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1. 发明申请

WO2005018378A1 HANDZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：手刷
公开(公告)号：WO2005018378A1
公开(公告)日：2005-03-03
申请号：PCT/EP2003/012199
申请日：2003-11-03
申请人： BRAUN GMBH
发明人： ANSARI, Petra , BERGHAMMER, Conrad , BIRK, Andreas , FINGER, Gerhard , KLAWUHN, Manfred , KLIMECK, Joachim , WILHELM, Joachim
IPC分类号： A46B9/04
CPC分类号： A46B9/045 , A46B2200/1066 , Y10S15/05
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handzahnbürste (1) mit einem Zahnbürstenkopf (4), der ein vorderes freies Ende (5) und einen rückwärtigen Abschnitt (6) besitzt. An den rückwärtigen Abschnitt (6) schliesst sich ein Handgriff (2) an. Am vorderen freien Ende (5) des Zahnbürstenkopfes (4) ist mindestens ein Borstenbüschel (21) als erste Gruppe (8) ausgebildet, das sich von der borstenseitigen Oberfläche (7) des Zahnbürstenkopfes (4) nach oben weg erstreckt. An die erste Gruppe (8) schließt sich nach hinten eine zweite Gruppe (9) von Borstenbüscheln (25, 26) an, die einerseits aus mehreren aus der Oberfläche (7) herausragenden und hintereinander auf einer Ringfläche angeordneten Borstenbüschel (25) besteht, die in Umfangsrichtung der Ringfläche geneigt zur Oberfläche (7) des Zahnbürstenkopfes (4) verlaufen und die andererseits aus mindestens einem weiteren aus der Oberfläche (7) herausragenden Borstenbüschel (26) besteht, das innerhalb der auf der Ringfläche angeordneten Borstenbüschel (25) verläuft. Nach der Erfindung schließt sich an die zweite Gruppe (9) von Borstenbüscheln (25) zum rückwärtigen Abschnitt (6) hin eine dritte Gruppe (10) von Borstenbüscheln (28) an, die aus mehreren aus der Oberfläche (7) herausragenden und hintereinander auf einer Ringfläche angeordneten Borstenbüschel (28) besteht. Die Borstenbüschel (28) der dritten Gruppe (10) sind in Umfangsrichtung entgegen der Richtung der Borstenbüschel (25) der zweiten Gruppe (9) geneigt. Hierdurch ergibt sich ein sehr gutes Eindringen dieser Borstenbüschel (25, 28) in die Zahnzwischenräume und sorgt so für ein besseres Putzergebnis.
摘要翻译：本发明涉及（1）具有一个牙刷头部（4）具有前自由端（5）和后部（6）具有一个手动牙刷。在后部（6），手柄（2）邻接。在前面的自由端（5）所述牙刷头（4）是至少一种刷毛簇（21）为第一组（8），从所述牙刷头的刷毛侧表面（7）（4）向上延伸离开。到第一组（8）向后包括第二组（9）的刷毛簇的（25，26），这是突出的一方面中，多个表面（7）的与前后布置在环形表面上的刷毛簇（25）倾斜的环形表面的周向方向上的表面（7）的牙刷头（4），而另一部分从至少一个其他表面的突出的（7）的刷毛（26）的簇，其中设置在环形表面上的内延伸的刷毛束（25）。根据本发明的刷毛簇的第三组（10）（28）关闭到第二组（9）的刷毛（25）的后部（6）的簇出其中多个在表面的（7）突出的和后面的其它上的布置的环形表面上的刷毛簇（28）。第三组（10）的刷毛簇（28）相对于第二组（9）的刷毛簇（25）的方向倾斜在圆周方向上。这将导致刷毛簇在齿间间隙（25，28）结果的一个很好的渗透，从而保证了更好的清洁效果。

2. 发明申请

WO2005063079A1 HANDZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：手刷
公开(公告)号：WO2005063079A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/009979
申请日：2004-09-08
申请人： BRAUN GMBH , WINTER, Florina , ALINSKI, Jens , SCHMELCHER, Heidrun , SCHÄFER, Gerhard , PORT, Holger , KLAWUHN, Manfred , GLIEMROTH, Frank
发明人： WINTER, Florina , ALINSKI, Jens , SCHMELCHER, Heidrun , SCHÄFER, Gerhard , PORT, Holger , KLAWUHN, Manfred , GLIEMROTH, Frank
IPC分类号： A46B5/00
CPC分类号： A46B9/026 , A46B5/0062 , A46B7/06 , A46B9/028 , A46B2200/1066
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handzahnbürste (1) mit einem Handgriff (2) und einem am vorderen Ende (5) des Handgriffs (2) befestigten Zahnbürstenkopf (3). Von der zahnputzseitigen Oberfläche (6) des Zahnbürstenkopfes (3) erstrecken sich jeweils an ihren seitlichen Randbereichen Borstenbüschel (8) weg, deren freie Enden nur so weit zueinander zulaufen, daß sie einerseits einen Aufnahmeraum (19) für die Zähne bilden und andererseits beim Putzvorgang die Innenseite wie die Außenseite eines oder mehrerer Zähne gleichzeitig reinigen. Zwischen dem Zahnbürstenkopf (3) und dem Handgriff (2) ist ein den Zahnbürstenkopf (3) beim Putzvorgang gegenüber der Längsachse (9) des Handgriffs (2) schwenkbares Lager (22) ausgebildet, dessen Schwenkachse (36) quer zum Handgriff (2) verläuft. Nach der Erfindung ist die Lagerung (22) zusätzlich mit einem zwischen dem Zahnbürstenkopf (3) und dem Handgriff (2) ausgebildeten Federelement (26) versehen, wodurch das Federelement (26) beim Verschwenken des Zahnbürstenkopfes (3) während eines Putzvorganges derart elastisch vorgespannt wird, daß es nach dem Putzvorgang den Zahnbürstenkopf (3) wieder in seine Ausgangsstellung zurückbewegt. Durch die Erfindung geht der schwenkbare Zahnbürstenkopf immer in seine Ausgangslage zurück, so daß eine Bedienungsperson den die Zähne umschließenden Bürstenkopf immer leicht auf die Zähne aufsetzen kann.
摘要翻译：本发明涉及（5）的手柄（2）固定到牙刷头部的手动牙刷（1）具有手柄（2）和一个前端（3）。牙刷头部的牙齿清洁侧表面（6）（3）在刷毛束的它们的横向边缘区域，每个区域延伸（8）的距离，彼此朝向它们的自由端仅到目前为止，它们一方面形成用于牙齿和在另一方面的接收空间（19），在清洗过程中清洁同时内部作为一个或多个齿的外侧。所述牙刷头（3）和手柄（2）之间是一个牙刷头（3）在相对于所述纵向轴线（9）的手柄（2）的可枢转的轴承清洗过程中形成（22），其枢转轴线（36）横向于所述手柄（2）运行。根据本发明的轴承（22）中弹性地偏置清洁过程牙刷头（3）的枢转过程中，另外设置有一个牙刷头（3）之间和所述手柄（2）形成的弹簧元件（26）设置，其中，弹簧元件（26）是，它是在清洁过程之后移回到其起始位置，牙刷头（3）。通过本发明可枢转的牙刷头部总是返回到其初始位置，从而使操作者可以很容易地把在齿总是围绕刷头牙齿。

3. 发明申请

WO2005007013A1 ELEKTRISCHES GERÄT ZUM VON REINIGEN VON ZAHNZWISCHENRÄUMEN SOWIE ZUM BEHANDELN VON ZÄHNEN ODER ZAHNFLEISCH 审中-公开
标题翻译：中的电气设备清洁口腔空间之间的和用于治疗牙齿和牙龈
公开(公告)号：WO2005007013A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/EP2004/006692
申请日：2004-06-21
申请人： BRAUN GMBH , TYNDALL, David, Vivian , MANGAN, Edward, J. , RICH, Christopher , JONES, Gordon , MASTERMAN, Thomas, Craig , KLAWUHN, Manfred
发明人： TYNDALL, David, Vivian , MANGAN, Edward, J. , RICH, Christopher , JONES, Gordon , MASTERMAN, Thomas, Craig , KLAWUHN, Manfred
IPC分类号： A61C15/00
CPC分类号： A61C15/047 , A61C15/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät zum Reinigen von Zahnzwischenräumen sowie zum Behandeln von Zähnen und Zahnfleisch. Das elektrische Gerät (1) besteht aus einem Gehäuse (2), in dem eine von einem Elektromotor (22) angetriebene Exzentermasse (23) ausgebildet ist. Die Schwingungen der Exzentermasse (23) werden im Betrieb auf eine Werkzeugaufnahme (5) übertragen, an deren Kupplungsbereich (A, B) den Mundraum behandelnde Werkzeuge, wie Interdentalreiniger (31), Zahnseidehalter (37), Reib- und Polierscheiben, etc. ankuppelbar sind. Gemäss der Erfindung ist an der Werkzeugaufnahme (5) der Elektromotor mit seiner frei drehenden Exzentermasse (23) befestigt. Hierdurch ist es möglich, mit sehr kleinbauenden Motoren, die auch noch wenig Strom benötigen, ein optimales Schwingverhalten am elektrischen Gerät (1) zu erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种电气装置齿间空间清洁或牙齿和牙龈的治疗。所述电气设备（1）包括一个壳体（2），其中一个由电动机（22）驱动的偏心轮（23）形成。偏心（23）的上工具架（5）在操作中发送，在耦合区域中的振动（A，B）的待处理工具牙线保持器口腔，如齿间清洁器（31），（37），摩擦，研磨盘等可耦合是。根据本发明，具有其可自由旋转的偏心质量的电动机（23）附连到所述工具架（5）。以这种方式，有可能以非常小的尺寸的引擎还需要很少的功率，所述电气设备（1），以产生在一个最佳的振动行为。

4. 发明申请

WO2005007015A1 ELEKTRISCHES GERÄT ZUM REINIGEN VON ZAHNWISCHENRÄUMEN SOWIE ZUM BEHANDELN VON ZÄHNEN ODER ZAHNFLEISCH 审中-公开
标题翻译：电器用于清洁牙齿擦空间和用于治疗牙齿和牙龈
公开(公告)号：WO2005007015A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/EP2004/006693
申请日：2004-06-21
申请人： BRAUN GMBH , TYNDALL, David, Vivian , MANGAN, Edward, J. , RICH, Christopher , JONES, Gordon , MASTERMAN, Thomas, Craig , KLAWUHN, Manfred
发明人： TYNDALL, David, Vivian , MANGAN, Edward, J. , RICH, Christopher , JONES, Gordon , MASTERMAN, Thomas, Craig , KLAWUHN, Manfred
IPC分类号： A61C15/04
CPC分类号： A61C17/3481 , A61C15/047
摘要： Eine Elektrische Interdentalreinigunsvorrichtung (1) mit einem länglichen Gehäuse (2), einem Elektromotor (22) mit Exzentermasse (23) und einer Werkzeugaufnahme (5) zeichnet sich dadurch aus, dass zusätzlich eine längliche Tragstruktur (3) vorgesehen ist, die sämtliche elektrische Komponenten einschließlich einer Batterie (13) oder eines Akkus trägt. Hierdurch wird eine verbesserte elektrische Interdentalreinigungsvorrichtung zur Verfügung gestellt, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet. Ferner wird eine kompakte, besonders handliche und einfach zu handhabende Vorrichtung vorgestellt, die besonders ergonomischen Gesichtspunkten Rechnung trägt und wiederverwendbar ist.
摘要翻译：一种电Interdentalreinigunsvorrichtung（1）具有细长的外壳（2），电动机（22）与偏心轮（23）和工具夹持器（5）的特征在于，除了一个细长的支撑结构（3）被提供，其所有的电气部件包括电池（13）或电池磨损。以这种方式，提供了一种避免了现有技术的缺点的改进的电齿间清洁设备。此外，结构紧凑，非常方便和易于使用的设备，提出携带最符合人体工程学的法案和可重复使用。

5. 发明申请

WO2004103204A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BESCHICHTEN VON ZAHNSTOCHERN BZW. FLOSSETTES SOWIE ZAHNSTOCHER UND FLOSSETTE HIERZU 审中-公开
标题翻译：方法和装置涂层或牙签 FLOSSETTES和牙签FLOSSETTE THEREFOR
公开(公告)号：WO2004103204A1
公开(公告)日：2004-12-02
申请号：PCT/EP2004/005324
申请日：2004-05-18
申请人： BRAUN GMBH , FINGER, Gerhard , EMGE, Thorsten , KLAWUHN, Manfred
发明人： FINGER, Gerhard , EMGE, Thorsten , KLAWUHN, Manfred
IPC分类号： A61C15/02
CPC分类号： A61C15/02 , A61C15/041 , A61C15/046 , Y10T428/2927 , Y10T428/2933 , Y10T428/2938 , Y10T428/2967
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Beschichten eines in einen Zahnzwischenraum eindringenden, interdentalen Reinigungselementes, wie z.B. einen Zahnstocher (1) aus Kunststoff bzw. eine Flossette (37). Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Temperieren der Reinigungselemente (1, 38) auf eine vordefinierte Temperatur; Eintauchen der Reinigungselemente (1, 38) in ein Tauchbad (7), weiches mit einem Beschichtungsmittel (18) gefüllt ist; Einbringen der Reinigungselemente (1, 38) in eine Abtropfzone mittels eines Luftstromes (20), um Wachs oberflächig zu entfernen; und Einbringen der Reinigungselemente (1, 38) in eine Abkühlzone, um die Beschichtung aushärten zu lassen. Mit dem erfindungsgemässen Verfahren wird eine Beschichtung von gleichbleibender Qualität erzielt, die ihre Wirkung im Mundraum einer Bedienungsperson innerhalb kürzester Zeit entfaltet. Schliesslich erfüllt das Verfahren die bei der Herstellung von Mundhygieneprodukten geltenden Hygienestandards. Des weiteren werden die nach diesem Verfahren hergestellten Reinigungselemente, wie Zahnstocher (1) oder Flossette (37) unter Schutz gestellt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于涂覆穿入牙齿空间，齿间清洁元件，诸如一种方法和装置例如牙签（1）由塑料或一个Flossette（37）。该方法包括以下步骤：控制所述清洁元件（1，38），以预定的温度的温度; 浸入浸渍浴（7）的清洗元件（1，38），软填充有涂布剂（18）; 通过空气流（20），以除去表面上的蜡引入装置在滴灌带清洁元件（1，38）; 允许和在冷却区引入清洁元件（1，38），使涂膜固化。本发明的方法中，获得一致的质量的涂层，其开发其在操作者的口腔中很短的时间内生效。最后，该方法满足适用于生产的口腔卫生用品卫生标准。此外，通过该方法生产的清洁元件，如牙签（1）或Flossette（37）可以被置于保护。

6. 发明申请

WO2007079884A1 ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：牙刷
公开(公告)号：WO2007079884A1
公开(公告)日：2007-07-19
申请号：PCT/EP2006/011967
申请日：2006-12-13
申请人： BRAUN GMBH , LANDFESTER, Alexander , KLAWUHN, Manfred
发明人： LANDFESTER, Alexander , KLAWUHN, Manfred
IPC分类号： A46B7/04 , A46B11/00
CPC分类号： A46B11/002 , A46B7/04 , A46B11/0079 , A46B2200/1066 , A61C17/222
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine vorzugsweise elektrische Zahnbürste mit einem Handteil und einem abnehmbaren Zahnbürstenkopf. Die Erfindung betrifft dabei einerseits den Zahnbürstenkopf der Zahnbürste, der ein Borstenfeld und eine Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln an ein Handteil der Zahnbürste aufweist, wobei am Zahnbürstenkopf eine Leitung zum Fördern eines pastösen, gelartigen und/oder flüssigen Applikationsstoffs, insbesondere Zahnpasta, vorgesehen ist und die Kupplungseinrichtung eine Leitungskupplung zum Ankuppeln der Leitung an einen handteilseitigen Leitungsabschnitt aufweist. Andererseits betrifft die Erfindung auch das Handteil einer solchen Zahnbürste mit einer Kupplungsrichtung zum Ankuppeln des Zahnbürstenkopfs, wobei das Handteil ebenfalls eine Leitung zum Fördern eines pastösen, gelartigen und/oder flüssigen Applikationsstoffs, insbesondere Zahnpasta, besitzt und die Kupplungseinrichtung eine Leitungskupplung zum Ankuppeln der handteilseitigen Leitung an die bürstenkopfseitige Leitung aufweist. Die Leitungskupplung umfasst ein Steuerventil, das beim Ankuppeln des Zahnbürstenkopfs ans Handteil der Zahnbürste durch den Eingriff eines Ventilbetätigers öffnet und einen handteilseitigen Leitungsabschnitt mit einem bürstenkopfseitigen Leitungsabschnitt verbindet sowie beim Abkuppeln vom Handteil die Leitung verschließt.
摘要翻译：本发明涉及一种优选电动牙刷具有一手柄和一可拆卸的牙刷头部。本发明在一方面涉及牙刷的牙刷头具有刷毛区和耦合装置，用于耦合所述的牙刷，其被设置在所述牙刷头的一个柄部具有用于输送糊状，凝胶状和/或液体的应用的物质，特别是牙膏的管道，而该耦合装置具有用于将线耦合到把手部件导管部分的线耦合。在另一方面，本发明还涉及一种具有耦合方向上的这种牙刷的柄部部分用于牙刷头部，其中所述手柄部分还用于输送糊状，凝胶状和/或液体涂布物质的管联接器，特别是牙膏有，而该耦合装置包括一个线路耦合用于耦合所述手柄部分线具有刷头侧配管。的管道连接装置包括由阀门致动器的啮合联接牙刷头部的牙刷的柄部时打开，并且连接用刷子头侧线部的把手部导管部分和关闭所述管道，从所述手柄断开时的控制阀。

7. 发明申请

WO2005007014A1 ELEKTRISCHES GERÄT ZUM REINIGEN VON ZAHNZWISCHENRÄUMEN SOWIE ZUM BEHANDELN VON ZÄHNEN ODER ZAHNFLEISCH UND WERKZEUGE HIERZU 审中-公开
标题翻译：电器用于清洁牙齿的空间之间以及治疗牙齿和牙龈和工具THEREFOR
公开(公告)号：WO2005007014A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/EP2004/006691
申请日：2004-06-21
申请人： BRAUN GMBH , TYNDALL, David, Vivian , MANGAN, Edward, J. , RICH, Christopher , JONES, Gordon , MASTERMAN, Thomas, Craig , KLAWUHN, Manfred , MÜLLER, Wolfgang
发明人： TYNDALL, David, Vivian , MANGAN, Edward, J. , RICH, Christopher , JONES, Gordon , MASTERMAN, Thomas, Craig , KLAWUHN, Manfred , MÜLLER, Wolfgang
IPC分类号： A61C15/04
CPC分类号： A61C17/3481 , A61C15/02 , A61C15/047 , A61C17/222
摘要： Das elektrische Gerät (1) dient zum Reinigen von Zahnzwischenräumen sowie zum Behandeln von Zähnen und Zahnfleisch, Es weist ein Gehäuse (2) auf , in dem eine von einem Elektromotor (22) angetriebene Exzentermasse (23) ausgebildet ist, deren Schwingungen auf eine Werkzeugaufnahme (5) übertragbar sind. An dem Kupplungsbereich (A, B) der Werkzeugaufnahme (5) ist der Kupplungsbereich (34, 38) eines den Mundraum behandelnden Werkzeuges, wie Interdentalreiniger (31), Zahnseidehalter (37), Reib- und Polierscheiben, etc., mittels Befestigungsmitteln ankuppelbar. Nach der Erfindung wird die Werkzeugaufnahme (5) von einem zapfenförmigen Abschnitt (48) gebildet, an dessen freien stirnseitigen Ende (61) der Kupplungsbereich (B) ausgebildet ist, wobei der Kupplungsbereich (B) von einer polygonen, vorzugsweise rechteckigen Aufnahmeöffnung (26) gebildet wird, in die der Kupplungsbereich (34) eines Werkzeuges (31) infolge plastischer Verformung einpreßbar ist. Mit einer weiteren Erfindung wird ein Zahnstocher (31), ein Zahnseidehalter (37) beansprucht. Mit den Erfindungen lassen sich Zahnzwischenräume besonders einfach und schonend reinigen.
摘要翻译：所述电气设备（1）被用于清洁齿间空间，以及用于牙齿和牙龈的治疗中，它有一个外壳（2），在该电动马达中的一个（22）驱动的偏心轮（23）形成，其振动工具保持器（5）是转让。在工具保持器的耦合区域（A，B）（5）口腔治疗工具的联接区域（34，38）的诸如齿间清洁器（31），牙线保持器（37），摩擦，研磨盘等，通过紧固装置来耦合。根据由销形部分本发明的工具保持器（5）（48）在耦合区域（B）的自由前端（61）形成的形成，其中一个多边形的，最好是矩形接收开口的耦合区域（B）（26）形成，其中，工具（31），由于塑性变形的联接部分（34）可以被按下。与另一种发明中，牙签（31），牙线保持器（37）权利。与牙齿之间的发明可以简单，轻轻地清洁。

8. 发明申请

WO2005006915A1 ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：牙刷
公开(公告)号：WO2005006915A1
公开(公告)日：2005-01-27
申请号：PCT/EP2004/006022
申请日：2004-06-04
申请人： BRAUN GMBH , STÖRKEL, Jens , WINTER, Florina , KLAWUHN, Manfred , SCHÄFER, Gerhard
发明人： STÖRKEL, Jens , WINTER, Florina , KLAWUHN, Manfred , SCHÄFER, Gerhard
IPC分类号： A46B9/04
CPC分类号： A46B9/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste (1) mit einem Bürstenkopf (2), an dessen einer Oberfläche (10) Borstenbüschel (11-17) hervorstehen. Nach der Erfindung ist mindestens ein Borstenbüschel (11) von einer an der Oberfläche (10) ausgebildeten ringförmigen Vertiefung (21) umgeben. Durch die Erfindung wird die Beweglichkeit dieser Borsten erhöht und diese können daher besser in die Interdentalräume der Zähne eindringen und diese besser reinigen.
摘要翻译：本发明涉及一种牙刷（1）用刷子头（2），刷毛上，其一个表面（10）的簇（11-17）突出。根据本发明，至少一个刷毛簇（11）由表面上形成（10）的环形凹槽（21）包围。本发明使得这些刷毛的迁移率增大，因此，它们能够更好地穿透牙齿的齿间空间和更好的清洁。

9. 发明授权

EP1646299B1 HANDZAHNBÜRSTE 有权
公开(公告)号：EP1646299B1
公开(公告)日：2012-06-20
申请号：EP03815811.9
申请日：2003-11-03
申请人： Braun GmbH
发明人： ANSARI, Petra , BERGHAMMER, Conrad , BIRK, Andreas , FINGER, Gerhard , KLAWUHN, Manfred , KLIMECK, Joachim , WILHELM, Joachim
IPC分类号： A46B9/04
CPC分类号： A46B9/045 , A46B2200/1066 , Y10S15/05
摘要： The invention relates to a manual toothbrush (1) comprising a toothbrush head (4) that is provided with a forward free end (5) and a rear section (6), next to which a handle (2) is located. At least one first bunch of bristles (21) that extends from the surface (7) of the toothbrush head (4), which is located on the bristle side, in an upward direction is embodied at the forward free end (5) as a first group (8) while a second group (9) of bunches of bristles (25, 26) is placed immediately next to the first group (8) in a rearward direction. Said second group (9) encompasses several bunches of bristles (25) that protrude from the surface (7), are disposed one behind another in an annular area, and extend at an angle from the surface (7) of the toothbrush head (4) in the peripheral direction of the annular area, and at least one additional bunch of bristles (26) which protrudes from the surface (7) and extends within the bunches of bristles (25) located in the annular area. According to the invention, a third group (10) of bunches of bristles (28) lies adjacent to the second group (9) of bunches of bristles (25) in the direction of the rear section (6). Said third group (10) is composed of several bunches of bristles (28) which protrude from the surface (7) and are positioned one behind another in an annular area. The bunches of bristles (28) of the third group (10) are inclined in the opposite direction of the bunches of bristles (25) of the second group (9) in the peripheral direction such that said bunches of bristles (25, 28) can easily penetrate the interdental spaces, resulting in an improved brushing effect.

10. 发明授权

EP1643879B1 ZAHNBÜRSTE 有权
标题翻译：牙刷
公开(公告)号：EP1643879B1
公开(公告)日：2007-10-03
申请号：EP04736054.0
申请日：2004-06-04
申请人： Braun GmbH
发明人： STÖRKEL, Jens , WINTER, Florina , KLAWUHN, Manfred , SCHÄFER, Gerhard
IPC分类号： A46B9/04
CPC分类号： A46B9/026
摘要： The invention relates to a toothbrush (1) comprising a head (2), on one surface (10) of which tufts of bristles (11-17) protrude. According to the invention, at least one tuft of bristles (11) is surrounded by an annular depression (21) that is embodied on the surface (10), resulting in an increased mobility of said bristles, thus allowing the same to more easily invade and better clean the interdental spaces.

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