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1. 发明申请

WO2020182492A1 SANITÄRBRAUSE AUFWEISEND EINEN STRAHLBILDNER MIT MINDESTENS EINEM ENTENSCHNABELVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020182492A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/EP2020/055298
申请日：2020-02-28
申请人： GROHE AG
发明人： MAINKA, David , HEUBROCK, Dominik
IPC分类号： B05B1/00
摘要： Sanitärbrause (1), zumindest aufweisend: - ein Gehäuse (2), - zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3) für eine Flüssigkeit und - zumindest einen Strahlbildner (4) mit zumindest einem Flüssigkeitskanal (19), wobei der zumindest eine Flüssigkeitskanal (19) mindestens ein Entenschnabelventil (6) mit einem elastischen Ventilmantel (7) aufweist, der sich in einer Strömungsrichtung (8) der Flüssigkeit von einer Ventilbasis (9) bis zu einem schlitzförmigen Ventilauslass (10) erstreckt und wobei der Ventilmantel (7) zumindest im Bereich des schlitzförmigen Ventilauslasses (10) eine nach außen gerichtete Aufdickung (12) aufweist.

2. 发明申请

WO2021148150A1 VORRICHTUNG FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM MEMBRANVENTIL SOWIE EINE SANITÄRARMATUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021148150A1
公开(公告)日：2021-07-29
申请号：PCT/EP2020/077072
申请日：2020-09-28
申请人： GROHE AG
发明人： FLÜGGE, Simon , HEUBROCK, Dominik , MAY, Sascha , TCHANA TCHUINOU, Bertrand
IPC分类号： E03C1/04 , A61H9/00 , A61H2033/021 , A61H33/0091 , A61H33/027 , A61H33/6005 , E03C1/0408
摘要： Vorrichtung (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend: - einen Zulauf (3) für eine Flüssigkeit, - ein Membranventil (4) mit einer Membran (5) zum Steuern eines Ablaufs (6) und mit einer mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundenen Gegendruckkammer (7), und - eine Steuerung (8) zum Steuern des zumindest einen Membranventils (4), wobei die Steuerung (8) zumindest einen Steuerkanal (9) mit einem Steuerventil (10) aufweist, wobei der zumindest eine Steuerkanal (9) die Gegendruckkammer (7) des zumindest einen Membranventils (4) unter Umgehung der Membran (5) mit dem Ablauf (6) verbindet, und wobei die Steuerung (8) dazu eingerichtet ist, eine Stellung (11, 12, 13) der Membran (5) periodisch zu verändern. Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einer entsprechenden Vorrichtung (1) vorgeschlagen.

3. 发明申请

WO2020182491A1 SANITÄRBRAUSE AUFWEISEND EINEN STRAHLBILDNER MIT MINDESTENS EINEM ENTENSCHNABELVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2020182491A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/EP2020/055296
申请日：2020-02-28
申请人： GROHE AG
发明人： MAINKA, David , HEUBROCK, Dominik
IPC分类号： B05B1/00
摘要： Sanitärbrause (1), zumindest aufweisend: • - ein Gehäuse (2), • - zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3) für eine Flüssigkeit und • - zumindest einen Flüssigkeitskanal (5), der sich von dem zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3) bis zu zumindest einer Auslassöffnung (13) zumindest eines Strahlbildners (4) erstreckt, wobei in dem zumindest einen Flüssigkeitskanal (5) mindestens ein Entenschnabelventil (6) mit einem elastischen Ventilmantel (7) angeordnet ist, der sich in einer Strömungsrichtung (8) der Flüssigkeit von einer Ventilbasis (9) bis zu einem schlitzförmigen Ventilauslass (10) erstreckt.

4. 发明公开

EP3947835A1 SANITÄRARMATUR MIT EINER MEHRZAHL VON MEMBRANVENTILEN 有权转让
公开(公告)号：EP3947835A1
公开(公告)日：2022-02-09
申请号：EP20713521.1
申请日：2020-03-05
申请人： Grohe AG
发明人： HEUBROCK, Dominik , MAY, Sascha , FLÜGGE, Simon , SCHRÖDER, Claudia
IPC分类号： E03C1/04 , B05B1/16

5. 发明公开

EP3715539A1 MEHRWEGEVENTIL MIT EINER MEHRZAHL VON GEKOPPELTEN MEMBRANVENTILEN 有权转让
公开(公告)号：EP3715539A1
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP20153225.6
申请日：2020-01-22
申请人： Grohe AG
发明人： MAY, Sascha , MAINKA, David , RÖDIGER, Sascha , SCHRÖDER, Claudia , HEUBROCK, Dominik , FLÜGGE, Simon
IPC分类号： E03C1/04 , F16K11/044 , F16K31/385
摘要： Mehrwegeventil (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:
- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Zulauf (3), zumindest einem ersten Ablauf (4) und zumindest einem zweiten Ablauf (5);
- zumindest ein erstes Membranventil (6) zum Steuern des zumindest einen ersten Ablaufs (4), wobei das zumindest eine erste Membranventil (6) eine erste Membran (7) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene erste Gegendruckkammer (8) aufweist;
- zumindest ein zweites Membranventil (9) zum Steuern des zumindest einen zweiten Ablaufs (5), wobei das zumindest eine zweite Membranventil (9) eine zweite Membran (10) und eine mit dem zumindest einen Zulauf (3) verbundene zweite Gegendruckkammer (11) aufweist;
- eine Steuerung (12) zum Steuern des zumindest einen ersten Membranventils (6) und des zumindest einen zweiten Membranventils (9), wobei die Steuerung (12) zumindest einen ersten Steuerkanal (13) mit einem ersten Steuerventil (14) und zumindest einen zweiten Steuerkanal (15) mit einem zweiten Steuerventil (16) aufweist und wobei der zumindest eine erste Steuerkanal (13) die erste Gegendruckkammer (8) des zumindest einen ersten Membranventils (6) unter Umgehung der ersten Membran (7) mit dem zumindest einen ersten Ablauf (4) und der zumindest eine zweite Steuerkanal (15) die zweite Gegendruckkammer (11) des zumindest einen zweiten Membranventils (9) unter Umgehung der zweiten Membran (10) mit dem zumindest einen zweiten Ablauf (5) verbindet; und
- eine Kopplung (17) zum Koppeln der ersten Membran (7) mit der zweiten Membran (10), sodass eine Schließbewegung der ersten Membran (7) eine Öffnungsbewegung der zweiten Membran (10) bewirkt.

6. 发明公开

EP3934812A1 SANITÄRBRAUSE AUFWEISEND EINEN STRAHLBILDNER MIT MINDESTENS EINEM ENTENSCHNABELVENTIL 审中-实审
公开(公告)号：EP3934812A1
公开(公告)日：2022-01-12
申请号：EP20711057.8
申请日：2020-02-28
申请人： Grohe AG
发明人： MAINKA, David , HEUBROCK, Dominik
IPC分类号： B05B1/00

7. 发明公开

EP3715538A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ABBAUEN EINES RESTDRUCKES IN EINER FLUIDLEITUNG 审中-公开
公开(公告)号：EP3715538A1
公开(公告)日：2020-09-30
申请号：EP20161213.2
申请日：2020-03-05
申请人： Grohe AG
发明人： MAY, Sascha , HEUBROCK, Dominik , FLÜGGE, Simon , SCHRÖDER, Claudia , BENSING, Mirja
IPC分类号： E03B7/07 , F16L55/05
摘要： Verfahren und Vorrichtung (9) zum Abbauen eines in einer Fluidleitung (1) verbleibenden Restdruckes. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine Fluidleitung (1) mit einem verschließbaren Zulauf (2) und einem Ablauf (3) sowie eine zwischen Zulauf (2) und Ablauf (3) angeordnete erste Einrichtung (4) zur Bereitstellung eines Zusatzvolumens (5) für ein durch die Fluidleitung (1) strömendes Fluid (6); wobei das Zusatzvolumen (5) über eine Öffnung (7) mit der Fluidleitung (1) fluidtechnisch verbunden ist, wobei in der Fluidleitung (1) eine zweite Einrichtung (8) zur Ansaugung des in dem Zusatzvolumen (5) befindlichen Fluids (6) zurück in die Fluidleitung (1) angeordnet ist.

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