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1. 发明申请

WO2009043418A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR WARNUNG NACHFOLGENDER FAHRZEUGE BEI FRONTAL ESKALIERENDEM LÄNGSVERKEHR 审中-公开
标题翻译：方法和装置警告后续车辆用前线不断升级的纵向交通
公开(公告)号：WO2009043418A1
公开(公告)日：2009-04-09
申请号：PCT/EP2008/007173
申请日：2008-09-03
申请人： DAIMLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
IPC分类号： G08G1/16 , B60R21/0132 , B60W30/08
CPC分类号： B60R21/0134 , B60R2021/01272 , B60T2201/024 , B60W50/14 , G08G1/162
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Warnung von nachfolgenden Fahrzeugen in einer Gruppe von mehreren aufeinander folgenden Fahrzeugen (1, 2, 3), wobei von einem vorausfahrenden Fahrzeug (2) ein Warnhinweis (W) an ein nachfolgendes Fahrzeug (3) übermittelt wird. Dabei wird von einem mittleren Fahrzeug (2) aus ein Gesamtabstand (d 13 ) und eine Gesamtrelativgeschwindigkeit (v 13 ) zwischen einem dem mittleren Fahrzeug (2) vorausfahrenden Fahrzeug (1) und einem dem mittleren Fahrzeug nachfolgenden Fahrzeug (3) ermittelt und anhand des Gesamtabstands (d 13 ) und der Gesamtrelativgeschwindigkeit (v 13 ) wird ermittelt, ob eine kritische Annäherung des nachfolgenden Fahrzeugs (3) an das vorausfahrende Fahrzeug (1) vorliegt. Bei einem Vorliegen der kritischen Annäherung wird ein automatischer Warnhinweis (W) anhand des mittleren Fahrzeugs (2) an das nachfolgende Fahrzeug (3) übermittelt.
摘要翻译：本发明涉及一种方法和一组几个连续的车辆中用于以下的车辆的警告的装置（1，2，3）中，从前面的车辆（2）发送一个警告信息（W）到随后的车辆（3）是。在这种情况下，从中央车辆（2）是从总距离（D13）和中间车辆（2）前方车辆之间的总相对速度（V13）测定（1）和随后的中部轿厢（3）和（总距离的基础上 D13）和总相对速度（V13），它被确定后车（3）的前述车辆（1）的一个关键途径是否存在。一旦临界的方法的存在，自动警告是通过所述车辆接收到的中期（W）（2）下面的车辆（3）。

2. 发明申请

WO2007009583A1 FAHRZEUG MIT EINEM TRANSPONDER 审中-公开
标题翻译：与应答车辆
公开(公告)号：WO2007009583A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/006477
申请日：2006-07-04
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer , WEDIN, Asa
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer , WEDIN, Asa
IPC分类号： G07C5/00 , B60R21/00 , G08G1/16
CPC分类号： G07C5/008 , G08G1/017 , G08G1/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit mindestens einem Transponder, in welchem crashrelevante Daten abgespeichert sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Transponder an einem Fahrzeugkennzeichen des Fahrzeugs angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少一个发射机应答器的车辆，其中，存储的碰撞相关的数据。根据本发明，它提出，应答器被布置在车辆的车辆编号。

3. 发明申请

WO2006058662A1 VERFAHREN FÜR EIN SICHERHEITSSYSTEM IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：程序用在车辆的安全系统
公开(公告)号：WO2006058662A1
公开(公告)日：2006-06-08
申请号：PCT/EP2005/012613
申请日：2005-11-25
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer , SCHÖNEBURG, Rodolfo
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer , SCHÖNEBURG, Rodolfo
IPC分类号： B60T7/22 , B60R21/0134
CPC分类号： B60R21/0134 , B60R21/0132 , B60R21/0136 , B60R2021/01272 , B60T7/12 , B60T7/22 , B60T2201/022 , B60T2201/024
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Sicherheitssystem in einem Fahrzeug, bei dem Umfelddaten einer Umfeldsensorik laufend hinsichtlich einer drohenden Kollision mit einem Hindernis ausgewertet (,1) werden und bei einer nicht vermeidbaren Kollision eine autonome Notbremsung eingeleitet wird (6). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Notbremsung bis zum Eintritt eines vordefinierten Ereignisses aufrechterhalten wird. Das vordefinierte Ereignis kann der Zeitablauf (11) einer vorausberechneten Zeit bis zur Kollision oder der tatsächlich sensoriell festgestellte Aufprall (7) sein.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在车辆中的安全系统的方法，在环境传感器系统的环境的数据，连续评估相对于即将发生的碰撞（1）的障碍物的，并在一个不可避免碰撞自动紧急制动被启动（6）。根据该紧急制动被保持，直到预定义事件的发生，提出了本发明。所述预定事件，定时（11）可以是预先计算的碰撞时间或实际感官检测冲击（7）。

4. 发明申请

WO2005109036A1 OBJEKTERKENNUNGSSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：对象识别系统用于机动车
公开(公告)号：WO2005109036A1
公开(公告)日：2005-11-17
申请号：PCT/EP2005/004380
申请日：2005-04-23
申请人： DAIMLERCHRYLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
IPC分类号： G01S17/93
CPC分类号： G01S17/936 , G01S13/865 , G01S13/867 , G01S13/87 , G01S13/931 , G01S17/023 , G01S17/87 , G01S2013/9321 , G01S2013/9375 , G01S2015/939
摘要： Die Erfindung betrifft ein Objekterkennungssystem für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Objekterkennungssensoren, deren Erkennungsreichweiten in Fahrtrichtung sich teilweise überlappen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein erster Objekterkennungssensor mit einem vorgegebenen ersten vertikalen Erkennungswinkel in seiner Erkennungsreichweite eine Fahrbahnoberfläche miterfasst, ein zweiter Objekterkennungssensor mit einem vorgegebenen zweiten vertikalen Erkennungswinkel, welcher kleiner als der erste vertikale Erkennungswinkel des ersten Objekterkennungssensors ist, in Fahrtrichtung in der Erkennungsreichweite des ersten Objekterkennungssensors die Fahrbahnoberfläche nicht miterfasst, wobei eine Auswerteeinheit auf die Anwesendheit eines Objektes in der Erkennungsreichweite des ersten Objekterkennungssensors nur dann schließt, wenn beide Objekterkennungssensoren das Objekt erkannt haben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有至少两个物体检测传感器的机动车辆，其检测范围在驱动方向上部分地重叠的物体检测系统。根据本发明，提供的是在其检测范围内的预定的第一垂直检测角度的第一物体检测传感器也检测到道路表面，以预定的第二垂直检测角度比所述第一垂直检测第一物体检测传感器的在行进方向上在所述第一的检测范围的角度小的第二物体检测传感器物体检测传感器，所述路面不也检测到，其特征在于，仅当两个物体检测传感器检测到的对象的分析单元，以在所述第一物体检测传感器的检测范围的对象的当前意识包括。

5. 发明申请

WO2005105514A2 TRÄGERGESTELL 审中-公开
标题翻译：支撑架
公开(公告)号：WO2005105514A2
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/003805
申请日：2005-04-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , DEWALD, Michael , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , DEWALD, Michael , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2809 , B60N2/2893
摘要： Die Erfindung betrifft ein Trägergestell zur Fixierung einer Nutzlast oder von Ausrüstungsgegenständen, wie von Teilen eines fahrzeugintegrierten Kinderschutzsystems, an einem Fahrzeugsitz, der eine Sitzfläche (2) und eine Rückenlehne (4) aufweist, mit einem Tragrahmen (8), der mindestens drei Halte- und/oder Befestigungspunkte zur Anbindung des Trägergestells (6) an eine Fahrzeugstruktur aufweist. Um eine stabile Befestigung einer Nutzlast oder von Ausrüstungsgegenständen, wie von Teilen eines fahrzeugintegrierten Kinderschutzsystems, an einem Fahrzeugsitz zu gewährleisten, umfasst das Trägergestell (6) einen insbesondere geschlossenen Tragrahmen (8), der im Bereich der Rückenlehne fixierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种支撑框架，用于固定的有效载荷或设备，诸如车辆集成儿童保护系统的部分，其包括在车辆座椅具有座椅表面（2）和靠背（4），包括：支撑框架（8）包括至少三个保持具有用于支撑框架（6）的至车辆结构的连接和/或连接点。为了确保有效载荷的或设备的稳定安装，诸如车辆集成儿童保护系统的部分，以确保在车辆上的座椅，其包括支撑框架（6）具有特定的闭合支撑框架（8），这是在靠背的区域可固定。

6. 发明申请

WO2007003328A1 KRAFTFAHRZEUG MIT EINER UNTERSCHUTZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与保护装置下机动车辆
公开(公告)号：WO2007003328A1
公开(公告)日：2007-01-11
申请号：PCT/EP2006/006288
申请日：2006-06-29
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , BAUMANN, Karl-Heinz , ENGELS, Frank , FEHRING, Michael , HAUER, Eckhard , JUSTEN, Rainer , LARSSON, Bengt , NOWACK, Reinhard , ORSCHIEDT, Bernd , REUBER, Gerhard , RÖHNER, Stephan , WEDIN, Asa , ZINK, Thomas
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , ENGELS, Frank , FEHRING, Michael , HAUER, Eckhard , JUSTEN, Rainer , LARSSON, Bengt , NOWACK, Reinhard , ORSCHIEDT, Bernd , REUBER, Gerhard , RÖHNER, Stephan , WEDIN, Asa , ZINK, Thomas
IPC分类号： B60R19/40
CPC分类号： B60R19/40 , B60R19/56
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Geländewagen oder einen Pickup, mit einer Unterschutzeinrichtung (2), die eine Prallplatte (16) umfasst, die an der Unterseite des Kraftfahrzeugs angebracht ist. Um eine verbesserte Unterschutzeinrichtung zu schaffen, ist die Prallplatte (16) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung bewegbar an der Unterseite angebracht.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆，尤其是SUV或与被附接到车辆的下侧的副保护装置（2），其包括挡板（16）的拾取器。为了提供一种改进的子保护装置，在缩回位置和伸出位置之间的挡板（16）被可动地安装在底部。

7. 发明申请

WO2006050740A1 KRAFTFAHRZEUG MIT EINER INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与乘客约束系统机动车辆
公开(公告)号：WO2006050740A1
公开(公告)日：2006-05-18
申请号：PCT/EP2004/012684
申请日：2004-11-10
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer , SCHÖNEBURG, Rodolfo
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer , SCHÖNEBURG, Rodolfo
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/0132 , B60R21/01542 , B60R21/01544 , B60R2021/01315
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Insassenrückhalteeinrichtung (14), deren Steuereinrichtung (12) bei einem in Abhängigkeit von Signalen einer Sicherheitssensorik (2) generierten, vordefinierten Gefährdungssignal ein Auslösesignal erzeugt, demzufolge die Insassenrückhalteeinrichtung (14) mittels wenigstens eines Prallkissens (13) auf einen Fahrzeuginsassen (6) einwirkt. Die Steuereinrichtung (12) generiert dabei das Gefährdungssignal zumindest in Abhängigkeit von Fahrzeugbeschleunigungssignalen (a_x, a_y, a_r) und einem die Aktivierung oder Deaktivierung eines Sicherheitsgurtes (15) repräsentierenden Gurtzustandssignal, wobei sie bei einer erkannten Deaktivierung des Sicherheitsgurtes (15) und Fahrzeugbeschleunigungssignalen (a_x, a_y, a_r), denen bei Deaktivierung des Sicherheitsgurtes (15) eine kritische Insassenvorverlagerung zugeordnet ist, die Insassenrückhalteeinrichtung (14) wenigstens für einen bestimmten Zeitraum deaktiviert und/oder mit reduzierter Kraft aktiviert.
摘要翻译：本发明涉及一种具有乘员约束装置的机动车辆（1）（14），具有的信号从一个安全传感器的函数产生，其控制装置（12）（2）通过至少一个冲击垫来产生触发信号预先定义的威胁信号，因此（乘员约束装置（14） 13）（在车辆乘客6）作用。而危险信号至少与车辆加速度信号（A_X，a_y，A_R）的函数，并且安全带的代表Gurtzustandssignal激活或去激活（15），即（在安全带的检测去激活的情况下（15）和车辆加速度信号A_X生成控制装置（12），a_y禁用A_R），其临界乘员与至少安全带（15），该乘员约束装置（14）的失活相关联，用于在一定的时间段和/或具有减小的力激活。

8. 发明申请

WO2005105513A1 DREIPUNKTGURTUMLENVORRICHUTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2005105513A1
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/003804
申请日：2005-04-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60R22/024 , B60N2/2809 , B60N2/2812 , B60N2/2887 , B60R22/26 , B60R22/28 , B60R2021/0006 , B60R2021/022 , B60R2022/1818 , B60R2022/283
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dreipunktgurtumlenkvorrichtung für ein Sicherheitsgurtband (121) eines Sicherheitsgurtsystems insbesondere eines Fahrzeugs, mit einer fahrzeugfesten ersten Umlenkeinrichtung (122) und mit einer fahrzeugfesten zweiten Umlenkeinr chtung (128), durch die ein Schultergurtbandabschnitt in Höhe der Schulter eines Kindes umgelenkt wird. Um eine sicherheitstechnisch verbesserte Dreipunktgurtumlenkvorrichtung zu schaffen, ist eine dritte Umlenkeinrichtung (130) vorgesehen, die beim Überschreiten einer vorgegebenen Gurtkraft relativ zu der zweiten Umlenkeinrichtung (128) so bewegbar ist, dass ein Abschnitt des Sicherheitsgurtbands (121) definiert freigegeben wird.
摘要翻译：本发明涉及一种Dreipunktgurtumlenkvorrichtung用于在特定的车辆的安全带系统的安全带（121），具有车辆固定第一偏转装置（122）中，用通过该Schultergurtbandabschnitt在儿童的肩部的水平偏转车辆固定第二Umlenkeinr矩形（128）。为了提供改善的安全性Dreipunktgurtumlenkvorrichtung，第三偏转装置（130）被提供，其超过预定相对于第二偏转装置（128）的带力时是可移动的，被释放，所述座椅安全带织带（121）的一部分被限定。

9. 发明申请

WO2005105515A2 FAHRZEUGINTEGRIERTES KINDERSCHUTZSYSTEM 审中-公开
标题翻译：车辆综合儿童保护体系
公开(公告)号：WO2005105515A2
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/003806
申请日：2005-04-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , DEWALD, Michael , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , DEWALD, Michael , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2872 , B60N2/2809 , B60N2/2851 , B60N2/2893 , B60N2/4235 , B60N2/885
摘要： Die Erfindung betrifft ein fahrzeugintegriertes Kinderschutzsystem mit einer fahrzeugseitigen Sitzfläche (102) und einer fahrzeugseitigen Rückenlehne (104) die fest mit einer Fahrzeugstruktur verbunden sind. Um ausreichend Seitenaufprallschutz zu gewährleisten, sind mindestens zwei Seitenschutzpolster (111,112) zerstörungsfrei trennbar fest mit der Fahrzeugstruktur verbunden.
摘要翻译：本发明涉及一种与车辆侧座椅表面（102）和固定地连接到车辆结构的车辆侧靠背（104）的车辆集成儿童保护系统。为了确保足够的侧面碰撞保护，至少两个侧保护垫（111,112）是非破坏性地可分离固定地连接到车辆结构。

10. 发明申请

WO2005102770A2 5-PUNKT-KINDERSICHERHEITSGURTSYSTEM 审中-公开
标题翻译： 5-POINT儿童安全系统
公开(公告)号：WO2005102770A2
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/003941
申请日：2005-04-14
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , DEWALD, Michael , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , DEWALD, Michael , FEHRING, Michael , JUSTEN, Rainer
IPC分类号： B60N2/28
CPC分类号： B60N2/2812 , B60N2/2809 , B60N2/2872 , B60N2/289 , B60R22/105 , B60R22/28 , B60R2022/283 , B60R2022/286
摘要： Die Erfindung betrifft ein 5-Punkt-Kindersicherheitsgurtsystem mit zwei Gurtkraftbegrenzern für ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugstruktur. Um ein 5-Punkt-Kindersicherheitsgurtsystem zu schaffen, das unabhängig von einem Kindersitz in ein fahrzeugseitiges Kinderschutzsystem integrierbar ist, sind Gurtkraftbegrenzer in Kopfschutzpolster (88,89) integriert, die fest mit der Fahrzeugstruktur verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及5点儿童座椅安全带系统具有两个限力器用于具有车辆结构的车辆。是提供一种独立于车辆侧的儿童保护系统的儿童座椅的一体化的5点儿童座椅安全带系统，力限制器被集成在其固定地连接到车辆结构中的头部保护垫（88,89）。

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