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1. 发明申请

WO2013053823A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZUMINDEST EINER IN ABHÄNGIGKEIT VON VERFAHRPOSITIONEN EINES AUFNAHMEKORBS GESTEUERTEN LICHTQUELLE 审中-公开
标题翻译：与至少一个VERSUS A拍摄篮子受控光源的运行位置洗碗机
公开(公告)号：WO2013053823A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/EP2012/070158
申请日：2012-10-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael Georg , SACHON, Robert , STELZER, Carsten
发明人： REHM, Karlheinz , ROSENBAUER, Michael Georg , SACHON, Robert , STELZER, Carsten
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , A47L15/0049 , A47L15/4257 , A47L15/50 , A47L15/507 , A47L2401/34 , A47L2501/26
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem eine, insbesondere vorderseitige, Beladeöffnung (4) aufweisenden Spülbehälter (2), einer die Beladeöffnung (4) verschließenden Tür (3) und wenigstens einem aus dem Spülbehälter (2) heraus- und in diesen hineinbeweglichen Aufnahmekorb (5, 6) für Spülgut, umfasst eine, insbesondere berührungslos arbeitende, Einrichtung (18) zur Erkennung wenigstens einer Verfahrposition des Aufnahmekorbs (5, 6) und eine Steuereinrichtung (26), die wenigstens eine in und/oder an der Geschirrspülmaschine (1) angeordnete Lichtquelle (27) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Verfahrposition des Aufnahmekorbs (5, 6) steuert.
摘要翻译：所述的洗碗机（1），特别是家用洗碗机，具有一个，特别是前面，装载开口（4）漂洗容器（2），一个所述装载开口（4）关闭所述门（3）和从所述冲洗容器的至少一个（2）并拧入到其中可移动的接收篮（5，6），用于要被洗涤的物品，其包括，尤其是接触的，装置（18），用于检测所述接收篮的运动中的至少一个位置（5,6）和控制装置（26），在和/或在所述至少一个洗碗机（1）响应于所述接收篮（5，6）控制的至少一个移动位置设置光源（27）。

2. 发明申请

WO2012143286A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：WO2012143286A1
公开(公告)日：2012-10-26
申请号：PCT/EP2012/056687
申请日：2012-04-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4223 , A47L15/4221 , A47L15/4225
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter, in dessen Bodenbereich (3) ein Sammeltopf (5) für Spülflüssigkeit angeordnet ist, der mit Hilfe wenigstens eines Siebs in einen Grobschmutzbereich (10) und einen Feinschmutzbereich (13) unterteilt ist. Sie weist eine Pumpe (18) auf, die ansaugseitig mit dem Feinschmutzbereich (13) verbunden ist und druckseitig eine erste Ausgangsöffnung (19) zur Umwälzung von Spülflüssigkeit, eine zweite Ausgangsöffnung (23) zum Abpumpen von Spülflüssigkeit auf. Ihr ist eine Verschlusseinrichtung (24) zum wechselseitigen Schließen der Ausgangsöffnungen (19,23) zugeordnet, wobei an die zweite Ausgangsöffnung (23) eine Abflussleitung (25) angeschlossen ist, in der eine Venturidüse (27) angeordnet ist, die einen mit dem Grobschmutzbereich (10) verbundenen Sauganschluss (28) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机，特别是家用洗碗机，具有冲洗容器，在其底部区域（3）具有一收集罐（5），用于冲洗液体被布置，这是由装置在粗颗粒区域（10）和细灰尘区域（13）划分的至少一个画面的。它包括用于抽走上的清洗液循环洗涤液，第二输出端口（23），在进气侧的泵（18）与所述细污垢区域（13）连接在压力侧和第一输出端口（19）。其是输出开口的相互闭合（19,23）与其相关联，所述第二输出端口（23），流出管线（25）连接，在该文丘里喷嘴（27）被布置，所述一个与粗污垢区域的密封装置（24）（10）连接到所述吸入口（28）。

3. 发明申请

WO2011117044A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：WO2011117044A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/052872
申请日：2011-02-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , DELLE, Daniel , FETZER, Gerhard , GEISSLER, Peter , GERSTNER, Norbert , GROLL, Hubert , HERRMANN, Mathias , HOTZ, Dieter , KASBAUER, Stefan , ROSENBAUER, Michael Georg , SCHESSL, Bernd
发明人： BÜSING, Johannes , DELLE, Daniel , FETZER, Gerhard , GEISSLER, Peter , GERSTNER, Norbert , GROLL, Hubert , HERRMANN, Mathias , HOTZ, Dieter , KASBAUER, Stefan , ROSENBAUER, Michael Georg , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4274 , A47L15/4257 , A47L15/4261 , A47L15/4263 , A47L15/4265 , A47L15/4293
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Geschirrspülmaschinen-Standgerät oder eine hoch eingebaute Geschirrspülmaschine, mit einer Gerätetür (1) und einer, mit einer Gerätefrontseite (28) im Wesentlichen flächenbündig ausgerichteten bodenseitigen Sockelverkleidung (19), die eine Deckwand (20) aufweist, die einer Unterkante (25) der Gerätetür (1) zugewandt ist und für eine Öffnungsbewegung der Gerätetür (1) über einen freien Bewegungsspalt (23) von der Unterkante (25) der Gerätetür (1) beabstandet ist. Erfindungsgemäß weist die Geschirrspülmaschine zumindest ein Leuchtelement (29) auf, mit dem der Bewegungsspalt (23) zwischen der Unterkante (25) der Gerätetür (1) und der Deckwand (20) der Sockelverkleidung (19) ausleuchtbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机，特别是洗餐具独立单元或高内置式洗碗机，与电器门（1）和，由前面板（28）基本齐平对准具有顶壁底部基座盖（19）（20）电器门（1）面对的底部边缘（25）和设备门（1）的通过从器具门（1）的底部边缘（25）的自由运动间隙（23）中的开口运动间隔开。根据本发明，所述洗碗机具有与该电器门（1）和基座盖（19）的顶壁（20）的下边缘（25）之间的移动间隙（23）能够被照亮至少一个发光元件（29）。

4. 发明申请

WO2011092049A1 WASSERAUFBEREITUNGSMODUL FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：水处理组件用于洗碗机
公开(公告)号：WO2011092049A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2011/050170
申请日：2011-01-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291
摘要： Vorgeschlagen wird ein Wasseraufbereitungsmodul (2) zur Aufbereitung einer zuvor bei einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere bei einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), während eines Spülgangs zur Beaufschlagung von Spülgut verwendeten Spülflüssigkeit (SF'), welches als der Außenwandungen, insbesondere außerhalb eines etwaig vorhandenen Gehäuses (3), der Geschirrspülmaschine (1) anordenbare Baueinheit (2) ausgeführt ist und welches einen Spülflüssigkeitszulauf (17), der zur Aufnahme der verwendeten Spülflüssigkeit (SF') mit der Geschirrspülmaschine (1) verbindbar ist, eine Aufbereitungseinrichtung (19) zur Aufbereitung der verwendeten Spülflüssigkeit (SF') sowie einen Spülflüssigkeitsablauf (20), der zur Abgabe der aufbereiteten Spülflüssigkeit (SF'") mit der Geschirrspülmaschine (1) verbindbar ist, umfasst.
摘要翻译：提供了一种用于的制备水处理模块（2）预先在洗碗机（1），特别是在家用洗餐具机（1），在洗涤周期为外部的施加用于洗涤餐具洗涤液（SF“），它们是可能存在作为外壁，特别是所述洗碗机（1）的壳体（3）可被布置的结构单元（2）被执行，并且具有用于与洗碗机接收（SF“）中使用的清洗液一Spülflüssigkeitszulauf（17）（1）可连接到一个调节装置（19），用于制备（SF“）与所述洗碗机（1）中使用的清洗液和用于排出经处理的冲洗流体一个Spülflüssigkeitsablauf（20）（SF”“）的可连接，包括。

5. 发明申请

WO2008046852A1 VERFAHREN ZUM SCHUTZ EINES HEIZELEMENTES SOWIE HEIZVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一种用于保护加热元件和加热装置
公开(公告)号：WO2008046852A1
公开(公告)日：2008-04-24
申请号：PCT/EP2007/061078
申请日：2007-10-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael Georg , SCHWEIER, Peter , WAGNER, Franz-Josef , WIRTH, Christian
发明人： ROSENBAUER, Michael Georg , SCHWEIER, Peter , WAGNER, Franz-Josef , WIRTH, Christian
IPC分类号： H02H5/04 , G05D23/24 , H05B1/02
CPC分类号： H02H5/042 , A47J27/21091 , H05B1/0269
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines Heizelementes (4) mit wenigstens einem Spannungsabgriff (6) vor Überhitzung, mit den Schritten: Ermitteln eines Heizelementsgrenzwertes, Ermitteln wenigstens eines Spannungsabgriffsgrenzwertes, Erfassen des Heizelementswertes (4) und des wenigstens einen Spannungsabgriffswertes, und Deaktivieren des Heizelementes (4), wenn der Heizelementgrenzwert oder der wenigstens ein Spannungsabgriffsgrenzwert überschritten wird. Ferner gehört zur Erfindung eine Heizvorrichtung (2) sowie ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer derartigen Heizvorrichtung (2).
摘要翻译：本发明涉及一种用于加热元件的保护的方法（4）过热，包括以下步骤具有至少一个电压（6）：确定Heizelementsgrenzwertes，确定至少一个Spannungsabgriffsgrenzwertes，检测Heizelementswertes（4）和所述至少一个Spannungsabgriffswertes，和停用所述加热元件（4）的上限的加热元件限制或所述至少一个电压抽头时。此外，本发明包括一个加热装置（2）和具有这样的加热装置的导水的家用器具（2）。

6. 发明申请

WO2014198608A1 ANALYSIEREN VON WÄSCHESTÜCKEN 审中-公开
标题翻译：分析LAUNDRY
公开(公告)号：WO2014198608A1
公开(公告)日：2014-12-18
申请号：PCT/EP2014/061607
申请日：2014-06-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： DARWICHE, Saleh , HANAU, Andreas , HEYER-WEVERS, Marcus , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： D06F39/00 , D06F58/28
CPC分类号： D06F58/28 , D06F33/02 , D06F39/003 , D06F2058/2861 , D06F2058/2883 , D06F2202/10 , D06F2204/10 , D06F2210/00 , D06F2216/00
摘要： Eine Analysevorrichtung (P) dient zum Analysieren von Wäschestücken (W) außerhalb eines Wäschebehandlungsgeräts (L1), mindestens aufweisend mindestens eine Kamera (1) und eine Auswerteeinrichtung (2; 5) zur Bestimmung mindestens einer wäschepflegerelevanten Eigenschaft (Z) mindestens eines Wäschestücks (W) auf der Grundlage zumindest eines mittels der Kamera (1) davon aufgenommenen Bilds (B). Ein Verfahren dient zum Analysieren von Wäschestücken (W), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Aufnehmen mindestens eines Bilds (B) mindestens eines außerhalb eines Wäschebehandlungsgeräts (L1; L2) befindlichen Wäschestücks (W) mittels mindestens einer Kamera (1) und Bestimmen mindestens einer wäschepflegerelevanten Eigenschaft (Z) mindestens eines Wäschestücks (W) anhand des in Schritt (a) aufgenommenen mindestens einen Bilds (B).
摘要翻译：的分析装置（P）被用于衣物处理装置（L1）外的分析衣物（W）的物品，至少包括至少一个摄像头（1）和分析装置（2; 5）的衣物的至少一个项目的用于确定至少一个衣物洗涤护理相关属性（Z）（W 记录的至少一个的基础上（由照相机1上）图像）其（B）。使用了一种方法，用于分析衣物（W）的项，所述方法至少包括以下步骤：接收至少一个图像（B）至少一种一种衣物处理设备之外;由至少一个摄像机的装置（L1 L2）位于洗衣物（W）（1）和确定衣物的至少一个项目的至少一个衣物洗涤护理相关属性（Z）（W）基于在步骤（a）至少一个记录的图像（B）上。

7. 发明申请

WO2011091940A1 WÄRMEÜBERTRAGUNGSMODUL FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：传热模块用于洗碗机
公开(公告)号：WO2011091940A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2010/070900
申请日：2010-12-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4291 , Y02B40/44
摘要： Vorgeschlagen wird ein Wärmeübertragungsmodul zur Nutzung von Wärmeenergie aus Abwasser (AW) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere aus Abwasser (AW) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), welches als außerhalb eines Gehäuses (3) der Geschirrspülmaschine (1) anordenbare Baueinheit (2) ausgeführt ist, welche in eine zur Aufnahme von Zulaufwasser (ZW) von einer externen Wasserversorgung (WH) ausgebildete Wasserzulaufeinrichtung (7, 8, 9) der Geschirrspülmaschine (1) und in eine zur Abgabe von Abwasser (AW) an eine externe Abwasserentsorgung (A) ausgebildete Wasserablaufeinrichtung (11, 12, 13) der Geschirrspülmaschine (1) einkoppelbar ist, und welche eine Wärmeübertragungseinrichtung (16) zur Übertragung von Wärmeenergie aus dem Abwasser (AW) auf das Zulaufwasser (ZW) umfasst.
摘要翻译：（1）包括作为壳体外从家用洗碗机的废水（AW）进行提出了一种用于洗碗机（1）的利用热能从废水（AW）的传热模块，特别是（3）的洗碗机（1）的可被布置的结构单元（2）将形成在一用于从外部水源（WH）的供水装置接收入口水（ZW）（7，8，9）的洗碗机（1），并在用于向外部废水输送废水（AW）（a）的所述洗碗机（1）的所形成的水的出口装置（11，12，13）可耦合，并且包括用于热能从废水（AW）传递到流入水的传热装置（16）（ZW）包括。

8. 发明申请

WO2013171120A2 HAUSHALTSGERÄT MIT AUSSEN LIEGENDER SCHLAUCHHOCHFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：与位于外部的管立管管家用器具
公开(公告)号：WO2013171120A2
公开(公告)日：2013-11-21
申请号：PCT/EP2013/059649
申请日：2013-05-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BÜSING, Johannes , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
CPC分类号： A47L15/4223 , A47L15/4246 , D06F39/083 , F16L3/04 , F16L5/00 , Y10T137/86348
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, weist eine an einer Außenwand angeordnete erste Haltevorrichtung auf, die dazu vorgesehen ist, während eines Betriebs des Haushaltsgeräts einen Schlauch an der Außenwand zu halten.
摘要翻译：甲导水的家用器具，特别是家用洗碗机，包括设置在外壁的第一保持其旨在家用器具的操作期间保持在外壁的管装置。

9. 发明公开

EP2699141A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 失效转让
标题翻译：洗碗机
公开(公告)号：EP2699141A1
公开(公告)日：2014-02-26
申请号：EP12715686.7
申请日：2012-04-12
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4223 , A47L15/4221 , A47L15/4225
摘要： The invention relates to a dishwasher, in particular a household dishwasher, comprising a dishwashing compartment, in the bottom region (3) of which a collecting pan (5) for dishwashing liquid is arranged, which is divided into a coarse dirt area (10) and a fine dirt area (13) with the aid of at least one screen. The dishwasher comprises a pump (18) which on the intake side is connected to the fine dirt area (13) and on the pressure side has a first outlet opening (19) for circulating dishwashing liquid and a second outlet opening (23) for pumping out dishwashing liquid. A closing device (24) is associated with the dishwasher for alternately closing the outlet openings (19, 23), wherein a drain pipe (25) is connected to the second outlet opening (23), a Venturi nozzle (27) which has a suction connection (28) that is connected to the coarse dirt area (10) being arranged in said discharge line.

10. 发明授权

EP2699141B1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE 失效转让
公开(公告)号：EP2699141B1
公开(公告)日：2015-03-04
申请号：EP12715686.7
申请日：2012-04-12
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4223 , A47L15/4221 , A47L15/4225

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