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1. 发明申请

WO2010063553A1 KÄLTEGERÄTEKORPUS MIT INNENBELEUCHTUNG 审中-公开
标题翻译：同室内灯光制冷设备BODY
公开(公告)号：WO2010063553A1
公开(公告)日：2010-06-10
申请号：PCT/EP2009/065137
申请日：2009-11-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , WIEDENMANN, Matthias , BECKE, Christoph , EICHER, Max , KNÖLL, Sebastian , SCHMIDT, Tobias , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
发明人： WIEDENMANN, Matthias , BECKE, Christoph , EICHER, Max , KNÖLL, Sebastian , SCHMIDT, Tobias , STAUD, Ralph , TISCHER, Thomas
IPC分类号： F25D27/00 , F25D23/06
CPC分类号： F25D27/00 , F25D23/066 , F25D2500/02
摘要： Korpus für ein Kältegerät mit einem von Wänden (6) umgebenen Innenraum (3) und einer offenen Vorderseite, bei dem in einer sich von der Vorderseite des Korpus (1 ) aus in Tiefenrichtung erstreckenden Wand (6) des Korpus (1) eine von einer lichtdurchlässigen Scheibe (7) verschlossene Aussparung (8; 17) gebildet ist, in der wenigstens eine Leuchtdioden-Baugruppe (12) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (7) wenigstens lokal klar ist und ein Lichtkegel (13, 14) der Baugruppe (12) vollständig in dem Innenraum (3) liegt.
摘要翻译：体的冷冻设备与壁（6）围绕所述内部（3）和敞开的前侧，其中在从所述主体的前侧（1）在深度方向上延伸的壁（6）的主体（1）的一个由一种在所述至少一个发光二极管组件（12）被容纳形成，其特征在于所述圆盘（7）是至少局部地清晰的光锥（13，14）中的，透光圆盘（7）的锁定凹槽（17 8）组件（12）完全进入所述内部（3）。

2. 发明申请

WO2011124446A2 TÜRABSTELLER FÜR EIN KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：门架用于冷却装置
公开(公告)号：WO2011124446A2
公开(公告)日：2011-10-13
申请号：PCT/EP2011/053867
申请日：2011-03-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KNÖLL, Sebastian , SCHMIDT, Tobias
发明人： KNÖLL, Sebastian , SCHMIDT, Tobias
IPC分类号： F25D23/04
CPC分类号： F25D23/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türabsteller (1) für ein Kältegerät mit einem Grundbauteil (2), welches als Kunststoff-Strangpressprofil ausgebildet ist und zumindest den Boden (21), falls vorhanden auch die Rückwand (22) des Türabstellers bildet, sowie mit einer Vorderwand und zwei Stirnwänden. Das Grundbauteil (2) ist in einer ersten Kombinationsmöglichkeit mit einem Vorderwandteil (6) und mit zwei die Stirnwände umfassenden Seitenteilen (4, 5) verbindbar, wobei die beiden Seitenteile (4, 5) vorzugsweise das Grundbauteil (2) und das Vorderwandteil (6) zusammenhalten. In einer zweiten Kombinationsmöglichkeit ist das Grundbauteil (2) mit einem oder mehreren die Vorder- und Seitenwände bildenden Vorderteil(en) aus Metall (8, 9), insbesondere Aluminium, verbindbar.
摘要翻译：本发明涉及一种门隔室（1）具有基体部件（2），其被设计为塑料挤压型材的制冷设备，和至少所述底部（21），如果存在的话也形成门隔室的后壁（22），和具有前壁和两个端壁。所述基体部件（2）可连接在第一与前壁部（6），并与结合包括侧部两个端壁（4，5），其中，所述两个侧面部件（4，5），优选地，所述基体部件（2）和所述前壁部（6 ）在一起。在与一个或多个前部和侧壁形成金属（8,9），特别是铝，连接的前部（S）的第二可能的组合的基体部件（2）。

3. 发明申请

WO2009127696A2 KÄLTEGERÄT MIT SCHUBLADE 审中-公开
标题翻译：冷却装置，带抽屉
公开(公告)号：WO2009127696A2
公开(公告)日：2009-10-22
申请号：PCT/EP2009/054542
申请日：2009-04-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
发明人： SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
IPC分类号： F25D23/06 , F25D23/00
CPC分类号： F25D25/025 , A47B67/04 , F25D23/10
摘要： Ein Kältegerät umfasst einen Korpus, wenigstens eine in dem Korpus (10) herausziehbar geführte Schublade (3) und einen in der Schublade (3) bewegbaren Kasten (8). In herausgezogener Stellung der ersten Schublade (3) ist der Kasten (8) zwischen einer ersten Stellung, in der er in die erste Schublade (3) eingreift, und einer zweiten Stellung geführt verschiebbar, in der er sich wenigstens im Wesentlichen außerhalb der ersten Schublade (3) befindet.
摘要翻译：一种制冷装置，包括本体，在所述本体（10）的至少一个在所述抽屉（3）盒（8）拉出抽屉（3）和可动的。在第一抽屉的拉出位置（3），在第一位置之间的箱（8），其中接合所述第一抽屉（3），和流出的第二位置，其中它至少基本上外侧的第一抽屉的（3）。

4. 发明申请

WO2011092117A1 TRENNELEMENT FÜR EIN HAUSHALTSKÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：切割元件为一个家庭制冷装置
公开(公告)号：WO2011092117A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2011/050822
申请日：2011-01-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias
发明人： SCHMIDT, Tobias
IPC分类号： F25D23/06 , F25D25/00 , F25D25/02
CPC分类号： F25D23/069 , A47B88/90 , A47B96/04 , F25D25/02 , F25D25/025 , F25D2325/021
摘要： Trennelement (1) zur Raumaufteilung eines Bereichs eines Innenraums (43) eines Haushaltskältegeräts (4), wobei das Trennelement (1) die Ablagebereiche von Kühlgutbehältern (2) und/oder Ablageplatten (3) in mehrere Bereiche unterteilt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (1) mindestens ein Wandungselement (12) und zumindest ein Befestigungselement (11) aufweist und an beliebigen Oberflächen flexibel anordenbar und wieder entnehmbar ist, sowie Kühlgutbehälter (2) zur Aufnahme von Kühlgut im Innenraum (43) eines Haushaltskältegeräts (4), aufweisend eine Bodenfläche (21) und eine diese zumindest teilweise umgebende Seitenwandung (22), und ein Trennelement (1) sowie ein Haushaltskältegerät (4) zur Aufnahme von Kühlgut, aufweisend einen durch eine Tür (41) verschließbaren Innenraum (43) mit einem oder mehreren Kühlgutbehältern (2) und/oder Ablageflächen (3), die Ablagebereiche des Innenraums (43) des Haushaltskältegeräts bilden und durch mindestens ein Trennelement (1) unterteilt sind.
摘要翻译：用于家用制冷设备（4）的内部空间（43）的一部分的平面图，其中，所述分离元件（1）划分的冷冻品（2）和/或（3）中的多个区域，其特征在于所述分离元件的货架上的存储区域分离元件（1）（1）具有至少一个壁元件（12）和至少一个紧固元件（11）并且是柔性的可以布置在任何表面上，然后除去，将冷藏货物容器（2），用于接收产品到在内部（43）一个家用致冷设备（4）的冷却，包括底表面（21）和这些至少部分地围绕侧壁（22）中的一个，和一个分离元件（1）以及用于与一个或多个冷冻品接收股票被冷却，由一个门包括一（41）可封闭的内部空间（43）是家用冰箱（4）（2）和/或存储空间（3），所述内部空间的存储区域（43）形成所述家用制冷器具和通过至少一个Trennele 精神疾病（1）被划分。

5. 发明申请

WO2011092113A2 KÄLTEGERÄT, INSBESONDERE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置，特别是家用制冷装置
公开(公告)号：WO2011092113A2
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2011/050803
申请日：2011-01-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
发明人： SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
IPC分类号： F25D27/00 , F25D25/02
CPC分类号： F25D27/00 , F25D25/02 , F25D2325/022 , F25D2400/40
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Kühlraum (1), in dem wenigstens eine Abstellplatte (9) für Kühlgut angeordnet ist, die wenigstens eine Lichtquelle (21) aufweist, deren Licht in die Abstellplatte (9) einkoppelbar ist und die über eine elektrische Anschlussstelle mit einer elektrischen Stromversorgung verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die elektrische Anschlussstelle ein lichtquellenseitiges Kontaktelement (43) und ein kältegeräteseitiges Kontaktelement (39) auf, die lösbar miteinander verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及制冷装置，特别是家用冰箱，具有冷却室（1），其中至少一个存储搁板（9）被布置用于库存待冷却，其包括至少一个光源（21），其光耦合到所述存储托盘（9）和所述经由电连接点被连接到一个电源。根据本发明，光源侧接触构件（43）和被可释放地连接在一起的冷装置侧接触构件（39）上的电连接点。

6. 发明申请

WO2011020799A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINSTELLBARER INNENRAUMLEUCHTE 审中-公开
标题翻译：具有可调节室内光线家用器具
公开(公告)号：WO2011020799A1
公开(公告)日：2011-02-24
申请号：PCT/EP2010/061866
申请日：2010-08-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
发明人： SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
IPC分类号： F24C15/00 , F25D27/00
CPC分类号： F24C15/008 , F21V33/0044 , F25D27/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltsgerät (10), insbesondere Haushaltsstandgerät wie vorzugsweise Backofen, Kühlschrank oder Gefrierschrank, in dem mindestens eine Innenraumleuchte (20) vorgesehen ist, die Licht in ein bestimmtes Raumwinkelsegment emittiert. Es zeichnet sich dadurch aus, dass die räumliche Orientierung des Raumwinkelsegments einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（10），尤其是家用独立单元，例如，优选烤箱，冰箱或冷冻机，是在所述至少一个内部灯（20），其以特定的立体角段发射光设置。它的特征在于，所述立体角段的空间定向是可调的。

7. 发明申请

WO2012130578A1 TÜR UND TÜRABSTELLER FÜR EIN KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：门与门仓中用于冰箱
公开(公告)号：WO2012130578A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/053990
申请日：2012-03-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
发明人： SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
IPC分类号： F25D23/04 , F25D23/02
CPC分类号： F25D23/04 , F25D23/028
摘要： Ein Türabsteller für ein Haushaltskältegerät umfasst eine Bodenplatte und an zwei entgegengesetzten Enden der Bodenplatte angeordnete, jeweils wenigstens einen versenkbaren Rastvorsprung tragende Seitenwangen. Jede Seitenwange weist eine zu ihrer von der Bodenplatte abgewandten Seite hin offene vertikale Nut auf und ist entlang einer in die Nut eingreifenden Schiene vertikal verstellbar.
摘要翻译：的门架用于家用制冷设备，包括一个底板和配置在底板的两个相对端部，每个所述至少一个可伸缩的锁定凸起承载侧面颊。每个侧壁具有一个在其面向从底板侧开口的纵槽，距离是沿着导轨的卡合槽可垂直调节。

8. 发明申请

WO2012130573A2 KÄLTEGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却装置
公开(公告)号：WO2012130573A2
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/053903
申请日：2012-03-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
发明人： SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
CPC分类号： F25D25/025 , F25D2331/803
摘要： Das Kältegerät umfasst eine Schublade (1) und verschiedene Innenschubladen (2, 5, 6, 7). Im oberen Bereich des Innenraums des Kältegeräts ist eine Schubladenaufhängung (12) vorgesehen, die derart ausgebildet ist, dass sie irgendeine der verschiedenen Innenschubladen (2, 5, 6, 7) aufnehmen kann. Zudem ist vorgesehen, dass die Innenschublade (2) über die Schubladenrückwand (1.3) hinweg verschiebbar ist.
摘要翻译：该制冷装置包括抽屉（1）和不同的内部抽屉（2，5，6，7）。在冰箱抽屉的内部的上部区域中，悬浮液（12）被提供，其被形成为使得它可以是各种内部抽屉（2，5，6，7）来记录的。此外，它提供的是，内抽屉（2）上的抽屉后壁（1.3）是可移动的路程。

9. 发明申请

WO2012010443A1 KÜHLGUTBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：冷藏品
公开(公告)号：WO2012010443A1
公开(公告)日：2012-01-26
申请号：PCT/EP2011/061632
申请日：2011-07-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHLEHAHN, Anne , SCHMIDT, Tobias
发明人： SCHLEHAHN, Anne , SCHMIDT, Tobias
IPC分类号： F25D25/00 , F25D25/02
CPC分类号： F25D25/005 , F25D25/021 , F25D25/025
摘要： Ein transportabler Kühlgutbehälter (1), insbesondere zur Aufbewahrung von in Folie oder Schachteln verpackten Lebensmitteln in einem Kühlgerät, umfasst einen Behälterboden (3) und einen auf dem Behälterboden (3) aufliegenden Behälterdeckel (2). Der Kühlgutbehälter (1) ist auf einer Unterlage (18) wahlweise in einer Normalstellung mit nach unten gekehrtem Behälterboden (3) oder in einer Überkopfstellung mit nach unten gekehrtem Behälterdeckel (2) abstellbar. Der Behälterboden (3) umfasst eine Bodenplatte (9) und der Behälterdeckel (2) eine der Bodenplatte (9) gegenüberliegende Deckplatte (4) und Stützen (5). Der auf der Unterlage (18) abgestellte Behälterboden (3) ist relativ zum Behälterdeckel (2) verschieblich und unter dem Behälterdeckel (2) hervor ausziehbar.
摘要翻译：一种可运输的冷制品容器（1），特别是用于包装在箔或盒子食品在冰箱的存储，包括容器底部（3）和一个搁在容器（3）底部的容器盖（2）。冷藏货物容器（1）的基座（18）或者与底部的正常位置上被暴露在容器底部（3），或在与底部被暴露在容器盖子（2）可抑制头顶位置。容器底部（3）包括一底板（9）和容器盖子（2）的底板（9）的盖板（4）和支承件相反的（5）。的在所述底座（18）停放容器底部（3）相对于容器的盖（2）可滑动地伸出和容器盖（2）下方的。

10. 发明申请

WO2012000788A1 GRIFFLEISTE FÜR KÜHLGUTBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：车把冷藏货物
公开(公告)号：WO2012000788A1
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/EP2011/059909
申请日：2011-06-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
发明人： SCHMIDT, Tobias , SCHOLER, Jochen
IPC分类号： F25D25/00
CPC分类号： F25D25/005 , F25D25/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Griffleiste (1) für Kühlgutbehälter (2) und/oder Ablageplatte (7) von Haushaltskältegeräten aufweisend eine Frontseite (3) und mindestens eine Grifffläche (4), die hinter der Frontseite angeordnet ist und dem Benutzer das Greifen der Griffleiste (3) ermöglicht. Die Griffleiste ist in einer ersten Orientierung und einer dem gegenüber um 180° um eine Achse, die senkrecht zur Frontseite ist, gedrehten zweiten Orientierung an einem Kühlgutbehälter bzw. einer Ablageplatte befestigbar.
摘要翻译：本发明涉及一种手柄杆（1），用于冷藏货物容器（2）和/或搁板（7）家用制冷设备，其包括一个前侧（3）和至少一个夹持表面（4），其被布置在所述前侧和所述用户后面的（把持车把 3）允许。提手带板是在第一方位和围绕轴线垂直于前侧，紧固到第二取向相反的旋转180°冷藏货物容器或货架。

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