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1. 发明申请

WO2003053191A1 BEFESTIGUNGSELEMENT ZUM BEFESTIGEN EINES HAUSHALTGERÄTS 审中-公开
标题翻译：固定元件用于固定的家用电器
公开(公告)号：WO2003053191A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/EP2002/012948
申请日：2002-11-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , STICKEL, Ernst , DEISS, Ulrich , SCHESSL, Bernd
发明人： STICKEL, Ernst , DEISS, Ulrich , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47B77/08
CPC分类号： A47B77/08 , A47L15/427
摘要： Ausgehend von einem Verbindungselement für die Verbindung sowohl mit dem Haushaltgerät (3) als auch mit mindestens einem zum Haushaltgerät benachbarten Möbelteil (2) der Küchenmöbelfront ist gemäss dem Gegenstand der Erfindung als Befestigungsleiste (1) ausgebildet und zwischen dem Haushaltgerät und dem Möbelteil im wesentlichen wenigstens über die gesamte Höhe des Möbelteils (2) durchgehend angeordnet. Dadurch entsteht ein kompaktes Befestigungselement, das eine exakte, unverrückbare Befestigung des Haushaltgeräts in der Nische der Küchenmöbelfront auf einfache und preiswerte Art und Weise bewirkt. Ein weiterer Vorteil der seitlichen durchgehenden Befestigungsleiste gemäss der Erfindung gegenüber bekannten Lösungen besteht in der sauberen, ansprechenden Optik. Auch ihre Verwendung unabhängig vom Werkstoff der Arbeitsplatte - ob aus Holz, Marmor, Stein oder einem anderen Material - sowie für einen Hocheinbau des Haushaltgeräts und bei ausgeschnittener Arbeitsplatte ermöglicht einen flexiblen Einsatz lediglich einer Art von Befestigungselement.
摘要翻译：从连接元件开始用于连接到家用器具都3以及与相邻于家用器具的厨房家具前到本发明至少基本上设计为安装杆1，并根据家用电器和家具部件之间的对象在家具部件的整个高度的家具部件2的至少一个 2连续地布置。这就产生了一个紧凑的紧固件导致一个确切的，不可移动的家电的厨房家具前面的利基在一个简单和廉价的方式连接。根据本发明在已知的解决方案的横向连续紧固带的另一个优点是干净，吸引人的外观。另外它们的使用，不论在工作表面的材料 - 木材是否，大理石，石材或其他材料的 - 以及高安装家用电器和切割台面能够灵活的使用只有一种类型的紧固件。

2. 发明申请

WO2003028520A1 GASBEHEIZTE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：气体加热洗碗机
公开(公告)号：WO2003028520A1
公开(公告)日：2003-04-10
申请号：PCT/EP2002/010256
申请日：2002-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DEISS, Ulrich , STICKEL, Ernst
发明人： DEISS, Ulrich , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4285
摘要： Um eine gasbeheizte Geschirrspülmaschine (1) mit einem Gasbrenner (2) zum Erwärmen der Spülflüssigkeit (8) und Trocknen des Spülguts bereitzustellen, die sowohl für das Trocknen des Spülguts und das Erwärmen der Spülflüssigkeit (8) in effizienter Weise geeignet ist, wobei die Möglichkeit gegeben sein sollte, oberhalb der Geschirrspülmaschine (1) eine Arbeitsplatte vorzusehen, ist erfindungsgemäss der Gasbrenner (2) so ausgebildet und im Motorraum (7) angeordnet, dass er zumindest einen mit einem Fluid gefüllten, geschlossenen Rohrheizkörper (3) während eines Teilprogrammabschnitts "Trocknen" und die Spülflüssigkeit (8) während der Teilprogrammabschnitte mit Spülflüssigkeitseinsatz erwärmt.
摘要翻译：提供一种燃气空调（1），包括气体燃烧器（2），用于加热洗涤液（8）和干燥的餐具，其适合用于干燥被洗涤的物品和以有效的方式将冲洗液（8）的加热，与所述可能性应上述洗碗机的给予（1）提供一工作表面，根据本发明，气体燃烧器（2），从而形成并布置在所述马达空间（7），它被至少填充一个有流体，封闭的管状加热体（3）的一部分的程序段“在干燥期间 “和带加热Spülflüssigkeitseinsatz零件程序段在漂洗液体（8）。

3. 发明申请

WO2005058122A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ZWISCHENPUMPBETRIEB 审中-公开
标题翻译：与BETWEEN泵运行洗碗机
公开(公告)号：WO2005058122A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/053396
申请日：2004-12-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , STICKEL, Ernst
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0002 , A47L15/4225 , A47L2601/02
摘要： Die Aufgabe ein Verfahren bereitzustellen, mit dem es möglich ist, eine Geschirrspülmaschine auf ökonomische Weise so zu betreiben, dass auch starke Verschmutzungen vom Spülgut gelöst werden, wird durch das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine gelöst, indem während eines Teilprogrammschritts zumindest zeitweise die Laugenpumpe aktiviert wird. Daraus ergibt sich der Vorteil, dass die während des Spülbetriebs angefallenen Spülrückstände frühzeitig aus der Geschirrspülmaschine abtransportiert werden. Auf diese Weise kann die Reinigungsleistung der Geschirrspülmaschine verbessert und die Gesamtlaufzeit des Spülprogramms reduziert werden, was eine Einsparung der für den Betrieb der Geschirrspülmaschine erforderlichen Energie mit sich bringt.
摘要翻译：的目的是提供其中可以以经济的方式，使得也重污垢从待洗涤通过一种用于操作洗碗机的本发明方法所取得的物品除去操作洗碗机的方法中，通过至少暂时期间零件程序步骤激活的排出泵是。这导致在冲洗餐具残渣所产生的费用是从洗碗机除去早期的优势。以这种方式，洗碗机的清洁性能，总的程序时间可以减少，并且提高，从而与它的洗碗机的能量的操作所需要的节省。

4. 发明申请

WO2009068382A1 HAUSHALTSTANDGERÄT MIT AUSGLEICHSGEWICHT 审中-公开
标题翻译：预算柜配重块
公开(公告)号：WO2009068382A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064540
申请日：2008-10-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Ernst , STICKEL, Martin
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Ernst , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/427 , D06F39/001 , F25D23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltstandgerät (13) mit wenigstens einem Ausgleichsgewicht (1), das geeignet ist, ein Kippen des Haushaltstandgeräts (13), insbesondere hervorgerufen durch eine Schwerpunktverlagerung, zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsgewicht (1) mit zwei einander sich gegenüberliegenden Flächen zur Kraftaufnahme bei einem klammernden Greifen des Haushaltstandgeräts (13) versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具支架（13）具有至少一个平衡重（1），其能够在固定的家用电器（13）的倾斜，特别是引起由导致的焦点偏移来防止。本发明的特征在于，所述平衡配重（1）用于在静止的家用电器（13）的夹紧夹持记录的力设置有两个彼此相对的表面。

5. 发明申请

WO2003023301A1 KÄLTEGERÄT MIT KÜHLLUFTZIRKULATION 审中-公开
标题翻译：冷却装置冷却空气流通
公开(公告)号：WO2003023301A1
公开(公告)日：2003-03-20
申请号：PCT/EP2002/010209
申请日：2002-09-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÄRMANN, Dieter-Jochen , HRUBESCH, Hans-Kersten , STICKEL, Ernst
发明人： BÄRMANN, Dieter-Jochen , HRUBESCH, Hans-Kersten , STICKEL, Ernst
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D17/062 , A47B57/562 , F25D17/045 , F25D25/02 , F25D2317/067 , F25D2325/022
摘要： Ein Kältegerät umfasst ein wärmeisolierendes Gehäuse und einen durch Kühlluftzirkulation gekühlten Innenraum. In dem Innenraum erstreckt sich ein Hohlkörper (2), der einen Strömungskanal (5) für die Kühlluft begrenzt. In dem Innenraum angeordnete Kühlgutträger (16) sind an dem Hohlkörper (2) abgestützt.
摘要翻译：一种制冷装置，包括一个隔热壳体和通过冷却内部空气循环进行冷却。在中空体的内部（2），其限定用于冷却空气延伸的流动通道（5）。在内部空间中布置冷藏货物的载体（16）被支承在所述中空本体（2）。

6. 发明申请

WO2003041556A1 VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES AUSGLEICHSGEWICHTS 审中-公开
标题翻译：装置用于固定配重块
公开(公告)号：WO2003041556A1
公开(公告)日：2003-05-22
申请号：PCT/EP2002/012219
申请日：2002-10-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STICKEL, Ernst
发明人： KÜCÜK, Cengiz , SEESSLE, Manfred , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： F24C15/08 , A47L15/427
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung bereitzustellen, die es erlaubt, ein Ausgleichsgewicht mit relativ wenig Aufwand sicher und dauerhaft zu befestigen, z.B. an einem Haushaltsgerät, insbesondere an einem Geschirrspüler oder Herd, wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befestigen eines Ausgleichsgewichts gelöst, in dem das Ausgleichsgewicht (1) in einer fachartigen Aussparung (2) in einem Montagesockel angeordnet und so ausgebildet ist, dass die zum Befestigen notwendige Haltekraft im wesentlichen über verformbare Halteklauen (3) hergestellt wird.
摘要翻译：的目的是提供一种装置，其允许以安全和永久地连接一平衡配重与相对小的努力，例如一种家用器具，特别是洗碗机或烤箱由本发明的装置，用于安装在该平衡重（1）设置在一个安装基座的隔室状的凹部（2）和被设计为使得必要的用于固定的平衡重来解决保持力产生基本上可变形的保持爪（3）。

7. 发明申请

WO2006063895A1 HAUSHALTS-GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：家用洗碗机和方法及其操作方法
公开(公告)号：WO2006063895A1
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/EP2005/055427
申请日：2005-10-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , STICKEL, Ernst
发明人： EIERMANN, Rüdiger , JERG, Helmut , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42 , A47L15/48
CPC分类号： A47L15/4217 , A47L15/0002 , A47L15/4285 , A47L15/4291 , A47L15/483 , A47L2601/02 , Y02B40/44
摘要： Es werden eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) sowie Verfahren zum Betreiben derselben beschrieben mit wenigstens einem im Wesentlichen geschlossenen Wasserkreislauf (6) , in dem Spülflüssigkeit (7) umgewälzt wird, wobei dem Wasserkreislauf die Spülflüssigkeit für einzelne Programmabschnitte aus einem ersten Wassertank (13) nach Maßgabe einer Programmsteuereinheit zuführbar ist. Es ist ein zweiter Wassertank (15) vorgesehen, wobei in den Programmabschnitten eines Spülprogramms die Spülflüssigkeit wahlweise aus dem ersten (13) und dem zweiten Wassertank (15) oder ausschließlich aus dem zweiten Wassertank (15) bezogen wird.
摘要翻译：由相同的描述具有操作，在冲洗液被循环的至少一个基本封闭的水回路（6），是家用洗碗机（1）和方法（7），其中，所述水循环，对于第一水箱的个人的节目部分冲洗液体（13）可以按照一个程序控制单元来供给。本发明提供的第二水箱（15），其特征在于，无论是从第一（13）中得到的冲洗液和第二水箱（15）或排他的第二水箱（15），在洗涤程序的程序段。

8. 发明申请

WO2004054426A3 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT ENERGIESPARENDEM HEIZMODUS, SOWIE VERFAHREN HIERZU 审中-公开
公开(公告)号：WO2004054426A3
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/014018
申请日：2003-12-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Ernst , GROLL, Hubert
发明人： ROSENBAUER, Michael , STICKEL, Ernst , GROLL, Hubert
IPC分类号： A47L15/00
摘要： Die Aufgabe eine Geschirrspülmaschine und ein Verfahren bereitzustellen, um die für die Aufheizung der Spülflüssigkeit notwendige Energie bestmöglichst zu reduzieren, wird bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Reduzierung des Energieverbrauchs dadurch gelöst, dass während eines Teilprogrammschrittes in einem Spülprogramm in einer Geschirrspülmaschine in einem ersten Schritt die Spülflüssigkeit auf eine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt wird und die Spülflüssigkeit während dieser Aufheizphase im wesentlichen nicht auf in der Geschirrspülmaschine befindliches Spülgut gelenkt wird und erst in einem zweiten Schritt die auf die vorbestimmte Temperatur aufgeheizte Spülflüssigkeit auf das im wesentlichen nicht erwärmte Spülgut trifft.

9. 发明授权

EP1432340B1 GASBEHEIZTE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 有权
标题翻译：气体加热洗碗机
公开(公告)号：EP1432340B1
公开(公告)日：2007-01-24
申请号：EP02800081.8
申请日：2002-09-12
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： DEISS, Ulrich , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/48 , A47L15/00
CPC分类号： A47L15/4285
摘要： In order to provide a gas-heated dishwasher (1), comprising a gas burner (2) for heating the rinsing liquid (8) and drying dishes, which is suitable for drying dishes and heating the rinsing liquid (8) in an efficient way, while at the same time making it possible for a worktop to be placed on top of the dishwasher, the gas burner (2) is embodied in such a way and disposed in the motor chamber (7) in such a way that it heats at least one closed tubular heating body (3) filled with a fluid during a sub-program Dry section and heats the rinsing fluid (8) during the sub-program sections when said rinsing fluid is used.

10. 发明公开

EP1432340A1 GASBEHEIZTE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 有权
标题翻译： GASBEHEIZTEGESCHIRRSPÜLMASCHINE
公开(公告)号：EP1432340A1
公开(公告)日：2004-06-30
申请号：EP02800081.8
申请日：2002-09-12
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： DEISS, Ulrich , STICKEL, Ernst
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/48 , A47L15/00
CPC分类号： A47L15/4285
摘要： In order to provide a gas-heated dishwasher (1), comprising a gas burner (2) for heating the rinsing liquid (8) and drying dishes, which is suitable for drying dishes and heating the rinsing liquid (8) in an efficient way, while at the same time making it possible for a worktop to be placed on top of the dishwasher, the gas burner (2) is embodied in such a way and disposed in the motor chamber (7) in such a way that it heats at least one closed tubular heating body (3) filled with a fluid during a sub-program Dry section and heats the rinsing fluid (8) during the sub-program sections when said rinsing fluid is used.

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