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1. 发明申请

WO2022078557A1 ELEKTRISCHES TROMMELBREMSMODUL UMFASSEND EINE INTEGRIERTE BETRIEBSBREMSE UND EINE INTEGRIERTE ELEKTRISCHE FESTSTELLBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022078557A1
公开(公告)日：2022-04-21
申请号：PCT/DE2021/200137
申请日：2021-10-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： SCHULITZ, Matthias , HOFFMANN, Jens , WINKLER, Thomas
IPC分类号： F16D51/22 , F16D51/24 , F16D51/50 , F16D51/52 , F16D65/22 , F16D66/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Trommelradbremsmodul welches einen drehfest an einem Kraftfahrzeug fixierbaren Bremshalter (3) mit einem Widerlager (5) umfasst, der mit zwei gegenüberliegend zueinander drehfest gelagerten Bremsschuhen (6a, 6b) ausgerüstet ist, die nach radial außen in Richtung auf einen, vorzugsweise als Bremstrommel ausgebildeten, Bremsrotor (4) verlagerbar sind, und wobei zwecks Bremsbetätigung mindestens ein Übertragungsmittel (1b) sowie zwei Stellvorrichtungen vorliegen, die als ein hydraulischer oder elektrischer Betriebsbremsaktuator (2) und als ein elektrischer Feststellbremsaktuator (1a), EPBA konfektioniert sind. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer fremdansteuerbaren Trommelbremskonstruktion inclusive eine elektrische Feststellbremse EPB und wobei das Trommelbremssystem besonders rationell darstellbar ist. Zur Lösung des Problems wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sowohl Betriebsbremsaktuator (2), BBA als auch elektrischer Feststellbremsaktuator (1a), EPBA neben einander in einer A-Kreishälfte an dem Bremshalter (3) fixiert platziert sind.

2. 发明申请

WO2016113426A1 DOPPELT NAPFFÖRMIGER KOLBEN FÜR EINE SCHEIBENBREMSE 审中-公开
标题翻译：双杯形活塞，盘式制动器
公开(公告)号：WO2016113426A1
公开(公告)日：2016-07-21
申请号：PCT/EP2016/050899
申请日：2016-01-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WINKLER, Thomas , WÜRZ, Matthias , BALZ, Jürgen , SCHMITTNER, Bernhard , DENHARD, Werner
IPC分类号： F16J1/00 , F16D125/06
CPC分类号： F16J1/001 , F16D2125/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen doppelt napfförmigen Kolben (1) für eine Scheibenbremse mit elektromechanischer Feststellbremsvorrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde einen verbesserten Kompromiss zwischen erleichterter Handhabbarkeit, rationalisierter Bauteillogistik in der Kolbenherstellung, verringerter hydraulischer Volumenaufnahme in Kooperation mit der Radbremsenperipherie sowie erweiterter Dauerfestigkeit unter maximalem Beanspruchungskollektiv besonders für die Schwerlastanwendungen einer Scheibenbremse mit elektromechanischer Feststellbremsvorrichtung zu ermöglichen. Die Aufgabe wird gelöst, indem eine Kolbenwandung (2) vorliegt, die vorgesehen ist, um mit einem freien Rand (3) einerseits auf einer Rückenplatte (4) von einem Reibbelag (5) aufzusitzen, und wobei der Kolben (1) andererseits einen integralen Dom (6) aufweist, der diametral zu dem Rand (3) vom Kolben (1) eine offene Aufnahme (7) für eine Stellvorrichtung (SV) ausbildet.
摘要翻译：本发明涉及一种双杯形活塞（1），用于与机电驻车制动装置的盘式制动器。本发明的目的是允许特别是对于具有机电驻车制动装置容易处理之间的改进的折衷，在活塞生产流线型组分物流，与Radbremsenperipherie合作降低的液压体积摄取和下最大应力集体基础扩展疲劳强度的盘式制动器的重型应用。该目的是通过一个活塞壁来实现（2）的存在，其被提供在一方面具有自由边缘（3）座位上的后板（4）一个摩擦衬片（5），并且其中，在另一方面，活塞（1），积分 DOM（6），它是径向相对的从活塞的边缘（3）（1）的锁定装置（SV）形成开放的凹部（7）。

3. 发明申请

WO2012065784A1 ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBARE FAHRZEUGBREMSE MIT VERBESSERTEM KOLBEN 审中-公开
标题翻译：具有改进的活塞机电操作的车辆制动
公开(公告)号：WO2012065784A1
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/EP2011/067336
申请日：2011-10-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , PLATZER, Rudolf , SEMSCH, Martin , TEITGE, Hilmar , REICH, Achim , WINKLER, Thomas , WÜRZ, Matthies , STOLTZE, Michael
发明人： PLATZER, Rudolf , SEMSCH, Martin , TEITGE, Hilmar , REICH, Achim , WINKLER, Thomas , WÜRZ, Matthies , STOLTZE, Michael
IPC分类号： F16D65/00 , F16D65/14
CPC分类号： F16D65/18 , F16D65/0006 , F16D2121/04 , F16D2121/24 , F16D2123/00 , F16D2125/06 , F16D2125/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektromechanisch betätigbare Fahrzeugbremse 1 mit hydraulisch und/oder mechanisch betätigbarem Kolben 4 sowie umfassend wenigstens eine Spindel-Mutter-Anordnung. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Kolben 4. Zur Vermeidung von unnötigem Spiel, Vibration, Geräuschen zwischen benachbarten Bauelementen ist vorgesehen, dass im Bereich einer Kupplung zwischen Spindel-Mutter-Anordnung und Kolben 4 wenigstens ein Ausgleichselement 26 vorgesehen ist, welches unerwünschte Bauteilschwingungen vermeidet.
摘要翻译：本发明涉及一种机电可操作车辆制动器1与液压和/或机械操作的活塞4和包括至少一个螺杆 - 螺母组件。本发明还涉及一种活塞4.为了避免不必要的游戏，振动，提供相邻部件之间噪声的补偿元件26在主轴螺母组件和至少活塞4之间的联接，从而避免了不希望的分量的振动的区域中设置。

4. 发明申请

WO2009153201A1 MEHRTEILIG GEBAUTER KOLBEN FÜR EINEN BREMSSATTEL EINER SCHEIBENBREMSE 审中-公开
标题翻译：多建活塞，盘式制动器的卡尺
公开(公告)号：WO2009153201A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/057175
申请日：2009-06-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , ERDRICH BETEILIGUNGS GMBH , WINKLER, Thomas , ZEIBIG, Uwe , KOCH, Dirk , KLIMT, Anja , BAUER, Herwig
发明人： WINKLER, Thomas , ZEIBIG, Uwe , KOCH, Dirk , KLIMT, Anja , BAUER, Herwig
IPC分类号： F16D65/20
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2121/14 , F16D2125/06 , F16D2125/40
摘要： Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Kolben (1) für einen Bremssattel einer hydraulisch und/oder mechanisch und/oder elektromechanisch betätigbaren Scheibenbremse, der im wesentlichen als einseitig offener, topfartiger Hohlzylinder gestaltet ist, und einen Boden (6) sowie einstückig daran eine Wandung (5) umfasst, wobei der Boden (6) ausgehend vom Topfinneren (8) mit Bremsdruck beaufschlagbar ist, so dass eine auswärts gerichtete Anlagefläche (9) des Bodens (6) gegen einen Bremsbelag (10) pressbar ist, und wobei das Topfinnere (8) wenigstens ein Druckstück (17) aufnimmt, das einem Feststellbremsmechanismus zugeordnet ist. Für eine vereinfachte Herstellung im Sinne von einem Kolbenbaukastensystem zur Anwendung bei unterschiedlichen Applikationen wird vorgeschlagen, dass Druckstück (17) und Boden (6) einander zugewandte Konusflächen (18) zur Bremsdruckübertragung aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种多部件活塞（1），用于液压和/或机械和/或机电操作的盘式制动器，其基本上设计为单面开放的，盆状的空心圆柱体的制动钳，以及底部（6）和积分到其上的壁（5 ），其中所述底部（6）在起动作用（从罐内部8）与制动压力，从而使一向外指向的邻接表面（9）的底部（6）抵靠制动衬片（10）的可压，并且其中所述罐内部（8）接收与一个驻车制动机构相关联的至少一个压力件（17）。为了便于制造中的活塞的模块化系统，用于在不同的应用中使用的有义的建议，所述压力件（17）和底部（6）的面向用于制动压力传递锥形表面（18）。

5. 发明申请

WO2019158553A1 SELBSTAUFRICHTENDES GEWINDESPINDELMODUL FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGBREMSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019158553A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/EP2019/053491
申请日：2019-02-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： WINKLER, Thomas , MILISIC, Lazar , HESS, Thomas , ZACH, Mario
IPC分类号： F16H25/24 , F16D65/00 , F16H25/22
摘要： Gewindespindelmodul (1) umfassend eine längs einer Längsachse A erstreckte Gewindespindel (8) die an einem abtriebsseitigen Ende (13) über ein Außengewinde (15) sowie versetzt zum (Außengewinde (15) über ein antriebsseitiges Ende (14) mit einem Zapfen (10) zur drehfesten Kupplung mit einer Aktuatorschnittstelle verfügt, sowie mit einer Gewindemutter (9), die auf das Außengewinde (15) aufgeschraubt ist, und wobei eine gelenkartig gekrümmte Auflage (12) der Gewindemutter (9) als Schwenkgelenk des Gewindespindelmoduls (1) mit einer Schwenkgelenkmitte (16) in Bezug auf eine zugeordnete Aufnahme (11) vorgesehen ist. Das Gewindespindelmodul (1) als konvexer dreidimensionaler Körper mit homogener, gleichmäßiger Dichteverteilung derart gestaltet vorgesehen ist, dass sich das Gewindespindelmodul (1) mit Schwerkraftantrieb, beziehungsweise als Antwort auf eine Störung, respektive einen Eingriff beziehungsweise Auslenkung, jeweils automatisch-selbsttätig in eine monostabile Gleichgewichtslage ausrichtet, und wobei die monostabile Gleichgewichtslage das antriebsseitige Ende (14) des Gewindespindelmoduls (1) vertikal oben und das abtriebsseitige Ende (13) des Gewindespindelmoduls (1) vertikal unten platziert is.

6. 发明申请

WO2017207281A1 LAGERBAUGRUPPE INSBESONDERE FÜR EINE WÄLZLAGERBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：轴承装配，特别适用于滚动轴承装配组
公开(公告)号：WO2017207281A1
公开(公告)日：2017-12-07
申请号：PCT/EP2017/061906
申请日：2017-05-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BALZ, Jürgen , BAUER, Jürgen , BIJANZADEH, Pejman , FROSCHAUER, Marco , HEINZ, Stefan , VOGLER, Hans-Ulrich , WALTER, Patrick , WEIDENWEBER, Michael , WINKLER, Thomas
IPC分类号： F16C35/067 , F16C35/04 , F16C19/06
CPC分类号： F16C19/06 , F16C35/042 , F16C35/067 , F16C2226/52 , F16C2226/76
摘要： Lagerbaugruppe wie insbesondere eine Wälzlagerbaugruppe mit wenigstens einem metallischen Lageraußenring umfassend radial außen eine zylindrische Mantelfläche und radial innen wenigstens eine Laufbahn und mit vorzugsweise einem Lagerinnenring der radial außen über wenigstens eine Laufbahn und im Lagerzentrum über eine Aufnahmebohrung verfügt, sowie mit Mitteln zur Fixierung von der Mantelfläche in einer Stufenbohrung von einer Aufnahme. Zur Vereinfachung der Lagerfixierung in der Aufnahme ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein radial zum Lagerzentrum gerichteter Vorsprung von der Stufenbohrung in axial gerichtet vorgesehener Projektion die Mantelfläche vom Lageraußenring formschlüssig übergreift.
摘要翻译：
轴承组件，如尤其是W＆AUML;具有至少一个金属Lagerau ROAD环绕包括径向坳道连接的圆筒状Mantelfl＆AUML lzlagerbaugruppe;枝和径向向内的至少一个滚道和优选为具有烯导航利用径向坳道的轴承内圈经由至少一个滚道并且在存储中心经由接收孔以及用于将护套表面固定在容器的阶梯孔中的装置。为了简化接收器中的轴承固定，根据本发明，只要在轴向指向的突出部上从所述阶梯孔径向指向所述轴承中心的至少一个突出部形状配合地将所述护套表面从所述轴承外环

7. 发明申请

WO2008037738A1 KOMBINIERTE FAHRZEUGBREMSE MIT ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBARER FESTSTELLBREMSE UND GETRIEBE ZUR UMSETZUNG EINER ROTATIONSBEWEGUNG IN EINE TRANSLATIONSBEWEGUNG 审中-公开
标题翻译： WITH电动复合车辆制动可以机械地致动停车制动及齿轮履行的旋转运动变成了平移运动
公开(公告)号：WO2008037738A1
公开(公告)日：2008-04-03
申请号：PCT/EP2007/060213
申请日：2007-09-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , WINKLER, Thomas , BALZ, Jürgen , KOCH, Dirk , SCHUMANN, Marcus , KLIMT, Anja , BAUER, Jürgen , HINTZ, Torsten
发明人： WINKLER, Thomas , BALZ, Jürgen , KOCH, Dirk , SCHUMANN, Marcus , KLIMT, Anja , BAUER, Jürgen , HINTZ, Torsten
IPC分类号： F16D65/21 , F16H25/22
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2121/02 , F16D2121/24 , F16D2123/00 , F16D2125/40 , F16H25/2233
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine kombinierte Fahrzeugbremse, die eine hydraulisch betätigbare Betriebsbremse und eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremsvorrichtung aufweist, wobei die Feststellbremsvorrichtung auf einen Bremskolben (5) mittels eines Getriebes (1) wirkt, und wobei das Getriebe eine Gewindespindel (2) und eine Gewindemutter (3) aufweist, die über mehrere Wälzkörper (4) miteinander in Kontakt stehen. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Getriebe zur Umsetzung einer Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung mit einer Gewindespindel und einer Gewindemutter, die über mehrere Wälzkörper miteinander in Kontakt stehen. Um einen höheren Gesamtwirkungsgrad bei gleichzeitig geringerer elektrischer Leistungsaufnahme zu erreichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Wälzkörper (4) zwischen zwei Anschlägen (21, 22) im Gewindegang begrenzt beweglich angeordnet sind, wobei ein erstes Federelement (10) zwischen den Wälzkörpern (4) und einem Anschlag (21) angeordnet ist und bei einem lastfreien Betätigen des Getriebes (1) ein Rutschen der Wälzkörper (4) ermöglicht und bei einem Betätigen des Getriebes (1) unter Last ein Abrollen der Wälzkörper (4) ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个可液压操作的制动器和一个机电致动的驻车制动装置，通过传动装置（1）作用的装置上的制动活塞（5）的驻车制动装置中的组合式车辆制动，并且其中，所述齿轮具有螺纹心轴（2）和带螺纹的螺母（ 3）彼此接触（几个滚动元件4）。此外，本发明涉及一种传输用于将旋转运动转换成平移运动与丝杠和一个螺母，其经由多个滚动构件彼此接触的连接。为了实现更高的总效率，同时降低电力消耗，本发明提供了在两个止动件（21，22）之间的滚动体（4）被布置在螺纹的滚动体之间的有限的运动，其中，第一弹簧元件（10）（4）和一个止动件（21）设置，并在传动装置（1）向滚动体（4）和负载下的传动装置（1）的致动的滑动的无负荷致动时，滚动体的滚动（4）允许。

8. 发明申请

WO2004027282A1 HYDRAULISCHE FAHRZEUGBREMSE 审中-公开
标题翻译：车辆液压制动
公开(公告)号：WO2004027282A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/EP2003/010351
申请日：2003-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HALASY-WIMMER, Georg , SCHIEL, Lothar , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , SCHACK, Peter , BAUER, Thomas , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas , SCHOLER, Joachim , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , WINKLER, Thomas , KNOP, Volker , SCHRIEFER, Jörn , HARTMANN, Ralf , SCHILLE, Karsten , GÖRLACH, Johannes , VOLZ, Peter
发明人： HALASY-WIMMER, Georg , SCHIEL, Lothar , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , SCHACK, Peter , BAUER, Thomas , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas , SCHOLER, Joachim , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , WINKLER, Thomas , KNOP, Volker , SCHRIEFER, Jörn , HARTMANN, Ralf , SCHILLE, Karsten , GÖRLACH, Johannes , VOLZ, Peter
IPC分类号： F16D65/14
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2066/003 , F16D2121/02 , F16D2123/00 , F16D2125/40 , F16D2125/48 , F16D2125/52 , F16D2125/582 , F16D2127/04 , F16D2127/06 , F16D2129/02 , F16D2129/08 , F16D2129/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrzeugbremse mit Feststellbremsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremsgehäuse, in dem ein hydraulischer Betriebsdruckraum von einem Bremskolben begrenzt ist, wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben wirkt und im zugespannten Zustand mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, und wobei ein mit dem Bremskolben zusammenwirkender Arbeitsspeicher mit mindestens einem integrierten Federelement vorgesehen ist. Um die Feststellbremsfunktion unter Einhaltung der gesetzlichen Forderungen einfach und kostengünstig realisieren zu können wird erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Feststellbremsvorrichtung durch einen im Betriebsdruckraum (7) eingesteuerten Druck betätigbar ist, durch den der Arbeitsspeicher (10) ladbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有驻车制动装置的车辆液压制动，尤其是用于机动车辆的，具有其中的液压工作压力室由制动活塞界定，与作用在制动活塞，并在施加条件下的驻车制动装置由一锁定装置锁定的制动器壳体，并且其中所述制动活塞相配合存储器被提供有至少一个集成电路弹簧元件。为了实现符合法律要求简单且廉价地根据本发明的驻车制动功能被提供，该驻车制动装置可操作用于通过一个服务压力腔（7）控制的压力，通过该存储器（10）是可加载的。

9. 发明申请

WO2015074905A1 KOLBENANORDNUNG FÜR EINE SCHEIBENBREMSE 审中-公开
标题翻译：活塞装置用于盘式制动器的
公开(公告)号：WO2015074905A1
公开(公告)日：2015-05-28
申请号：PCT/EP2014/074149
申请日：2014-11-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： FROSCHAUER, Marco , MUTH, Norman , WINKLER, Thomas
IPC分类号： F16D65/18
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2123/00 , F16D2125/06 , F16D2125/40 , F16D2250/0023
摘要： Ein Kolben (2) der als einseitig offener Hohlzylinder spanlos aus dünnem Stahlblech oder einem Stahldrahtabschnitt umgeformt gestaltet ist, und ein Kolbenboden (6) sowie einstückig daran eine Wandung (5) mit einer Nut (10) umfasst, wobei der Kolbenboden (6) ausgehend vom Topfinneren hydraulisch mit Bremsdruck beaufschlagbar ist, so dass eine auswärts gerichtete Anlagefläche (7) des Kolbenbodens (6) gegen einen Reibbelag (9) pressbar ist, und wobei der Kolben (2) zwecks Kooperation mit einer Antriebsmutter (4) einer Feststellbremsbetätigungsvorrichtung zusätzlich einen Kupplungskonus (12) aufweist, welcher als Kaltverfestigung auf einer Stirnseite vom offenen Ende (17) der Wandung (5 ) vorgesehen ist, so dass die Feststellbremskräfte ausgehend vom offenen Ende (17) über die Wandung (5) in den Kolbenboden (6) von dem Kolben (2) eingeleitete werden.
摘要翻译：的活塞（2），其被设计转换为单侧开口的中空圆柱体而不薄钢板或钢线部分的切割，并且一个活塞头（6）和积分到其上的壁（5）具有一凹槽（10），其中，所述活塞头（6），在开始可以在从锅液压制动压力的内侧被加载，从而使一向外指向的邻接表面（7），活塞头（6）被压在摩擦衬（9），并且其中，所述活塞（2）合作的目的与驱动螺母（4）的驻车制动器致动器中加入一个耦合锥体（12），其被作为工作从壁（5）的开口端（17）上的前侧的硬化能力，这使得通过在活塞头的壁（5）从所述开口端（17）开始所述驻车制动器的力（6）的活塞（2）被引入。

10. 发明申请

WO2009141268A1 KOLBEN FÜR EINEN BREMSSATTEL 审中-公开
标题翻译：活塞，卡尺
公开(公告)号：WO2009141268A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/055876
申请日：2009-05-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KOCH, Dirk , WINKLER, Thomas , KLIMT, Anja , BAUER, Herwig
发明人： KOCH, Dirk , WINKLER, Thomas , KLIMT, Anja , BAUER, Herwig
IPC分类号： F16D65/16
CPC分类号： F16D65/14 , F16D2125/06 , F16D2125/34 , F16D2200/0004 , F16D2200/0034
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für einen Bremssattel einer Teilbelag-Scheibenbremse. Der Kolben umfasst einen Träger ( 2) aus Kunststoffwerkstoff sowie einen topfförmigen metallischen Einsatz (13). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Einsatz (13) einen umlaufenden, an einer Stirnfläche (10) des Kunststoffteils anliegenden, Flansch (14) aufweist und dass der Flansch (14) an der Stirnfläche (10) des Kunststoffteils hydraulisch dicht verklebt vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种活塞（1）的光点型盘式制动器的制动钳。所述活塞包括由塑料材料制成，以及一个罐状的金属嵌件（13）的支撑件（2）。根据本发明，提出的是，插入件（13）邻接的周向，在该塑料部件的端面（10），所述凸缘（14），并且在塑料部分的端面（10）的凸缘（14）被液压地布置密集相接。

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