专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2009056445A2 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2009056445A2
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/EP2008/063863
申请日：2008-10-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SANCHO, Pedro , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
发明人： HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SANCHO, Pedro , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
IPC分类号： A47L15/42 , D06F37/42 , D06F39/00 , D06F39/12
CPC分类号： D06F39/00 , A47L15/4251 , A47L15/4274 , D06F37/42 , D06F39/12 , H01R4/64 , H01R13/72
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, wenigstens aufweisend einen wenigstens teilweise in einem Kabelschacht (1) aufgenommenen Kabelbaum (4) und ein Erdungskabel (8, 109), das mit einem elektrisch leitfähigen Bauteil des Hausgeräts elektrisch leitend verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement am Kabelschacht (1) gehalten ist und mit einem mit dem Erdungskabel (8, 109) des Kabelbaums (4) elektrisch leitend verbundenen integrierten ersten Kontaktelement versehen ist, das durch eine Montagebewegung in elektrischen Kontakt mit einem wenigstens abschnittsweise elektrisch leitfähigen Bauteil des Haushaltsgeräts gelang.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具，至少采取具有至少部分地在一个电缆导管（1）的线束（4），其导电地连接到家用电器的导电部件的接地线（8，109）。本发明的特征在于，在所述电缆导管（1）的第一接触元件被保持并且设置有一对线束的接地电缆（8，109）（4）导电连接到由一个安装移动连接成电接触所述集成的第一接触元件成功地家用器具的一个至少部分地导电的部件。

2. 发明申请

WO2010081636A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM KASTENFÖRMIGEN SPÜLBEHÄLTER UND MIT EINEM BASISTRÄGER 审中-公开
标题翻译：与用载体的盒子状容器和BASE洗碗机
公开(公告)号：WO2010081636A1
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2009/068024
申请日：2009-12-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
发明人： HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4272
摘要： Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2), der eine außen angeordnete Flanschanordnung (8, 9) aufweist, und mit einem Basisträger (12), der eine seitlich wirkende Führungsanordnung (14, 15) aufweist, in welche der Spülbehälter (2) von oben eingeführt ist, wobei die Flanschanordnung (8, 9) einen Halteabschnitt (22) aufweist, der so gebogen ist, dass er mit einer nach unten weisenden Fläche (23) der Führungsanordnung (14, 15) derart zusammenwirkt, dass der Spülbehälter (2) formschlüssig mit dem Basisträger (12) verbunden ist.
摘要翻译：本发明公开了一种洗碗机，特别是家用洗碗机（1），包括清洗容器（2），其具有外部设置的法兰（8,9），并用一个基架（12），具有一横向作用的导向装置（14，15），其中漂洗容器（2）从上方，其中，所述凸缘（8,9）具有保持部分（22），其被弯曲以导向装置的面向下的表面（23）插入（14,15）配合，使得冲洗容器（2）的形状配合到基部支撑体（12）连接。

3. 发明申请

WO2009059879A1 HAUSHALTSGERÄT MIT TÜRGEWICHTSAUSGLEICHSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：具有门重量平衡装置家用器具
公开(公告)号：WO2009059879A1
公开(公告)日：2009-05-14
申请号：PCT/EP2008/063981
申请日：2008-10-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STICKEL, Martin
发明人： HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42 , E05F1/10
CPC分类号： A47L15/4261 , E05F1/1075 , E05Y2201/654 , E05Y2201/66 , E05Y2900/20 , E05Y2900/304 , Y10T16/5389
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend: einen Behandlungsbehälter mit einer um eine Schwenkachse schwenkbaren Behältertür und eine Türgewichtsausgleichsvorrichtung zum wenigstens teilweisen Gewichtsausgleich des Gewichts der Behältertür mittels Federkraft eines Federmittels, das mit einem Zugübertragungsmittel (4) mit der Behältertür Federkräfte übertragend verbunden ist, die eine um eine Schwenkachse (8) schwenkbar angeordnete Umlenkeinrichtung (1) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (1) wenigstens zwei Gleitflächen (10, 11) zum Umlenken des Zugübertragungsmittels (4) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具，特别是洗餐具机中，至少包括：具有可绕枢转轴线容器门和门的重量由弹簧的弹簧力至少部分地抗衡仓门的重量补偿装置处理槽是指与牵引传送装置（4）传送到所述容器门的弹簧力是围绕枢转轴线的一个（8）枢转地设置偏转装置（1）。本发明的特征在于，所述偏转装置（1）用于偏转牵引传送装置的至少两个滑动表面（10，11）（4）。

4. 发明申请

WO2003041557A1 ZWEITEILIGER SPÜLBEHÄLTER FÜR EINEN GESCHIRRSPÜLER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ZWEITEILIGEN SPÜLBEHÄLTERS FÜR GESCHIRRSPÜLER 审中-公开
标题翻译：两片用于漂洗槽洗碗机和法生产两部分洗洗碗机
公开(公告)号：WO2003041557A1
公开(公告)日：2003-05-22
申请号：PCT/EP2002/012220
申请日：2002-10-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
发明人： KÜCÜK, Cengiz , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , Y10T156/1051
摘要： Die Aufgabe einen Geschirrspüler, bzw. einen Spülbehälter bereitzustellen, der einerseits die Vorteile eines inerten, stählernen Spülbehälters aufweisen sowie andererseits durch ein rasches Verfahren hergestellt werden können wird durch den erfindungsgemässen Geschirrspüler gelöst, bestehend aus einem Montageboden (3) aus Kunststoff und einem Spülbehälter (2), wobei ein wesentlicher Bestandteil der Oberseite des Montagebodens (3) aus Kunststoff gefertigt ist und den Boden des Spülbehälters (2) bildet. Vorteilhafterweise sind die Seitenwände des Spülbehälters (2) im wesentlichen aus Edelstahl ausgebildet.
摘要翻译：洗碗机的对象，或者提供一种清洗容器，其包括在一方面惰性，钢洗涤的优点，并且可以通过在另一方面的快速方法来制备通过本发明的洗碗机实现，（由塑料材料制成的安装基座（3）和一冲洗容器形式2），其中所述安装基座（3）的顶部的一个主要部分是由塑料制成，并在洗涤室的底部（2）。有利的是，在洗涤隔室（2）的侧壁由不锈钢大致形成。

5. 发明申请

WO2007048697A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM AN EINEM BEHANDLUNGSBEHÄLTER BEFESTIGTEN RAHMENTEIL AUS KUNSTSTOFF 审中-公开
标题翻译：与处理塑料的桶固定框架部分洗碗机
公开(公告)号：WO2007048697A1
公开(公告)日：2007-05-03
申请号：PCT/EP2006/067148
申请日：2006-10-06
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ÖFELE, Werner , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm , WENDLAND, Heiko
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ÖFELE, Werner , OPPEL, Anton , SEESSLE, Manfred , THIBAUT, Wilhelm , WENDLAND, Heiko
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4257 , A47L15/4263
摘要： Es wird ein Geschirrspülmaschine mit zumindest einem an einem Behandlungsbehälter (1) befestigten Rahmenteil (2) aus Kunststoff beschrieben, wobei der Behandlungsbehälter (2) frontseitig eine mit einer Tür verschließbare Einfüllöffnung aufweist. Der Behandlungsbehälter (2) weist einen Behältermantel (10) mit Seitenwänden und einem Behälterdach sowie das Rahmenteil (2) auf, wobei das Rahmenteil (2) eine vordere Fläche des Behandlungsbehälters ausbildet und formschlüssig mit dem Behältermantel (10) verbunden ist.
摘要翻译：我们将描述具有处理罐中的至少一个的餐具清洗机（1）固定于框架的塑料部件（2），其中，所述处理罐（2）在所述前部具有可封闭的填充开口的门。在处理容器（2）具有一个容器壳体（10）具有侧壁和容器顶部和框架部分（2），其中，所述框架部件（2）形成所述处理槽的前表面和正连接到所述容器壳体（10）连接。

6. 发明申请

WO2009068383A1 VERFAHREN ZUM MONTIEREN EINES FEDERSYSTEMS EINES HAUSGERÄTES 审中-公开
标题翻译：方法安装的房屋单元的弹簧系统
公开(公告)号：WO2009068383A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064543
申请日：2008-10-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEISSLER, Peter , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STEMPFLE, Hermann , STICKEL, Martin
发明人： GEISSLER, Peter , HOTZ, Dieter , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STEMPFLE, Hermann , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4261 , E05F1/10 , E05Y2900/304
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren von Federsystemen (10) zum zumindest teilweisen Ausgleich eines durch eine Gewichtskraft einer schwenkbarenTür (5) eines Hausgeräts (1) hervorgerufenen Drehmoments in Hausgeräten (1), insbesondere in wasserführenden Hausgeräten (1), wenigstens aufweisend die folgende Verfahrensschritte: Anordnen einer Befestigungsvorrichtung (15) in einer Vormontageposition, Spannen des Federsystems (10) durch in Eingriff bringen mit der Befestigungsvorrichtung (15), Ausführen einer ersten Drehbewegung (29) der Tür (5), und Ausführen einer zur ersten Drehbewegung (29) gegenläufigen zweiten Drehbewegung der Tür (5), um einen Eingriff zwischen einer dem Hausgerät (1) zugeordneten Befestigungseinrichtung (21) und einer der Befestigungsvorrichtung (15) zugeordneten Befestigungseinrichtung (22) herzustellen.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于通过一个schwenkbarenTür（5）的家用电器（1）引起的扭矩的家用电器（1），特别是在引导水的家用器具（1），至少包括一个权重力的至少部分补偿弹簧系统（10）的安装如下的方法步骤：在预组装布置的紧固装置（15），所述弹簧系统（10）通过与固定装置（15）接合，在执行所述门（5）的第一旋转运动（29），以及执行（第一旋转运动29的张紧）相对的所述第二门（5）的旋转运动之间的家用电器（1）用安装装置（21）和所述固定装置中的一个相关联（以产生15）相关联的固定装置（22）的卡合。

7. 发明申请

WO2007020241A2 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台用于洗碗机
公开(公告)号：WO2007020241A2
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/065250
申请日：2006-08-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4272
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus nichtrostendem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11 , 17, 18, 19), ein gesondertes Gehäuse, einen Montageboden (16) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Montageboden 16 angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Spülbehälterbodenwandung (3) vom Montageboden (16) gebildet wird, wobei erfindungsgemäß die sichtbare Oberfläche im Inneren des Spülbehälters (14) der vom Montageboden ((16) gebildeten Spülbehälterbodenwandung (3) wenigstens teilweise durch ein Einlegeteil aus Edelstahl am Montageboden (16) erhalten wird. Dadurch kann auch bei einer Plattform für eine Geschirrspülmaschine mit einem Trog aus Edelstahl der auf einen Montageboden aus Kunststoff aufgesetzt wird, im gesamten Inneren des Spülbehälters (14) für den Benutzer eine optisch hochwirkend erscheinende Edelstahloberfläche erreicht werden.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路洗碗机导航用途WASHER，包括向前和向下打开，至少部分地由不锈钢金属槽（40）具有壁（11，17，18，19），单独的去＆AUML;使用中，安装基座（16）至少部分由合成材料制成的，其特征在于，所述槽（40）被布置在安装基座16上，以形成一个SP导航用途lbeh BEAR滤波器（14）和从该组件基座（3）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung （16）根据本发明形成。在SP导航用途lbeh BEAR内可见表面BEAR枝形成的滤波器（14）（从安装基部（16）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung（3）至少部分地由安装基座（16）获得关于由不锈钢制成的插入物使得它也是可能的。其中，用于导航中使用的平台R 3与由不锈钢制成的被放置在由塑料制成的，在SP导航用途lbeh BEAR滤波器的整个内部安装基座的槽洗碗机导航使用垫圈（14）的F导航用途r为用户出现Edelstahloberfl BEAR来实现枝高的光学效果

8. 发明申请

WO2009068398A1 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2009068398A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064636
申请日：2008-10-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/125 , A47L15/4253 , A47L15/427
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, mit einem Basisträger (5), auf dem Geräteaggregate montiert sind und der über Gerätefüße (1, 3) auf einem Boden (7) abgestützt ist. Dem Basisträger (5) ist zumindest ein, einen Gerätefuß (1) tragender Gerätefuß-Träger (13) zugeordnet, der über ein Spannelement (19) mit dem Basisträger (5) verbunden ist.
摘要翻译：被支撑，本发明涉及一种家用器具，特别洗碗机或洗衣机，用碱载体（5）被安装在设备单元和大约三英尺（1，3）上的地板（7）。基部支撑（5）是至少一种，设备基座（1）承载器具脚载体（13）被分配，经由夹紧元件（19）连接到基部支撑体（5）。

9. 发明申请

WO2008061878A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM AUS ZUMINDEST ZWEI BAUTEILEN ZUSAMMENGESETZTEN BEHANDLUNGSBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具与OUT至少两种组分复合处理罐
公开(公告)号：WO2008061878A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/061960
申请日：2007-11-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： D06F39/12 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/4246
摘要： Es wird ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, beschrieben, die einen Behandlungsbehälter aufweist, der aus zumindest zwei Bauteilen (10,20) aus unterschiedlichen Materialien zusammengesetzt ist. Jedes der Bauteile (10,20) verfügt über einen Randabschnitt (11,21), über welchen eine mechanische Ver- bindung (31;40;32) der zwei Bauteile vorgenommen ist, wobei die mechanische Verbindung in einem gegenüber Feuchtigkeit geschützten Abschnitt (51) vorgenommen ist. Die Abdichtung der mechanischen Verbindung mittels eines Dichtelements (30) erfolgt auf der dem Spülrauminneren (50) des Behandlungsbehälters zugewandten Seite, so dass ein Feuchtigkeit ausgesetzter, einen Kapillareffekt aufweisender Zwischenraum zwischen den Bauteilen unterbunden ist.
摘要翻译：它描述了一种带水的家用器具，特别是洗碗机，其包括不同的材料中的至少两种组分（10,20）构成的处理容器。每个部件（10,20）具有通过其机械连接（31; 40; 32）的边缘部分（11,21）的两个部件的进行，其中，在水分受保护部分的机械连接（51 ）制成。由密封元件（30）的装置的机械连接的密封是在面向侧上的处理容器的洗碗机内部（50）制成，以使暴露于水分的，防止了部件之间的具有毛细管方向间隙。

10. 发明申请

WO2009068420A1 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用器具
公开(公告)号：WO2009068420A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/065020
申请日：2008-11-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/12
CPC分类号： A47L15/4251 , A47B2095/004 , A47L15/4265 , D06F39/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sockelverkleidung für ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Sockelblende (1) und zumindest einem Sockelblenden-Träger (3), der über zumindest eine Rastverbindung die Sockelblende (1) hält, die eine Frontwand (23) und eine sich unterhalb des Haushaltsgeräts erstreckende Bodenwand (19) aufweist. Erfindungsgemäß ist die Bodenwand (19) der Sockelblende (1) zumindest teilweise mit einem Abschnitt (27) biegeelastisch auslenkbar, an dem ein Rastelement (17) für die Rastverbindung mit dem Sockelblenden-Träger (3) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种底板用于家庭用具，特别是洗碗机，具有基础面板（1）和至少一个底座载波（3）保持的基板（1）通过至少一个卡锁连接，其具有前壁（23）和下方的具有家用器具延伸的底部壁（19）。根据本发明，基板（1）的底壁（19）至少部分地被弹性弯曲，其中一部分（27）用于向所述基板块载体的卡锁连接提供的一个棘爪元件（17）上偏转（3）。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式