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1. 发明申请

WO2009053127A1 VERFAHREN ZUR KONTINUIERLICHEN HERSTELLUNG VON FÄRBEMITTELN FÜR KERATINISCHE FASERN 审中-公开
标题翻译：用于纤维着色剂的角质连续生产
公开(公告)号：WO2009053127A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/060475
申请日：2008-08-08
申请人： HENKEL AG & Co. KGaA , REICHERT, Christian , REIFFERSCHEIDT, Ralf , HUCHLER, Stefan , KLEINE, Daniel , WILDT, Holger
发明人： REICHERT, Christian , REIFFERSCHEIDT, Ralf , HUCHLER, Stefan , KLEINE, Daniel , WILDT, Holger
IPC分类号： B01F3/08 , A61Q5/06
CPC分类号： A61Q5/065 , B01F3/0861 , B01F3/20 , B01F3/2078 , B01F5/0602 , B01F15/068
摘要： Bei einem Herstellungsprozeß für Färbemittel für keratinische Fasern, der einen schnellen Wechsel von einer Färbecreme (oder Nuance) auf die nächste ermöglicht, ohne daß hohe Abfallmengen entstehen und dabei einen minimierten Reinigungsaufwand besitzt, wird (i) eine Basiszusammensetzung, die frei ist von Oxidationsfarbstoffvorprodukten und direktziehenden Farbstoffen, über eine Hauptdosiereinheit kontinuierlich einem Mischelement zugeführt, (ii) mindestens eine Zusatzzusammensetzung, welche mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder mindestens einen direktziehenden Farbstoff enthält, über mindestens eine Zusatzdosiereinheit kontinuierlich dem Mischelement zugeführt, (iii) das durch Vermischen von Basiszusammensetzung und Zusatzzusammensetzung(en) erhaltene Färbemittel nach dem Verlassen des Mischelementes abgefüllt.
摘要翻译：在用于角蛋白纤维的着色剂，这使的染料霜膏（或阴影）到下一个不高量的废物快速变化被形成的，从而具有最小化的清洁工作的制造过程中，为（i）基体组合物，它是从氧化染料前体自由的，和直接染料，经由Hauptdosiereinheit连续供给的混合元件，（ii）含有至少一种氧化染料前体和/或至少一种直接染料，经由至少一个Zusatzdosiereinheit连续供给至混合元件的至少一个的添加剂组合物，（iii）通过所述基础组合物和添加剂组合物混合而获得离开混合元件后得到的（S）填充着色剂。

2. 发明申请

WO2010130645A1 KUGELFÖRMIGE WC-STEINE, VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG UND WC-REINIGUNGSKÖRBCHEN MIT KUGELFÖRMIGEN WC-STEINEN 审中-公开
标题翻译：球形马桶STONES，方法用于生产和球面带厕所STONES马桶清洁剂
公开(公告)号：WO2010130645A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/056239
申请日：2010-05-07
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , WARKOTSCH, Nadine , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , SCHRECKER, Sascha , REICHERT, Christian , BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
发明人： WARKOTSCH, Nadine , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , SCHRECKER, Sascha , REICHERT, Christian , BUTTER-JENTSCH, Ralph , MÜHLHAUSEN, Hans-Georg
IPC分类号： C11D1/83 , C11D3/50 , C11D17/00 , E03D9/02
CPC分类号： C11D17/0056 , C11D1/143 , C11D1/22 , C11D1/83 , C11D3/50 , E03D9/032
摘要： Ein WC-Reinigungsblock, enthaltend Parfüm, mindestens ein nichtionisches Tensid sowie mindestens ein Alkylbenzolsulfonat und mindestens ein Olefinsulfonat kann in einer Rollmaschine oder einer Presse zu einem rotationssymetrischen Körper, insbesondere zu einer Kugel geformt werden und kommt in einem System aus mindestens einem Reinigungsblock und mindestens einer Abgabevorrichtung zur Anwendung.
摘要翻译：包括香水一种马桶清洁块，至少一种非离子表面活性剂和至少一种烷基苯磺酸盐和至少一种烯烃可以在轧制机或压以形成旋转对称体被使用，被模制在特定成一个球，是在包括至少一个清洁块和至少一个的系统输送装置中的应用。

3. 发明申请

WO2012062914A1 KUGELFÖRMIGE WC-STEINE AUF ANIONTENSIDBASIS 审中-公开
标题翻译：球形马桶石块ANIONTENSIDBASIS
公开(公告)号：WO2012062914A1
公开(公告)日：2012-05-18
申请号：PCT/EP2011/069965
申请日：2011-11-11
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , SCHIEDEL, Marc-Steffen , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , REICHERT, Christian , CAPPLEMAN, Robert Stephen , HORN, Michael
发明人： SCHIEDEL, Marc-Steffen , GIESEN, Brigitte , ERNST, Anke , REICHERT, Christian , CAPPLEMAN, Robert Stephen , HORN, Michael
IPC分类号： C11D1/37 , C11D3/50 , C11D17/00 , E03D9/02 , C11D3/48
CPC分类号： C11D17/0056 , C11D1/143 , C11D1/22 , C11D1/37 , C11D3/50 , E03D9/005
摘要： Ein WC-Reinigungsblock, der Parfüm, mindestens ein Alkylbenzolsulfonat und mindestens ein Olefinsulfonat enthält und nicht mehr als 2,5 Gew.-% nichtionische Tenside enthält, kann in einer Rollmaschine oder einer Presse zu einem rotationssymetrischen Körper, insbesondere zu einer Kugel geformt werden und kommt in einem System aus mindestens einem Reinigungsblock und mindestens einer Abgabevorrichtung zur Anwendung.
摘要翻译：香料的一种马桶清洁块，至少一种烷基苯磺酸盐和至少一种烯烃和不大于2.5重量％的非离子表面活性剂中含有，可以采用滚动机或压以形成旋转对称的本体，尤其是成形为球和在包括至少一个清洁块和用于应用的至少一个输送器件的系统中使用。

4. 发明申请

WO2017025322A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025322A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067783
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05 , E03D9/02
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für einen Toilettenbecken umfassend ein Mittel um den WC-Stein an dem Toilettenbecken zu halten. Die Vorrichtung umfasst weiterhin mindestens einen, vorzugsweise mindestens zwei, WC-Stein (1), der jeweils aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert.
摘要翻译：本发明涉及包括用于保持到马桶块到抽水马桶的装置用于抽水马桶。该装置还包括至少一个，优选至少两个，马桶块（1），每个包括至少一个壳体（2）和芯部（3）的，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）突出上厕所块（1）的至少一个侧面作为终端（4）的表面和被露出。

5. 发明申请

WO2017025319A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025319A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067779
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3), auf mindestens Seiten des WC-Steins, jeweils als ein Pol (4) bis zur Oberfläche ragt und ist dabei exponiert. Der WC-Stein ist Kugelförmig ist, und der zweite Pol (5) ragt auf der zum ersten Pol (4) gegenüberliegende Seite des WC-Steins (1) zur Oberfläche, und ist dabei exponiert.
摘要翻译：本发明涉及（1）由至少一个壳体（2）和芯部（3）的马桶堵塞，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）向上延伸到在表面上在WC石至少两侧，各有一个端子（4），并暴露在那里。马桶块是球形的，并且所述第二杆（5）上延伸的第一杆（4）的马桶块（1）到表面的相对侧上，并暴露在那里。

6. 发明申请

WO2017025321A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025321A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067782
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert. Der Verlauf des Kerns (3) ist derart ausgebildet, dass die Oberfläche der exponierte Fläche sich beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1) verändert, wobei sich die Oberfläche der exponierten Fläche des Kerns (3) sich, beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1) vergrößert.
摘要翻译：本发明涉及（1）由至少一个壳体（2）和芯部（3）的马桶堵塞，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）突出上厕所块（1）的至少一个侧面作为终端（4）的表面和被露出。（3）形成的芯的过程中，从而改变了暴露区域的表面是均匀地研磨该马桶块（1）的表面，其中所述芯（3）的暴露表面的表面延伸，的时均匀消融马桶块的扩大的表面（1）。

7. 发明申请

WO2014095656A1 SELBSTHAFTENDER REINIGUNGSMITTELSTREIFEN FÜR HARTE OBERFLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：自粘吸尘器STRIP硬质表面
公开(公告)号：WO2014095656A1
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/EP2013/076592
申请日：2013-12-13
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： HOLDERBAUM, Thomas , REICHERT, Christian , CAPPLEMAN, Robert, Stephen , DIEDRICH, Rainer
IPC分类号： C11D1/83 , C11D1/94 , C11D3/04 , C11D17/00
CPC分类号： C11D1/83 , C11D1/94 , C11D3/046 , C11D17/0047 , C11D17/0056
摘要： Die Erfindung betrifft einen selbsthaftenden Reinigungsmittelstreifen enthaltend eine Tensidzusammensetzung, wobei der Reinigungsmittelstreifen sich bei Kontakt mit einer wässrigen Flüssigkeit nicht wesentlich auflöst und insbesondere als Geschirrspülmittel eingesetzt werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种自粘合条包括洗涤剂表面活性剂，其中所述洗涤剂条基本上不接触时与含水液体溶解并尤其可以用作餐具洗涤剂。

8. 发明申请

WO2013149686A1 STREIFENFÖRMIGES WC-REINIGUNGSPRODUKT 审中-公开
标题翻译：条形厕所清洁产品
公开(公告)号：WO2013149686A1
公开(公告)日：2013-10-10
申请号：PCT/EP2012/073662
申请日：2012-11-27
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： HOCHKUGLER, Sabine , REICHERT, Christian , CAPPLEMAN, Robert-Stephen , HORN, Michael , EBRAHIMZADEH, Keiwan , PLANTIKOW, Petra , SCHIEDEL, Marc-Steffen
IPC分类号： C11D17/00 , C11D17/06
CPC分类号： C11D17/044 , A47K17/00 , A47L13/17 , B29C47/0004 , B29C47/0014 , B29C47/064 , B29K2005/00 , B29K2105/0005 , B29L2009/00 , C11D17/0056 , C11D17/06 , E03D9/022
摘要： Streifenförmiges WC-Reinigungsprodukt (1) zur Applikation im Inneren eines Toilettenbeckens umfassend eine Breite (B), eine Höhe (H) und eine Stärke (S), wobei das Verhältnis zwischen Breite (B), Höhe (H) und Stärke (S) zwischen 1:1:0,01 und 1:0, 1:0,2 liegt, eine erste extrudierte Phase (2) und wenigstens eine zweite extrudierte Phase (3), wobei die erste Phase (2) von wenigstens der zweiten Phase (3) verschieden ist, wobei jedoch alle Phasen (2,3,7) wenigstens einen Haftvermittler zumindest auf der auf das Toilettenbecken zu applizierenden Seite des WC-Reinigungsprodukts (1) umfassen und die erste Phase (2) und wenigstens die zweite Phase (3) eine Kontaktfläche (4) miteinander aufweisen wobei wenigstens die Kontur einer Kontaktfläche (4, 4a,4b) entlang der Mittelachse (8) in Form einer sinusartigen Welle ausgebildet ist, die eine Amplitude von A 1, O aufweist, wobei das Verhältnis von Amplitude zur Breite (B) A 1, O :B zwischen 1:10 und 1:25 beträgt und die Periodenlänge der sinusartigen Welle 0,1-1 mal der Breite (B) des WC-Reinigerprodukts (1) entspricht.
摘要翻译：带状马桶清洁产品（1），用于在抽水马桶，其包括宽度（B），高度（H）和厚度（S）的内部应用，其中，所述宽度（B），高度（H）和厚度之间的比值（S）为0.2，第一挤压阶段（2）和至少一个第二挤出阶段（3），其中，所述第一阶段（2）至少在第二阶段的（1：1之间：1：0.01至1：0，1 3）是不同的，然而，所有阶段（2,3,7）包括至少一种粘合促进剂，至少在（在抽水马桶要施加的马桶清洁产品1）与所述第一阶段（2）和至少第二相侧（3 ）具有与接触表面的至少该轮廓一起（4，4A，4B）的沿着中心轴线形成的接触表面（4）（8）在具有A1，O-的振幅的正弦波，其中，幅度与比的形式宽度（B）A1，O：B是从1:10到1:25和的周期长度正弦波马桶清洁剂产品的0.1-1倍的宽度（B）（1）。

9. 发明申请

WO2017025320A1 WC-STEIN UND WC-KÖRBCHEN 审中-公开
标题翻译： WC-石头和WC桶
公开(公告)号：WO2017025320A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/067781
申请日：2016-07-26
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , TREBBE, Uwe , HORN, Michael , CAPPLEMAN, Robert Stephen , VÖLKER, Michael
IPC分类号： C11D17/00 , A61L9/05
CPC分类号： E03D9/032 , A61L2/18 , A61L2/232 , A61L9/05 , A61L2202/17 , C11D3/10 , C11D3/2086 , C11D3/40 , C11D3/50 , C11D17/0056 , E03D9/005 , E03D9/02 , E03D2009/024 , E03D2009/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen WC-Stein (1), der aus mindestens einem Mantel (2) und einen Kern (3) besteht, und WC-Körbchen umfassend einen solchen WC-Stein (1). Der Mantel (2) umfasst eine erste Zusammensetzung und der Kern (3) umfasst eine zweite Zusammensetzung. Vorzugsweise unterscheiden sich die erste und die zweite Zusammensetzungen durch mindestens eines der folgenden Merkmale: unterschiedliche Wirkstoffe, unterschiedliche Konzentration eines gleichen Wirkstoffes, unterschiedliche Viskosität. Der Mantel (2) umschließt teilweise den Kern (3), und der Kern (3) ragt auf mindestens einer Seite des WC-Steins (1), als ein Pol (4) bis zur Oberfläche und ist dabei exponiert. Der Verlauf des Kerns (3) ist derart ausgebildet, dass die Oberfläche der exponierte Fläche sich beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1), verändert, wobei sich die Oberfläche der exponierten Fläche des Kerns (3) sich, beim gleichmäßigen Abtragen der Oberfläche des WC-Steins (1) verkleinert.
摘要翻译：本发明涉及（1）由至少一个壳体（2）和芯部（3）的马桶堵塞，和盥洗室篮包括这种马桶块（1）。所述壳体（2）包括第一组合物和所述芯（3）包括第二组合物。不同的活性成分，不同浓度的相同活性成分，不同粘度：优选地，第一和第二组合物由以下中的至少一个不同。所述壳体（2）部分地围绕所述芯（3）和芯（3）突出上厕所块（1）的至少一个侧面作为终端（4）的表面和被露出。芯（3）的过程中形成，使得暴露区域的表面被均匀地研磨马桶块的表面（1）被改变时，其中，所述芯（3）的暴露表面的表面延伸，当均匀的消融马桶块（1）的表面的尺寸减小。

10. 发明申请

WO2015091209A1 WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL MIT TROCKENEM, WASSERLÖSLICHEM SCHAUMSCHICHT 审中-公开
标题翻译：洗涤剂或清洁的干的水，泡沫层
公开(公告)号：WO2015091209A1
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/EP2014/077406
申请日：2014-12-11
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA
发明人： REICHERT, Christian , SCHMIEDEL, Peter , SEGLER, Tobias , SUNDER, Matthias , TREBBE, Uwe , MEIER, Frank
IPC分类号： C11D17/04
CPC分类号： C11D17/042
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Wasch- oder Reinigungsmittelartikel umfassend: a) mindestens eine erste im Wesentlichen wasserlösliche Schicht, b) mindestens eine erste Kammer und c) mindestens eine zweite im Wesentlichen wasserlösliche Schicht, wobei die mindestens eine erste Kammer eine Einheitsdosis eines flüssigen und/oder festen Wasch- oder Reinigungsmittels enthält, Verfahren zur Herstellung solcher Wasch- oder Reinigungsmittelartikel und deren Verwendung.
摘要翻译：本发明涉及到洗涤剂或清洁剂的产品，其包括：a）至少一个第一基本上水溶性的层，b）至少一个第一腔室，和c）至少一个第二基本上水溶性的层，其中所述至少一个第一腔室，单位剂量的液体和/或含有固体洗涤剂或清洁剂，制备这种洗衣洗涤剂或洗涤剂产品和它们的使用方法。

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