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1. 发明公开

EP1084897A3 Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz 有权
标题翻译：一种用于机动车辆的座椅调节设备
公开(公告)号：EP1084897A3
公开(公告)日：2003-06-04
申请号：EP00110221.9
申请日：2000-05-12
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Becker, Burckhard , Wagener, Heinz-Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/168 , B60N2/165 , B60N2/167 , B60N2/43
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem ersten Verstellarm (20), mit einem zweiten Verstellarm (22), der um eine Achse (24) drehbar gegenüber dem ersten Verstellarm (20) angeordnet ist, mit einer dem ersten Verstellarm (20) zugeordneten Antriebswelle (32), die ein freies Ende hat und ein Ritzel (36) trägt, und mit einem im zweitem Verstellarm (22) ausgebildeten Zahnbogen (38), mit dem das Ritzel (36) in Eingriff ist. Am zweiten Verstellarm (22) ist ein Abstützteil (44) ausgebildet, dass sich in Nähe der Antriebswelle (32) befindet, das bei normal belastetem Ritzel (36) in einer geringen Entfernung von der Antriebswelle (32) und außerhalb dieser befindet und an dem bei stark belastetem Ritzel (36), insbesondere unfallbedingt belastetem Ritzel (36), die Antriebswelle (32) anliegt und sich abstützt.

2. 发明授权

EP1084897B2 Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz 有权
标题翻译：一种用于机动车辆的座椅调节设备
公开(公告)号：EP1084897B2
公开(公告)日：2010-10-13
申请号：EP00110221.9
申请日：2000-05-12
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Becker, Burckhard , Wagener, Heinz-Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/168 , B60N2/165 , B60N2/167 , B60N2/43

3. 发明授权

EP1084897B1 Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz 有权
标题翻译：一种用于机动车辆的座椅调节设备
公开(公告)号：EP1084897B1
公开(公告)日：2005-03-23
申请号：EP00110221.9
申请日：2000-05-12
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Becker, Burckhard , Wagener, Heinz-Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/168 , B60N2/165 , B60N2/167 , B60N2/43

4. 发明公开

EP1084897A2 Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz 有权
标题翻译： Verstellvorrichtungfüreinen Kraftfahrzeugsitz
公开(公告)号：EP1084897A2
公开(公告)日：2001-03-21
申请号：EP00110221.9
申请日：2000-05-12
申请人： C.Rob. Hammerstein GmbH & Co.KG
发明人： Becker, Burckhard , Wagener, Heinz-Jürgen , Wingensiefen, Wilhelm
IPC分类号： B60N2/22
CPC分类号： B60N2/168 , B60N2/165 , B60N2/167 , B60N2/43
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem ersten Verstellarm (20), mit einem zweiten Verstellarm (22), der um eine Achse (24) drehbar gegenüber dem ersten Verstellarm (20) angeordnet ist, mit einer dem ersten Verstellarm (20) zugeordneten Antriebswelle (32), die ein freies Ende hat und ein Ritzel (36) trägt, und mit einem im zweitem Verstellarm (22) ausgebildeten Zahnbogen (38), mit dem das Ritzel (36) in Eingriff ist. Am zweiten Verstellarm (22) ist ein Abstützteil (44) ausgebildet, dass sich in Nähe der Antriebswelle (32) befindet, das bei normal belastetem Ritzel (36) in einer geringen Entfernung von der Antriebswelle (32) und außerhalb dieser befindet und an dem bei stark belastetem Ritzel (36), insbesondere unfallbedingt belastetem Ritzel (36), die Antriebswelle (32) anliegt und sich abstützt.
摘要翻译：调节装置具有与第一调节臂（20）相关联的驱动轴（32）和小齿轮（36），以及在相对于轴线（24）围绕轴线（24）旋转的第二调节臂（22）上的齿形弧（38）第一臂第二臂具有靠近驱动轴设置的支撑部分（44）。当小齿轮处于正常负载下时，支撑部分径向地位于驱动轴的外侧，并且当小齿轮受到很大的压力时。在碰撞的情况下，支撑部分邻接并支撑驱动轴。

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