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1. 发明申请

WO2010003598A1 KOPF- ODER SEITENBRAUSE 审中-公开
标题翻译：花洒或页面
公开(公告)号：WO2010003598A1
公开(公告)日：2010-01-14
申请号：PCT/EP2009/004841
申请日：2009-07-04
申请人： GROHE AG , BISCHOFF, Bernd , SCHRÖDER, Claudia
发明人： BISCHOFF, Bernd , SCHRÖDER, Claudia
IPC分类号： B05B15/06 , B05B1/18
CPC分类号： A61H33/6063 , B05B1/18 , B05B15/654
摘要： Bei einer Kopf- oder Seitenbrause zum Einbau in eine Decke oder Wand (70) mit einer schwenkbaren Strahlbildnereinheit (10), die mittels eines wasserdurchströmten Kugelgelenks (55a, 55b) in einem Kugelgehäuse (51a, 51b) gelagert ist, das die Strahlbildnereinheit (10a, 10b) umgibt und kippbar und senkrecht zur Decke oder Wand (70) verschieblich angeordnet ist und einen Außenflansch (58a, 58b) aufweist, der sich bis zur Decken- oder Wandoberfläche erstreckt, ist zwischen einem Wasseranschluss (30) und dem Kugelgehäuse (51a, 51b) ein Verbindungselement (40) vorgesehen.
摘要翻译：在由流过球窝接头水的装置的头部或身体喷雾用于结合在与可枢转的喷射产生（10）天花板或壁（70）（55A，55B）是一个球形壳体（51A，51B）被安装时，其（射流产生10A ，10b）的周围并倾斜和垂直（到天花板或壁70）可移动地设置，并且外凸缘（58A，58B），其延伸到所述天花板或墙壁的表面，（水连接（30之间）和球壳体51A ，51B）提供了一种连接元件（40）。

2. 发明申请

WO2010006734A1 SANITÄRER WASSERAUSLAUF 审中-公开
标题翻译：卫生用水OUTLET
公开(公告)号：WO2010006734A1
公开(公告)日：2010-01-21
申请号：PCT/EP2009/005008
申请日：2009-07-10
申请人： GROHE AG , BISCHOFF, Bernd , PEHL, Michael , SCHRÖDER, Claudia
发明人： BISCHOFF, Bernd , PEHL, Michael , SCHRÖDER, Claudia
IPC分类号： B05B1/18 , E03C1/04
CPC分类号： B05B1/185 , B05B1/044 , B05B1/12 , E03C1/0409
摘要： Bei einem sanitären Wasserauslauf mit einer oberen und einer unteren Wasserführung, die jeweils wenigstens eine Wassereinlassöffnung (111, 140), eine Wasserverteilkammer (130, 230) und wenigstens eine Wasserauslassöffnung (125, 225) mit einer Strahlbildnereinrichtung aufweisen, bei dem die Strömungsrichtung des Wassers in der Wassereinlassöffnung (111, 140) und in der Wasserverteilkammer (130, 230) im Wesentlichen gleich ist, wird die Strömungsrichtung des austretenden Wassers gegenüber der Strömungsrichtung in der Wasserverteilkammer (130, 230) umgelenkt.
摘要翻译：在具有上卫生水出口和下侧导水，其在每种情况下，至少一个水入口开口（111，140），一水分配腔（130，230）和具有Strahlbildnereinrichtung至少一个水出口（125，225），其中所述水的流动方向在水入口开口（111，140）和在水分配腔（130，230）基本上等于，离开的水，以在水分配腔（130，230）的流动方向的流动方向被偏转。

3. 发明申请

WO2017012698A1 EIGENMEDIUMGESTEUERTES REGELVENTIL 审中-公开
标题翻译：自己的媒体控制的调节阀
公开(公告)号：WO2017012698A1
公开(公告)日：2017-01-26
申请号：PCT/EP2016/001186
申请日：2016-07-11
申请人： GROHE AG
发明人： BUCHMÜLLER, Janik , PALMER, Nicole , BISCHOFF, Bernd
IPC分类号： F16K31/385
CPC分类号： F16K31/3855 , F16K17/105 , F16K21/12 , F16K31/1221 , F16K31/34 , F16K31/383 , F16K31/426
摘要： Die Erfindung betrifft ein eigenmediumgesteuertes Regelventil für eine Flüssigkeitsdurchflussregelung, mit einem Hauptventil, das einen in Axialrichtung hubverstellbaren Hauptventilkolben (21) und einen damit zusammenwirkenden Hauptventilsitz (23) aufweist, der radial innen eine Ablaufkammer (15) und radial außen eine Zulaufkammer (13) begrenzt, und mit einem Pilotventil zur Steuerung des Hauptventilkolbens, das auf der, dem Hauptventilsitz abgewandten Seite des Hauptventilkolbens eine Steuerkammer (5) aufweist, die über eine Pilotleitung (1) im Hauptventilkolben mit der Zulaufkammer und über eine Druckentlastungsleitung (31) mit der Ablaufkammer strömungstechnisch verbunden ist, und einen Pilotventilkolben (33) aufweist, der in einer Schließstellung die Druckentlastungsleitung schließt, und zwar unter Druckaufbau eines Schließdruckes in der Steuerkammer sowie unter Hubverstellung des Hauptventilkolbens in eine Schließrichtung, und in einer Öffnungsstellung die Druckentlastungsleitung öffnet, und zwar unter Druckausgleich zwischen der Steuerkammer und der Ablaufkammer sowie unter Hubverstellung des Hauptventilkolbens in eine Öffnungsrichtung, wobei ein in Axialrichtung ortsfestes Reinigungsdrahtelement (3) mit lochspiel durch die Pilotleitung geführt ist, und bei einer Hubverstellung des Hauptventilkolbens die Pilotleitung entlang des darin geführten Reinigungsdrahtelements bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist das Reinigungsdrahtelement eine Betätigungskontur (45) auf, die zumindest bei der Hubverstellung in Leitanlage mit einer am Hauptventilkolben ausgebildeten Gegenkontur (51) bringbar ist unter Aufbau einer auf das Reini- , gungsdrahtelement wirkenden Querkraft (F).
摘要翻译：本发明涉及一种用于流体流动控制的自介质控制控制阀，包括：主具有在主阀活塞（21）的轴向方向上的hubverstellbaren的放电室（15）的径向内侧配置的限制阀和配合主阀座（23）和径向向外的入口室（13），并且与用于控制具有通过在主阀活塞与所述入口室和经由压力释放线（31）与所述出口室流体导频线（1）从主阀活塞，控制腔室（5）的主阀座侧的遥控器上的主阀活塞的先导阀连接，并具有一个先导阀活塞（33）封闭在一个闭合位置的压力释放线，下控制腔和下沿关闭方向的主阀滑阀的行程闭合压力的压力建立，和在打开位置的Druckentlastu ngsleitung打开时，在控制腔和出口腔之间的压力均衡，以及下，在打开方向上的主阀活塞，其特征在于，静止的轴向清洁线元件（3）通过先导管路引导用孔发挥的行程，并且在主阀活塞的行程，沿事实先导管路清理线部件是可移动的。根据本发明，清洁金属丝元件的致动轮廓（45），其可以至少在行程中引导装置具有下建立横向作用的力（F）涉及的清洗，供给线元件的主阀活塞反轮廓（51）形成的开口带来的。

4. 发明申请

WO2022184844A1 VENTILOBERTEIL FÜR EINE SANITÄRARMATUR UND SANITÄRARMATUR MIT VENTILOBERTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022184844A1
公开(公告)日：2022-09-09
申请号：PCT/EP2022/055437
申请日：2022-03-03
申请人： GROHE AG
发明人： BISCHOFF, Bernd , STEINHOFF, Stefan
IPC分类号： E03C1/04 , F16K1/36 , F16K1/46 , F16K31/50
摘要： Ventiloberteil (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend: - ein Gehäuse (3), - eine Ventilspindel (4), die zumindest teilweise in dem Gehäuse (3) angeordnet und relativ zu dem Gehäuse (3) um eine Drehachse (5) drehbar ist, - eine Dichtung (6) zum zumindest teilweisen Schließen eines Ventilsitzes (7) der Sanitärarmatur (2), wobei die Dichtung (6) durch die Ventilspindel (4) parallel zu der Drehachse (5) zwisehen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Dichtung (6) ein erstes Dichtelement (8) aus einem ersten Material und ein zweites Dichtelement (9) aus einem zweiten Material aufweist und wobei eine erste Härte des ersten Materials kleiner ist als eine zweite Härte des zweiten Materials. Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem solchen Ventiloberteil (1) vorgeschlagen.

5. 发明申请

WO2019223898A1 EIN MEMBRANVENTIL MIT EINER GEWINDESPINDEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019223898A1
公开(公告)日：2019-11-28
申请号：PCT/EP2019/000159
申请日：2019-05-20
申请人： GROHE AG
发明人： TÜSHAUS, Jan Philipp , STEINHOFF, Stefan , BISCHOFF, Bernd , BUCHMÜLLER, Janik
IPC分类号： F16K7/16 , F16K31/50 , F16K31/05 , E03C1/05
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (100), beinhaltend einen Fluidweg, der einen Fluideinlass (101) und einen Fluidauslass (102) fluidleitend miteinander verbindet; wobei das Ventil • a) ein zwischen dem Fluideinlass und dem Fluidauslass angeordneten Ventilsitz (103) beinhaltet, und • b) einen Steuerkolben (105) beinhaltet, der dazu angeordnet und ausgebildet ist, eine Steuerbewegung so auf eine Membran (104) zu übertragen, dass eine Breite eines Regelspalts zwischen dem Ventilsitz und der Membran veränderlich ist; wobei das Ventil ferner eine Gewindespindel (107) beinhaltet, die dazu angeordnet und ausgebildet ist, mittels eines Drehens der Gewindespindel so auf den Steuerkolben einzuwirken, dass der Steuerkolben die Steuerbewegung ausführt. Ferner betrifft die Erfindung eine Zuflussarmatur, beinhaltend das Ventil, und eine Verwendung des Ventils zu einem Regulieren eines Durchflusses durch eine Zuflussarmatur.

6. 发明授权

EP2313207B1 KOPF- ODER SEITENBRAUSE 有权
标题翻译：花洒或页面
公开(公告)号：EP2313207B1
公开(公告)日：2015-05-13
申请号：EP09776959.0
申请日：2009-07-04
申请人： Grohe AG
发明人： BISCHOFF, Bernd , SCHRÖDER, Claudia
IPC分类号： B05B15/06 , A61H33/00 , B05B1/18
CPC分类号： A61H33/6063 , B05B1/18 , B05B15/654

7. 发明公开

EP1320647A1 BRAUSEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：淋浴器
公开(公告)号：EP1320647A1
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP01983498.5
申请日：2001-09-24
申请人： Friedrich Grohe AG & Co. KG
发明人： GRANSOW, Eckhard , LOBERMEIER, Hans , BISCHOFF, Bernd , STRELOW, Hans-Peter , KÖRFER, Sascha , ELLERBROCK, Holger , KIRCHHOFF, Andreas , RAADTS, Thomas , LINDE, Hans-Jürgen , NEUMANN, Uwe , REHKLAU, Andreas , STÖRK, Joachim
IPC分类号： E03C1/06
CPC分类号： A47K3/28 , E03C1/0408
摘要： The invention relates to a shower device, comprising a console (1) which can be fixed to a building wall, a shower cubical or similar and on which at least one pipe (2a, 2b, 2) is located, in such a way that said pipe can be pivoted about a horizontal axis (10). In the protruding front end area of the pipe, at least one shower head (4a, 4b) is connected to the pipe (2a, 2b, 2, 2') in such a way that the shower head can be pivoted about a horizontal axis (10). The invention provides that in order to improve a device of this type, two parallel pipes (2a, 2b, 2, 2') are provided, at least one (2a, 2) of which is connected to the console (1). The two pipes are connected by at least one element and at least one pivotable shower head (4a, 4b) is fixed between the pipes (2a, 2b, 2, 2').

8. 发明公开

EP4397817A1 SANITÄRARMATUR 审中-公开
公开(公告)号：EP4397817A1
公开(公告)日：2024-07-10
申请号：EP24150259.0
申请日：2024-01-03
申请人： Grohe AG
发明人： BISCHOFF, Bernd
IPC分类号： E03C1/04
CPC分类号： E03C1/0404 , E03C1/0407 , E03C1/08 , E03C1/104
摘要： Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:
- ein Armaturengehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4);
- einen Strömungsgleichrichter (5), der in oder an der Auslauföffnung (3) angeordnet ist; und
- ein Entenschnabelventil (6), das in dem Auslauf (4) angeordnet und dem Strömungsgleichrichter (5) vorgeordnet ist.

9. 发明公开

EP3715541A2 SANITÄREINRICHTUNG MIT ZUMINDEST EINEM MINDESTENS EINEN DEHNUNGSSENSOR AUFWEISENDEN FLÜSSIGKEITSSCHLAUCH 审中-公开
公开(公告)号：EP3715541A2
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP20161192.8
申请日：2020-03-05
申请人： Grohe AG
发明人： BISCHOFF, Bernd
IPC分类号： E03C1/05 , G01L9/00
摘要： Sanitäreinrichtung (1), zumindest aufweisend:
- einen Flüssigkeitsverbraucher (2),
- zumindest einen Flüssigkeitsanschluss (3, 4) zur Bereitstellung einer Flüssigkeit und
- zumindest einen Flüssigkeitsschlauch (5, 6), der den Flüssigkeitsverbraucher (2) mit dem zumindest einen Flüssigkeitsanschluss (3, 4) verbindet, wobei der zumindest eine Flüssigkeitsschlauch (5, 6) zumindest einen Dehnungssensor (7) zur Bestimmung eines Flüssigkeitsdrucks in dem zumindest einen Flüssigkeitsschlauch (5, 6) umfasst.

10. 发明公开

EP3702540A1 SICHERUNGSELEMENT ZUM SICHERN VON LEITUNGEN IM SANITÄRBEREICH 有权转让
公开(公告)号：EP3702540A1
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP20151497.3
申请日：2020-01-13
申请人： Grohe AG
发明人： KLASMEIER, Bernhard , TUESHAUS, Jan Philipp , KOSTORZ, Ole Benedikt , BISCHOFF, Bernd , TREESE, Matthias
IPC分类号： E03C1/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement (1) zum Sichern von Leitungen (6) an einer Sanitärarmatur (8) mit einem Ringelement (2) und einem im Ringelement (2) ausgebildeten Radialschlitz (3), der derart ausgebildet ist, dass das Ringelement (2) in Umfangsrichtung aufgespreizt werden kann. Erfindungsgemäß weist das Sicherungselement (1) eine Sicherungsanordnung (4) auf, die sich vom Ringelement (2) parallel zur Axialrichtung des Sicherungselements (1) wegerstreckt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Leitung (6) mit einem Sicherungselement (1).

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