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1. 发明授权

EP0799593B1 Rührwerkzeug für ein Küchengerät zum Rühren und Schlagen von Lebensmitteln 失效
标题翻译：搅拌工具，厨房用具的搅拌和殴打食品
公开(公告)号：EP0799593B1
公开(公告)日：1999-07-28
申请号：EP97102490.6
申请日：1997-02-15
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Kamprath, Karl-Heinz , Lorenz, Marga
IPC分类号： A47J43/07 , A47J43/10
CPC分类号： A47J43/1068 , A47J43/0722

2. 发明公开

EP0842626A1 Arbeitswerkzeug zum Rühren, Kneten oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln 失效
标题翻译： Arbeitswerkzeug zumRühren，Kneten oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln
公开(公告)号：EP0842626A1
公开(公告)日：1998-05-20
申请号：EP97117454.5
申请日：1997-10-09
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Lorenz, Marga , Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0722
摘要： Die Erfindung betrifft ein Arbeitswerkzeug (4) zum Rühren, Kneten oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln für den Einsatz im Innenraum (25) eines Arbeitsbehälters (2) einer elektrisch angetriebenen Küchenmaschine (16). Das Arbeitswerkzeug (4) weist mindestens eine mit einem Einzelwerkzeug (1, 8, 3, 10, 17, 18) versehene Nabe (15) mit einer zentralen Ausnehmung (22) auf. Die Ausnehmung (22) ist an ihrem dem Boden (26) des Arbeitsbehälters (2) zugewandten Ende offen und weist eine Mitnehmerkupplung (20) auf, die ihrerseits von dem offenen Ende (24) her mit einer Gegenkupplung (21) einer Antriebswelle (9) der Küchenmaschine (16) kuppelbar und von dieser antreibbar ist. Nach der Erfindung ist die zentrale Ausnehmung (22) der Nabe (15) über einen Verbindungskanal (23) mit der Außenfläche (27) des Arbeitsbehälters (2) verbunden und mündet oberhalb des offenen Endes (24) in die Außenfläche (27) der Nabe (15) hierdurch wird erreicht, daß insbesondere zähe Nahrungsmittel, wie Teig, während der Rotation des Arbeitswerkzeugs (4) nicht in den Bereich der Mitnehmerkupplung (20) gelangen, wo sie sich nur schwer wieder entfernen lassen.
摘要翻译：设备（4）插入厨房机器（16）的工作容器（2）的内部空间（25）中。机器具有带有中心凹部（22）的轮毂（15），其设置有至少一个单独的器具（3,10）。轮毂（15）的中心凹部通过连接管道（23）与工作容器的外表面（27）连接。连接管在开口端（24）的外表面开口。连接管在外表面开口，高于工作容器的最大允许填充水平（28）。连接管道基本上水平运行。开口端在与工作容器的基部（26）相距很小的距离处延伸。

3. 发明授权

EP0341410B1 Handrührgerät zum Bearbeiten von Nahrungsmitteln 失效转让
标题翻译：手工加工食品
公开(公告)号：EP0341410B1
公开(公告)日：1992-11-04
申请号：EP89105377.9
申请日：1989-03-25
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/044
CPC分类号： A47J43/044 , A47J43/082 , A47J2043/04418 , Y10S366/601

4. 发明公开

EP0799593A1 Rührwerkzeug für ein Küchengerät zum Rühren und Schlagen von Lebensmitteln 失效
标题翻译：搅拌工具，厨房用具的搅拌和殴打食品
公开(公告)号：EP0799593A1
公开(公告)日：1997-10-08
申请号：EP97102490.6
申请日：1997-02-15
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Kamprath, Karl-Heinz , Lorenz, Marga
IPC分类号： A47J43/07 , A47J43/10
CPC分类号： A47J43/1068 , A47J43/0722
摘要： Rührwerkzeug für ein Küchengerät zum Rühren und Schlagen von Lebensmitteln, insbesondere zum Herstellen von Sahne, unter Einbringung von Luft. Das Rührwerkzeug weist ein antreibbares Nabenteil (1), von dem sich radial zu dessen Antriebsachse (11) mindestens ein Arm (8) mit Stegen (12) erstreckt, auf. Die Stege (12) weisen nach der Erfindung unterschiedlich stark gewölbte Profilflächen (21, 24) auf. Mit dem Rührwrkzeug kann eine gute Durchmischung des zu rührenden und zu schlagenden Rührguts unter gleichzeitiger Einbringung eines hohen Luftanteils erzielt werden; das Rührwerkzeug läßt sich aufgrund der glatten Profilflächen (21, 24) darüber hinaus gut reinigen.
摘要翻译：从性质可驱动部分（1）延伸的至少一个臂（8）与肋（12）沿径向到其驱动轴线（11）。这些肋具有被拱起到不同程度的外轮廓表面（21,24）。叶片轮廓的横截面可以被定向检查做了更强烈的拱形轮廓表面位于上侧从驱动轴线拒之门外。在横截面垂直于驱动轴线的肋具有一个叶片或滴的轮廓。轮廓的横截面可以被定向检查那样较窄的型材横截面的端部形状的方法流侧型材横截面端。两个臂（8）可以被配置躺在性质一部分径向相对。

5. 发明授权

EP0513483B1 Elektrisch betriebene Küchenmaschine 失效
标题翻译：电动食品加工处理。
公开(公告)号：EP0513483B1
公开(公告)日：1994-11-30
申请号：EP92103302.3
申请日：1992-02-27
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Alfred , Börger, Georg , Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/08 , H02K9/04
CPC分类号： A47J43/085 , H02K9/04 , Y10S366/601

6. 发明公开

EP0570691A1 Mehrzweckküchenmaschine 失效
标题翻译： Mehrzweckküchenmaschine。
公开(公告)号：EP0570691A1
公开(公告)日：1993-11-24
申请号：EP93105551.1
申请日：1993-04-03
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Börger, Georg , Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/085 , F16D1/101
摘要： Bei einer Mehrzweckküchenmaschine mit wenigstens einer ersten (50) und zweiten (28), von einem Elektromotor mit unterschiedlichen Drehzahlen angetriebenen und zueinander konzentrisch in deren Gehäuse (3) gelagerten Abtriebswelle ist die erste Kupplung (18) mit einer ersten (42) und die zweite Kupplung (19) mit einer zweiten (33) Gegenkupplung verbindbar. Weiter ist die erste Gegenkupplung (42) an der Außenseite des Bodens (53) eines ersten Arbeitsbehälters (4) und die zweite Gegenkupplung (33) an der Außenseite des Bodens (54) eines zweiten Arbeitsbehälters (52) angeordnet. In den jeweiligen Arbeitsbehälter (4, 52) sind entsprechend der Bearbeitungsart unterschiedliche Arbeitswerkzeuge (13, 47) zum Bearbeiten von Nahrungsmitteln einsetzbar, die über die jeweilige Gegenkupplung (42, 33) im Arbeitsbehälter (4, 52) angetrieben werden. Am oberen, aus dem Gehäuse (2) der Mehrzweckküchenmaschine herausragenden Ende der Abtriebswellen (50, 28) sind jeweils ein sich nach außen erstreckender, scheibenförmiger erster (21) und zweiter (25) Ring angebracht, an dem jeweils die Verzahnung (22 bzw. 29) der betreffenden Kupplung (18, 19) ausgebildet ist. Die Ringe (21, 25) liegen in Bezug auf die Abtriebswellen (50, 28) konzentrisch übereinander und haben verschiedene Durchmesser, wobei der dem Gehäuse (3) näher liegende, untere Ring (25) den größeren Durchmesser und die geringere Drehzahl aufweist. Hierdurch können an der zweiten Kupplung (19) große Drehmomente bei niedriger Drehzahl und an der ersten Kupplung (18) kleinere Drehmomente bei höherer Drehzahl übertragen werden. Die Anordnung führt bei besonders ruhigem Lauf zu einer geringen Bauhöhe.
摘要翻译：在具有至少第一输出轴（50）和第二输出轴（28）的多用途食品加工机中，输出轴由不同速度的电动机驱动，并且在它们的壳体（3）中相对于彼此同心地安装，，第一联接器（18）可以连接到第一反向耦合（42），并且第二联接器（14）可以连接到第二反向耦合（33）。此外，第一反向耦合（42）布置在第一操作容器（4）的底部（53）的外侧，并且第二反向耦合（33）布置在底部（54）的外侧，的第二操作容器（52）。根据加工类型，可以将不同的操作工具（13,47）插入相应的操作容器（4,52）中，用于加工食物，这些操作工具通过相应的反向联接（42,33）被驱动操作容器（4,52）。安装在从多功能食物处理器的壳体（2）伸出的输出轴（50,28）的上端处于每种情况下是向外延伸的盘形第一环（21）和第二环（25）并且在每个壳体中形成相关联件（18,19）的齿部（22和29）。环（21,25）相对于输出轴（50,28）同心地位于另一个上，并具有不同的直径，下环（25）位于更接近具有较大直径的壳体（3），下环速度。结果，可以在第二联接器（19）处以低速度传递大的扭矩，并且较小的转矩可以在第一联接器（18）以较高的速度传递。该装置导致低结构高度，特别平稳地运行。

7. 发明公开

EP0570685A1 Küchenmaschine 失效
标题翻译： Küchenmaschine。
公开(公告)号：EP0570685A1
公开(公告)日：1993-11-24
申请号：EP93105080.1
申请日：1993-03-27
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Börger, Georg , Hackel, Simone , Lorenz, Marga , Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/08 , F16H7/10
CPC分类号： A47J43/085 , F16H7/10
摘要： Die Vielzweckküchenmaschine (3) besteht aus einem Elektromotor (11), über dessen Antriebswelle (10) zwei in einer Achse (52) gelagerte und mit unterschiedlichen Drehzahlen sich drehende Abtriebswellen (15, 37) angetrieben werden. Sowohl die Antriebswelle (10) als auch beide Abtriebswellen (15, 37) weisen entsprechende Riemenscheien (8, 56) auf, die über je einen Riemen (14, 44) in Drehverbindung stehen. Beide Abtriebswellen (15, 37) sind auf einer gemeinsamen Achse (52) gelagert. Die Riemenspannung zwischen der Antriebswelle (10) und der ersten Abtriebswelle (15) erfolgt durch eine relative Parallelverschiebung zwischen der Antriebswelle (10) und der gemeinsamen Achse (52) und der anschließenden Fixierung in der die notwendige Riemenspannung abgebenden Lage. Dabei erfolgt die Riemenspannung zwischen der Antriebswelle (10) und der zweiten Abtriebswelle (37) durch einen die Führung des zweiten Riemens umlenkenden Riemenspanner (26). Die Länge des zweiten Riemens (44) ist dabei so bemessen, daß nach Einstellung der Riemenspannung des ersten Riemens (14) die Spannung des zweiten Riemens (44) durch eine innerhalb seines Arbeitsbereiches liegende Bewegung und anschließende Fixierung des Riemenspanners (26) erfolgen kann.
摘要翻译：多功能食品处理机（3）由电动机（11）组成，电动机通过驱动轴（10）驱动两个输出轴（15,37），其安装在一个轴（52）中并以不同的速度旋转。驱动轴（10）和两个输出轴（15,37）都具有适当的皮带轮（8,56），它们在每种情况下经由皮带（14,44）旋转连接。两个输出轴（15,37）安装在公共轴线（52）上。驱动轴（10）和第一输出轴（15）之间的带张力通过驱动轴（10）和公共轴线（52）之间的相对平行的位移实现，并且随后的固定在提供必要的位置皮带张力。在这种情况下，驱动轴（10）和第二输出轴（37）之间的带张力由带张紧器（26）实现，该张紧器使第二带的引导偏转。在这种情况下，第二带（44）的长度的尺寸使得在调节第一带（14）的带张力之后，第二带（44）的张力可以通过其操作中的运动来实现范围并随后固定皮带张紧器（26）。

8. 发明公开

EP0513483A1 Elektrisch betriebene Küchenmaschine 失效
标题翻译： Elektrisch betriebeneKüchenmaschine。
公开(公告)号：EP0513483A1
公开(公告)日：1992-11-19
申请号：EP92103302.3
申请日：1992-02-27
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Bauer, Alfred , Börger, Georg , Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/08 , H02K9/04
CPC分类号： A47J43/085 , H02K9/04 , Y10S366/601
摘要： Bei einer elektrisch betriebenen Küchenmaschine für die Bearbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln aller Art ist in einem Gehäuse (1) ein Elektromotor (8) angeordnet, der ein in einem Arbeitsbehälter befindliches Arbeitswerkzeug zur Behandlung der Nahrungsmittel in Drehung versetzt. Der Elektromotor (8) wird über ein im Gehäuse (1) drehbar angeordnetes, motorisch angetriebenes Lüfterrad (38) mit Kühlluft versorgt, wobei der Elektromotor (8) und das Lüfterrad (38) in einem Luftleitkanal (4) angeordnet sind, der an seinem einen Ende einen Lufteinlaß (45) und der an seinem anderen Ende einen Luftauslaß (46) bildet. Um eine möglichst kompakte Bauweise der Küchenmaschine bei dennoch hoher Motorleistung zu erreichen und gleichzeitig die Motorgeräusche zu reduzieren, wird das Lüfterrad (38) von einem getrennt vom Elektromotor (8) im Gehäuse (1) ausgebildeten, weiteren elektrisch betriebenen Lüftermotor (30) mit einem Lüfterrad (38) angetrieben, der erst bei überschreiten einer wählbaren Leistungsaufnahme des Elektromotors (8) den Lüftermotor (30) zuschaltet.
摘要翻译：在用于加工和制备各种食品的电动家用食品加工机中，电动机（8）布置在壳体（1）中，该电动马达（8）引起位于操作容器中的操作工具，旋转以操纵食品。电动机（8）经由风扇叶轮（38）供给冷却空气，风扇叶轮（38）由电动机驱动，并且设置在壳体（1）内，从而能够使风扇叶轮上的电动机（8）旋转 38）布置在其一端形成空气入口（45）的空气管道（4）和在其另一端的空气出口（46）。为了实现尽可能紧凑的家用食品加工机的结构，其电动机功率仍然很高，同时为了减少电机噪声，风扇叶轮（38）被进一步驱动电动风扇马达（30），其与壳体（1）中的电动机（8）分开构成，并具有风扇叶轮（38），并且不将风扇马达（30）接通，直到可选择超过电动机（8）的功耗。 ... ...

9. 发明公开

EP0842629A1 Antriebssystem für eine elektrisch angetriebene Küchenmaschine 失效
标题翻译： Antriebssystemfüreine elektrisch angetriebeneKüchenmaschine
公开(公告)号：EP0842629A1
公开(公告)日：1998-05-20
申请号：EP97117453.7
申请日：1997-10-09
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Kamprath, Karl-Heinz , Börger, Georg , Pfeiffer, Bernd
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/087
摘要： Es wird ein Antriebssystem für eine elektrisch angetriebene Küchenmaschine, mit zwei Antriebswellen (13, 14), über die jeweils eine Arbeitseinheit, wie beispielsweise ein Schneidmesser oder ein Rührwerkzeug, antreibbar ist, angegeben. Die beiden Antriebswellen (13, 14) stehen mit der Motor-Antriebswelle (6) eines elektrischen Motors (5) mittels Antriebsriemen (18), der auf Antriebsscheiben (16, 17) der Antriebswellen (13, 14) läuft, unter einem geeigneten Untersetzungs- oder Übersetzungsverhältnis antriebsmäßig in Verbindung. Um bei einer solchen Anordnung zum einen einen einfachen Aufbau zu erzielen, zum anderen eine sichere Übertragung des Antriebs zwischen der Motor-Antriebswelle (6) und den beiden Antriebswellen (13, 14) der Arbeitseinheiten zu gewährleisten, wird in Verbindung mit einem einzelnen Antriebsriemen (18) mindestens eine Umlenkeinrichtung (8, 9, 10) in den Antriebsriemen (18) derart eingreifend vorgesehen, daß der Umschlingungsumfang des Antriebsriemens (18) um die der Umlenkeinrichtung (8, 9, 10) benachbarten zwei Antriebsscheiben vergrößert wird.
摘要翻译：驱动系统具有用于切割刀片和混合工具的至少2个驱动轴（13,14），每个驱动轴经由绕过的驱动带（18）联接到电动马达（5）的输出轴（6）安装在驱动轴上的驱动盘（16,17），提供相应的驱动转换比。驱动带由安装到马达输出轴的驱动盘（7）和装配到驱动轴之一的驱动盘（17）中的至少一个偏转装置（8,9,10）作用。

10. 发明公开

EP0832594A2 Küchenmaschine 失效
公开(公告)号：EP0832594A2
公开(公告)日：1998-04-01
申请号：EP97114812.7
申请日：1997-08-27
申请人： Braun Aktiengesellschaft
发明人： Börger, Georg , Hackel-Ripsam, Simone , Kamprath, Karl-Heinz
IPC分类号： A47J43/046
CPC分类号： A47J43/087 , Y10S366/601
摘要： Eine Küchenmaschine mit einer Grundeinheit (1), die mindestens zwei getrennte Aufnahmen (2, 3) für jeweils einen Arbeitsbehälter (4, 6) aufweist, wobei im Bereich der Aufnahme (2, 3) jeweils ein Antriebsteil (7, 8) angeordnet ist, das in antriebsmäßiger Verbindung mit einem elektrischen Motor steht, wird mit einer Sicherheitseinrichtung ausgestattet. Diese Sicherheitseinrichtung dient dazu, daß jeweils nur ein Arbeitsbehälter (4) in einer benutzungsmäßigen Anordnung an dem Gerät befestigt werden kann, während die Sicherheitseinrichtung ein Anbringen eines zweiten Arbeitsbehälters (6) an der anderen Aufnahme (3) sperrt. Hierzu ist ein Sicherheitsteil (11) vorgesehen, das zwischen zwei Sperrpositionen verstellbar ist. Befindet sich das Sperrteil (11) in der einen Position, so ist die erste Aufnahme (2) für eine benutzungsgemäße Aufnahme gesperrt, und die zweite Aufnahme (3) für eine benutzungsgemäße Arbeitsbehälteraufnahme freigegeben. In der anderen Position wird die zweite Aufnahme (3) für eine benutzungsgemäße Arbeitsbehälteraufnahme gesperrt, während die erste Aufnahme (2) für eine benutzungsgemäße Arbeitsbehälteraufnahme freigegeben ist. Das Sicherheitsteil (11) wird in die jeweilige Sperrposition unter Einsetzen eines Arbeitsbehälters (4, 6) in die ihm zugeordnete Aufnahme (2, 3) durch diesen Arbeitsbehälter (4, 6) verstellt.
摘要翻译：该器具具有两个具有旋转工具（35,36）的容器（4,6）。容器包含在基本单元（1）的两个单独的支架（2,3）中。每个支架都有一个用于容器的锁（9,29）。安全部件（11）可在至少两个位置之间调节，使得在一个位置中，保持器被锁定用于第一容器，并且用于第二容器的保持器被释放，反之亦然。容器各具有将壳体顶部上的安全部件移动到其锁定位置的凸轮表面（22,24）。

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