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1. 发明申请

WO2004055420A3 ELECTROMAGNETIC VALVE 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2004055420A3
公开(公告)日：2007-04-19
申请号：PCT/EP0313935
申请日：2003-12-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG , VOSS CHRISTOPH
发明人： VOSS CHRISTOPH
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36
CPC分类号： B60T8/3675 , B60T8/363
摘要： The invention relates to an electromagnetic valve comprising a valve receiving body (3) into which a section of a first tubular body (1), located opposite a second tubular body (2), is inserted in such a way that it is tight in relation to a pressurised medium. The section of the second tubular body (2), which is adjacent to the first tubular body (1), is fixed to the valve receiving body (3), and the section of the first tubular body (1), which is adjacent to the second tubular body (2), is inserted into the second tubular body (2). The first tubular body (1) lies against an abutment surface (6) of the second tubular body (2), creating a simple, tight tubular connection.
摘要翻译：本发明涉及一种电磁阀，其中由第二管状体（2）的面向远离第一管状体（1）的一部分被插入流体密封，阀容纳体（3），其中，所述第一管体（1）的面向所述第二管状体的部分（2）附接至阀容纳体（3）和（2）的面向所述第一管状体（1）的部分插入所述第二管状体（2）的第二管状体被插入，并且其中所述第一管状体（1）抵靠止挡表面（6）的第二支撑所述管状主体（2），由此提供了一种简单，紧配管连接。

2. 发明专利

DE102021202928A1 Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen 未知
公开(公告)号：DE102021202928A1
公开(公告)日：2022-09-29
申请号：DE102021202928
申请日：2021-03-25
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (9) und einem Federelement (2), das derart angeordnet ist, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers (9) in einer vom Ventilsitz (7) abgehobenen Stellung verharrt.Die Erfindung sieht vor, dass zur Einstellung des Restluftspalts (18) zwischen dem Ventilstößel (4) und dem Ventilgehäuse (1) eine Buchse (11) angeordnet ist, die mittels einer Einstellhülse (5) kraftschlüssig im Ventilgehäuse (1) positioniert ist.

3. 发明专利

DE102020206742A1 Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen 未知
公开(公告)号：DE102020206742A1
公开(公告)日：2021-12-02
申请号：DE102020206742
申请日：2020-05-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36 , F16K27/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (9) und einem Federelement (2), das derart angeordnet ist, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers (9) in einer vom Ventilsitz (7) abgehobenen Stellung verharrt, sowie mit einer zur Einstellung des Restluftspalts (18) zwischen dem Ventilstößel (4) und dem Ventilgehäuse (1) vorgesehenen Buchse (11), wobei zur kraftschlüssigen Befestigung eines Rückschlagventilträger (13) am Ventilgehäuse (1) ein hülsenförmiger Vorsprung (19) vorgesehen ist, der koaxial zur Buchse (11) ausgerichtet ist

4. 发明专利

DE102020205748A1 Elektromagnetventil 未知
公开(公告)号：DE102020205748A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：DE102020205748
申请日：2020-05-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH , GENSERT HEIKO
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, dessen Filterelement (1) zur multifunktionalen Ausrichtung ein topfförmiges, metallisches Filtergehäuse (2) aufweist, in dem der Ventilsitz (3) und das Ventilschließglied (12) besonders kompakt zwischen beiden Endabschnitten des Filtergehäuses (2) aufgenommen ist.

5. 发明专利

DE102020205477A1 Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen 未知
公开(公告)号：DE102020205477A1
公开(公告)日：2021-11-04
申请号：DE102020205477
申请日：2020-04-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36 , F16K47/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (7) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker () und einem Federelement (), das sich an einem Anschlag des Ventilstößel (4) abstützt, wobei das Federelement () und der Anschlag in einer Durchgangsbohrung (11) des Ventilgehäuse (1) derart angeordnet sind, dass der Ventilstößel (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers () in einer vom Ventilsitz (7) abgehobenen Stellung verharrt.Die Erfindung sieht vor, dass der Anschlag als ein die Bewegung des Ventilstößels (4) verzögernder Tauchkolben (3) ausgebildet ist, der innerhalb des Ventilgehäuses (1) in einer Fluidkammer (6) axial beweglich aufgenommen ist, die in der Durchgangsbohrung (11) ausgebildet ist

6. 发明专利

DE102020202495A1 Elektromagnetventil 未知
公开(公告)号：DE102020202495A1
公开(公告)日：2021-09-02
申请号：DE102020202495
申请日：2020-02-27
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH , SCHULZ CHRISTIAN
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, welches zum Verbinden oder Trennen von Druckmittelkanälen in einem Ventilgehäuse (4) einen mit einem Magnetanker (1) zusammenwirkenden Ventilstößel (2) aufweist, der im Ventilgehäuse (4) auf einen Ventilsitz (6) gerichtet ist, sowie mit einer zur Betätigung des Magnetankers (1) vorgesehenen Magnetspule. Zwischen dem Magnetanker (1) und dem Ventilstößel (2) ist ein aus einem austenitischen Werkstoff bestehendes Distanzstück (3) angeordnet, um einen Magnetfluss vom Magnetanker (1) auf den Ventilstößel (2) zu verhindern, der zur Verschleißminderung bevorzugt aus einem gehärteten, den Magnetfluss leitenden Material besteht.

7. 发明专利

DE102019206522A1 Verfahren zur Kalibrierung des Öffnungsdruckes, des Haltedruckes und/oder des Ventilhubs eines Elektromagnetventils und nicht kalibrierte Vorstufe eines Elektromagnetventils 未知
公开(公告)号：DE102019206522A1
公开(公告)日：2020-11-12
申请号：DE102019206522
申请日：2019-05-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH , COURTH CHRISTIAN , GENSERT HEIKO , KOLLMANN HOLGER , SEIDEL ANNE
IPC分类号： F16K31/06
摘要： Ein Elektromagnetventil ist so eingerichtet, dass die Lage eines Einsatzes (8) mit einem Ventildurchlass (7) während eines Einstellvorganges veränderbar ist. Sobald bei einem entsprechenden Einstellvorgang die Ventileigenschaften - wie Öffnungsdruck und Haltedruck - erreicht sind, wird der Einsatz(8) mit dem Ventildurchlass (7) im Ventilgehäuse (1) fixiert, so dass die nun eingestellten Werte dauerhaft vorliegen.

8. 发明专利

DE102018215903A1 Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen 未知
公开(公告)号：DE102018215903A1
公开(公告)日：2020-03-19
申请号：DE102018215903
申请日：2018-09-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH , COURTH CHRISTIAN , KOLLMANN HOLGER
IPC分类号： F16K31/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Gehäuse (1) auf Axialanschlag grundpositionierten Magnetanker (8), wodurch im elektromagnetisch nicht erregten Zustand des Magnetankers (8) ein mit dem Magnetanker (8) verbundener Ventilschließkörper (4) vom Ventilsitz (2) abgehoben ist, sowie mit einem infolge einer elektromagnetischen Erregung des Magnetankers (8) wirksamen Restluftspalt (15) zwischen einem im Gehäuse (1) ausgebildeten Magnetkern (13) und dem Magnetanker (8), wobei die Größe des Restluftspalts (15) durch eine abschnittweise Überdeckung des Gehäuses (1) mit einer den Ventilsitz (2) aufweisenden Hülse (7) eingestellt ist, wozu entweder das Gehäuse (1) in die Hülse (7) oder die Hülse (7) in das Gehäuse (1) eintaucht.

9. 发明专利

DE102018209669A1 Magnetventil, das zum Einsatz in eine Aufnahmebohrung eines Ventilblocks ausgebildet ist 未知
公开(公告)号：DE102018209669A1
公开(公告)日：2019-12-19
申请号：DE102018209669
申请日：2018-06-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH , COURTH CHRISTIAN
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36
摘要： Ein Ventil, das insbesondere geeignet ist, in die Aufnahmebohrung (1) eines Ventilblockes eingesetzt zu werden, besteht aus einem Sockel (2), der in der Mündung der Aufnahmebohrung (1)verstemmt wird, sowie aus einer äußeren Hülse (4) und einer inneren Hülse (10) . Entscheidend ist, dass eine Ventilfeder (13) einerseits an einer Führungshülse (14) und andererseits an einem Magnetanker (5) in der äußeren Hülse (4) abgestützt ist und somit über die Länge des Ventils durch einen Durchlass (3) im Sockel (2) verläuft.Eine solche lange Feder (13) lässt sich gut auf das benötigte Öffnungsverhalten des Ventils anpassen.Die Führungshülse (14), die in unterschiedlicher Weise an der Innenhülse (10) befestigt ist, dient einerseits der Führung des Ventilstößels (12) und andererseits als Abstützung für die Ventilfeder (13).

10. 发明专利

DE102018208622A1 Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen 未知
公开(公告)号：DE102018208622A1
公开(公告)日：2019-12-05
申请号：DE102018208622
申请日：2018-05-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG
发明人： VOSS CHRISTOPH , COURTH CHRISTIAN , SEIDEL ANNE
IPC分类号： F16K31/06 , B60T8/36
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, das mit einem in einem hülsenförmigen Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilstößel (4), der einen Ventildurchlass zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitzkörper (2) ausgebildet ist, sowie mit einem zur Betätigung des Ventilstößels (4) vorgesehenen Magnetanker (8), der von einer Rückstellfeder (3) beaufschlagt ist, die in einer Durchgangsbohrung (11) des Ventilgehäuses (1) angeordnet ist, wobei der Magnetanker (8) mit seiner von der Rückstellfeder (3) abgewandten Stirnfläche in der vom Ventilsitzkörper (2) abgehobenen Stellung des Ventilstößels (4) an einem geschlossenen Endabschnitt (5) des Ventilgehäuses (1) verharrt.Zur effektiven Anschlagdämpfung ist zwischen dem geschlossenen Endabschnitt (5) des Ventilgehäuses (1) und dem Magentanker (8) ein metallisches Federelement (9) angeordnet, das innerhalb einer Durchgangsbohrung (11) des Magnetankers (8) als auch mit dem Ventilstößel (4) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.

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