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1. 发明申请

WO2016127970A1 ARMLEHNE 审中-公开
公开(公告)号：WO2016127970A1
公开(公告)日：2016-08-18
申请号：PCT/DE2016/000039
申请日：2016-02-09
申请人： GRAMMER AG
发明人： KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/46 , B60N2/427
CPC分类号： B60N2/767 , B60N2/427 , B60N2/753 , F16C11/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, umfassend einen Tragarm (12), welcher um eine Schwenkachse (a1) zwischen wenigstens einer Gebrauchsposition und mindestens einer Nichtgebrauchsposition schwenkbar ist und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (19), die zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, in wenigstens einer Position verriegelbar ist, wobei dem Tragarm (12) erste Haltemittel (21) zugeordnet sind, die mit zweiten Haltemitteln (22), welche mit der Fahrzeugstruktur verbunden sind, lösbar in Eingriff bringbar sind, um die Bewegung des Tragarms (12) in wenigstens eine Richtung (u2) und in wenigstens einer Arretierposition zu arretieren. Die Besonderheit besteht darin, dass die Verriegelungsvorrichtung (19) zumindest einen mit dem Tragarm (12) zusammenwirkenden Hebel (13) umfasst, welcher relativ zu dem Tragarm (12) bewegbar gelagert ist, wobei der Hebel (13) mit den ersten Haltemitteln versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种扶手，尤其是用于车辆座椅，包括：支撑臂（12），其可绕使用的至少一个位置和至少一个非使用位置之间，并且通过一个锁定位置和释放位置之间的锁定装置（19）的装置的枢转轴线（a1）中是在至少一个位置移动可被锁定，其中，所述支撑臂（12）的第一保持装置（21）与被连接到车辆结构第二保持装置（22）相关联的，可释放地接合，以限制所述支承臂的运动在至少一个方向（U2）和至少一个锁定位置锁定（12）。的特殊特征是，所述锁定装置（19）至少协同操作的一个与支撑臂（12）控制杆（13），其相对于所述支撑臂（12）可移动地安装，其中，与所述第一保持装置所提供的控制杆（13），

2. 发明申请

WO2021004586A2 ARMLEHNE FÜR EINEN SITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2021004586A2
公开(公告)日：2021-01-14
申请号：PCT/DE2020/100607
申请日：2020-07-10
申请人： GRAMMER AG
发明人： NUSS, Ralph , KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/75 , B60R7/04 , B60N2/767 , B60N2/793 , B60N2/797
摘要： Die Erfindung betrifft Armlehne (10) für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer Basis (11), welcher wenigstens ein Behälter (18) mit einem Innenraum (27) zugeordnet ist, mit einer relativ zu dem Behälter (18) zwischen einer unteren Endposition und einer oberen Endposition schwenkbaren Armauflage (12) mit einer Armauflagefläche (13), wobei der Armauflage (12) wenigstens eine Gehäusewand (19a, 19b, 19c) zugeordnet ist, die mit der Armauflage (12) derart bewegungsverbunden ist, dass sie einen beim Aufschwenken der Armauflage (12) zwischen einer Anschlagfläche (26) der Armauflage (12) und einer Auflagefläche (25) an dem Basisteil (11) entstehenden Zwischenraum verschließt, wobei die Armauflage (12) eine Öffnung (16) aufweist, durch welche der Zugriff auf den Innenraum (27) möglich ist.

3. 发明申请

WO2018050136A1 KONSOLE FÜR EINEN FAHRZEUGINNENRAUM 审中-公开
标题翻译：车辆内部控制台
公开(公告)号：WO2018050136A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/DE2017/000274
申请日：2017-08-29
申请人： GRAMMER AG
发明人： SCHLIERF, Manfred , KELLER, Hubert
IPC分类号： B60R11/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Konsole für einen Fahrzeuginnenraum. Die Konsole umfasst z.B. eine Armauflage und ein unter der Armauflage befindliches fest angeordnetes Aufnahmefach. Sinn der Erfindung ist, eine Konsole mit einem Aufnahmefach zu schaffen, die hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten im Fahrzeug und hinsichtlich des Platzbedarfs eine hohe Flexibilität bietet. Die Besonderheit besteht darin, dass die Konsole eines Fahrzeugs einen Rahmen und einen Behälter umfasst, wobei der Behälter relativ zu dem Rahmen bewegbar gelagert ist und wobei der Behälter vollständig von dem Rahmen separierbar ist.
摘要翻译：用于车辆内部的控制台技术领域本发明涉及一种用于车辆内部的控制台。控制台包括例如扶手下的扶手和固定的储物箱。本发明的目的是提供一种具有容器的控制台，该控制器在车辆中可能的使用和所需的空间方面提供高度的灵活性。其特征在于，车辆的控制台包括框架和容器，其中容器相对于框架可移动地安装，并且其中容器与框架完全分离。

4. 发明申请

WO2018041289A1 INNENRAUM EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：一辆车的内部
公开(公告)号：WO2018041289A1
公开(公告)日：2018-03-08
申请号：PCT/DE2017/000275
申请日：2017-08-29
申请人： GRAMMER AG
发明人： SCHLIERF, Manfred , KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/005 , B60N2/01 , B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/20 , B60N3/00 , B60N2/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Innenraum (20) eines Fahrzeugs (10) mit wenigstens einem Sitz (14, 15, 16, 17) und mit einer neben dem Sitz platzierbaren Konsole (18). Die Besonderheit besteht darin, dass wenigstens ein Sitz (14, 15) derart verstellbar ausgebildet ist, dass er aus einer ersten Position, in welcher er zur Fahrtrichtung ausgerichtet ist in eine zweite Position bewegbar ist und dass wenigstens ein Teil der Konsole (18) derart bewegbar gelagert ist, dass er aus einer primären Position, in welcher er neben dem Sitz angeordnet ist, in eine sekundäre Position bewegbar ist, in welcher er während der Bewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position außerhalb der Bewegungsbahn des Sitzes angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆（10）的内部（20），该车辆具有至少一个座位（14,15,16,17）以及可以放置在座位旁边的托架（18）。的特点是，至少一个座（14，15）是可调节的，以便形成，它以这样的方式是从一个第一位置，其中它与行进方向对准到第二位置，并且在控制台（18）的至少一部分可动以可移动的方式安装，使得它可以从其靠近座椅布置的主位置移动到次位置，在次位置中，在第一位置和第二位置之间的移动期间，安排座位的移动路径。

5. 发明申请

WO2017054794A1 ARMLEHNE FÜR EINEN SITZ SOWIE SITZ MIT ARMLEHNE 审中-公开
标题翻译：扶手用于座椅和座椅扶手
公开(公告)号：WO2017054794A1
公开(公告)日：2017-04-06
申请号：PCT/DE2016/000358
申请日：2016-09-29
申请人： GRAMMER AG
发明人： KELLER, Hubert , HIMMELHUBER, Erwin
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/767
摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem eine Armlehne mit einer Armauflage (11), die um eine Schwenkachse (a) zwischen einer oberen Endposition und einer unteren Endposition schwenkbar ist, mit einer Verriegelung (13), die zwischen einer Riegelposition und einer Löseposition bewegbar ist, umfassend erste Arretiermittel (14), die der Armauflage (11) zugeordnet sind und zweite Arretiermittel (15), die einer ortsfesten Struktur (12) zugeordnet sind, wobei die ersten Arretiermittel (14) und die zweiten Arretiermittel (15) in einer Riegelposition der Verriegelung (13) in Eingriff stehen und in einer Löseposition außer Eingriff stehen. Die Besonderheit besteht darin, dass wenigstens ein Teilbereich der Bewegung der Verriegelung (13) zwischen der Löseposition und der Riegelposition in wenigstens eine Richtung mittels einer Dämpfung (26) gedämpft erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及尤其具有臂支撑件（11）的肘靠，这大约是枢转地连接的上端位置与下端位置之间的枢转轴线（A），具有一个锁（13），其是在锁紧位置和释放位置之间移动，其特征在于与具有固定结构（12）相关联的所述扶手（11）和第二锁定装置（15）相关联的第一锁定装置（14），所述第一锁定在锁定的锁定位置的装置（14）和所述第二锁定装置（15）（13）接合，并在释放位置脱离。特殊特征是由一个阻尼器（26）的装置，其进行衰减至少在至少一个方向上的释放位置与锁定位置之间的锁存器（13）的运动的部分。

6. 发明申请

WO2006000203A2 KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRGASTSITZ 审中-公开
标题翻译：头部支撑的乘客座椅
公开(公告)号：WO2006000203A2
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/DE2005/001138
申请日：2005-06-24
申请人： GRAMMER AG , MEILLER, Hermann , CARTER, Raymond , KELLER, Hubert
发明人： MEILLER, Hermann , CARTER, Raymond , KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/885 , B60N2/818 , B60N2002/0208 , B60N2205/30
摘要： Eine Kopfstütze (10) für einen Fahrgastsitz ist mit einem oben an einer Sitzlehne mittels z.B. mindestens einer Tragstange gehaltenen, mit einem Polster versehen, einen Polsterträger beinhaltenden Mitteilteil (11) versehen, dessen vorderer Bereich einen Kopfanlagebereich (17) aufnimmt. Der Polsterträger ist gegebenenfalls um eine horizontale Schwenkachse (x) schwenkgelagert. An beiden Seiten des Kopfanlagebereichs (17) ist jeweils ein insbesondere mit einem Polster versehenes Seitenteil (12) um eine Verstellachse (y) schwenkgelagert, welche sich jeweils in eine Seitwärtsrichtung bezüglich des Mittelteils (11) erstreckt und welche im oberen Bereich des Mittelteils (11) angeordnet ist. Die Verstellachse (y) erstreckt sich bezüglich einer mit der Schwenkachse (x) gemeinsamen horizontalen Projektionsebene in einem ersten Winkel (α) geneigt zur Schwenkachse (x) und bezüglich des Kopfanlagebereichs (17) nach hinten (h), wobei sich die Verstellachse (y) in einer zur Schwenkachse (x) parallelen Horizontalebene befindet.
摘要翻译：一种用于乘客座椅头枕（10）的背面通过例如装置提供与座椅的顶部保持在至少一个支撑杆，设置有垫，Mitteilteil衬垫含有载体（11）设置，其前端区域接收的头部支撑区域（17）。衬垫支撑是任选地约（x）的可枢转地支撑的水平枢转轴线。在头部支撑区域的两侧（17）是在设置有围绕调节轴线（Y）枢转地安装，在中间部分的上部区域，其在每种情况下相对于所述中心部分侧向方向（11）延伸，并且其中一个坐垫侧部分（12），特别是每种情况下的（11 ）被布置。调整轴（y）相对于延伸与所述枢转轴线（x）的共同的水平投影面上以第一角度（α）倾斜于枢转轴线（x）和相对于所述头部支撑区域（17）到后（h）中，其中，所述调节轴（y ）处于平行水平面（于枢转轴线x）。

7. 发明授权

EP3356179B1 ARMLEHNE FÜR EINEN SITZ SOWIE SITZ MIT ARMLEHNE 有权转让
公开(公告)号：EP3356179B1
公开(公告)日：2019-11-20
申请号：EP16793735.8
申请日：2016-09-29
申请人： GRAMMER AG
发明人： KELLER, Hubert , HIMMELHUBER, Erwin
IPC分类号： B60N2/75 , B60N2/90 , F16F1/37

8. 发明公开

EP3188929A1 ARMLEHNE 有权转让
公开(公告)号：EP3188929A1
公开(公告)日：2017-07-12
申请号：EP16708339.3
申请日：2016-02-09
申请人： GRAMMER AG
发明人： KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/46 , B60N2/427
摘要： The invention relates to an arm rest, in particular for a vehicle seat, comprising a support arm (12), which can be pivoted about a pivot axis (a1) between at least one use position and at least one non-use position, and which by means of a locking device (19) that can be moved between a locking position and a release position can be locked in at least one position. First retaining means (21) are assigned to the support arm (12), which can releasably be brought into engagement with second retaining means (22) that are connected to the vehicle structure, in order to lock the movement of the support arm (12) in at least one direction (u2) and in at least one locking position. The invention is characterized in that the locking device (19) comprises at least one lever (13) that interacts with the support arm (12), which relative to the support arm (12) is movably mounted, wherein the lever (13) is provided with the first retaining means.
摘要翻译：特别是用于车辆座椅的扶手技术领域本发明涉及一种扶手，尤其是用于车辆座椅的扶手，其包括可在至少一个使用位置和至少一个非使用位置之间围绕枢转轴线（a1）枢转的支撑臂（12），以及借助于可在锁定位置与释放位置之间移动的锁定装置（19）可锁定在至少一个位置中。第一保持装置（21）被分配给支撑臂（12），该支撑臂能够可释放地与连接到车辆结构的第二保持装置（22）接合，以便锁定支撑臂（12）的运动）沿至少一个方向（u2）和至少一个锁定位置。本发明的特征在于，锁定装置（19）包括与支撑臂（12）相互作用的至少一个杠杆（13），其相对于支撑臂（12）可移动地安装，其中杠杆（13）是设有第一保持装置。

9. 发明授权

EP3188929B1 ARMLEHNE 有权转让
公开(公告)号：EP3188929B1
公开(公告)日：2020-08-26
申请号：EP16708339.3
申请日：2016-02-09
申请人： GRAMMER AG
发明人： KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/75

10. 发明公开

EP3507133A1 INNENRAUM EINES FAHRZEUGS 有权转让
公开(公告)号：EP3507133A1
公开(公告)日：2019-07-10
申请号：EP17790946.2
申请日：2017-08-29
申请人： Grammer AG
发明人： SCHLIERF, Manfred , KELLER, Hubert
IPC分类号： B60N2/005 , B60N2/01 , B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/20 , B60N3/00 , B60N2/14

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