfung des Reinigungs- oder Reinigungshilfsmittels anzeigt.
摘要翻译：提供了一种装置，用于指示用尽引入的用于在洗碟机用洗涤剂或清洁助剂几个洗涤周期中，当显示装置被布置在或在洗碗机，其指示给消费者的清洁剂或洗涤剂助剂的疲惫。

4. 发明申请

WO2004058580A1 VERPACKUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：包装系统
公开(公告)号：WO2004058580A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/014125
申请日：2003-12-12
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , SCHMITT, Monika , BARTHEL, Wolfgang , GRAEFE, Ingeborg , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , GROSSMANN, Barbara
发明人： SCHMITT, Monika , BARTHEL, Wolfgang , GRAEFE, Ingeborg , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , GROSSMANN, Barbara
IPC分类号： B65D5/20
CPC分类号： B65D5/2033 , B65D5/2019 , B65D77/02
摘要： Ein Verpackungssystem mit tablettenförmigen Gegenständen, insbesondere bruchempfindlichen Tabletten, mit einer aus einem Faltzuschnitt aus Karton oder dergl. Gebildeten Umverpackung und mit in der Umverpackung sortiert angeordneten Folienbeuteln, in denen jeweils wenigstens ein tablettenförmiger Gegenstand aufgenommen ist, soll so weiterentwickelt werden, dass deren Festigkeit, insbesondere deren Stapelstauchdruck, erhöht und die mechanischen Beanspruchungen auf die tablettenförmigen Gegenstände weiter verringert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass der Faltzuschnitt eine wenigstens achteckförmige Bodengrundfläche (1) aufweist, die zum Zentrum symmetrisch ausgebildet ist mit zwei Längsrändern (25) und zwei Schmalrändern (26) sowie in den Eckbereichen (E) mit vier kurzen, an die Kontur der tablettenförmigen Gegenstände (23) angepassten Rändern (27), wobei an den Längsrändern (25) und den Schmalrändern (26) miteinander verbindbare Seitenwände (2, 3, 4, 5) angelenkt sind.
摘要翻译：与平板状的物体，特别是易碎的片剂，与一种包装系统由纸板的折叠坯件或类似物形成的。外包装和在所述外包装排序布置塑料袋在其中的每一个至少增加了一个平板形的目的是进一步发展，使得其强度，特别是它们的层叠压碎压力增加，并且在平板状物体的机械应力被进一步减少。这是这样实现的折叠坯件包括与四个短，所述的轮廓对称地形成于中心，具有两个纵向边缘（25）和两个窄的边缘（26）和在所述角部区域（E）的至少achteckförmige地面（1）平板形物（23），其适于轮辋（27），在所述纵向边缘（25）和相互连接的侧壁的狭窄边缘（26）（2，3，4，5）被铰接。

5. 发明申请

WO2004046297A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG BEFÜLLTER WASCH- UND REINIGUNGSMITTELFORMKÖRPER 审中-公开
标题翻译：用于生产充气洗涤剂和清洗剂形的主体
公开(公告)号：WO2004046297A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/EP2003/012621
申请日：2003-11-12
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , HOLDERBAUM, Thomas
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , HOLDERBAUM, Thomas
IPC分类号： C11D17/00
CPC分类号： C11D17/0078 , C11D17/0082
摘要： Ein grossserientaugliches Herstellverfahren für befüllte Formkörper, das die schnelle, saubere und sichere Herstellung befüllter Formkörper erlaubt, umfasst folgende Schritte: a) Verpressen eines teilchenförmigen Vorgemischs zu einem verpressten Teil (Basisformkörper), der mindestens eine Kavität aufweist, b) Einfüllen einer oder mehrerer Aktivsubstanzen in flüssiger, gelförmiger, pastöser oder fester Form in die besagte(n) Kavität(en), c) Verschliessen der Öffnungen der (befüllten) Kavitäten mit einer Folie, wobei ein Folienschlauch oder -umschlag hergestellt wird, welcher um die befüllte Tablette gelegt wird.
摘要翻译：一个大型兼容制造方法填充的模具本体，其允许快速，清洁和安全的生产填充模制品，其包括以下步骤：a）压缩的颗粒预混物的铆接部（基本片剂），其具有至少一个腔体，b）将一种或多种活性物质在液体，凝胶，糊状物或在所述（n）腔体（或多个）固体形式，C）关闭（填充的）空腔的开口用膜，其中膜管或包络线是由什么是周围放置填充药片，

6. 发明申请

WO2004020003A1 DUFTABGABESYSTEM 审中-公开
标题翻译：气味输送系统
公开(公告)号：WO2004020003A1
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/EP2003/008682
申请日：2003-08-06
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF ATKIEN , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , KASPAR, Sabine , KESSLER, Arnd , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias , KEMPF, Achim
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , KASPAR, Sabine , KESSLER, Arnd , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , REIMANN, Matthias , KEMPF, Achim
IPC分类号： A61L9/01
CPC分类号： D06F58/203 , A47L15/4481 , A61L9/01 , A61L9/012 , A61L9/02 , A61L9/03 , A61L9/042 , A61L9/12 , B60H3/0021 , B60H2003/005 , C11D3/3707 , C11D3/3715 , C11D3/3719 , C11D3/3726 , C11D3/3749 , C11D3/3753 , C11D3/3769 , C11D3/505 , C11D17/041 , C11D17/047 , D06F39/024
摘要： Gegenstand dieser Anmeldung sind Duftabgabesysteme zur Desodorierung und Beduftung von Räumen, umfassend Partikel, welche mindestens ein polymeres Trägermaterial sowie mindestens einen Duftstoff umfassen, wobei das polymere Trägermaterial einen Schmelz- oder Erweichungspunkt zwischen 30 und 150°C aufweist.
摘要翻译：本申请涉及香味递送系统，用于除臭和芳香剂室，其包括包含至少一种聚合载体材料和至少一种香料，颗粒，其中具有熔点或30和150℃之间的软化点的聚合物载体材料

7. 发明申请

WO2003097947A1 VORRICHTUNG ZUR AUFNAHME EINER IN DAS INNERE EINES TOILETTENBECKENS ODER DERGL. ABZUGEBENDEN GELFÖRMIGEN WIRKSTOFFZUBEREITUNG 审中-公开
标题翻译：设备，用于马桶水箱或类似的心脏接收。分配的凝胶积极准备
公开(公告)号：WO2003097947A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/EP2003/004801
申请日：2003-05-08
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , BUTTER-JENTSCH, Ralph , BUISKER, Detlef , GRÄSSER, Lutz , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , KLOSS, Tim
发明人： BUTTER-JENTSCH, Ralph , BUISKER, Detlef , GRÄSSER, Lutz , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , KLOSS, Tim
IPC分类号： E03D9/02
CPC分类号： C11D17/003 , A45D40/0075 , A61L9/05 , B65D75/32 , B65D75/56 , E03D9/005 , E03D9/02
摘要： Eine Vorrichtung zur Aufnahme einer in das Innere eines Toilettenbeckens oder dergl. abzugebenden gelförmigen Wirkstoffzubereitung mit einem Aufnahmebehältnis für die gelförmige Wirkstoffzubereitung, soll so verbessert werden, dass die gelförmige Wirkstoffzubereitung vor der Einbringung in ein Toilettenbecken oder dergl. zuverlässig vor Umwelteinflüssen geschützt ist und gleichwohl auf leicht handhabbare Weise in einem Toilettenbecken oder dergl. angeordnet werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die wasser- und luftdicht ausgebildeten Wandungen des Aufnahmebehältnisses innenseitig nicht haftend ausgebildet sind, und dass das Aufnahmebehältnis eine mit einem Verschluss versehene Öffnung aufweist, die so dimensioniert ist, dass der Öffnungsrand gegen eine Wandfläche des Toilettenbeckens drückbar und die gesamte Wirkstoffzubereitung zur Anhaftung an der Wandfläche des Toilettenbeckens vollständig aus dem Aufnahmebehältnis herausdrückbar ist.
摘要翻译：用于接收分配到马桶钵体或与用于凝胶状活性物质制剂容纳容器等。凝胶状活性物质制剂的内部的装置要加以改进，使插入前的凝胶状活性物质制备成抽水马桶等。可靠地免受环境影响的保护，但上容易管理的方式可以设置在抽水马桶或类似物.. 这得以实现，所述插座的防水和气密形成的壁是内侧不形成粘接剂，并且所述容器具有设置有其尺寸使得对抽水马桶的壁表面上的开口边缘可被按压的锁定孔和整个活性化合物制剂粘附到马桶钵体的壁表面是从容器中压出完全。

8. 发明授权

EP1526876B1 DUFTABGABESYSTEM 有权
公开(公告)号：EP1526876B1
公开(公告)日：2006-12-06
申请号：EP03790893.6
申请日：2003-08-08
申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , KESSLER, Arnd , MÜLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： A61L9/01 , A61L9/02 , A61L9/03
CPC分类号： D06F58/203 , A47L15/4481 , A61L9/01 , A61L9/012 , A61L9/02 , A61L9/03 , A61L9/042 , A61L9/12 , B60H3/0021 , B60H2003/005 , C11D3/3707 , C11D3/3715 , C11D3/3719 , C11D3/3726 , C11D3/3749 , C11D3/3753 , C11D3/3769 , C11D3/505 , C11D17/041 , C11D17/047 , D06F39/024
摘要： The invention relates to a fragrance release system with a container and a number of particles contained in the housing of the container, for deodorising and/or fragrancing of enclosed chambers, in particular dishwashers, textile machines and tumble dryers, whereby the particles comprise a preferably polymeric support material and at least one fragrance. The container has a number of openings through which an emission of the fragrance particles form the housing to the exterior is possible. The aim of the invention is to improve said system such that an effective fragrance release can be guaranteed over a long time period with the least possible space requirement for the container. Said aim is achieved, whereby the housing chamber (3) of the essentially rotationally-symmetrical container (2) has a crescent shaped cross-sectional form with a front wall (5) arched towards the exterior and a back wall (6) arched towards the interior.

9. 发明公开

EP1526876A1 DUFTABGABESYSTEM 有权
标题翻译：气味输送系统
公开(公告)号：EP1526876A1
公开(公告)日：2005-05-04
申请号：EP03790893.6
申请日：2003-08-08
申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
发明人： BARTHEL, Wolfgang , CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , REIMANN, Matthias , KESSLER, Arnd , MÜLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： A61L9/01 , A61L9/02 , A61L9/03
CPC分类号： D06F58/203 , A47L15/4481 , A61L9/01 , A61L9/012 , A61L9/02 , A61L9/03 , A61L9/042 , A61L9/12 , B60H3/0021 , B60H2003/005 , C11D3/3707 , C11D3/3715 , C11D3/3719 , C11D3/3726 , C11D3/3749 , C11D3/3753 , C11D3/3769 , C11D3/505 , C11D17/041 , C11D17/047 , D06F39/024
摘要： The invention relates to a fragrance release system with a container and a number of particles contained in the housing of the container, for deodorising and/or fragrancing of enclosed chambers, in particular dishwashers, textile machines and tumble dryers, whereby the particles comprise a preferably polymeric support material and at least one fragrance. The container has a number of openings through which an emission of the fragrance particles form the housing to the exterior is possible. The aim of the invention is to improve said system such that an effective fragrance release can be guaranteed over a long time period with the least possible space requirement for the container. Said aim is achieved, whereby the housing chamber (3) of the essentially rotationally-symmetrical container (2) has a crescent shaped cross-sectional form with a front wall (5) arched towards the exterior and a back wall (6) arched towards the interior.

10. 发明公开

EP1734854A2 ERSCHÖPFUNGSANZEIGE VON REINIGUNGS- ODER REINIGUNGSHILFSMITTELN 审中-公开
标题翻译： ERSCHÖPFUNGSANZEIGEVON REINIGUNGS- ODER REINIGUNGSHILFSMITTELN
公开(公告)号：EP1734854A2
公开(公告)日：2006-12-27
申请号：EP05716488.1
申请日：2005-04-01
申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
发明人： CANAVOIU-OPRITESCU, Ion , DÜFFELS, Arno , KESSLER, Arnd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293
摘要： The invention relates to a device for indicating the depletion of a cleaning agent or auxiliary cleaning agent introduced into a dishwasher machine for a plurality of washing programs. According to the invention, a display appliance is arranged on or in the dishwasher machine, indicating to the user the depletion of the cleaning agent or auxiliary cleaning agent.
摘要翻译：本发明涉及一种用于指示引入洗碗机中用于多个洗涤程序的清洁剂或辅助清洁剂的耗尽的装置。根据本发明，显示器具被布置在洗碗机上或洗碗机内，向用户指示清洁剂或辅助清洁剂的消耗。

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