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1. 发明申请

WO2006002817A1 MEDIZINISCHE PUMPE 审中-公开
标题翻译：医疗泵
公开(公告)号：WO2006002817A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/006755
申请日：2005-06-22
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , MITZLAFF, Lothar , KÜHNER, Ralf , HAGG, Martin , QUECK, Jochen
发明人： MITZLAFF, Lothar , KÜHNER, Ralf , HAGG, Martin , QUECK, Jochen
IPC分类号： A61B17/32
CPC分类号： A61B17/3203 , F04B1/02 , F04B49/035 , F04B53/007
摘要： Medizinische Pumpen für die Wasserstrahlchirurgie sind bekannt. Es wird eine Pumpe vorgeschlagen, die mindestens zwei Kolben mit Kolbenstangen zum Verschieben der Kolben in Zylindern und zum Ankoppeln an eine Pumpenbetätigungseinrichtung, einen Zylinderkopf zum Abschließen der Zylinder und Ventileinrichtungen umfassen, zum Verbinden jeweils eines Druckraumes in den Zylinder mit mindestens einem Fluideinlass und mindestens einem Fluidauslass. Der Fluidauslass ist mit dem Fluideinlass über ein einstellbares Druckregelventil kommunizierend derart verbunden, dass der Druck im Fluidauslass auf einen voreinstellbaren Maximalwert begrenzbar ist. Auf diese Weise wird eine sehr gut einstellbare medizinische Pumpe bereitgestellt.
摘要翻译：用于阿司匹林手术的医用泵是已知的。它提出了一种泵的至少两个活塞与活塞杆在缸和用于耦合到Pumpenbet BEAR致动装置，一个气缸盖的结论移位活塞，ROAD包括S上的汽缸和阀装置，用于在气缸中与至少一个连接的相应的压力腔室流体入口和至少一个流体出口。流体出口经由可调压力调节阀与流体入口连通，使得流体出口中的压力被限制为可预设的最大值。这提供了一个高度可调的医疗泵。

2. 发明申请

WO2006002815A1 MEDIZINISCHE PUMPE 审中-公开
标题翻译：医用泵
公开(公告)号：WO2006002815A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/006753
申请日：2005-06-22
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , KÜHNER, Ralf , HAGG, Martin , QUECK, Jochen
发明人： KÜHNER, Ralf , HAGG, Martin , QUECK, Jochen
IPC分类号： A61B17/32
CPC分类号： A61B17/3203 , A61B2017/00477 , Y10T83/364
摘要： Es wird eine medizinische Pumpe insbesondere für die Wasserstrahlchirurgie aufgezeigt, bei welcher eine als Einwegartikel aufgebaute Pumpeinheit mit einer Pumpenbetätigungseinrichtung reversibel verbindbar ist. Zur Vereinfachung der Anordnung wird vorgeschlagen die Pumpenbetätigungseinrichtung auch zum Öffnen der Verbindung zwischen der Pumpeinheit und der Pumpenbetätigungseinrichtung zu benutzen.
摘要翻译：它示出了医用泵，特别是用于水射流外科手术，其中，建成作为一次性泵单元与泵致动装置可逆地连接。为了简化组件，所述泵致动器，提出了使用链接以打开泵单元和泵致动器之间的连接。

3. 发明申请

WO2005099595A1 GERÄT FÜR DIE WASSERSTRAHLCHIRURGIE 审中-公开
标题翻译：驱动器，用于水刀手术
公开(公告)号：WO2005099595A1
公开(公告)日：2005-10-27
申请号：PCT/EP2005/002917
申请日：2005-03-18
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , KÜHNER, Ralf , HAGG, Martin , SCHMIDT, Stefanie
发明人： KÜHNER, Ralf , HAGG, Martin , SCHMIDT, Stefanie
IPC分类号： A61B17/32
CPC分类号： A61B17/3203 , A61B2017/00017 , A61B2017/0023
摘要： Es wird ein Gerät für die Wasserstrahlchirurgie vorgeschlagen, das eine Vielzahl von Vorratszylindern umfasst, in denen ein Arbeitsfluid gespeichert und mittels eines Kolbens durch einen Auslass in eine Druckleitung ausstossbar ist. Mindestens eine Betätigungseinrichtung ist zum Betätigen der Kolben der Vorratszylinder vorgesehen. Durch eine Wechseleinrichtung zum Wechseln der Betätigung vom Kolben eines Vorratszylinders zum Kolben eines anderen Vorratszylinders ist gewährleistet, dass das Arbeitsfluid aus nacheinander entleerten Vorratszylindern in die Druckleitung ausstossbar ist. Hierdurch wird in einfacher Weise eine kleinbauende Vorrichtung aufgezeigt.
摘要翻译：公开了一种用于水射流外科手术的装置，包括多个在其中工作流体被存储在存储缸和通过活塞的装置可以通过出口到排放管线被喷射。至少一个致动装置用于致动所述供给圆筒的活塞。通过用于从存储汽缸到另一存储缸的活塞改变致动活塞一个改变装置确保了从依次排空贮气瓶的工作流体可被喷射到压力管线。此结果在物理上小设备被示出以简单的方式。

4. 发明申请

WO2005034777A1 FÖRDEREINRICHTUNG FÜR STERILE MEDIEN 审中-公开
标题翻译：输送机无菌培养基
公开(公告)号：WO2005034777A1
公开(公告)日：2005-04-21
申请号：PCT/EP2004/009451
申请日：2004-08-24
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , HAGG, Martin , KÜHNER, Ralf
发明人： HAGG, Martin , KÜHNER, Ralf
IPC分类号： A61B17/32
CPC分类号： A61B17/3203 , A61B2090/063 , A61B2090/064
摘要： Für die Wasserstrahlchirurgie sind Pumpeinrichtungen bekannt, durch die ein steriles Fluid durch ein Reservoir zum chirurgischen Instrument mittels Kolbenpumpen oder dergleichen volumetrisch fördernden Pumpen gefördert wird. Es wird vorgeschlagen, entweder Antriebseinrichtungen für die Pumpen derart auszubilden, dass deren Ansaugzyklus kürzer ist als der Ausstosszyklus, oder eine Pumpe mit mindestens drei Pumpkammern vorzusehen und die Antriebseinrichtungen derart auszubilden, dass die Ansaug- und die Ausstosszyklen der Pumpkammern einander überlappen.
摘要翻译：已知用于水射流手术泵送装置中，通过无菌流体通过储存器向所述外科器械通过活塞泵或类似的体积排量泵的手段促进。所以建议任一驱动装置，用于在泵使得其抽吸周期较短提供至少三个泵腔，并形成所述驱动装置，使得吸入和泵室的放电周期彼此重叠比放电循环，或泵。

5. 发明申请

WO2004002345A1 ANSCHLUSSEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTROCHIRURGISCHES INSTRUMENT 审中-公开
标题翻译：连接设备用于手术器械的电
公开(公告)号：WO2004002345A1
公开(公告)日：2004-01-08
申请号：PCT/EP2003/006795
申请日：2003-06-26
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , HAGG, Martin , KÜHNER, Ralf , SCHNITZLER, Uwe
发明人： HAGG, Martin , KÜHNER, Ralf , SCHNITZLER, Uwe
IPC分类号： A61B18/00
CPC分类号： A61B18/042 , A61B2017/00477
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung (1) für ein elektrochirurgisches Instrument, welches mindestens eine Gaszuführungsleitung (5) und eine Stromzuführungsleitung (6) aufweist, mit einem Gehäuse (2), in welches die Gaszuführungsleitung (5) mit der in dieser angeordneten Stromzuführungsleitung (6) führt, einer Abzweigungseinrichtung (7) im Gehäuse (2), über welche die Stromzuführungsleitung (6) aus der Gaszuführungsleitung (5) zur Bildung eines Gasanschlussendstückes (9) und eines Stromanschlussendstückes (8) geführt ist, und einem an dem Gehäuse (2) befestigten Stecker (4) zur Verbindung mit einer Steckbuchse in einem Gerät oder zum Gerät führenden Anschlusskabelleitungen, wobei an dem Stecker das Gasanschlussendstück (9) und das Stromanschlussendstück (8) gekoppelt sind und ein Filter (10) innerhalb des Gehäuses (2) im Gasanschlussendstück (9) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种连接装置（1），用于具有至少一个气体供给线的电外科器械（5）和电源线（6），包括：壳体（2），其中，所述气体供给管路（5）（与设置在所述供电线6 ）导致（一个分支装置（7）在外壳2），通过该电源线（6）从气体供给管线（5）中以形成Gasanschlussendstückes（9）和一个Stromanschlussendstückes（8）被引导，并且在壳体上（2 ）插头安装（4），用于在设备或装置携带连接电缆线，连接到一个插座，其中所述Gasanschlussendstück（9）和所述Stromanschlussendstück（8）被联接到所述壳体内的插塞和过滤器（10）（2）被布置Gasanschlussendstück（9）。

6. 发明申请

WO2006008072A2 ADAPTERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：适配器设备
公开(公告)号：WO2006008072A2
公开(公告)日：2006-01-26
申请号：PCT/EP2005/007682
申请日：2005-07-14
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , HAGG, Martin , SCHNITZLER, Uwe
发明人： HAGG, Martin , SCHNITZLER, Uwe
IPC分类号： A61B18/14 , H01R31/06
CPC分类号： A61B18/14 , A61B2018/00178
摘要： Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung für ein Stromanschlusselement zwischen einem Handgriff und einem daran zu befestigenden elektrochirurgischen Instrument. Damit wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die es ermöglicht, den Organisations- und Kostenaufwand bei der Herstellung elektrochirurgischer Instrumente mit monopolaren Elektroden zu senken. Die Adaptervorrichtung umfasst dazu ein Isolationselement zum Adaptieren mindestens eines Isolationsabschnittes des Stromanschlusselements und ein elektrisch leitfähiges Element zum Adaptieren mindestens eines elektrisch leitfähigen Abschnittes des Stromanschlusselements. Das Isolationselement und das elektrisch leitfähige Element sind derart ausgebildet, dass der Isolationsabschnitt und der elektrisch leitfähige Abschnitt vergrößerbar sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一手柄和一之间的电力连接元件的适配器装置被固定在其上的电外科器械。因此，提供一种装置，其使得能够减少组织和成本与单极电极电外科器械的制造。所述适配器装置包括用于此目的的，用于适配所述电连接元件中的至少一个绝缘部和用于调整的电连接件中的至少一个导电部分的导电元件的绝缘构件。所述绝缘构件和所述导电元件被形成为使得在绝缘部分和导电部分可以放大。

7. 发明申请

WO2010102754A1 TASTER, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SOLCHEN UND MEDIZINISCHES HANDHABUNGSTEIL 审中-公开
标题翻译：开关，其制造方法相同，医疗使用部分
公开(公告)号：WO2010102754A1
公开(公告)日：2010-09-16
申请号：PCT/EP2010/001365
申请日：2010-03-04
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SCHNITZLER, Uwe , HAGG, Martin , BELLER, Jürgen
发明人： SCHNITZLER, Uwe , HAGG, Martin , BELLER, Jürgen
IPC分类号： H01H13/06 , H01H13/48
CPC分类号： H01H13/06 , A61B2017/00212 , A61B2018/00916 , H01H9/04 , H01H13/48 , H01H2001/5888 , H01H2300/014
摘要： Taster (10) eines medizinischen Handhabungsteiles, welcher aufweist: ein erstes, topf-, schalen- oder kastenartiges Gehäuseteil (11), mindestens abschnittsweise mit leitfähigem Material, mit einer integral eingeformten Schaltfeder (11a) und einer zusammenhängenden Wandung (11b), ein zweites Gehäuseteil (12), das in seiner Form an die Wandung des ersten Gehäuseteils angepasst und in dieses hermetisch dicht derart eingefügt ist, dass zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil unter der Schaltfeder ein Hohlraum (14) gebildet ist, und mindestens einen hermetisch dicht und gegenüber dem ersten Gehäuseteil elektrisch isoliert durch das zweite Gehäuseteil geführten und in den Hohlraum unterhalb der Schaltfeder ragenden Schaltfeder- Gegenkontakt.
摘要翻译：医疗用机械手构件的按钮（10），包括：第一罐形，碗型或箱状的壳体部分（11），至少部分，用导电材料，具有一体模制的开关弹簧（11a）和一个连续壁（11B），第二其适于在其形状与第一壳体部件的壁和插入该气密密封，使得一个腔体（14）的开关弹簧的第一和第二壳体部分之间形成，并且至少一个密封并抵靠外壳部分（12）由所述第一壳体部分，第二壳体部分进行电隔离并突出到下方的开关弹簧Schaltfeder-配合接触的空腔。

8. 发明申请

WO2007115655A1 VERBINDUNGSKABEL 审中-公开
标题翻译：连接电缆
公开(公告)号：WO2007115655A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/002476
申请日：2007-03-20
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen , HAGG, Martin , SCHNITZLER, Uwe
发明人： BELLER, Jürgen , HAGG, Martin , SCHNITZLER, Uwe
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/1233
摘要： Um die Verwendung von HF-chirurgischen Instrumenten verschiedener Hersteller mit HF-chirurgischen Geräten anderer Hersteller verbinden zu können, wird ein Verbindungskabel vorgeschlagen, das eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, die zum Verbinden mit einer Anschlussbuchse des HF-chirurgischen Gerätes ausgebildet und die über ein Kabel mit einer zweiten Verbindungseinrichtung verbunden ist, welche zum Verbinden mit einem HF-chirurgischen Instrument ausgebildet ist. Es ist ein programmierbarer Speicher vorgesehen, der mit Kontakten der ersten Verbindungseinrichtung verbunden und derart ausgebildet ist, dass mit der Anschlussbuchse verbundene Einstelleinrichtungen des HF-chirurgischen Geräts zu einer Anpassung von Geräteeinstellungen auf das HF-chirurgische Instrument einem gespeicherten Datensatz entsprechend ansteuerbar sind.
摘要翻译：为了能够使用不同的制造商提供的其他制造商的电外科装置HF-手术器械的结合，连接电缆提出了一种具有形成用于连接到所述电外科装置的一个连接插座和与电缆的第一连接装置被连接到第二连接装置，其被设计为连接到电外科仪器。有提供了一种可编程存储器，其连接到第一连接装置的接触和设计成使得与HF外科装置的套接字相关联的调整分别被控制到的仪器设置的调整到电外科器械与存储的记录。

9. 发明申请

WO2007098857A1 SONDENMANIPULATOR 审中-公开
标题翻译：探头机械臂
公开(公告)号：WO2007098857A1
公开(公告)日：2007-09-07
申请号：PCT/EP2007/001248
申请日：2007-02-13
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SCHNITZLER, Uwe , HAGG, Martin
发明人： SCHNITZLER, Uwe , HAGG, Martin
IPC分类号： A61B18/14 , A61B17/00 , A61B18/00
CPC分类号： A61B17/00 , A61B18/042 , A61B2017/00464 , A61B2017/00469 , A61B2018/00916 , A61B2018/00982
摘要： Es sind Sonden mit Griffeinrichtungen an ihren Enden bekannt, die dazu dienen, die Sonde innerhalb des Arbeitskanals eines Endoskops zu bewegen. Zur Erleichterung der Arbeit eines Operateurs sowie zur Erweiterung der Vielseitigkeit von Anwendungsmöglichkeiten, wird ein Sondenmanipulator mit einer von einem Benutzer ergreifbaren Griffeinrichtung zum Manipulieren der in einen Arbeitskanal eines Endoskops eingeführten Sonde vorgeschlagen. Hierbei sind Verbindungseinrichtungen zum lösbaren Verbinden der Sonde mit der Griffeinrichtung derart vorgesehen, dass die Sonde beim Drehen bzw. Verschieben der Griffeinrichtung gedreht bzw. verschoben wird.
摘要翻译：存在具有抓持装置在其端部是公知的，其用于移动所述探针的内窥镜的工作通道内的探针。为了便于操作者的工作，以及以延长的应用程序的通用性，具有可抓握的探针操纵器由用户抓握装置被设置用于操纵引入内窥镜探针的工作通道。在这种情况下，提供了用于探测可释放地连接到所述手柄连接装置装置，使得在旋转的同时移动或手柄装置的探头旋转或移动。

10. 发明申请

WO2010028750A2 NEUTRALELEKTRODENVORRICHTUNG, ELEKTROCHIRURGISCHES INSTRUMENT MIT ENTSPRECHENDER NEUTRALELEKTRODENVORRICHTUNG, KONTAKTMITTEL UND VERWENDUNG EINES LATENTWÄRMESPEICHERS ZUR KÜHLUNG EINER ELEKTRODE 审中-公开
标题翻译：中性电极装置，这样的中性电极装置，接触剂和使用相变存储器，用于冷却电极电外科手术器械
公开(公告)号：WO2010028750A2
公开(公告)日：2010-03-18
申请号：PCT/EP2009/006186
申请日：2009-08-26
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , HAGG, Martin , SELIG, Peter
发明人： HAGG, Martin , SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/16 , A61B18/00
CPC分类号： A61B18/16 , A61B18/1402 , A61B2018/00023 , A61B2018/00047 , A61B2018/00095 , A61B2018/00577 , A61B2018/00601
摘要： Ein ständiges Problem bei der monopolaren HF-Chirurgie ist das Potential für Verbrennungen an der Neutralelektrode. Das Problem wird dadurch verursacht, dass zahlreiche Verfahren entwickelt wurden, bei denen relativ große HF-Ströme über lange Zeitdauer appliziert werden. Die vorliegende Erfindung löst dieses Problem, indem eine Neutralelektrodenvorrichtung bereit gestellt wird, die zur Applikation eines HF-Stroms an einem biologischen Gewebe dienen soll. Diese verbesserte Neutralelektrodenvorrichtung umfasst mindestens einen Latentwärmespeicher zur Aufnahme von Wärme. Somit können Wärmespitzen zumindest zeitweise zwischengespeichert werden, bis eine gefahrlose Abgabe der gespeicherten Wärmeenergie möglich ist.
摘要翻译：与单极RF手术一个持久的问题是在中性电极烧伤的潜能。问题是由一个事实，即许多方法已经被开发，其中比较大的射频电流施加过的很长一段时间造成的。本发明解决了由一个中性电极装置这个问题被提供，其旨在用于RF电流施加到生物组织。这个改进的中性电极装置包括用于吸收热量的至少一个潜热蓄能器。因此可以缓存热峰至少有时，所存储的热能的安全释放是可能的。

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