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1. 发明申请

WO2010060416A4 SLIDING VANE PUMP 审中-公开
标题翻译：叶轮泵
公开(公告)号：WO2010060416A4
公开(公告)日：2011-01-27
申请号：PCT/DE2009001667
申请日：2009-11-23
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT , SCHMIDT EUGEN , PAWELLEK FRANZ , BLECHSCHMIDT ANDREAS , EBERHARDT NICO , WILHELM TORSTEN
发明人： SCHMIDT EUGEN , PAWELLEK FRANZ , BLECHSCHMIDT ANDREAS , EBERHARDT NICO , WILHELM TORSTEN
IPC分类号： F04C2/344 , F04C15/06
CPC分类号： F04C15/06 , F04C2/3441 , F04C2240/20 , F04C2250/10 , F04C2250/20 , F04C2250/301 , F04C2270/12 , F04C2270/13
摘要： The invention relates to sliding vane pumps having a rotor which is mounted in a pump housing and driven by a shaft, a plurality of vane plates mounted on the outer periphery of said rotor and an outer ring surrounding the rotor and the vane plates, said outer ring being arranged either directly in the pump housing or in an adjusting ring that can be displaced along predetermined pathways inside the pump housing. The aim of the invention is to devise a novel sliding vane pump having a novel pump chamber geometry which allows a fluidically optimum complete filling of the pump chambers especially at speeds in the range of 4500 rpm up to more than 6000 rpm for all designs of sliding vane pumps and which can be easily manufactured. The sliding vane pump according to the invention comprises transverse grooves (12) which extend in the cylindrical surface area of the rotor (3) between the bearing grooves (4) of the vane plates (5) across the entire rotor width and which are arranged in parallel to the bearing grooves (4) of the vane plates (5) and interspaced from the bearing grooves (4) by a bearing web (11), and is characterized in that the transverse grooves (12) have an asymmetrical cross-section (13) which has a lowest point (14) in every vane chamber (10), said lowest point being always arranged after the vane chamber center axis (15) when seen in the direction of rotation.
摘要翻译：本发明涉及一种叶片泵具有安装在泵壳体通过波转子，在该转子叶片板和所述转子和所述翼板周围外圈的外周上的多个轴承驱动的转子，其直接在泵壳体中，或在沿着预定路径在泵壳可动调节环被布置。本发明具有的目的是开发在4.500 U / min的范围内具有新颖泵室几何形状，其确保了在所有类型的叶片泵，泵送腔室的流技术上最佳，完全填充，特别是一种新颖的叶片泵的速度，以大约6000 U /分钟并还生产工艺简单。根据本发明的具有在所述转子的缸套表面的叶片泵（3）（4）的翼板（5），经（4）平行地延伸的轴承槽到翼板转子的整个宽度（5）布置在轴承槽，轴承槽（4）之间轴承幅材（11）间隔开的横向槽（12），其特征在于，这些横向的槽（12）具有非对称的横截面轮廓（13），其在每个单元室（10）具有与出现在旋转方向总是一个槽（14）被布置在电池腔中心轴线（15）之后。

2. 发明专利

DE102011113040B3 "Regelbare Kühlmittelpumpe" 未知
公开(公告)号：DE102011113040B3
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：DE102011113040
申请日：2011-09-09
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F04D15/00
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine über eine Riemenscheibe angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe zu entwickeln, die eine individuell regelbare Durchströmung von Zylinderkopf und Zylinderblock mit Kühlmittel bei geringer Antriebsleistung ermöglicht, um sowohl in der Kaltstartphase wie auch im Dauerbetrieb, eine optimale, bedarfsgerechte individuelle Kühlung von Zylinderblock und Zylinderkopf zu gewährleisten, so dass sowohl der Zylinderblock wie auch der Zylinderkopf mit optimalen Arbeitstemperaturen individuell regelbar gefahren werden kann, wobei in Sonderbauformen, ohne großen zusätzlichen Aufwand und Bauraum, zugleich eine kontinuierliche Kühlung der Abgasrückführung gewährleistet werden soll. Die erfindungsgemäße Lösung einer mit einem Ventilschieber ausgestatteten über eine Riemenscheibe angetrieben regelbaren Kühlmittelpumpe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass am Außenrand (17) der Wandscheibe (8) zwischen dieser und dem Außenzylinder (14) des Ventilschiebers (13) eine Dichtung (18) angeordnet ist, und dass am Pumpengehäuse (1) eine oder mehrere zusätzliche Strömungsauslassöffnung/en (16) angeordnet ist/sind, deren Auslassvolumenstrom entweder nicht regelbar oder zusätzlich, neben dem aus der Strömungsaustrittsöffnung (3) austretenden regelbaren Volumenstrom, regelbar ist, und dass die Strömungsauslassöffnung (16), aus der ein nicht regelbarer Auslassvolumenstrom austritt, im Pumpengehäuse (1) mittels eines Auslasskanals (19) direkt mit einem in der Wandscheibe (8) angeordneten Auslassstutzen (20) verbunden ist, und dass die Strömungsauslassöffnung (16) aus der der regelbare Auslassvolumenstrom austritt über einen Ausströmkanal (21) mit einer im Bereich der Rückwand (12) des Ventilschiebers (13) in der Pumpenkammerrückwand (7) angeordneten Ausströmöffnung (22) verbunden ist, wobei die Ausströmöffnung (22) von einer, mit dem Ventilschieber (13) in seiner hinteren Endlage in Wirkverbindung tretenden, in der Pumpenkammerrückwand (7) angeordneten Ringdichtung (23) umschlossen wird. Die Erfindung betrifft eine über eine Riemenscheibe angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore.

3. 发明专利

DE102011012827B3 Vorrichtung u. Verfahren zur definierten Längsverschiebung einer in einer Antriebswelle mitdrehenden Verstellvorrichtung 未知
公开(公告)号：DE102011012827B3
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：DE102011012827
申请日：2011-03-02
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： SCHMIDT ANDREAS , PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F15B15/00 , F04D29/36
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur definierten Längsverschiebung einer in einer Antriebswelle mitdrehenden Verstellvorrichtung entlang der Wellenmittenachse der Antriebswelle, insbesondere in Verbindung mit der Regelung von flüssigen oder gasförmigen Volumenströmen bei Pumpen oder Verdichtern zu entwickeln, welche die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik beseitigt, dabei über den gesamten Drehzahl-, und Temperaturbereich eine aktive und zuverlässige Regelung der Längsverschiebung mit sehr geringer Antriebsleistung gewährleistet, die zudem selbst für Hochdrehzahlanwendungen geeignet ist und auch unter ungünstigsten thermischen Randbedingungen, wie z. B. in der Nähe eines Turboladers einsetzbar ist, dabei klein und kompakt aufgebaut ist, robust arbeitet und den vorhandenen Bauraum optimal ausnutzt, zudem gleichzeitig fertigungs- und montagetechnisch einfach und kostengünstig herstellbar ist, stets eine hohe Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit gewährleistet und selbst für unterschiedliche Pumpenbaugrößen als Baueinheit geeignet, d. h. „standardisierbar” herstellbar ist, und dabei gleichzeitig einfach und kostengünstig in beliebige Regelkreisläufe eingebunden werden kann. Die erfindungsgemäße Lösung ist dadurch gekennzeichnet, dass am gegenüberliegenden Ende der Antriebswelle (1) eine Arbeitskammer (12) angeordnet ist, in die eine in der Antriebswelle (1) angeordnete Durchgangsbohrung (7) mündet, wobei an der Verstellvorrichtung (2) ein mit der Arbeitskammer (12) in Wirkverbindung tretender Arbeitskolben (13) derart angeordnet ist, dass bei Druckaufbau in der Arbeitskammer (12), mittels einer an der Antriebswelle (1) angeordneten, erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe die Verstellvorrichtung (2) entgegen der Federkraft einer Rückstellfeder (10) variabel verfahren wird. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur definierten Längsverschiebung einer in einer Antriebswelle mitdrehenden Verstellvorrichtung entlang der Mittenachse der Arbeitswelle.

4. 发明专利

DE502007006814D1 PENDELSCHIEBER-VAKUUMPUMPE 未知
公开(公告)号：DE502007006814D1
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：DE502007006814
申请日：2007-08-11
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： SCHMIDT EUGEN , PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F01C21/08 , F04C18/332

5. 发明专利

AT503081T 未知
公开(公告)号：AT503081T
公开(公告)日：2011-04-15
申请号：AT07801231
申请日：2007-08-11
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： SCHMIDT EUGEN , PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F01C21/08 , F04C18/332

6. 发明专利

DE10047387B4 Elektrisch angetriebene Kühlmittelpumpe 未知
公开(公告)号：DE10047387B4
公开(公告)日：2013-09-12
申请号：DE10047387
申请日：2000-09-25
申请人： GPM GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT MERBELSROD
发明人： PAWELLEK FRANZ , BLAUROCK FRANK , AMM PETER
IPC分类号： F01P5/10 , F04D13/06 , F01P5/12 , F04D3/00 , F04D29/00 , F04D29/02 , F04D29/043 , F04D29/046 , F04D29/049 , F04D29/12 , F04D29/18 , F04D29/40 , F04D29/52 , F04D29/58 , H01L31/04
摘要： Elektrisch angetriebene Kühlmittelpumpe (1) für den Kühlmittelkreislauf eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug, wobei ein flüssiges Kühlmittel, insbesondere auf der Basis von Wasser, in einem geschlossenen Kühlkreislauf an den zu kühlenden Flächen entlang geführt wird, mit einem Elektromotor (4) und einem umlaufenden, vom Elektromotor (4) angetriebenen Pumpenrad (31) zur Einbringung von kinetischer Energie in das flüssige Kühlmittel, wobei das Pumpenrad (31) in einem Pumpengehäuse (2) mit Strömungseinlaßöffnung (21) und Strömungsauslaßöffnung (23) angeordnet ist, und wobei das Pumpenrad (31) ein Axialpumpenrad ist, wobei das Pumpengehäuse (2) langgestreckt ausgebildet ist und einlaßseitig das Pumpenrad (31) sowie in Strömungsrichtung anschließend den Elektromotor (4) umschließt, wobei der Elektromotor (4) gegenüber dem Kühlmittel gekapselt und als Trockenläufer ausgebildet ist, wobei der Elektromotor (4) mit Drehzahlen von über 12.000 U/min läuft, wobei das Kühlmittel auch der Kühlung des Elektromotors (4) dient, wobei zwischen dem Pumpengehäuse (2) und der Außenseite des Elektromotors (4) ein weitestgehend ringförmiger Strömungskanal für das Kühlmittel angeordnet ist, und wobei die Baugruppe Elektromotor-Pumpenrad im axialen Bereich des Elektromotors (4) über wenigstens einen Steg im Pumpengehäuse (2) gehalten ist, durch den hindurch auch die Anschlüsse (6) für die Ansteuerung des Elektromotors (4) geführt sind.

7. 发明专利

DE102011012826B3 Regelbare Kühlmittelpumpe 未知
公开(公告)号：DE102011012826B3
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：DE102011012826
申请日：2011-03-02
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： SCHMIDT ANDREAS , PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F04D13/02 , F04D15/00
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe zu entwickeln, welche unter anderem einerseits durch „Null-Leckage” eine optimale Erwärmung des Motors gewährleistet und die selbst bei ungünstigen thermischen Randbedingungen, oder aber auch bei sehr stark begrenztem Einbauraum für die Kühlmittelpumpe im Motorraum mit sehr geringer Antriebsleistung eine zuverlässige Betätigung des Ventilschiebers ermöglicht, selbst bei Ausfall der Regelung ein Weiterfunktionieren der Kühlmittelpumpe (Fail-safe) gewährleistet, sich durch eine fertigungs- und montagetechnisch sehr einfache, kostengünstige, für unterschiedliche Pumpenbaugrößen „standardisierbare”, in ihrer Längenausdehnung sehr kurze Bauform auszeichnet, und zudem eine hohe Betriebssicherheit und Zuverlässigkeit bei hohem volumetrischen Wirkungsgrad gewährleistet, keine werkseitige luftfreie Befüllung erfordert und zudem einfach und kostengünstig ins Motormanagement eingebunden werden kann. Die erfindungsgemäße Lösung einer mit einem Regelschieber ausgestatteten über eine Riemenscheibe angetrieben regelbaren Kühlmittelpumpe zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass im Pumpeninnenraum (14) am Pumpengehäuse (1) ein zusammen mit dem Pumpengehäuse (1) eine Druckkammer (16) ausbildender Federteller (17) angeordnet ist, an dem die Rückstellfeder (6) anliegt, und an dessen Außenradius eine Schieberinnendichtung (18) derart angeordnet ist, dass diese innen am Außenzylinder (8) des Regelschiebers (7) anliegt, wobei zugleich im Pumpengehäuse (1) eine außen am Außenzylinder (8) des Regelschieber (7) anliegende Schieberaußendichtung (19) derart angeordnet ist, dass der Außenzylinder (8) des Regelschieber (7) bei Druckaufbau in der Druckkammer (16) entgegen der Federkraft der Rückstellfeder (6) entlang des Ausströmbereiches des Flügelrades (5) variabel verfahren werden kann. Die Erfindung betrifft eine über eine Riemenscheibe angetriebene regelbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore.

8. 发明专利

ES2361506T3 BOMBA DE VACIO DE CORREDERA PENDULAR. 未知
公开(公告)号：ES2361506T3
公开(公告)日：2011-06-17
申请号：ES07801231
申请日：2007-08-11
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： SCHMIDT EUGEN , PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F01C21/08 , F04C18/332
摘要： Bomba de vacío con un árbol de accionamiento (1) alojado de forma giratoria en una carcasa de la bomba (17), con un pistón giratorio alojado de forma excéntrica en una cámara de trabajo cilíndrica (2), dispuesta en / junto a la carcasa de la bomba (17), en / sobre el árbol de accionamiento (1), con un orificio de aspiración (3) dispuesto en la cámara de trabajo (2) y con un orificio de salida de la corriente (4) dispuesto igualmente en la cámara de trabajo (2) así como con una corredera, dispuesta entre el orificio de aspiración (3) y el orificio de salida de la corriente (4), que se desliza en una ranura de guía del pistón giratorio, en la que la ranura de guía se forma por nervaduras de guía (11), que están dispuestas en el pistón giratorio directamente a ambos lados de una ranura de cojinete (9) y en la propia corredera está dispuesta una cabeza pendular (12), con la que ésta está alojada de forma pendular en la cámara de trabajo (2) entre el orificio de aspiración (3) y el orificio de salida de la corriente (4) en una muesca de cojinete (14) dispuesta en la pared interior de la cámara de trabajo (2), caracterizada porque un pivote de cojinete (5) está fijado excéntricamente de forma fija contra giro en el árbol de accionamiento (1), sobre el que está posicionado, en un cojinete de rotación, como un pistón giratorio, un orbitador (6) cuya anchura de trabajo se proyecta más allá de la longitud del cojinete de fricción, que consta de dos anillos anulares uno dentro del otro, un anillo circular exterior, flexible, ranurado, el anillo de obturación (7), y un anillo circular central interior, dispuesto en aquél, y que recibe al pivote de cojinete 5, el anillo de cojinete (8), en el que el anillo de sellado (7) se proyecta en la anchura significativamente más allá del anillo de cojinete (8) que retiene el cojinete de fricción (5), de manera que el anillo de sellado (7) está conectado elásticamente al anillo de cojinete (8) por medio de dos nervaduras de guía (11) posicionadas radialmente que se extienden sobre la anchura completa del anillo de sellado (7), y en el que la corredera provista con una cabeza pendular (12) adopta la forma de una hoja pendular de guía (13) dispuesta entre las nervaduras de guía (11) que se proyectan radialmente más allá del cojinete de fricción (5) en la zona de la sobreanchura (10) del anillo de sellado (7) opuesto al anillo de cojinete (8).

9. 发明专利

DE102011101275B3 "Regelbare Kühlmittelpumpe" 未知
公开(公告)号：DE102011101275B3
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：DE102011101275
申请日：2011-05-12
申请人： GERAETE UND PUMPENBAU GMBH DR EUGEN SCHMIDT
发明人： PAWELLEK FRANZ
IPC分类号： F04D15/00
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine regelbare Kühlmittelpumpe für Kraftfahrzeuge mit einem mit dem Flügelrad mitdrehenden Regelschieber zu entwickeln, welche auch insbesondere bei größeren Verbrennungsmotoren, beispielsweise denen von Lastkraftwagen, eingesetzt werden kann, die einerseits über geringe Reibungsverluste und über einen hohen Gesamtwirkungsgrad verfügt, dabei aber nur einen minimierten Bauraum bei geringem Eigengewicht erfordert, zudem robust aufgebaut ist, über relativ wenige Bauteile verfügt, einfach monierbar und kostengünstig herstellbar ist, unter allen Einsatzbedingungen stets zuverlässig und störunanfällig arbeitet und zudem gleichzeitig über eine „Fail-Safe” Funktion verfügt. Die erfindungsgemäße regelbare Kühlmittelpumpe zeichnet sich dadurch aus, dass in einer Pumpenhohlwelle (6) in Richtung der Riemenscheibe (7), einer Verstellspindelführung (12) benachbart, eine Arbeitskammer (15) angeordnet ist, wobei die der Verstellspindelführung (12) benachbarte Stirnseite der Arbeitskammer (15) als Federanlage (16) ausgebildet ist, und die aus der Verstellspindelführung (12) in die Arbeitskammer (15) hineinragende Verstellspindel (14) einen Federführungssteg (17) und diesem benachbart einen Federanlagebund (18) aufweist, und zwischen der Federanlage (16) und dem Federanlagebund (18) im Bereich des Federführungssteges (17) eine Druckfeder (19) angeordnet ist, wobei am freien, dem Regelschieber (2) gegenüberliegenden Ende der Verstellspindel (14) stirnseitig eine Axiallageraufnahme (20) bzw. eine Axiallageranlage (21) angeordnet ist, und am Pumpengehäuse (3) ein Aktuatorgehäuse (22) mit einem in die Arbeitskammer (15) der Pumpenhohlwelle (6) mit radialem Freilaufspiel hineinragenden Arbeitszylinder (23) mit einer Zylinderbohrung (24) in der ein mit der Verstellspindel (14) fluchtender Arbeitskolben (25) mit einer axiallagerseitigen Axiallageranlage (21) bzw. Axiallageraufnahme (20) verschiebbar gelagert ist, wobei zwischen der Axiallageraufnahme (20) und der Axiallageranlage (21), d. h. zwischen der Verstellspindel (14) und dem Arbeitszylinder (23) ein Axiallager (26) angeordnet ist, und dass im Aktuatorgehäuse (22) eine in die Zylinderbohrung (24) mündende Druckleitung (27) angeordnet ist, die über ein Steuerventil (28) mit einem Druckerzeuger (29) verbunden ist, und im Aktuatorgehäuse (22) ein Wegsensor (30) angeordnet ist. Bei der Erfindung handelt es sich um eine regelbare Kühlmittelpumpe für Verbrennungsmotore, beispielsweise von Lastkraftwagen.

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