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1. 发明申请

WO2009080537A1 FORMWERKZEUG UND VERFAHREN ZUM SCHÄUMEN EINES KÄLTEGERÄTS 审中-公开
标题翻译：模具及方法泡沫的散热单元的
公开(公告)号：WO2009080537A1
公开(公告)日：2009-07-02
申请号：PCT/EP2008/067284
申请日：2008-12-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FISCHER, Michael , KORDON, Frank , RESCHKE, Michael , SCHWENK, Reiner , SCHWEYER, Martin
发明人： FISCHER, Michael , KORDON, Frank , RESCHKE, Michael , SCHWENK, Reiner , SCHWEYER, Martin
IPC分类号： B29C44/58 , B29C44/10
CPC分类号： B29C44/586 , B29C44/10
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Formwerkzeug zum Schäumen eines Kältegeräts, welches während des Schäumvorgangs die Rückwand (12) stützt, mit einer der Rückwand (12) entsprechenden Stützplatte (2). Erfindungsgemäß weist die Stützplatte (2) eine Ausnehmung (3) auf, in der eine Federplatte (6) angeordnet ist, die durch eine Stützkraft in ihre Ausgangsstellung gedrückt wird, in der die Federplatte bündig mit der Stützplatte (2) abschließt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于冰箱，它支持在发泡过程中的后壁（12）的发泡的模具中，与后壁（12）相应的支撑板（2）。根据本发明，支撑板（2）的凹部（3），其中，弹簧板（6）被布置，其由支撑力在其起始位置按压，其中弹簧板与所述支撑板（2）平齐。

2. 发明公开

EP1862582A2 Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine 有权转让
公开(公告)号：EP1862582A2
公开(公告)日：2007-12-05
申请号：EP07108319.0
申请日：2007-05-16
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： FISCHER, Michael , RÖMER, Raymond , WIEMER, Horst
IPC分类号： D06F39/08 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/082 , D06F2202/085 , D06F2204/084
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1), insbesondere einer Wäschewasch- oder Geschirrspülmaschine, bei dem eine Entleerungspumpe (4) der Waschmaschine (1) zum Abpumpen einer Befüllung aus einem Behälter (2) der Waschmaschine (1) aktiviert wird und die Entleerungspumpe (4) deaktiviert wird, wenn ein erstes Abpumpniveau N 1 AUS ⁢ N Ü UNT oder eine vorbestimmte Aktivierungsdauer der Entleerungspumpe (4) erreicht ist. Dieser Betriebszyklus umfassend eine Abpumpphase und eine Deaktivierungsphase der Entleerungspumpe (4) wird maximal für eine Anzahl N, mit 1 maX , wiederholt, wenn zuvor ein kritischer Betriebszustand der Waschmaschine erkannt wurde. Eine Fehlfunktion der Waschmaschine (1) wird aber erst dann erkannt, wenn der kritische Betriebszustand zumindest wieder erreicht wird, nachdem der Betriebszyklus zumindest für eine Anzahl N max -1 wiederholt wurde.
摘要翻译：洗衣机（1）的操作过程涉及启动排空泵（4）以从容器（2）中抽出填充物，然后当第一泵级（N1A> US，N0U> NT）达到或在一定时间后。重复该循环，其中预测了临界操作条件，但是仅在至少一个这样的循环之后再次达到临界状态时才检测到故障。

3. 发明公开

EP2234784A1 FORMWERKZEUG UND VERFAHREN ZUM SCHÄUMEN EINES KÄLTEGERÄTS 有权转让
标题翻译：模具及方法泡沫的散热单元的
公开(公告)号：EP2234784A1
公开(公告)日：2010-10-06
申请号：EP08863818.4
申请日：2008-12-11
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： FISCHER, Michael , KORDON, Frank , RESCHKE, Michael , SCHWENK, Reiner , SCHWEYER, Martin
IPC分类号： B29C44/58 , B29C44/10
CPC分类号： B29C44/586 , B29C44/10
摘要： The invention relates to a mold for foaming a cooling device supporting the rear wall (12) during the foaming process, having a support plate (2) corresponding to the rear wall (12). According to the invention, the support plate (2) comprises a recess (3) wherein a spring plate (6) is disposed, pressed by a supporting force in the starting position thereof, wherein the spring plate terminates flush with the support plate (2).

4. 发明公开

EP1862582A3 Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine 有权转让
标题翻译：用于操作洗衣机的方法
公开(公告)号：EP1862582A3
公开(公告)日：2008-06-11
申请号：EP07108319.0
申请日：2007-05-16
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： FISCHER, Michael , RÖMER, Raymond , WIEMER, Horst
IPC分类号： D06F39/08 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/082 , D06F2202/085 , D06F2204/084
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1), insbesondere einer Wäschewasch- oder Geschirrspülmaschine, bei dem eine Entleerungspumpe (4) der Waschmaschine (1) zum Abpumpen einer Befüllung aus einem Behälter (2) der Waschmaschine (1) aktiviert wird und die Entleerungspumpe (4) deaktiviert wird, wenn ein erstes Abpumpniveau N 1 AUS ⁢ N Ü UNT oder eine vorbestimmte Aktivierungsdauer der Entleerungspumpe (4) erreicht ist. Dieser Betriebszyklus umfassend eine Abpumpphase und eine Deaktivierungsphase der Entleerungspumpe (4) wird maximal für eine Anzahl N, mit 1 maX , wiederholt, wenn zuvor ein kritischer Betriebszustand der Waschmaschine erkannt wurde. Eine Fehlfunktion der Waschmaschine (1) wird aber erst dann erkannt, wenn der kritische Betriebszustand zumindest wieder erreicht wird, nachdem der Betriebszyklus zumindest für eine Anzahl N max -1 wiederholt wurde.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于操作洗衣机（1），尤其是衣物或盘碟机，其中的排水泵（4）的洗衣机（1），用于泵送容器的填充的（2）的洗衣机（1）被激活，并当达到排水泵（4）的第一排水泵或预定的启动持续时间时，排水泵（4）停用。该操作循环包括一个漏极相和排水泵（4）的去激活阶段为数字N，最大其中1

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