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1. 发明申请

WO2005053441A2 BEHÄLTER DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE 审中-公开
标题翻译：烟草加工业容器
公开(公告)号：WO2005053441A2
公开(公告)日：2005-06-16
申请号：PCT/EP2004/011037
申请日：2004-10-02
申请人： HAUNI PRIMARY GMBH , DIERKEN, Hans , DENKER, Wolfgang , HÖFIG, Rolf , BENZ, Wolfgang , GOSEBRUCH, Harald
发明人： DIERKEN, Hans , DENKER, Wolfgang , HÖFIG, Rolf , BENZ, Wolfgang , GOSEBRUCH, Harald
IPC分类号： A24B3/00
CPC分类号： A24B1/10 , B65D81/2023
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit Aussenwandungen (11, 12, 13, 14). Die Erfindung wird dadurch weitergebildet, dass der Behälter (10) eine Innenauskleidung (20, 21, 22, 23, 24) zur Aufnahme von Material der Tabak verarbeitenden Industrie (30) aufweist und der Innenraum der Innenauskleidung (20, 21, 22, 23, 24) mit Unterdruck beaufschlagbar oder beaufschlagt ist.
摘要翻译：本发明涉及烟草加工业的容器（10），其包括外壁（11，12，13，14）。本发明进一步改进，即具有用于接收所述烟草加工业（30）和所述内衬（20，21的内部的材料的内衬（20，21，22，23，24），22，23中的容器（10），24）具有亚压力可以施加或施加。

2. 发明申请

WO2004044870A1 GEGENSTAND MIT INDIVIDUELLEM KENNZEICHNUNGSMITTEL ZUR IDENTIFIZIERUNG SOWIE VERFAHREN UND EINRICHTUNGEN ZUR KENNZEICHNUNG UND IDENTIFIZIERUNG VON GEGENSTÄNDEN, INSBESONDERE VERPACKUNGEN, ETIKETTEN ODER DERGLEICHEN 审中-公开
标题翻译：与单独的标记装置，用于鉴定和物体的识别，尤其是包装，标签或类似标识及方法和设备对象
公开(公告)号：WO2004044870A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/EP2003/012653
申请日：2003-11-12
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , GOSEBRUCH, Harald , OVERATH, Matthias , DRABNER, Wolfgang , VON BISMARCK, Gottfried
发明人： GOSEBRUCH, Harald , OVERATH, Matthias , DRABNER, Wolfgang , VON BISMARCK, Gottfried
IPC分类号： G09F3/02
CPC分类号： G06K19/06009 , G06K17/00 , G06K19/086 , G06K2017/0045 , G06K2017/0064 , G09F3/00 , G09F3/0297
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gegenstand, insbesondere eine Verpackung, die mit einem individuellen Kennzeichnungsmittel versehen ist. Des weiteren betrifft die Erfindung Verfahren und Einrichtungen zur individuellen Kennzeichnung und zur Identifizierung von Gegenständen, insbesondere Verpackungen. Durch die erfindungsgemässe Verpackung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kennzeichnungsmittel ein dem Gegenstand, insbesondere der Verpackung eigenes Zufalls-Kennmittel ist, wird die Fälschungssicherheit gegenüber herkömmlichen Verpackungen erhöht, und zwar mit einem sehr geringen Aufwand, so dass auch die Kosten der Verpackung gegenüber bekannten Verpackungen geringer sind. Die Verfahren und Einrichtungen zur Kennzeichnung und Identifizierung sind entsprechend ebenfalls einfach, günstig und sicher.
摘要翻译：本发明涉及一种制品，特别是包被提供有一个单独的标记装置。此外，本发明提供了方法和装置，用于将单独的标记和物品识别，特别是包装的担忧。根据本发明的包装的特征在于，所述标记试剂是一个对象，尤其是包装自己的随机特性意味着伪造相对于传统封装用很少的努力增加，即超过，从而使包装的成本众所周知包较低。用于标记和识别的方法和设备也相应简单，廉价和安全。

3. 发明申请

WO2004044869A1 VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUR KENNZEICHNUNG UND AUTHENTIZITÄTSKONTROLLE VON PRODUKTEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备的产品标识和认证控制
公开(公告)号：WO2004044869A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/EP2003/012649
申请日：2003-11-12
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , GOSEBRUCH, Harald , OVERATH, Matthias
发明人： GOSEBRUCH, Harald , OVERATH, Matthias
IPC分类号： G09F3/02
CPC分类号： G06K19/06009 , G06K17/00 , G06K19/086 , G06K2017/0045 , G06K2017/0064 , G09F3/00 , G09F3/0297
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kennzeichnung sowie ein Verfahren zur Identifizierung einer insbesondere mit Zigaretten befüllten Verpackung, die ein Verpackungselement zur Aufnahme des Verpackungsguts sowie eine das Verpackungselement mindestens teilweise umschliessende umfasst. Des weiteren befasst sich die Erfindung mit einer Einrichtung zum Kennzeichnen sowie einer Einrichtung zum Identifizieren einer insbesondere mit Zigaretten befüllten Verpackung, die ein Verpackungselement zur Aufnahme des Verpackungsguts sowie eine das Verpackungselement mindestens teilweise umschliessende Umhüllung umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verpackung, insbesondere Zigarettenverpackung. Bisherige Verfahren und Einrichtungen zur Kennzeichnung und Identifizierung lassen keine zuverlässige Prüfung auf Echtheit der Verpackung zu, da die bekannten Sicherheitsmassnahmen umgangen werden können. Mit den erfindungsgemässen Einrichtungen und Verfahren ist durch Aufnahme einer individuellen Codierung und einer für das Verpackungselement und/oder die Umhüllung charakteristischen Eigenschaft, die bei allen aufeinanderfolgenden Produten in zufälliger und nicht nachahmbarer Weise vorhanden ist, eine eindeutige und sichere Prüfung auf Echtheit der Verpackung mit geringem Aufwand gewährleistet. Die erfindungsgemässe Verpackung mit der zusätzlichen Rastermarke unterstützt die eindeutige Identifizierung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于标记的方法和用于识别填充在特定香烟包装，其包括用于所述包装的产品的住宿和包装元件至少部分地包围的封装元件的方法。此外，本发明涉及用于识别装置和用于识别一个特定的填充有香烟包装，至少部分地包括用于包装产品的住宿和包装构件包围所述包络线的包元素。此外，本发明涉及一种包装，特别是香烟包装。上一页标记和识别方法和设备不允许包的真实性，可靠的测试，因为已知的安全性措施可以规避。利用本发明的装置和方法是通过记录一个个人代码和填充元件和/或包封的属性，是存在于所有连续Produten在随机的特性，而不是nachahmbarer方式明确和可靠检查对于具有低的包装真实性支出的保证。与附加扫描标记本发明的包装支持唯一标识。

4. 发明申请

WO2003039276A1 MULTISEGMENTFILTER DER TABAKVERARBEITENDEN INDUSTRIE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DESSELBEN 审中-公开
标题翻译：多段过滤嘴生产该烟草加工业和方法
公开(公告)号：WO2003039276A1
公开(公告)日：2003-05-15
申请号：PCT/EP2002/011823
申请日：2002-10-23
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , GOSEBRUCH, Harald
发明人： GOSEBRUCH, Harald
IPC分类号： A24D3/02
CPC分类号： A24D3/04 , A24D3/0287
摘要： Die Erfindung betrifft einen Multisegmentfilter (70) der tabakverarbeitenden Industrie mit wenigstens zwei längsaxial hintereinander angeordneten Filtersegmenten (60 - 62) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Multisegmentfilters (70) der tabakverarbeitenden Industrie, wobei eine Gruppe von Filtersegmenten (60 - 62) zusammengestellt wird und wobei die Gruppe von Filtersegmenten (60 - 62) zur Ausbildung eines Multisegmentfilters (70) mit einem ersten Umhüllungsmaterial (65) umhüllt wird. Der erfindungsgemässe Multisegmentfilter zeichnet sich dadurch aus, dass aussen um die Filtersegmente (60 - 62) ein komprimierbares und/oder elastisches erstes Umhüllungsmaterial (65) angeordnet ist. Das erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Umhüllungsmaterial (65) komprimierbar und/oder elastisch ist.
摘要翻译：其中，一组过滤段（60-62）被布置本发明涉及一种烟草加工业的多段过滤嘴（70），具有至少两个纵向轴向连续设置的过滤嘴段（60-62），并用于制造烟草加工业中，一个多段过滤嘴（70）的方法和其中基团过滤段（60-62），以形成一个多段过滤嘴（70）与第一覆盖材料（65）缠绕。本发明的多段过滤嘴的特征在于，从外部到过滤器段（60-62）一个可压缩的和/或弹性的第一覆盖材料（65）被布置。本发明的方法的特征在于，所述第一覆盖材料（65）是可压缩的和/或弹性的。

5. 发明公开

EP1699305A2 BEHÄLTER DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE 审中-公开
标题翻译：烟草加工业容器
公开(公告)号：EP1699305A2
公开(公告)日：2006-09-13
申请号：EP04765783.8
申请日：2004-10-02
申请人： Hauni Primary GmbH
发明人： DIERKEN, Hans , DENKER, Wolfgang , HÖFIG, Rolf , BENZ, Wolfgang , GOSEBRUCH, Harald
IPC分类号： A24B3/00
CPC分类号： A24B1/10 , B65D81/2023
摘要： The invention relates to a container (10), for the tobacco processing industry, comprising outer walls (11, 12, 13, 14). Furthermore, the container (10) comprises an inner cladding (20, 21, 22, 23, 24), for containing material from the tobacco-processing industry (30) and the interior of the inner cladding (20, 21, 22, 23, 24) may be, or is evacuated.

6. 发明申请

WO2012100994A1 MASCHINE ZUR BEARBEITUNG UND/ODER MESSUNG EINES WERKSTÜCKS MIT ZWEI SCHWENKBAREN TRAVERSEN 审中-公开
标题翻译：机加工和/或测量工件，两个转动TRAVERSEN
公开(公告)号：WO2012100994A1
公开(公告)日：2012-08-02
申请号：PCT/EP2012/050520
申请日：2012-01-13
申请人： WALTER MASCHINENBAU GMBH , GOSEBRUCH, Harald
发明人： GOSEBRUCH, Harald
IPC分类号： B23Q1/01 , B23Q1/52
CPC分类号： B23Q7/00 , B23Q1/012 , B23Q1/015 , B23Q1/52 , B24B5/04 , B24B41/02 , Y10T409/305824 , Y10T409/307672 , Y10T409/309576
摘要： Die Erfindung betrifft eine Maschine (10), insbesondere eine Werkzeugmaschine. Die Maschine (10) weist ein rahmenförmiges Maschinengestell 18 aus zwei Trägern (19) und zwei die Träger verbindende Querverbinder (20) auf. Zwischen den beiden Querverbindern (20) sind an den Träger (19) zwei Traversen (24), (40) über jeweils eine Rundführung (25) bzw. (41) drehbar gelagert. Die erste Traverse (24) ist ausschließlich um die erste Drehachse (D1) drehbar und ansonsten unbeweglich. Die zweite Traverse (40) ist ausschließlich um eine zweite Drehachse (D2) drehbar und ansonsten unbeweglich. Die beiden Drehachsen (D1), (D2) verlaufen parallel zueinander. An der ersten Traverse (24) ist eine Werkzeugeinheit (24) angeordnet. An der zweiten Traverse ist eine Werkstückspanneinrichtung (12) angeordnet. Eine der beiden Traversen (24), (40) weist eine Längsführung (43) auf, so dass entweder die Werkzeugeinheit (11) oder die Werkstückspanneinrichtung (12) längsverschiebbar an der betreffenden Traverse (24), (40) geführt angeordnet ist. Die Längsführung (43) erlaubt eine Linearverschiebung der Werkzeugeinheit (11) oder der Werkstückspanneinrichtung (12) parallel zu den Drehachsen (D1), (D2). Weitere Längsführungen sind nicht vorgesehen. Die Maschine (10) weist ein besonders platzsparendes Maschinengestell (18) auf. Das rahmenförmige Maschinengestell (18) ist ausreichend steif und bietet eine gute Zugänglichkeit von zwei Seiten her zur Werkzeugeinheit (11) sowie zur Werkstückspanneinrichtung (12).
摘要翻译：本发明涉及一种机器（10），特别是机床。所述机器（10）具有两个支撑件（19）和所述两个载体上连接交叉连接器（20）的框状的机架18上。两个横向连接器（20）到所述支撑件（19），用于存储两个交叉构件（24）（40）的每个之间具有圆形引导件（25）或（41）可旋转地。第一横构件（24）是仅绕第一旋转轴线（D1）可旋转地且是否则不可移动。所述第二横向构件（40）仅围绕第二旋转轴线（D2）可旋转地且不可移动否则。旋转的两个轴（D1），（D2）彼此平行。在第一横向构件（24）包括工具单元（24）布置。在第2横移的工件夹紧装置（12）布置。所述两个横档（24），（40）具有一纵向引导件（43），以使这些刀具单元（11）或所述工件夹紧装置（12）纵向移动的相应的横向件（24），（40）上布置的。纵向引导件（43）允许工具单元（11）或所述工件夹紧装置（12）平行于旋转轴线（D1），（D2）的线性运动。不提供更多的纵向导向件。所述机器（10）具有特别节省空间的机器框架（18）。框状的机架（18）是足够的刚性，并提供从两侧良好的可接近所述工具单元（11）和所述工件夹紧装置（12）。

7. 发明申请

WO2003039277A1 FILTERSEGMENTE ODER FILTER FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：过滤嘴段或过滤器用于生产香烟和方法
公开(公告)号：WO2003039277A1
公开(公告)日：2003-05-15
申请号：PCT/EP2002/011930
申请日：2002-10-25
申请人： HAUNI MASCHINENBAU AG , GOSEBRUCH, Harald
发明人： GOSEBRUCH, Harald
IPC分类号： A24D3/02
CPC分类号： A24D3/0237 , A24D3/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Filtersegmenten (24) für Multisegmentfilter (16) oder von Filtern (16) der tabakverarbeitenden Industrie, wobei zunächst aus Bestandteilen der Filtersegmente (24) oder der Filter (16) ein Extrudat (11, 12) mittels eines Strangpressverfahrens hergestellt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Filtersegment (24) für Multisegmentfilter (16) oder einen Filter (16) der tabakverarbeitenden Industrie. Das erfindungsgemässe Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in einem weiteren Verfahrensschritt das Extru-dat (11, 12) mit einem komprimierbaren und/oder elasti-schen ersten Material (18) umhüllt wird. Das erfindungsgemässe Filtersegment oder der erfindungsgemässe Filter zeichnet sich dadurch aus, dass ein Fil-terkern (22) mit wenigstens einem ersten Umhüllungsma-terial (18) das komprimierbar und/oder elastisch ist, umhüllt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于生产过滤嘴段（24），用于多段过滤嘴（16）或由烟草加工业的（16），滤波，其中第一借助于所述过滤器段的所有成分（24）或所述过滤器（16）的挤出物（11，12）的挤出法是准备。本发明还涉及一种相应的滤波器段（24），用于多段过滤嘴（16）或烟草加工业的一个过滤器（16）。本发明的方法的特征在于，在进一步的处理步骤中，Extru-DAT（11，12）具有一可压缩的和/或elasti规则第一材料（18）被缠绕。根据本发明的本发明的过滤嘴段或所述过滤器的特征在于：一个费尔-terkern（22）具有至少一个第一Umhüllungsma-TERIAL（18）是可压缩的和/或弹性的，被包裹。

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