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1. 发明申请

WO2008064930A1 BEUTEL MIT ÖFFNUNGSHILFE 审中-公开
标题翻译：开洞AID BAG
公开(公告)号：WO2008064930A1
公开(公告)日：2008-06-05
申请号：PCT/EP2007/058503
申请日：2007-08-16
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , CANAVOI, Jan , BARTHEL, Wolfgang
发明人： CANAVOI, Jan , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D75/46 , B65D75/62 , B65B9/12 , B65D75/12
CPC分类号： B65D75/46 , B65B61/007 , B65B61/12 , B65D75/5827
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beutel für wenigstens ein Produkt (2), das im geschlossenen Zustand des Beutels (1) vollständig umhüllt ist, a. mit wenigstens einer Verschlussnaht (3), i. wobei die Verschlussnaht (3) wenigstens eine Anreißhilfe (4) zum Öffnen des Beutels (1) umfasst, die ausgehend vom Rand (5) der Verschlussnaht (3) als eine sich zum Füllraum (6) des Beutels (1) hin verjüngende Kerbe (7) ausgebildet ist, wobei an der Anreißhilfe (4) wenigstens ein im Wesentlichen in Richtung des Füllraums (6) ausgerichteter Einschnitt (8) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于袋的至少一个产品（2）被完全包围在闭合状态下的袋（1），。具有至少一个闭合接缝（3）中，i。其中所述闭合接缝（3）包括至少一个Anreißhilfe（4）用于将袋子的开口（1），锥形从边缘开始（5）封闭接缝（3），其为（1）朝向所述凹口成为袋的填充室（6）（形成7），其中（在Anreißhilfe4）至少一种基本上（在被提供6）对准槽口（8）填充空间的方向。

2. 发明申请

WO2008006411A1 KLAPPSCHACHTEL MIT LEISTENVERSTÄRKTEM GRIFFAUSSCHNITT 审中-公开
标题翻译：折叠块体BOX加强把手切割
公开(公告)号：WO2008006411A1
公开(公告)日：2008-01-17
申请号：PCT/EP2007/002451
申请日：2007-03-20
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , CANAVOI, Jan , BARTHEL, Wolfgang
发明人： CANAVOI, Jan , BARTHEL, Wolfgang
IPC分类号： B65D5/54
CPC分类号： B65D5/5435
摘要： Klappschachtel, umfassend einen Boden (8), eine Kopfwand (7) und einen Rumpf (2) bestehend aus wenigstens zwei Seitenwänden (3,4), einer Rückwand (6) und einer Vorderwand (5), wobei die Kopfwand (7) und Vorderwand (5) eine Schwächungslinie (13) aufweist, die einen an der Rückwand (6) anlenkbaren Aufreisdeckel (9) umschließt, der durch Herausreißen eines Teils der Vorderwand (5) und Kopfwand (7) entlang der Schwächungslinie (13) eine durch den angelenkten Aufreißdeckel (9) widerverschließbaren Griffausschnitt (15) in der Kopfwand (7) und Vorderwand (5) zur Entnahme des Schachtelinhalts bildet, wobei an der nach Innen gerichteten Oberfläche der Vorderwand (5) eine Leiste (17) der Kontur der Schwächungslinie (13) im Wesentlichen folgend zumindest abschnittsweise zum Griffausschnitt (15) hin über die Schwächungslinie (13) in derart hinausragt, dass beim Greifen der Klappschachtel (1 ) im Bereich des Aufreißdeckels (9), ein unbeabsichtigtes Öffnen der Klappschachtel (1 ) durch ein Einreißen entlang der Schwächungslinie (13) verhindert wird.
摘要翻译：铰接盖盒，包括一个底部（8），一个顶壁（7）和（2）由至少两个侧壁（3,4），后壁（6）和一个前壁（5），一个主体，其中所述顶壁（7）和前壁（5）具有弱化线（13），在后壁的articulateable一个（6）Aufreisdeckel（9）包围，通过经由（5）和沿所述弱化线（13）顶壁（7）撕裂出前壁的一部分铰接的开盖（9）可重新密封的手柄切口（15）在所述顶壁（7）和用于除去的所述纸箱的内容的前壁（5），在弱点的轮廓线的前壁（5）的条带（17）的向内的表面，所述（13 ）至少基本上跟随在部分（手柄段15），以这样的方式延伸（朝向弱化线13的上方）（以在拉片的区域中抓铰链-1）（9），所述折叠箱（1）的无意开口用j h被从沿弱（13）的线撕开防止。

3. 发明申请

WO2007141155A3 UMHÜLLTE WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELPORTIONEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007141155A3
公开(公告)日：2007-12-13
申请号：PCT/EP2007/055149
申请日：2007-05-29
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , SCHMITT, Monika , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOI, Jan
发明人： SCHMITT, Monika , BARTHEL, Wolfgang , CANAVOI, Jan
IPC分类号： C11D17/04 , C11D17/00 , B65B9/02 , B65D75/42
摘要： Es werden Verfahren zur Herstellung partiell umhüllter Wasch- oder Reinigungsmittelportionen, bei welchen die Wasch- oder Reinigungsmittelportionen mit einem Folienschlauch oder Folienumschlag umhüllt und dieser Folienschlauch oder Folienumschlag in der Folge durch Einreißen, Schneiden oder Schmelzen abgelängt wird.

4. 发明申请

WO2006133776A1 BEDUFTUNGSVORRICHTUNG FÜR WASCH- ODER GESCHIRRSPÜLMASCHINEN 审中-公开
标题翻译： BEDUFTUNGSVORRICHTUNG清洗和洗碗机
公开(公告)号：WO2006133776A1
公开(公告)日：2006-12-21
申请号：PCT/EP2006/004404
申请日：2006-05-11
申请人： HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN , CANAVOI, Jan , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： CANAVOI, Jan , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： D06F39/02 , A47L15/44
CPC分类号： D06F39/024 , A47L15/4445
摘要： Dosiervorrichtungen zur Mehrfachdosierung von Wirkstoffen in Wasch- oder Geschirrspulmaschinen, umfassend a) eine gewölbte Behalterwand mit einer inneren ersten Aufnahmekammer und einer um diese erste Aufnahmekammer umlaufenden zweiten Aufnahmekammer, b) ein erstes, an der Behalterwand befestigtes, die innere erste Aufnahmekammer verschließendes Verschlusselement, c) ein zweites, an der Behalterwand befestigtes, die umlaufende zweite Aufnahmekammer verschließendes Verschlusselement, eignen sich zur zeitgleichen Dosierung unterschiedlicher Wirkstoffe
摘要翻译：对于在洗涤活性物质的多剂量或Geschirrspulmaschinen包括：a）一个弯曲的容器壁具有内第一接收室和一绕所述第一接纳室第二容纳室，b）第一，固定到容器壁，所述内第一接收室闭塞封闭元件，C计量装置）第二，固定到容器壁，所述外周闭塞第二接收适合于不同活性成分的同时分配室封闭构件

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