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1. 发明申请

WO2008019726A1 RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：约束系统
公开(公告)号：WO2008019726A1
公开(公告)日：2008-02-21
申请号：PCT/EP2007/005558
申请日：2007-06-23
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark , HIRTH, Andreas
发明人： QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark , HIRTH, Andreas
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/231 , B60R2021/23115
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (8, 8') für ein Kraftfahrzeug, das sich von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition entfaltet, wobei die Entfaltung durch wenigstens eine durch eine Gasdruckquelle aufblasbare Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') erfolgt, und das in der Rückhalteposition dem Insassen (10) in seiner Verlagerungsrichtung mit einem Tragvolumen (13, 13') zur Rückhaltung des Insassen zur Verfügung steht, wobei das Tragvolumen durch wenigstens eine flexible Tragstruktur (7, 7') umhüllt ist. Um das Rückhaltesystem derart zu verbessern, dass sich die Größe des Rückhaltesystems auf den jeweiligen Lastfall anpasst, wird vorgeschlagen, dass durch Aufblasen der Stützstruktur (1, 11, 11', 12, 12') die flexible Tragstruktur (7, 7') zur Umhüllung des Tragvolumens (13, 13') aufgespannt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种保持系统（8,8“），用于机动车辆，从存储位置移动到保持位置，其中，所述至少一个可充气由气体压力源支撑结构展开展开（1，11，11”，12，12“）被执行并且在它的位移方向上的乘员（10）的与支撑体积（13，13“）的保持位置代表可用的乘员的保持，通过至少一个弹性支撑结构，所述支撑卷（7,7”被覆盖）。为了提高在该约束系统的尺寸适应于相应的负载情况下，这种方式的约束系统，它提出了通过膨胀所述支撑结构（1，11，11“ 12，12' ），所述柔性支撑结构（7,7”），用于缠绕支承体积（13，13“）被夹紧。

2. 发明申请

WO2008019725A1 RÜCKHALTESYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：约束系统用于机动车
公开(公告)号：WO2008019725A1
公开(公告)日：2008-02-21
申请号：PCT/EP2007/005557
申请日：2007-06-23
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/231 , B60R21/239 , B60R2021/23115
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug, das durch ein oder mehrere Stützstrukturen gebildet ist, wobei die Längserstreckung einer Stützstruktur im aktiven Zustand die Abmaße der Querer streckung wesentlich übersteigt und sich die Stützstruktur hauptsächlich in Richtung ihrer Längserstreckung entfaltet. Um das Rückhaltesystem derart zu verbessern, dass sich die Größe des Rückhaltesystems auf den jeweiligen Lastfall anpasst, wird vorgeschlagen, die Stützstruktur (7, 8, 9) beim Auftreffen auf ein Hindernis (5) während des Entfaltens die Stabilität, die sie bei vollständiger Entfaltung hätte, und/oder das Endvolumen beziehungsweise die Endausdehnung nicht erreicht.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆，其被一个或多个支撑结构，其中，在所述激活状态的Querer的尺寸拉伸实质上超过支撑结构和所述支撑结构的纵向延伸是主要展开在其纵向延伸的方向形成的约束系统。为了提高在该约束系统的尺寸适应于相应的负载情况下，这种方式的约束系统中，提出的是，支撑结构（7，8，9），当它在完全展开的稳定性它的部署期间遇到障碍物（5）本来，和/或没有达到最终体积或最终延伸。

3. 发明申请

WO2008138447A1 RÜCKHALTSYSTEM 审中-公开
标题翻译：保持系统
公开(公告)号：WO2008138447A1
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/EP2008/003126
申请日：2008-04-18
申请人： DAIMLER AG , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/02
CPC分类号： B60R21/02 , B60R2021/0206 , B60R2021/0273
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem mit einem durch eine Umhüllung (40, 40') begrenzten Rückhaltevolumen (24, 24 ' ), welches aus einer Aufbewahrungsposition (A) in eine Rückhalteposition (R) vergrößerbar ist, in welcher das Rückhaltevolumen (24, 24') zumindest mittelbar zur Rückhaltung einer Person (14, 66) ), eines Gegenstandes oder dgl. dient, wobei eine mechanische Vergrößerungseinrichtung (26, 26') vorgesehen ist, mittels welcher das Rückhaltevolumen (24, 24') in die Rückhalteposition (R) verstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个约束系统由包络（40，40“）限定保留体积（24，24”），这是从在一个保持位置（R）的存储位置（A）被放大，其中所述保持体积（24，24' ）至少间接地对一个人的保持率（14，66）），对象或类似物。提供，其中，机械放大装置（26,26“）设置，借助该止动体积（24，24”在保持位置）（R）是可调的。

4. 发明申请

WO2009056308A1 RÜCKHALTESYSTEM MIT VERSCHLIESSBAREN LUFTDURCHSTRÖMÖFFNUNGEN 审中-公开
标题翻译：约束系统与可关闭的空气流动开口
公开(公告)号：WO2009056308A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009158
申请日：2008-10-30
申请人： DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/239 , B60R21/231
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Die Rückhaltekraft von Rückhaltesystemen in Kraftfahrzeugen soll auf einfache Weise besser gesteuert werden können. Dazu wird ein Rückhaltesystem mit Stützelementen, die von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition überführbar sind, und flexiblen Hüllenelementen, die zwischen den Stützelementen angeordnet sind und Luftdurchströmöffnungen (10, 11) aufweisen, vorgeschlagen, so dass die Stützelemente mit den flexiblen Hüllenelementen (8, 9) in der Rückhalteposition ein Rückhaltevolumen einschließen. An jeder der Luftdurchströmöffnungen (10) ist ein Widerstandselement (9) angeordnet, um ein Ausströmen an Luft aus dem Rückhaltevolumen im Vergleich zum Einströmen an der jeweiligen Luftdurchströmöffnung (10) zu erschweren oder zu verhindern. Derartige Widerstandselemente können durch eine zweite Lage, durch verschobene Gewebefäden, durch flexible Gewebebahnabschnitte und andere Elemente gebildet werden, so dass eine Rückschlagventilfunktion realisiert werden kann.
摘要翻译：约束系统的机动车辆的约束力应该很容易得到更好的控制。为了这个目的，与可以从存储位置被转移到保持位置的支撑元件，和柔性盖元件约束系统，其被布置在支撑元件和空气流动开口（10，11）之间被提出，以便与柔性套筒构件（8,9支撑元件）在保持位置包括一个保留体积。在每个空气流开口（10）的电阻元件（9）被布置，以便阻止与在相应Luftdurchströmöffnung（10）或以防止流入比较从保持体积的空气的泄漏。这种电阻元件可以由第二层通过移位组织，通过柔性的组织的网状段，并且使得可以实现止回阀功能的其它元件的长丝形成。

5. 发明申请

WO2009056307A1 FAHRZEUGINSASSENSICHERHEITSSYSTEM MIT ENERGIEABSORBIERENDEN ELEMENTEN UND VERFAHREN ZUM ABSTÜTZEN EINES INSASSEN 审中-公开
标题翻译：乘客安全的系统和方法用于支持能量吸收囚犯元素
公开(公告)号：WO2009056307A1
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/009155
申请日：2008-10-30
申请人： DAIMLER AG , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/01546 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23384
摘要： Die Schutzwirkung von Airbags inbesondere bei Schrägaufprall oder bei nicht mittiger Beaufschlagung soll verbessert werden. Hierzu wird ein Fahrzeuginsassensicherheitssystem bzw. Rückhaltesystem mit einem Gassack (2), der im gefüllten oder entfalteten Zustand eine vorgegebene Stützkraftverteilung besitzt, und mindestens einem energieabsorbierenden Element (1) vorgeschlagen, das an dem Gassack (2) angebracht ist, um den Gassack (2) zu entfalten oder um dessen Stützkraft lokal zu erhöhen. Das oder die energieabsorbierenden Elemente (1) sind derart angeordnet, dass mindestens ein energieabsorbierndes Element sich an einen Insassen anlegen und zumindest in Grenzen dessen Bewegungen zumindest teilweise folgen kann und eine insassenschützende Funktion aufweist und/oder dass der Gassack (2) gegenüber einem abzustützenden Insassen eine Trichterfunktion aufweist. Durch diese Trichterfunktion wird der Insasse beim Aufprall zum Zentrum (5) des Airbags geleitet und gegebenenfalls durch die Seitenwände auch seitlich geschützt.
摘要翻译：在斜碰撞或非中心入场特别安全气囊的保护作用是有待提高。为此，车辆乘员的安全系统或包括其在填充或展开状态的预定支撑力分布的气袋（2）约束系统，以及至少一个能量吸收元件（1）提出了一种在气囊（2）被附接到所述气袋（2 展开）或支撑力局部增加。所述一个或多个能量吸收元件（1）被布置成使得对乘客的至少一个energieabsorbierndes元件休息，运动，其中可以至少部分地至少在一定限度内跟随，并且具有乘员保护功能和/或该气囊（2）对一个被支撑乘员有一个漏斗功能。通过此漏斗功能，气囊的乘员上的冲击到中心（5）和任选也由侧壁侧向保护进行。

6. 发明申请

WO2010054754A1 LUFTSACK MIT KANALFÖRMIGEM VERSCHLUSSELEMENT 审中-公开
标题翻译：带有通道形的封闭元件AIR BAG
公开(公告)号：WO2010054754A1
公开(公告)日：2010-05-20
申请号：PCT/EP2009/007792
申请日：2009-10-30
申请人： DAIMLER AG , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/239
CPC分类号： B60R21/239 , B60R2021/23115 , Y10T137/7879
摘要： Die Rückhaltefunktion von insbesondere Stützstruktur-Airbags und mechanischen Airbags soll auf einfache Weise gezielt gewährleistet werden können. Daher wird ein Luftsack für einen Airbag eines Fahrzeugs bereitgestellt, der eine Hülle (11), die mindestens eine Öffnung (12) aufweist und ein Verschlusselement (13), das an der mindestens einen Öffnung (12) angeordnet ist, um ein Durchströmen von Luft aus einer ersten Richtung zumindest teilweise zu verhindern, besitzt. Darüber hinaus ist das Verschlusselement (13) flexibel und besitzt zumindest beim Durchströmen von Luft aus einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung (14) kanalförmige Gestalt. Das Verschlusselement wirkt somit wie ein Rückschlagventil.
摘要翻译：尤其是支撑结构安全气囊和安全气囊机械的保持功能应该可以确保轻松针对性。因此，气囊的用于车辆的气囊中，提供具有至少一个开口（12）和闭合构件（13）的护套（11），其布置在所述至少一个开口（12）到空气的通道以防止至少部分地从第一方向，具有。此外，所述封闭元件（13）是柔性的并且具有至少在空气中的从信道形状的第一方向相反的第二方向（14）中的一个通道。封闭元件因此充当止回阀。

7. 发明申请

WO2009109262A1 AIRBAG 审中-公开
标题翻译： AIR BAG
公开(公告)号：WO2009109262A1
公开(公告)日：2009-09-11
申请号：PCT/EP2009/000305
申请日：2009-01-20
申请人： DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/231 , B60R2021/23115 , B60R2021/23153
摘要： Die Erfindung betrifft einen Airbag, insbesondere für einen Kraftfahrzeug, mit einer Stützstruktur (10, 26), mittels welcher der Airbag aus einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition bewegbar ist, mit einer Umhüllung (16), mittels welcher ein durch die Stützstruktur (10, 26) in der Rückhalteposition gebildetes Rückhaltevolumen (14) des Airbags umgeben ist, und mit wenigstens einer Öffnung (28) in der Umhüllung (16), welche in der Rückhalteposition des Airbags zumindest teilweise verschließbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊，特别是用于机动车辆，包括支撑结构（10，26），借助于该从存储位置移动到保持位置的气囊是可移动的，具有鞘（16），借助于该一个（由支撑结构10，26 形成）在安全气囊的保持位置保留体积（14）包围，并且具有其中在所述气囊的保持位置至少部分地关闭所述外壳（16）的至少一个开口（28）。

8. 发明申请

WO2010133291A1 AIRBAG MIT EINGEWEBTEN FUNKTIONSELEMENTEN 审中-公开
标题翻译： AIR BAG与编织功能元件
公开(公告)号：WO2010133291A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/EP2010/002707
申请日：2010-05-04
申请人： DAIMLER AG , BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
发明人： BURCZYK, Christian , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich , RÜDEBUSCH, Clark
IPC分类号： B60R21/231 , B60R21/239
CPC分类号： B60R21/239 , B60R21/231 , B60R21/235 , B60R2021/23115 , B60R2021/23533 , B60R2021/2395 , Y10T29/49826
摘要： Die Herstellung eines Airbags für ein Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs soll vereinfacht werden. Daher wird ein Airbag mit einem Gassack (1 bis 5) bereitgestellt, der aus einem Gewebe hergestellt ist. In den Gassack ist mindestens ein Funktionselement, das dem Gassack eine zusätzliche Funktion verleiht, einstückig eingewebt. Bei dem Funktionselement kann es sich beispielsweise um das Röhrensystem (6) eines Stützstrukturairbags handeln. Das Funktionselement kann ebenso ein Ventil zum Entfalten eines Stützstrukturairbags sein.
摘要翻译：一种用于机动车辆的约束系统的制造气囊被简化。因此，提供了一种气囊用气体袋（1〜5），其由织物。在该气囊是赋予气囊的附加功能，整体织造的至少一个功能元件。功能元件可以是，例如，管系统（6）的支撑结构的气囊动作。功能元件也可以是用于展开气囊的支撑结构的阀。

9. 发明申请

WO2006079414A1 GASSACK EINES AIRBAGMODULS 审中-公开
标题翻译：安全气囊AIR BAG单元三
公开(公告)号：WO2006079414A1
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/EP2005/014040
申请日：2005-12-24
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
发明人： QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/2338 , B60R21/276 , B60R2021/23316 , B60R2021/23382
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gassack (2) eines Airbagmoduls, wobei sich der Gassack (2) mit einem Aufprallabschnitt (2b) von einer Austrittsöffnung (3) des Airbagmoduls in Richtung eines Insassen (4,5) ausbreitet, mit mindestens einem an den Innenseiten (2a) des Gassacks (2) befestigten Fangband (6), das bei Überschreiten eines bestimmten innerhalb des Gassacks (2) herrschenden Innendrucks um wenigstens einen Längenabschnitt verlängerbar ist, um das Volumen des Gassacks (2) zu vergrössern. Um einen Gassack für ein Airbagmodul mit frühzeitiger Rückhaltung zu schaffen, bei dem gleichzeitig Lastspitzen reduziert werden, wird vorgeschlagen, dass sich das Fangband (6) innerhalb des Gassacks (2) derart erstreckt, dass sich das Volumen des Gassacks (2) unter Beibehaltung eines definierten Abstands (h) zwischen der Austrittsöffnung (3) und dem der Austrittsöffnung (3) gegenüberliegenden, dem Insassen (4,5) zugewandten Aufprallabschnitt (2b) vergrössert.
摘要翻译：本发明涉及其特征在于，所述气袋具有一冲击部分（2）的安全气囊模块的气囊（2）（图2b）从出口开口（3）的气囊模块中传播的乘员（4,5）的方向，与至少一种（在内侧 2a）中的气囊（2）的附接系绳（6）中，超过气囊2）内部的压力由一个长度内的特定（通行时可延伸至少放大气袋的体积（2）。为了提供用于安全气囊模块与早期保留，在其中同时减小的负载峰值的气囊，所以建议（2），使得同时保持掣子带气囊（6）内的气囊的体积（2）所述出口开口（3）和出口开口（3）相对的面向所述冲击部分（2b）中增加了乘员（4,5）之间限定的距离（H）。

10. 发明申请

WO2011098219A1 VENTILEINRICHTUNG UND AIRBAG MIT EINER SOLCHEN VENTILEINRICHTUNG SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SOLCHEN VENTILEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：阀体和这样的阀装置安全气囊和方法操作这种阀装置
公开(公告)号：WO2011098219A1
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：PCT/EP2011/000356
申请日：2011-01-27
申请人： DAIMLER AG , BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , ERFURT, Nico , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
发明人： BOGENRIEDER, Ralf , BURCZYK, Christian , ERFURT, Nico , HIRTH, Andreas , QUARG, Lutz , REITER, Friedrich
IPC分类号： B60R21/26
CPC分类号： B60R21/239 , B60R2021/2395
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (10) für ein Medium, insbesondere für ein gasförmiges Medium eines Airbags, mit einer ersten Lage (12) und zumindest einer zweiten Lage (14), welche jeweils wenigstens eine Durchtrittsöffnung (16, 16', 18, 18', 20, 22, 24, 26) aufweisen, die in einer Schließstellung der Ventileinrichtung (10) von einem korrespondierenden Abdeckbereich (28, 30, 32, 34, 36, 38) der jeweils anderen Lage (12, 14) zumindest im Wesentlichen verschlossen sind, und mit wenigstens einem Verstellelement (40, 40', 42, 42'), insbesondere einem in seinem Volumen veränderbaren Röhrenelement (40, 40', 42, 42'), mittels welchem in einer zumindest temporären Durchlassstellung der Ventileinrichtung (10) zumindest einer der Abdeckbereiche (28, 30, 32, 34, 36, 38) der entsprechenden Lage (12, 14) zumindest bereichsweise von der korrespondierenden Durchtrittsöffnung (16, 16', 18, 18', 20, 22, 24, 26) abhebbar ist, sowie ein entsprechendes Verfahren.
摘要翻译：本发明涉及一种阀装置（10），用于在介质，特别是用于气囊的与第一层（12）和至少一个第二层（14）各具有至少一个通道开口（16，16的气体介质”，18，18 ”，20，22，24，26），其（在阀的关闭位置装置10）的其它层（12，14的相应的盖部（28，30，32，34，36，38）的）至少基本上通过装置被关闭，并且至少一个调节元件（40，40”，42，42‘），在它的体积管状部件特定的变量（40，40’，42，42' ），其在至少所述阀装置的临时通道的位置（10 ）相应的层（12，14）至少部分地（从相应的通道开口16，16”，18，18' ，20，22，24，26中的至少一个的盖部（28，30，32的，34，36，38））可以被剥离，以及相应的方法。

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