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1. 发明申请

WO2007036361A1 : DICHTUNGSANORDNUNG MIT SILBERBASISLOT FÜR EINE HOCHTEMPERATURBRENNSTOFFZELLE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLLEN EINES BRENNSTOFFZELLENSTAPELS 审中-公开
标题翻译：：基于AND METHOD FOR燃料电池组HERSTELLLEN的密封装置，其具有高温燃料电池银
公开(公告)号：WO2007036361A1
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/009415
申请日：2006-09-28
申请人： ELRINGKLINGER AG , ZERFASS, Hans-Rainer , DIEZ, Armin , SCHENK, Peter , FRITZ, Wolfgang
发明人： ZERFASS, Hans-Rainer , DIEZ, Armin , SCHENK, Peter , FRITZ, Wolfgang
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/24
CPC分类号： H01M8/0276 , H01M8/0282 , H01M8/0286 , H01M8/0297 , H01M8/2404 , H01M8/2425 , H01M8/2483 , H01M2008/1293 , Y02P70/56
摘要： Um eine Dichtungsanordnung für einen Hochtemperaturbrennstof f zellenstapel zu schaffen, . welche auch bei einer hohen Betriebstemperatur des Brennstoff zellenstapels eine ausreichende elektrische Isolationswirkung und eine ausreichende mechanische Festigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtungsanordnung mindestens ein Gehäuseteil (112) einer ersten Brennstoff zelleneinheit aus einem metallischen Material umfasst, das mit einer Beschichtung (150) aus einem keramischen Material versehen ist, wobei das Gehäuseteil (112) der ersten Brennstoff zelleneinheit an mindestens einer mit der Keramikbeschichtung versehenen Stelle mittels eines metallischen Lotes (118) mit einem Gehäuseteil (106) einer zweiten Brennstoff zelleneinheit verlötet ist.
摘要翻译：为了提供用于Hochtemperaturbrennstof˚F电池堆的密封装置。在燃料电池堆，一个足够的电绝缘性和足够的机械强度的高工作温度具有均匀，所以建议的密封装置的至少一个壳体部分（112）包括由金属材料的第一燃料电池单元与从一个涂层（150）提供了一种陶瓷材料，其中，所述第一燃料电池单元的至少一个的壳体部分（112）由具有第二燃料电池单元的壳体部分（106）的金属焊料（118）的装置设置有陶瓷涂层点被钎焊。

2. 发明申请

WO2012007428A1 ZELLVERBINDER 审中-公开
标题翻译：电池连接器
公开(公告)号：WO2012007428A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/061768
申请日：2011-07-11
申请人： ELRINGKLINGER AG , BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , DIEZ, Armin , GROSHERT, Jan , LADERER, Mark , TAMEGGER, Christoph , MÜLLER, Matthias , FRITZ, Wolfgang , KOHNLE, Michael
发明人： DIEZ, Armin , GROSHERT, Jan , LADERER, Mark , TAMEGGER, Christoph , MÜLLER, Matthias , FRITZ, Wolfgang , KOHNLE, Michael
IPC分类号： H01M2/20 , H01M2/34 , H01M10/48
CPC分类号： H01M10/486 , H01M2/202 , H01M2/206 , H01M10/0525 , H01M2200/10
摘要： Um eine einfache und zuverlässige Ermittlung der Temperatur im Bereich mindestens eines der durch einen Zellverbinder elektrisch leitend miteinander verbundenen Zellterminals zu ermöglichen, wird ein Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden eines ersten Zellterminals einer ersten elektrochemischen Zelle und eines zweiten Zellterminals einer zweiten elektrochemischen Zelle einer elektrochemischen Vorrichtung vorgeschlagen, der einen Grundkörper und einen an dem Grundkörper festgelegten Temperaturfühler umfasst.
摘要翻译：为了允许简单且可靠地确定在由一个电池连接器的导电与每个电池端子相连的至少一个的范围内的温度，一电池连接器提供了一种用于第一电化学电池的第一电池端子的导电连接和电化学装置的第二电化学电池的第二电池端子包括一个基体和一个固定于所述基体的温度传感器。

3. 发明申请

WO2011045088A1 ZELLVERBINDER 审中-公开
标题翻译：电池连接器
公开(公告)号：WO2011045088A1
公开(公告)日：2011-04-21
申请号：PCT/EP2010/053585
申请日：2010-03-19
申请人： ELRINGKLINGER AG , BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , GROSHERT, Jan , DIEZ, Armin , FRITZ, Wolfgang , KOHNLE, Michael , HAUCK, Axelle , PETZ, Philipp , GOESMANN, Hubertus
发明人： GROSHERT, Jan , DIEZ, Armin , FRITZ, Wolfgang , KOHNLE, Michael , HAUCK, Axelle , PETZ, Philipp , GOESMANN, Hubertus
IPC分类号： H01M2/20
CPC分类号： H01M2/206 , H01M10/0525 , Y10T29/49117
摘要： Um einen Zellverbinder zum elektrisch leitenden Verbinden eines ersten Zellterminals einer ersten elektrochemischen Zelle und eines zweiten Zellterminals einer zweiten elektrochemischen Zelle einer elektrochemischen Vorrichtung zu schaffen, welcher eine zuverlässige und betriebssichere Verbindung der Zellterminals ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Zellverbinder einen ersten Kontaktabschnitt zum Verbinden mit dem ersten Zellterminal, einen zweiten Kontaktabschnitt zum Verbinden mit dem zweiten Zellterminal und einen elastisch und/oder plastisch verformbaren Kompensationsbereich, der den ersten Kontaktabschnitt und den zweiten Kontaktabschnitt miteinander verbindet und eine Bewegung dieser Kontaktabschnitte relativ zueinander ermöglicht, umfasst.
摘要翻译：为了创建用于第一电化学电池和一种电化学装置，它使电池端子的可靠和可操作的安全的连接的第二电化学电池的第二电池端子的第一电池端子的导电连接的小区的连接器，因此建议具有第一接触部分中的电池连接器与连接包括所述第一小区终端，用于与所述第二小区终端以及连接所述第一接触部分和第二接触部分和相对于彼此的接触部的移动的弹性和/或塑性变形的补偿部分连接的第二接触部分。

4. 发明申请

WO2006061042A1 FLACHDICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006061042A1
公开(公告)日：2006-06-15
申请号：PCT/EP2004/014103
申请日：2004-12-10
申请人： ELRINGKLINGER AG , DIEZ, Armin , BIEDERMANN, Martin
发明人： DIEZ, Armin , BIEDERMANN, Martin
IPC分类号： F16J15/08
CPC分类号： F16J15/0825 , F16J2015/0862
摘要： Flachdichtung mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (10) und mindestens drei übereinander angeordneten Metallblechlagen (16e, 18e, 20e), von denen mindestens zwei jeweils mindestens eine die Durchgangsöffnung umschliessende Abdichtsicke (22e, 24e, 26e)aufweisen, wobei für diese Abdichtsicken eine Verformungsbegrenzungsvorrichtung (42e) vorgesehen ist; um den Aufbau einer solchen Flachdichtung, die wenigstens drei mit Abdichtsicken versehene Blechlagen aufweist, zu vereinfachen, wird die Anzahl der als Verformungsschutz für die Abdichtsicken dienenden Verformungsbegrenzungsvorrichtungen (42e) bzw. Stopper dadurch verringert, dass für zwei einander unmittelbarbenachbarte, mit Abdichtsicken (22e, 24e, 26e) versehene Blechlagen (16e, 18e 20e) ein einziger Stopper (40e) vorgesehen ist, welcher ausserhalb des von diesen beiden Blechlagen gebildeten Lagenpaares liegt, und dass die diesem Stopper unmittelbar benachbarte erste Blechlage dieses Lagenpaares neben ihrer Abdichtsicke im Bereich des Stoppers mit einem in Richtung auf die andere, zweite Blechlage des Lagenpaares vorspringenden, durch den Stopper abgestützten und insbesondere als Abkröpfung der Blechlage ausgebildeten Vorsprung (34’, 36’) versehen wird, welcher als Stopper für den Schutz der Abdichtsicke der zweiten Blechlage (18e) des Lagenpaares wirkt.
摘要翻译：有扁平垫圈与至少一个通道开口（10）和至少三个叠置的板层（16E，18E，20E），其中在每种情况下，至少两个的至少一个通过围绕密封凸缘（22E，24E，26E）开口，其中一个变形限制装置（这些密封凸缘42E ）是提供的; 到具有设置有密封凸缘片层的至少三个这样的扁平垫圈，以简化用作变形防止用于密封珠的数量的结构变形限制装置（42E）或止动件是由这样的事实减少了两个unmittelbarbenachbarte彼此（带密封凸缘22e的提供单个止动件（40E）24E，26E）设置有金属片层（16E，18E 20E），其位于的由片状金属层对这两个层形成之外，并且除了其密封凸缘在止动器的面积这一对层中的这个止动件立即相邻的第一金属片层（”，36' 34）在该层中一对突出的另一，第二片状金属层的方向上设置有并支持通过止动件，特别是形成为片状金属层突出的作为第二片状金属层的密封凸缘（18E）的保护的止动件的弯曲部一对层的作用。

5. 发明申请

WO2012163642A2 ZELLVERBINDER 审中-公开
标题翻译：电池连接器
公开(公告)号：WO2012163642A2
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/EP2012/058582
申请日：2012-05-09
申请人： ELRINGKLINGER AG , BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , DIEZ, Armin , GOESMANN, Hubertus , HAUCK, Axelle , ZACHAR, Christian
发明人： DIEZ, Armin , GOESMANN, Hubertus , HAUCK, Axelle , ZACHAR, Christian
IPC分类号： H01M2/20 , H01R11/28
CPC分类号： H01B5/00 , H01M2/202 , H01M4/5825 , H01M10/0525 , Y02E60/122 , Y02P70/54 , Y10T29/49204
摘要： Um einen Zellverbinder zum elektrisch leitfähigen Verbinden eines ersten Zellterminals einer ersten elektrochemischen Zelle und eines zweiten Zellterminals einer zweiten elektrochemischen Zelle einer elektrochemischen Vorrichtung, wobei der Zellverbinder einen ersten Kontaktbereich zum Verbinden mit dem ersten Zellterminal und einen zweiten Kontaktbereich zum Verbinden mit dem zweiten Zellterminal umfasst, zu schaffen, welcher eine große Relativverschiebung zwischen dem ersten Kontaktbereich und dem zweiten Kontaktbereich bereits bei Einwirkung von nur geringen Verformungskräften ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Zellverbinder einen Grundkörper aus zwei oder mehr Materiallagen umfasst, wobei mindestens zwei Materiallagen längs einer Faltlinie einstückig miteinander verbunden sind.
摘要翻译：用于导电连接第一电化学电池和电化学装置的第二电化学电池的第二电池端子，其中，所述电池连接器包括第一接触部分，用于与所述第一单元端子和用于与所述第二小区端子连接的第二接触部分连接的第一小区终端的小区连接器，建立，其允许已经在暴露于只有轻微的变形力，所以建议在电池连接器包括材料的两层或更多层的主体的第一接触区域和第二接触区域之间大的相对位移，其特征在于，沿着折叠线材料制成的至少两个层被一体地彼此连接，

6. 发明申请

WO2006005488A1 ZYLINDERKOPFDICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006005488A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/007270
申请日：2005-07-06
申请人： ELRINGKLINGER AG , DIEZ, Armin , SCHAIBLE, Frank
发明人： DIEZ, Armin , SCHAIBLE, Frank
IPC分类号： F16J15/08
CPC分类号： F16J15/0825
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfdichtung mit einer mindestens eine Durchgangsöffnung, insbesondere Brennraumöffnung (12) aufweisenden Dichtungseinheit (10), die mindestens zwei miteinander zusammenwirkende Dichtlagen (18,20,22) aufweist, von denen die eine (18,20) mit mindestens einer nachgiebigen, die Durchgangsöffnung umfassenden Sicke (26;28) und die andere (22) mit einer diese Nachgiebigkeit begrenzenden Einrichtung (24) versehen ist, die auf gegenüberliegenden Seiten (34,38) abwechselnd Vertiefungen (30) und Erhebungen (32) derart aufweist, dass zumindest teilweise eine Vertiefung (30) einer Erhebung (32) gegenüberliegt, wobei zumindest ein Teil der Vertiefungen (30) und der Erhebungen (32) im Querschnitt im wesentlichen trapezförmig ist mit zwischen den einander benachbart angeordneten Vertiefungen (30) und Erhebungen (32) einer Seite (34 oder 38) der anderen Dichtlage (22) schräg verlaufenden Begrenzungswänden (36) und wobei die einander benachbart gegenüberliegenden Begrenzungswände (36) zweier Seiten (34,38) einen Stegquerschnitt (SQ1) der anderen Dichtlage (22) begrenzen, der gleich oder größer ist als der zwischen den gegenüberliegenden Vertiefungen (30) dieser beiden Seiten (34,38) eingegrenzte Stegquerschnitt (SQ2).
摘要翻译：本发明涉及一种气缸盖衬垫具有至少一个通道开口，特别是燃烧室开口（12），其具有密封装置（10），其具有至少两个协同密封层（18,20,22），其中一个（18,20）符合至少一个，包括胎圈（26; 28）的贯通孔，而另一（22）上设置有该遵照限制装置（24）上的相对两侧（34,38）（30）和突出部（32）交替地凹形这样至少部分的凹部（30）的突起（32），其中至少一些所述凹部（30）和在横截面中的立面图（32）的基本上与之间的相邻布置的凹槽（30）和凸起梯形相反（32 ）其他密封层（22的侧面（34或38）的）倾斜延伸的边界壁（36）和所述彼此相邻的相对谎言限定壁两个侧面（34,38）限定所述其他密封层的网的横截面（SQ1）的（36）（22），它比这两侧的相对的凹口（30）（34,38）的局部幅材的横截面之间的等于或大于（ SQ2）。

7. 发明申请

WO2021018789A1 BATTERIEVORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZUM FIXIEREN VON BATTERIEZELLEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021018789A1
公开(公告)日：2021-02-04
申请号：PCT/EP2020/071021
申请日：2020-07-24
申请人： ELRINGKLINGER AG
发明人： HERTER, Stefan , SCHMIDT, Tobias , DWENGER, Stefan , HANTSCHEL, Jochen , GROTZ, Michael , BERTSCH, Moritz , DIEZ, Armin , LADERER, Mark , WIECHERT, André , BUCK, Joachim , HONECK, Christian , SCHWARZ, Florian , ROT, Heinrich , STRÄUSSL, Thomas
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/04 , H01M10/60 , H01M10/643
摘要： Um eine Batterievorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Batterievorrichtung ein oder mehrere Batteriemodule umfasst, wobei ein jeweiliges Batteriemodul Folgen- des umfasst: ein Rahmenelement; ein Bodenelement; und mehrere Batterie- zellen.

8. 发明申请

WO2021018790A1 BATTERIEVORRICHTUNGEN UND VERFAHREN ZUM FIXIEREN VON BATTERIEZELLEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021018790A1
公开(公告)日：2021-02-04
申请号：PCT/EP2020/071022
申请日：2020-07-24
申请人： ELRINGKLINGER AG
发明人： HERTER, Stefan , SCHMIDT, Tobias , DWENGER, Stefan , HANTSCHEL, Jochen , GROTZ, Michael , BERTSCH, Moritz , DIEZ, Armin , LADERER, Mark , WIECHERT, André , BUCK, Joachim , HONECK, Christian , SCHWARZ, Florian , ROT, Heinrich , STRÄUSSL, Thomas
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/04 , H01M10/643 , H01M10/6554
摘要： Um eine Batterievorrichtung bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Batterievorrichtung ein oder mehrere Batteriemodule umfasst, wobei ein jeweiliges Batteriemodul Folgen- des umfasst: ein Rahmenelement; ein Bodenelement; und mehrere Batterie- zellen.

9. 发明授权

EP1911114B1 DICHTUNGSANORDNUNG MIT SILBERBASISLOT FÜR EINE HOCHTEMPERATURBRENNSTOFFZELLE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BRENNSTOFFZELLENSTAPELS 有权
标题翻译：基于并用于生产燃料电池堆的方法密封装置用高温燃料电池银
公开(公告)号：EP1911114B1
公开(公告)日：2012-05-02
申请号：EP06805921.1
申请日：2006-09-28
申请人： ElringKlinger AG
发明人： ZERFASS, Hans-Rainer , DIEZ, Armin , SCHENK, Peter , FRITZ, Wolfgang
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/24
CPC分类号： H01M8/0276 , H01M8/0282 , H01M8/0286 , H01M8/0297 , H01M8/2404 , H01M8/2425 , H01M8/2483 , H01M2008/1293 , Y02P70/56
摘要： In order to create a sealing arrangement for a high-temperature fuel cell stack that has an adequate electrically insulating effect and adequate mechanical strength even at a high operating temperature of the fuel cell stack, it is proposed that the sealing arrangement comprises at least one housing part (106) of a first fuel cell unit of a metallic material which is provided with a coating (150) of a ceramic material, the housing part (112) of the first fuel cell unit being soldered to a housing part (106) of a second fuel cell unit by means of a metallic solder (118) at at least one location provided with a ceramic coating.

10. 发明公开

EP1911114A1 DICHTUNGSANORDNUNG MIT SILBERBASISLOT FÜR EINE HOCHTEMPERATURBRENNSTOFFZELLE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BRENNSTOFFZELLENSTAPELS 有权
标题翻译：基于并用于生产燃料电池堆的方法密封装置用高温燃料电池银
公开(公告)号：EP1911114A1
公开(公告)日：2008-04-16
申请号：EP06805921.1
申请日：2006-09-28
申请人： ElringKlinger AG
发明人： ZERFASS, Hans-Rainer , DIEZ, Armin , SCHENK, Peter , FRITZ, Wolfgang
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/24
CPC分类号： H01M8/0276 , H01M8/0282 , H01M8/0286 , H01M8/0297 , H01M8/2404 , H01M8/2425 , H01M8/2483 , H01M2008/1293 , Y02P70/56
摘要： In order to create a sealing arrangement for a high-temperature fuel cell stack that has an adequate electrically insulating effect and adequate mechanical strength even at a high operating temperature of the fuel cell stack, it is proposed that the sealing arrangement comprises at least one housing part (106) of a first fuel cell unit of a metallic material which is provided with a coating (150) of a ceramic material, the housing part (112) of the first fuel cell unit being soldered to a housing part (106) of a second fuel cell unit by means of a metallic solder (118) at at least one location provided with a ceramic coating.

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