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1. 发明公开

EP1085281A2 Kältegerät, das vorzugsweise nach dem Absorberprinzip arbeitet, sowie Fahrzeug mit einem derartigen Kältegerät 有权
标题翻译：制冷其操作以根据吸收器的原理的装置，以及具有这种制冷装置的车辆
公开(公告)号：EP1085281A2
公开(公告)日：2001-03-21
申请号：EP00117067.9
申请日：2000-08-09
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： F25D23/10
CPC分类号： B60P3/36 , F25B2333/003 , F25D11/027 , F25D23/003 , F25D23/062 , F25D23/10 , F25D2323/00261 , F25D2323/00272 , F25D2400/08 , F25D2400/40
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Absorber-Kühlgerät und ein Fahrzeug anzugeben, bei denen eine Abdichtung des Fahrzeuginnenraums gegenüber dem Luftkanal für einen Gas-Brenner des Absorberkälteaggregat besonders einfach gelöst ist, so daß diese Abdichtung zusätzlich auch beim Einbau des Kühlgeräts in das Fahrzeug durch einen Laien, unter der Annahme der Anwendung einer angemessenen Sorgfalt des Laiens, sichergestellt werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Übergang von der Gehäuseoberseite (6) zu einer Gehäuserückseite (8) mindestens ein Einschnitt (28, 30) vorgesehen ist, in dem die Leitungen (10 bis 24) ohne Überschreitung der Gehäusehöhe an der Übergangskante (4) von Gehäuseoberseite (6) zur Gehäuserückseite (8) geführt sind.
Auf diese Weise ergeben sich an der Übergangskante keine über die dort vorherrschenden Gehäuseabmessungen hinausgehende Überhöhungen durch die dort verlaufenden Leitungen, weil sämtliche dort verlaufende Leitungen aufgrund des Einschnitts quasi in diesem Bereich im Gehäuse verlaufend geführt sind. Aus diesem Grund gestaltet sich daher die Abdichtung gerade an dieser besonders sensiblen Stelle nun mehr besonders einfach.
摘要翻译：吸收制冷装置（2）与制冷装置采用气体燃烧器，所述操作控制以及用于在所述前定位且联接到电气线路（10,12的制冷装置中的显示元件设置在其后侧（8），。 0.24）通过在其顶面（6）和从后顶部边缘向内设置的至少一个进料口（28,30）形成的通道导致了制冷装置的后部。因此，对于装配有在吸收制冷装置的车辆独立权利要求被包括。

2. 发明授权

EP0286705B1 Entlüftungs- und Abgasführungsanordnung 有权转让
标题翻译：通风和排气设备
公开(公告)号：EP0286705B1
公开(公告)日：1991-07-10
申请号：EP87105565.3
申请日：1987-04-15
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GMBH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： F24F13/08
CPC分类号： F24F13/08 , B60H1/3201

3. 发明公开

EP1085281A3 Kältegerät, das vorzugsweise nach dem Absorberprinzip arbeitet, sowie Fahrzeug mit einem derartigen Kältegerät 有权
标题翻译：的制冷装置，其优选地操作以根据吸收体的原理，以及车辆具有这样的制冷装置
公开(公告)号：EP1085281A3
公开(公告)日：2002-01-23
申请号：EP00117067.9
申请日：2000-08-09
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： F25D23/10
CPC分类号： B60P3/36 , F25B2333/003 , F25D11/027 , F25D23/003 , F25D23/062 , F25D23/10 , F25D2323/00261 , F25D2323/00272 , F25D2400/08 , F25D2400/40
摘要： Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Absorber-Kühlgerät (2) und ein Fahrzeug anzugeben, bei denen eine Abdichtung des Fahrzeuginnenraums gegenüber dem Luftkanal (50) für einen Gas-Brenner (48) des Absorberkälteaggregat besonders einfach gelöst ist, so daß diese Abdichtung zusätzlich auch beim Einbau des Kühlgeräts in das Fahrzeug durch einen Laien, unter der Annahme der Anwendung einer angemessenen Sorgfalt des Laiens, sichergestellt werden kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am Übergang von der Gehäuseoberseite (6) zu einer Gehäuserückseite (8) mindestens ein Einschnitt (28,30) vorgesehen ist, in dem die Leitungen (10 bis 24) ohne Überschreitung der Gehäusehöhe an der Übergangskante (4) von Gehäuseoberseite (6) zur Gehäuserückseite (8) geführt sind. Auf diese Weise ergeben sich an der Übergangskante (4) keine über die dort vorherrschenden Gehäuseabmessungen hinausgehende Überhöhungen durch die dort verlaufenden Leitungen, weil sämtliche dort verlaufende Leitungen (10 bis 24) aufgrund des Einschnitts quasi in diesem Bereich im Gehäuse verlaufend geführt sind. Aus diesem Grund gestaltet sich daher die Abdichtung gerade an dieser besonders sensiblen Stelle nun mehr besonders einfach.

4. 发明公开

EP0116158A3 Monitoring apparatus for hotel refrigerators and other lockable self-service devices 有权
标题翻译：酒店制冷机和其他可锁定自助服务设备的监控设备
公开(公告)号：EP0116158A3
公开(公告)日：1984-12-05
申请号：EP83112836
申请日：1983-12-20
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GMBH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E05B39/04
CPC分类号： E05B39/04 , F25D2400/36 , F25D2700/02

5. 发明公开

EP0872603A3 Kombiniertes Vakuum-Toilettensystem sowie An- BZW. Abkopplungsvorrichtung 失效
标题翻译：合并的真空用便器系统，以及附件或断开装置
公开(公告)号：EP0872603A3
公开(公告)日：2001-02-21
申请号：EP98106821.6
申请日：1998-04-15
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E03F1/00 , E03D5/00
CPC分类号： E03F1/006 , B60R15/04 , E03D5/00 , Y10T137/402 , Y10T137/87949 , Y10T137/87965
摘要： Ein kombiniertes Vakuum-Toilettensystem für ein mobiles Fahrzeug umfaßt einen Tank 11, eine Vakuumpumpe 28 und eine Ankopplungsstation 8, 34 auf, mit welcher der Tank 11 sowohl an die Vakuumpumpe 28 als auch an ein Vakuum-Toilettensystem 9, 25 anschließbar ist. In der Ankopplungsposition des Tanks 11 ist eine gas- und flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Toilettensystem und dem Tank hergestellt. Beim Abnehmen des Tanks 11 zum Entleeren werden die Anschlüsse automatisch gas- und flüssigkeitsdicht verschlossen.

6. 发明公开

EP0872603A2 Kombiniertes Vakuum-Toilettensystem sowie An- BZW. Abkopplungsvorrichtung 失效
标题翻译： Kombiniertes Vakuum-Toilettensystem sowie AnBZW. Abkopplungsvorrichtung
公开(公告)号：EP0872603A2
公开(公告)日：1998-10-21
申请号：EP98106821.6
申请日：1998-04-15
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E03F1/00 , E03D5/00
CPC分类号： E03F1/006 , B60R15/04 , E03D5/00 , Y10T137/402 , Y10T137/87949 , Y10T137/87965
摘要： Ein kombiniertes Vakuum-Toilettensystem für ein mobiles Fahrzeug umfaßt einen Tank 11, eine Vakuumpumpe 28 und eine Ankopplungsstation 8, 34 auf, mit welcher der Tank 11 sowohl an die Vakuumpumpe 28 als auch an ein Vakuum-Toilettensystem 9, 25 anschließbar ist. In der Ankopplungsposition des Tanks 11 ist eine gas- und flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Toilettensystem und dem Tank hergestellt. Beim Abnehmen des Tanks 11 zum Entleeren werden die Anschlüsse automatisch gas- und flüssigkeitsdicht verschlossen.
摘要翻译：管道的联接端和要联接的罐（11）各自具有凸缘（8,34），其在密封位置可相对于彼此移动。每个凸缘（8,34）在连接位置具有至少一个彼此覆盖的孔（13,13'，14,14'），通过该孔可以产生马桶系统和罐（11）之间的连接。在脱离位置的每个开口由可移动的关闭部分（43）封闭，可移动的封闭部分（43）能够在脱开时移动到关闭位置。通过密封装置中间的凸缘可以彼此推入，直到罐（11）内的孔（13,13'，14,14'）对齐为止。

7. 发明公开

EP0643276A1 Energiewahlschalter, insbesondere für Absorberkühlschränke 失效
标题翻译： Energiewahlschalter，insbesonderefürAbsorberkühlschränke。
公开(公告)号：EP0643276A1
公开(公告)日：1995-03-15
申请号：EP93120722.9
申请日：1993-12-22
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Müller, Volker, Dipl.-Ing. , Lorek, Manfred
IPC分类号： F25B49/04
CPC分类号： F25B49/04
摘要： Bei einem Energiewahlschalter (1), insbesondere für Absorberkühlschränke zum Anwählen verschiedener Energiearten wie elektrischen Strom oder Gas ist vorgesehen, daß bei Anwählen einer bestimmten Energieart gleichzeitig die nicht angewählten Energiearten gesperrt sind, so daß eine Fehlfunktion durch gleichzeitiges Zuschalten mehrerer Energiearten ausgeschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于选择不同类型的能量例如电力或气体的能量选择开关（1），特别是用于吸收式制冷机。条件是，当选择特定类型的能量时，未选择的能量类型被同时阻塞，结果排除了通过同时接通多种能量的故障。

8. 发明公开

EP0640735A1 Türverriegelung, insbesondere zur Verriegelung von Kühlschränken 失效
标题翻译： Türverriegelung，insbesondere zur Verriegelung vonKühlschränken。
公开(公告)号：EP0640735A1
公开(公告)日：1995-03-01
申请号：EP93120721.1
申请日：1993-12-22
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GmbH
发明人： Müller, Volker, Dipl.-Ing. , Lorek, Manfred
IPC分类号： E05B63/24 , E05C19/00 , E05B15/10 , E05C1/04 , F25D23/02
CPC分类号： F25D23/028 , E05B15/101 , E05B65/0042 , E05C1/04 , E05C19/003 , E05Y2900/31 , F25D2323/024
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung, inbesondere zur Verriegelung von Kühlschränken, mit einem am Kühlschrankgehäuse angebrachten, in Richtung der Kühlschranktür verschiebbaren, zylindrischen Stift, der in Verriegelungsposition in eine in der Kühlschranktür vorgesehene Bohrung eingreift und somit die Kühlschranktür gegenüber dem Kühlschrankgehäuse an einem ersten Verriegelungspunkt im oberen Eckbereich der Kühlschranktür fixiert, dadurch gekennzeichnet, daß durch Stellen des Verriegelungsstiftes in die Verriegelungsposition eine Verriegelungseinrichtung betätigt wird, so daß die Kühlschranktür an einem zweiten Verriegelungspunkt verriegelbar ist. Zusätzlich ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung eine in der Kühlschranktür verschiebbar geführte Stange umfaßt, die in Verriegelungsposition in eine am Kühlschrankgehäuse vorgesehene Bohrung eingreift.
摘要翻译：本发明涉及一种具有安装在冰箱外壳上的圆柱形销钉的特别是用于锁定冰箱的门锁，其能够沿着冰箱门的方向移动，在锁定位置处接合在设置在冰箱壳体中的孔中并且因此在冰箱门的顶角区域中的第一锁定点处相对于冰箱外壳固定冰箱门，其特征在于，通过将锁定销调节到锁定位置，致动锁定装置，结果是冰箱门可以锁定在第二个锁定点。本发明的另外特征在于，所述锁定装置包括杆，所述杆被可取向地导引在所述冰箱门中，并且在所述锁定位置中啮合到设置在所述冰箱壳体上的孔中。

9. 发明公开

EP0286705A1 Entlüftungs- und Abgasführungsanordnung 有权转让
标题翻译： Entlüftungs-undAbgasführungsanordnung。
公开(公告)号：EP0286705A1
公开(公告)日：1988-10-19
申请号：EP87105565.3
申请日：1987-04-15
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GMBH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： F24F13/08
CPC分类号： F24F13/08 , B60H1/3201
摘要： Bei einem Lüftungsgitter (4) mit integrierter Abgasführung (6) insbesondere zur Verwendung im Zusammenhang mit Kochern für Absorptions-Kühlaggregate in Wohnwägen u. dgl. ist die Abgasführung als kastenförmiges Gehäuse (16) ausgebildet, dessen Vorderseite mittels einer Frontplatte (34) mit unteren Öffnungen (38) zur Frischluftzufuhr und oberen Öffnungen (40) zur Abgas- und Frischluftentlüftung verschließbar ist. Eine austauschbare Trägerplatte (30) ist im Inneren des Gehäuses (16) zwischen der Rückwand (26) des Gehäuses (16) und Seitenstegen (52) der Frontplatte (34) gehalten und trägt einen Rohrstutzen (32), der sich durch einen Durchbruch (28) in der Rückwand (26) erstreckt und der an den Abgaskamin des Kochers anschließbar ist.
摘要翻译：在具有集成烟气引导器（6）的格栅（4）中，特别是用于与大篷车等中的吸收冷却聚集体的锅炉相关联的烟道气引导器被设计为箱形壳体（16），其前侧可通过具有用于新鲜空气供应的下开口（38）的前面板（34）和用于烟道气和新鲜空气曝气的上开口（40））封闭。可拆卸的支撑板（30）被保持在壳体（16）的后壁（26）和前面板（34）的侧腹板（52）之间的壳体（16）内，并且支撑管连接件），其延伸穿过后壁（26）中的开口（28）并且可以连接到锅炉的烟道气烟囱。

10. 发明授权

EP0116158B1 Kontrolleinrichtung für Hotelkühlschränke und andere abschliessbare Selbstbedienungsgeräte 有权
标题翻译：酒店制冷机和其他可锁定自助服务设备的监控设备
公开(公告)号：EP0116158B1
公开(公告)日：1987-07-08
申请号：EP83112836.8
申请日：1983-12-20
申请人： ELECTROLUX SIEGEN GMBH
发明人： Lorek, Manfred
IPC分类号： E05B39/04
CPC分类号： E05B39/04 , F25D2400/36 , F25D2700/02

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