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1. 发明公开

EP2599426A1 Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung sowie zugehöriges Verfahren 有权转让
标题翻译： Haushalts-Geschirrspülmaschinemit einer Sorptionstrocknungseinrichtung sowiezugehörigesVerfahren
公开(公告)号：EP2599426A1
公开(公告)日：2013-06-05
申请号：EP13156887.5
申请日：2009-08-07
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Heidel, Andreas , Kränzle, Bernd , Wolf, Christian
IPC分类号： A47L15/48 , A47L15/46 , A47L15/00
CPC分类号： A47L15/481 , A47L15/0034 , A47L15/0049 , A47L15/46 , A47L2401/18 , A47L2401/30 , A47L2501/11 , A47L2501/12
摘要： Bei einer Haushalts-Geschirrspülmaschine (GS) ist zur Steuerung mindestens einer elektrischen Komponente (HZ1) ihrer Sorptionstrocknungseinrichtung (STE) zusätzlich zur Hauptsteuerungseinrichtung (HE) mindestens eine Zusatzsteuerungseinheit (ZE) vorgesehen, die die Sorptionstrocknungseinrichtung (STE), insbesondere deren Heizungseinrichtung (HZ1) und/oder Lüftereinheit (LT), abschaltet, wenn eine kritische Kenngröße, insbesondere Netzspannungsabweichung (ΔU) und/oder Netzfrequenzabweichung (Δf) des elektrischen Energieversorgungsnetzes (EN), mit der die Hauptsteuerungseinrichtung (HE) und/oder die Zusatzsteuerungseinheit (ZE) in Wirkverbindung steht, beim jeweiligen Sortptions- und/oder Desorptionsvorgang überschritten wird.
摘要翻译：洗碗机具有漂洗容器和用于干燥漂洗材料的吸附干燥系统。吸附干燥系统具有含有可逆脱水吸附材料（ZEO）的吸附容器，例如氧化铝，氧化硅，硅胶和/或沸石。吸附容器通过用于产生空气流的空气引导通道连接到冲洗容器。吸附容器中的吸附材料吸收量在200和300毫升之间的水量。加热装置（HZ）附着在吸附材料上。

2. 发明公开

EP2377450A2 Geschirrspülmaschine mit einer Wasserzulaufeinrichtung 审中-公开
标题翻译： Geschirrspülmaschinemit einer Wasserzulaufeinrichtung
公开(公告)号：EP2377450A2
公开(公告)日：2011-10-19
申请号：EP11158656.6
申请日：2011-03-17
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Heidel, Andreas , Hering, Reinhard , Kränzle, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4217 , A47L15/0023 , A47L15/4229 , A47L2401/14 , A47L2401/20 , A47L2501/01 , A47L2501/18
摘要： Bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Steuereinrichtung (2) zum Durchführen mindestens eines Spülgangs (SG) für das Reinigen von Spülgut und mit einer Wasserzulaufeinrichtung (13), welche zur Aufnahme von Zulaufwasser (ZW) mit einer externen Wasserversorgungseinrichtung (WH) verbindbar ist, wobei die Wasserzulaufeinrichtung (13) ein durch die Steuereinrichtung (2) öffen- und schließbares Zulaufventil (17) sowie eine selbsttätige Durchflusseinstelleinrichtung (18) zur vom Druck (p) der externen Wasserversorgungseinrichtung (WH) weitgehend unabhängigen Einstellung eines sich bei geöffnetem Zulaufventil (17) in einem Nenndruckbereich (NB) der Durchflusseinstelleinrichtung (18) einstellenden Zulaufwasserstroms (Q) aufweist, umfasst der Spülgang (SG) mindestens eine zeitgesteuerte Zulaufsequenz (ei, Z 2 , Z 3 , Z 4 , Z 5 , Z 6 ) zur Aufnahme einer vorgegebenen Menge von Zulaufwasser (ZW), bei der das Zulaufventil (17) durch die Steuereinrichtung (2) für eine einem Zeitvorgabewert (ZV 1 , ZV 2 , ZV 3 , ZV 4 , ZV 5 , ZV 6 ) entsprechende Dauer geöffnet ist, wobei der Zeitvorgabewert (ZV 1 , ZV 2 , ZV 3 , ZV 4 , ZV 5 , ZV 6 ) unter Berücksichtigung eines vorab in dem Nenndruckbereich (NB) mittels einer externen Messeinrichtung gemessenen charakteristischen Zulaufwasserstroms (QC) der Wasserzulaufeinrichtung (13) ermittelt ist.
摘要翻译：洗碗机具有与外部供水装置即饮用水管线连接的进水装置，并且包括入口阀，即电磁阀。执行受控进口序列以在漂洗循环期间容纳预定量的入口水。阀门由控制装置打开，时间对应于入口水的定时值。定时值通过考虑入口装置的特征入口水流（QC，QC'，QC“）中的一个来确定，其中通过外部测量装置在标称压力范围（NB）中测量水流。还包括用于执行用于清洗要冲洗的物品的漂洗循环的方法的独立权利要求。

3. 发明授权

EP2599426B1 Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung sowie zugehöriges Verfahren 有权转让
标题翻译：家用洗餐具机用吸附干燥设备，和相关联的方法
公开(公告)号：EP2599426B1
公开(公告)日：2015-03-04
申请号：EP13156887.5
申请日：2009-08-07
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Heidel, Andreas , Kränzle, Bernd , Wolf, Christian
IPC分类号： A47L15/48 , A47L15/46 , A47L15/00
CPC分类号： A47L15/481 , A47L15/0034 , A47L15/0049 , A47L15/46 , A47L2401/18 , A47L2401/30 , A47L2501/11 , A47L2501/12

4. 发明公开

EP2486837A2 Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben derselben 有权转让
标题翻译： Geschirrspülmaschinesowie Verfahren zum Betreiben derselben
公开(公告)号：EP2486837A2
公开(公告)日：2012-08-15
申请号：EP12152384.9
申请日：2012-01-25
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Heidel, Andreas , Hering, Reinhard , Kränzle, Bernd , Rosenbauer, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0034 , A47L15/0049 , A47L15/481 , A47L2401/19 , A47L2401/30 , A47L2401/34 , A47L2501/06 , A47L2501/11 , A47L2501/12 , A47L2501/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, wobei das Verfahren neben wenigstens einer Programmphase in Form einer Trocknungsphase, in der Spülgut getrocknet wird, weitere Programmphasen, wie beispielsweise eine Vorspülphase, eine Reinigungsphase und/oder eine Zwischenspülphase, umfasst, wobei die Geschirrspülmaschine eine Trocknungseinrichtung (21) umfasst, mit deren Hilfe das zu reinigende Spülgut getrocknet wird, und wobei die Funktionsfähigkeit der Trocknungseinrichtung (21) wenigstens zeitweise überwacht wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass im Fall einer Fehlfunktion der Trocknungseinrichtung (21) zumindest eine der Programmphasen mit Hilfe einer Steuereinheit (20) übersprungen, modifiziert oder durch eine alternative Programmphase ersetzt wird. Darüber hinaus wird eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Trocknungseinrichtung (21) und einer Steuereinheit (20) zur Steuerung der Geschirrspülmaschine (1) beschrieben, die sich dadurch auszeichnet, dass sie Sensoren (19) umfasst, mit deren Hilfe die Funktionsfähigkeit der Trocknungseinrichtung (21) direkt, beispielsweise durch Detektion der Leistungsaufnahme der Trocknungseinrichtung (21), oder indirekt, beispielsweise durch Detektion der Luftfeuchtigkeit innerhalb der Geschirrspülmaschine, ermittelbar ist und dass die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, die Geschirrspülmaschine nach einem Verfahren gemäß einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche zu betreiben.
摘要翻译：该方法包括执行预洗阶段，清洗阶段和干燥阶段的程序。设置有用于监测干燥装置（21）的传感器（19）。如果检测到干燥装置的故障，则提供控制单元（20）以跳过用于干燥阶段的程序的执行或用于替换用于蒸发阶段的替代程序的干燥阶段的程序。洗碗机包括独立的索赔。

5. 发明公开

EP2489295A2 Geschirrspülmaschine mit einer Rundlaufüberwachungseinheit und Verfahren zum Betrieb derselben 有权转让
标题翻译： Geschirrspülmaschinemit einerRundlaufüberwachungseinheitund Verfahren zum Betrieb derselben
公开(公告)号：EP2489295A2
公开(公告)日：2012-08-22
申请号：EP12152294.0
申请日：2012-01-24
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Heidel, Andreas , Hering, Reinhard , Kränzle, Bernd , Rosenbauer, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0049 , A47L2401/08 , A47L2501/01 , A47L2501/30
摘要： Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Spülkammer (7) zur Aufnahme von Spülgut, mit einem Zulauf (13), über den Spülflüssigkeit (S) in die Geschirrspülmaschine (1) einströmen kann, mit einem Zulaufventil (18), über das die Menge der einströmenden Spülflüssigkeit (S) regelbar ist, mit einer Messeinrichtung (38), mit deren Hilfe die Menge der in die Geschirrspülmaschine (1) einströmenden Spülflüssigkeit (S) und/oder die Stellung des Zulaufventils (18) ermittelbar ist, mit einer Umwälzpumpe (22) zum Umwälzen der einströmenden Spülflüssigkeit (S) innerhalb der Geschirrspülmaschine (1), und mit einer Steuer-/Regeleinrichtung (2), wobei die Steuer-/Regeleinrichtung (2) ausgebildet ist, die Menge der in die Geschirrspülmaschine (1) einströmenden Spülflüssigkeit (S) durch Ansteuern des Zulaufventils (18) einzustellen, und wobei die Steuer-/Regeleinrichtung (2) eine Rundlaufüberwachungseinheit (25) umfasst, mit deren Hilfe eine Rundlaufprüfung der Umwälzpumpe (22) durchführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuer-/Regeleinrichtung (2) ausgebildet ist, die Funktionsfähigkeit der Messeinrichtung (38) zumindest bei geöffnetem Zulaufventil (18) zu überprüfen und das Zulaufventil (18) im Falle einer Fehlfunktion der Messeinrichtung (38) in Abhängigkeit des Ergebnisses der Rundlaufprüfung zu schließen. Darüber betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, das sich dadurch auszeichnet, dass die Funktionsfähigkeit der Messeinrichtung (38) zumindest bei geöffnetem Zulaufventil (18) mit Hilfe der Steuer-/Regeleinrichtung (2) überprüft und das Zulaufventil (18) im Falle einer Fehlfunktion der Messeinrichtung (38) in Abhängigkeit des Ergebnisses der Rundlaufprüfung geschlossen wird.
摘要翻译：洗碗机（1）包括用于接收待洗涤物品的洗涤室（7），用于将洗涤液体（S）流入洗碗机的入口（13）和入口阀（18），通过该入口阀洗涤液受到调节。形成控制和调节单元（2），用于通过测量单元（38）来验证打开的可操作性入口阀。还包括用于操作洗碗机，特别是家用洗碗机的方法的独立权利要求。

6. 发明公开

EP2407078A2 Geschirrspülmaschine 有权转让
公开(公告)号：EP2407078A2
公开(公告)日：2012-01-18
申请号：EP11172041.3
申请日：2011-06-30
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Heidel, Andreas , Hering, Reinhard , Kränzle, Bernd
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einer aktivierbaren Umwälzpumpe (UP) zum Beaufschlagen von zu reinigendem Spülgut mit Flüssigkeit, wenigstens einer aktivierbaren Laugenpumpe (LP) zum Herausfördern von einer Mindestflüssigkeitsmenge einer Betriebsflüssigkeitsmenge aus einem Pumpentopf (PT) der Geschirrspülmaschine (GS), sowie einer Filtereinheit (FE) zum Zurückhalten von in der Flüssigkeit enthaltenden Schmutzpartikeln von der Umwälzpumpe (UP). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach Aktivieren und Deaktivieren der Laugenpumpe (LP) zum Herausfördern der Mindestflüssigkeitsmenge die Umwälzpumpe (UP) aktivierbar ist, deren Betriebsparameter auf eine in der Geschirrspülmaschine (GS) verbleibende Restflüssigkeitsmenge hin auswertbar sind.
摘要翻译：洗碗机（GS）具有循环泵（UP），将液体导向食物污染的待清洁物品。排水泵（LP）从洗碗机的泵井（PT）排放最小液体体积的操作液体体积。过滤器单元（FE）防止液体中所含的土壤颗粒到达循环泵。循环泵在排水泵的启动和停用之后是可激活的，其中评估循环泵的操作参数以确定洗碗机中残留的液体体积是否残留。还包括用于操作洗碗机的方法的独立权利要求。

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