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1. 发明申请

WO2013186127A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM REINIGEN VON BAUTEILEN EINES WASSERFÜHRENDEN GERÄTES 审中-公开
标题翻译： DEVICE AND METHOD FOR水知名电器清扫部
公开(公告)号：WO2013186127A1
公开(公告)日：2013-12-19
申请号：PCT/EP2013/061766
申请日：2013-06-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BÖMMELS, Ralf , HENNIG, Holger , THÜMMLER, Andreas
IPC分类号： D06F58/20 , D06F58/22 , D06F58/24
CPC分类号： D06F58/206 , D06F58/22 , D06F58/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen von Bauteilen eines wasserführenden Geräts (8), insbesondere eines Haushaltsgeräts, mit einer Spüleinrichtung (13), die einen Spülflüssigkeitsschwall (15) einer Spülflüssigkeit (12) ausbringt und damit zumindest teilweise ein erstes Bauteil (2) reinigend beaufschlagt. Um mit einfachen Mitteln individuell angepasste, teilweise auch gleichzeitige Reinigungsvorgänge verschiedener Bauteile eines Haushaltsgeräts mit unterschiedlicher Intensität und/oder unterschiedlicher Reinigungsdauer zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass eine erste Teilmenge (40) des Spülflüssigkeitsschwalls (15) ein zweites zu reinigendes Bauteil (6) beaufschlagt und dass von dem Spülflüssigkeitsschwall (15) eine weitere Teilmenge (42) abzweigt und in einen Zwischenspeicher (21) gelangt, von dem aus sie bedarfsweise zu dem zweiten zu reinigenden Bauteil (6) gelangt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置和用于清洁组件的导水装置（8）的，尤其是家用器具，用冲洗装置（13）的方法包括将清洗液（12）的一个Spülflüssigkeitsschwall（15），并因此至少部分地（第一组分施加2）清洗。为了使得能够通过简单的装置，具有不同的强度和/或清洁的持续时间的家用电器的各部件的部分地同时清洗作业定制的，它提供了一个第一子集（40）施加到所述Spülflüssigkeitsschwalls（15）的第二清洁的部件（6）并且该Spülflüssigkeitsschwall（15）关断的另一部分（42）和成中间存储器（21）进入分支，从那里，如果必要的话，与第二组分待清洁传递（6）。

2. 发明申请

WO2014082894A1 FILTERANORDNUNG FÜR EINE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译： FILTER安排洗衣处理机
公开(公告)号：WO2014082894A1
公开(公告)日：2014-06-05
申请号：PCT/EP2013/074143
申请日：2013-11-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BEDEWITZ, René , BÖMMELS, Ralf , GÄRTLEIN, Andrea , HENNIG, Holger , THÜMMLER, Andreas
IPC分类号： D06F39/10 , D06F58/22
CPC分类号： D06F39/10 , D06F58/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Sammelbehälter 10 zur Aufnahme von aus Spülflüssigkeit 7, 8 abgeschiedenen Verunreinigungen 14 und mit wenigstens einer ersten 2 und wenigstens einer zweiten Zulauföffnung 3a, 3b, durch die die Spülflüssigkeit 7, 8 in den Sammelbehälter 10 gelangen kann. Um eine solche Filteranordnung so auszugestalten, dass sie bei unveränderter Leistungsfähigkeit die Kühlleistung des in der Wäschebehandlungsmaschine strömenden Prozessluftstromes nicht oder nur äußerst gering beeinträchtigt ist, ist vorgesehen, dass die erste 2 und die zweite Zulauföffnung 3a, 3b zu Teilbereichen 12 des Sammelbehälters 10 führen, die voneinander fluiddicht so isoliert sind, dass eine Prozessluftströmung zwischen der ersten 2 und der zweiten Zulauföffnung 3a, 3b durch die Filteranordnung hindurch unterbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种过滤器组件，其用于衣物处理机与收集槽10，用于从冲洗液体7,8分离的杂质14，并与至少一个第一2和至少一个第二入口3a，3b中，接收通过该冲洗液体7,8通入贮槽10 可以。这样的过滤器装置来设计，使得它们具有流入衣物处理机处理空气流的空气的冷却能力没有或仅会影响非常低的，与未改变的效率，它提供的是，第一2和第二进气口3A，3B导致局部区域中的收集容器10的12，彼此流体密封地隔离分离，使得处理空气通过过滤器装置之间抑制通过第一2和第二入口3a流动，图3b。

3. 发明申请

WO2015024757A1 WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT EINER AUFNAHMEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A摇篮洗衣处理装置
公开(公告)号：WO2015024757A1
公开(公告)日：2015-02-26
申请号：PCT/EP2014/066540
申请日：2014-07-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HENNIG, Holger , BEDEWITZ, René , THÜMMLER, Andreas
IPC分类号： D06F58/22 , D06F39/12 , D06F58/24
CPC分类号： D06F58/22 , D06F39/12 , D06F39/14 , D06F58/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät (100), mit einer Aufnahmevorrichtung (102), in die ein erstes Funktionsbauteil (104) und ein zweites Funktionsbauteil (106) einsetzbar sind. Erfindungsgemäß weist die Aufnahmevorrichtung (102) eine Blockiereinrichtung (108) auf, die bei eingesetzten ersten Funktionsbauteil (104) ein Verlagern des zweiten Funktionsbauteils (106) bis in eine Endposition (E) in die Aufnahmevorrichtung (102) erlaubend ausgebildet ist und bei nichteingesetzten ersten Funktionsbauteil (104) ein Verlagern in die Endposition (E) blockierend ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种衣物处理装置（100），与接收装置（102），可以使用到其中的第一功能部件（104）和一个第二功能部件（106）。根据本发明的接收设备（102）具有阻挡装置（108），这是第二功能部件（106）插入在所述接收装置（102）的端部位置（E）的位移，形成允许使用第一功能部件（104）和第一不使用时功能部件（104）的位移到最终位置（e）形成阻塞。

4. 发明申请

WO2014075909A1 FILTERANORDNUNG FÜR EINE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE 审中-公开
标题翻译： FILTER安排洗衣处理机
公开(公告)号：WO2014075909A1
公开(公告)日：2014-05-22
申请号：PCT/EP2013/072549
申请日：2013-10-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HENNIG, Holger , PLEBAN, Gerhard , THÜMMLER, Andreas
IPC分类号： D06F58/22
CPC分类号： D06F58/22
摘要： Die Filteranordnung umfasst eine Filtereinrichtung 26 zum Ausfiltern von Verunreinigungen 4, die eine in einer Wäschebehandlungsmaschine strömende Flüssigkeit 3 mitführt, und einen Aufnahmeraum 20 zur Ablagerung von ausgefilterten Verunreinigungen 4, der wenigstens einen Durchtrittsbereich 24 mit mehreren Durchtrittsöffnungen 28, 29, 30, 31, 32 für die Flüssigkeit 3 aufweist. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Filteranordnung, bei der der für die Aufnahme von abzuscheidenden Verunreinigungen vorgesehene Aufnahmeraum in strukturierter, reproduzierbarer Weise gefüllt und damit optimal ausgenutzt wird. Dazu sind die Durchtrittsöffnungen 28, 29, 30, 31, 32 in dem Durchtrittsbereich 24 so angeordnet und/oder dimensioniert, dass sich über den Durchtrittsbereich 24 ein Durchsatz-Gradient 38 für die Flüssigkeit ergibt, so dass die strömende Flüssigkeit 3 den Aufnahmeraum 20 in einer vorbestimmten Weise so durchsetzt, dass die Befüllung des Aufnahmeraums 20 und die Ablagerung der Verunreinigungen 4 in einer Vorzugsrichtung 40 erfolgt.
摘要翻译：该过滤器组件包括过滤器装置26，用于携带在衣物处理机液体3流动的过滤杂质4，以及用于过滤的杂质4的沉积的容纳空间20中，所述至少一个通道区域具有多个24贯通开口28，29，30，31，32 用于液体3 本发明的目的是提供一种过滤器装置，其中提供了一种用于包含杂质的空间被分离的接收空间被填充以结构化的，可重复的方式，从而最佳地利用。为了这个目的，该通孔28，29，30，31，设置在通道区域32 24，从而和/或定尺寸为使得流动梯度38次的结果上用于液体的通道部分24，从而使流动的液体3的容纳空间20中以预定的方式，以便渗透，所述接收室20的填充和在优选的方向40的杂质4的沉积实现。

5. 发明公开

EP3036366A1 WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT MIT EINER AUFNAHMEVORRICHTUNG 有权转让
标题翻译： WITH A摇篮洗衣处理装置
公开(公告)号：EP3036366A1
公开(公告)日：2016-06-29
申请号：EP14747014.0
申请日：2014-07-31
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： HENNIG, Holger , BEDEWITZ, René , THÜMMLER, Andreas
IPC分类号： D06F58/22 , D06F39/12 , D06F58/24
摘要： The invention relates to a laundry treatment apparatus (100) comprising a receiving device (102) into which a first functional component (104) and a second functional component (106) can be inserted. According to the invention, the receiving device (102) comprises a blocking element (108) which is designed such that, when the first functional component (104) is inserted, the second functional component (106) can be moved into the receiving device (102) up to a final position (E) and, when the first functional component (104) is not inserted, is designed such as to block movement to the final position (E).

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