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1. 发明申请

WO2009103616A2 RÜCKENLEHNE EINES KFZ-SITZES MIT EINER MEHRFACH MANUELL VERSTELLBAREN KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：的汽车座椅背部采用了多次手动调节头枕
公开(公告)号：WO2009103616A2
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/051274
申请日：2009-02-04
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEINMETZ, Rolf
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEINMETZ, Rolf
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/818
摘要： Die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer mehrfach manuell verstellbaren Kopfstütze hat mindestens einen höhenverstellbaren Holm (24), einen Tragkörper (34, 36) und eine Rastvorrichtung. Der Holm (24) hat einen Schrägbereich (28), der sich in normaler Sitzposition der Rückenlehne (20) in einem Winkelbereich befindet, der von der positiven x-Achse und der positiven z-Achse begrenzt ist, und der sich zwischen einem unteren Holmbereich (26) und einem oberen Holmbereich (30) befindet. Der Tragkörper (34, 36) weist Gleitstücke (40) auf, die mit dem Schrägbereich (28) zusammenwirken und entlang dieses Schrägbereichs (28) geführt sind. Die Rastvorrichtung hat mindestens einen Betätigungsknopf (46), am Schrägbereich (28) des Holms (24) ausgebildete Rasten (54), und mindestens ein Raststück, das normalerweise mit der Rastenleiste in Eingriff ist und durch Betätigung des Betätigungsknopfes (46) außer Eingriff gebracht werden kann.
摘要翻译：机动车座椅的具有多手动调节头枕的靠背具有至少一个高度可调节的光束（24），支撑体（34，36）和闩锁装置。翼梁（24）具有位于其由x轴正和正z轴限定的角度范围的靠背（20）的正常坐位置和下翼梁之间延伸的前部（28）（26）和上梁（30）。所述支撑体（34，36）包括（40）上与倾斜部（28）配合，并沿着该倾斜部分（28）被引导滑动。闩锁装置带来了至少一个操作旋钮（46）上的翼梁的倾斜部（28）（24）形成的止动器（54），和至少一个锁定件，其通常与啮合掣子栏，并通过操作操作旋钮（46）脱离接合的相关联可以。

2. 发明申请

WO2005087536A1 KOPFSTÜTZE EINES FAHRZEUGSITZES MIT EINEM STÜTZKÖRPER 审中-公开
标题翻译：头部支撑带的支撑体的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2005087536A1
公开(公告)日：2005-09-22
申请号：PCT/DE2004/002270
申请日：2004-10-13
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , HOUSTON, Robert , STEINMETZ, Rolf , THIEL, Thomas
发明人： BECKER, Burckhard , HOUSTON, Robert , STEINMETZ, Rolf , THIEL, Thomas
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/4279 , B60N2/809 , B60N2/865 , B60N2/888
摘要： Die Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes hat eine Tragestruktur, die mindestens einen Holm (20) aufweist, und einen Stützkörper, der sich normalerweise in einer Gebrauchsposition befindet und der bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges die Gebrauchsposition verlässt und eine Unfallposition einnimmt, in der sich der Stützkörper (26) in x-Richtung vor der Gebrauchsposition befindet. Der Holm (20) ist mit mindestens einem Querstück (25) verbunden, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt und das sich oberhalb einer Oberkante einer Rückenlehne (22) des Kraftfahrzeugsitzes befindet. Der Stützkörper (26) weist einen schräg verlaufenden Führungsbereich (32) auf, der dem Querstück (25) angepasst ist und der relativ zum Querstück (25) bewegbar ist. Ein elastisches Mittel (Feder 48) ist vorgesehen, welches den Stützkörper (26) gegen das Querstück (25) elastisch vorbelastet und bestrebt ist, den Stützkörper (26) in die Unfallposition zu bewegen. Eine auslösbare Sperrvorrichtung (46) ist vorgesehen, die dem elastischen Mittel zugeordnet ist und die das elastische Mittel normalerweise blockiert, bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs aber freigibt, so dass das elastische Mittel den Stützkörper (26) aus der Gebrauchsposition in die Unfallposition bewegen kann.
摘要翻译：汽车座椅的头枕具有至少一个梁（20）的支撑结构，以及支撑体，其通常位于使用位置和留在机动车辆的事故使用位置，并采取了碰撞位置，其中所述支撑体（26 ）是在使用位置之前的x方向。与基本上延伸在y方向上，且位于上方的机动车辆座椅的座椅靠背（22）的顶部边缘的至少一个横片（25）的翼梁（20）。所述支撑体（26）具有适于将所述横片（25）和相对于所述横梁（25）是可移动的倾斜引导部分（32）。一个弹性装置（弹簧48）被提供，其被弹性地偏压抵靠横档（25）的支撑体（26），呈所述支撑体（26）移动到碰撞位置。可释放的锁定装置（46）被提供，其与弹性装置和通常的块的弹性装置相关联，在该机动车辆，但释放的意外，从而弹性装置，其能够在支撑体（26）从使用位置到紧急位置移动。

3. 发明申请

WO2007093566A1 AUFNAHMESYSTEM 审中-公开
标题翻译：记录系统
公开(公告)号：WO2007093566A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2007/051297
申请日：2007-02-09
申请人： MHT MOLD & HOTRUNNER TECHNOLOGY AG , PÜST, Wolfgang , STEINMETZ, Rolf
发明人： PÜST, Wolfgang , STEINMETZ, Rolf
IPC分类号： B29C45/72 , B29C49/64 , B29C35/16 , B29C35/02
CPC分类号： B29C45/7207 , B29B11/08 , B29B11/14 , B29B2911/1402 , B29B2911/14026 , B29B2911/14033 , B29B2911/1404 , B29B2911/14106 , B29B2911/14133 , B29B2911/14326 , B29B2911/14333 , B29B2911/1444 , B29B2911/14466 , B29C49/06 , B29C49/6436 , B29C49/6463 , B29C2035/1666 , B29K2067/00 , B29K2105/253
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (4) zur Nachbehandlung eines in einer Spritzgießform hergestellten Hohlkörperformlings (1), wobei das System einen Aufnahmefinger (5) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende aufweist und wobei der Aufnahmefinger (5) so ausgestaltet ist, daß er in den Hohlkörperformling (1) eingreifen kann. Um ein Aufnahmesystem zur Nachbehandlung eines in einer Spritzgießform hergestellten Formlings bereitzustellen, welches die zuvor genannten Nachteile vermeidet und eine schnellere Abkühlung des Formlings, insbesondere aber des Halsbereichs des Formlings, ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die äußere Form des Aufnahmefingers (5) im wesentlichen der inneren Form des Hohlkörperformlings (1) entspricht, so daß der Aufnahmefinger (5) den Hohlkörperformling halten kann.
摘要翻译：本发明涉及一种系统，（4）后处理在注射模具中（1）制造的中空体成型，其中，所述系统包括：（5）具有一个接收手指的第一端和第二端，并且其中所述接收支路（5）被设计为使得它可以接合在中空成型体（1）。为了提供用于在注射模具中制成的模制品，其避免了上述缺点并且在成型的更快速冷却，但特别是预成型品的颈部分允许的后处理的记录系统，本发明提出的是，接收手指的外形（5）基本上是对应于中空成型体（1）的内部形状，以使得接收手指（5）可以容纳在中空体成型。

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