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1. 发明申请

WO2011157524A3 DIAPHRAGM VALVE ARRANGEMENT AND DEVICE THEREWITH 审中-公开
标题翻译： REED阀装置和设备这样的
公开(公告)号：WO2011157524A3
公开(公告)日：2012-03-15
申请号：PCT/EP2011058655
申请日：2011-05-26
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE , BISCHOFF REINHARD , EGLMEIER HANS
发明人： BISCHOFF REINHARD , EGLMEIER HANS
IPC分类号： F16K15/14 , F16K31/08
CPC分类号： F16K15/144 , F16K31/084
摘要： The diaphragm valve arrangement according to the invention has a supporting surface AF and a diaphragm film MF, in which supporting surface AF and diaphragm film MF are connected pivotably to each other. Furthermore, both the supporting surface AF and the diaphragm film MF have ferromagnetic properties, wherein the ferromagnetic property of the supporting surface AF and/or of the diaphragm film MF is at the same time a permanent-magnetic property.
摘要翻译：根据本发明的膜片式阀组件具有一个支承表面AF和MF膜片，可枢转地彼此在轴承表面AF和MF膜片相连。此外，两个支承表面AF和MF膜片呈现铁磁性能，其中，在所述轴承表面AF和/或膜片MF铁磁特性也是一个永久磁性。

2. 发明专利

DE102009046455A1 Frontseitig beschickbare Trommelwaschmaschine 未知
公开(公告)号：DE102009046455A1
公开(公告)日：2011-05-12
申请号：DE102009046455
申请日：2009-11-06
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BISCHOFF REINHARD
IPC分类号： D06F37/26
摘要： Eine frontseitig beschickbare Trommelwaschmaschine hat in der Regel eine um eine Horizontale oder eine zur Horizontalen geneigte Achse drehbare und frontseitig offene Wäschetrommel 4. Sie ist von einem schwingend in einem umgebenden Gehäuse 1 gelagerten Laugenbehälter 3 umschlossen, der einen frontseitig offenen Behältermantel 3.1 und einen Lagerboden 3.2 umfasst. Die frontseitige Laugenbehälteröffnung 8 ist mit dem nach innenweisenden Ende einer schlauchartigen Manschette 9 und das nach außenweisende Ende der Manschette 9 mit der frontseitigen Öffnung des Gehäuses 1 flüssigkeitsdicht verbunden. Damit die frontseitige Geometrie des Laugenbehälters 3 auch unabhängig von der Verwendung oder der Einhaltung einer abgestimmten Geometrie des Massenausgleichsgewichts 17 vereinfacht werden kann und keine besonderen Maßnahmen dafür getroffen werden müssen, eine obligatorische Faltenbalgmanschette 9 flüssigkeitsdicht an der Stirnscheibe 7 zu verbinden, ist die frontseitige Laugenbehälteröffnung 8 im Wesentlichen so groß wie der Innendurchmesser des Behältermantels 3.1. Außerdem ist der Außendurchmesser des zum Laugenbehälter weisenden Endes der Manschette 9 mindestens so groß wie der Außendurchmesser der frontseitigen Laugenbehälteröffnung 8 und bildet die Manschette zwischen dem Außendurchmesser und dem Durchmesser der Öffnung der Trommel 4 eine ringförmige Frontscheibe 7 für den Laugenbehälter 3.

3. 发明专利

DE10160788A1 Domestic clothes washing machine outer drum has a heat insulating inner lining with a protective surface covering 未知
公开(公告)号：DE10160788A1
公开(公告)日：2003-06-26
申请号：DE10160788
申请日：2001-12-11
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： MEISNER CHRISTINE , BISCHOFF REINHARD , BOLDUAN EDWIN
IPC分类号： D06F37/26 , D06F39/12
摘要： The outer drum (1) which contains the wash process liquids has a heat insulating coating (2) lining the inside surface with a sheet (3) covering the surface to protect against damage by foreign bodies.

4. 发明专利

DE102008043757A1 Connecting arrangement for use in washing machine utilized for cleaning, drying and/or rinsing of laundry, has material engagement that is formed in connecting plane lying radially to longitudinal axis of connecting opening 未知
公开(公告)号：DE102008043757A1
公开(公告)日：2010-05-20
申请号：DE102008043757
申请日：2008-11-14
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BISCHOFF REINHARD , EMMERICH FRANK , GRAMM GEORG , BRANDT RAINER
IPC分类号： F16B11/00
摘要： The arrangement has a connecting flange provided in an end (5) of a seal (4) or hose, where the arrangement is provided between a connecting opening (2) of a container (1) of a household appliance and the end of the seal or hose. The connecting flange is connected with a region surrounding the connecting opening by material engagement. The material engagement is formed in a connecting plane (19) lying radially to a longitudinal axis (8) of the connecting opening. The material-engagement connection is formed by a bond that contains two-component adhesive (16) such as cyanacrylate.

5. 发明专利

DE102010003377A1 Kammerpumpe, Haushaltsgerät mit einer solchen Kammerpumpe und Verfahren zum Pumpen von Flüssigkeit 未知
公开(公告)号：DE102010003377A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：DE102010003377
申请日：2010-03-29
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： EGLMEIER HANS , BISCHOFF REINHARD , KOCH THOMAS
IPC分类号： D06F58/20 , D06F39/08
摘要： Kammerpumpe (2) für ein Haushaltsgerät (1), aufweisend eine mit einer Flüssigkeit (K) befüllbare Kammer (3) und eine mit der Kammer (3) pneumatisch verbundene Luftpumpe (5), wobei die Kammer (3) ein Einlassventil und ein Auslassventil für die Flüssigkeit (K) aufweist und mittels der Luftpumpe (5) abwechselnd mit Druck und Sog beaufschlagbar ist, so dass bei Sog das Einlassventil öffnet und das Auslassventil schließt und bei Druck das Auslassventil öffnet und das Einlassventil schließt. Haushaltsgerät (1), wobei das Haushaltsgerät (1) mindestens eine Kammerpumpe (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist. Verfahren zum Pumpen von Flüssigkeit (K) in einem Haushaltsgerät (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Erzeugen eines Unterdrucks in einer Kammer (3), so dass durch ein Einlassventil Flüssigkeit (K) in die Kammer (3) fließt; Umschalten von dem Erzeugen des Unterdrucks in ein Erzeugen eines Überdrucks in der Kammer (3), wenn ein Pegel (P1) der Flüssigkeit einen oberen Grenzwert (P1) erreicht oder überschreitet, so dass das Einlassventil schließt und die in der Kammer (3) befindliche Flüssigkeit (K) durch ein Auslassventil fließt; Umschalten von dem Erzeugen des Überdrucks in ein erneutes Erzeugen eines Unterdrucks in der Kammer (3), wenn der Pegels (P2) der Flüssigkeit (K) einen unteren Grenzwert (P2) erreicht oder unterschreitet, so dass das Auslassventil schließt.

6. 发明专利

DE102010031267A1 Hausgerät mit einer Trommel 未知
公开(公告)号：DE102010031267A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：DE102010031267
申请日：2010-07-13
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BISCHOFF REINHARD , EGLMEIER HANS
IPC分类号： D06F37/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer Trommel 1 mit einem Mantel 2 zur Aufnahme von Wäsche, insbesondere für einen Waschvorgang, wobei in das Innere der Trommel Flüssigkeit, wie Waschflotte 8 oder Spülflüssigkeit einbringbar ist, sowie dass die Trommel 1 in einem ersten Drehzahlbereich einschließend die Drehzahl Null, der insbesondere für den Waschvorgang vorgesehen ist und in einem zweiten Drehzahlbereich, der insbesondere für das Schleudern der Wäsche zwischen dem Waschvorgang und einem Spülvorgang vorgesehen ist, betreibbar ist. Die Trommel 1 ist so beschaffen, dass in dem ersten Drehzahlbereich die Trommel 1 die eingebrachte Flüssigkeit relativ dicht aufnimmt und in dem zweiten Drehzahlbereich Flüssigkeit aus dem Inneren der Trommel 1 abführbar ist. Dazu weist die Trommel 1 über ihren gesamten Mantel 2 verteilte Löcher 3 auf, deren jedem ein Verschlusselement 6 zugeordnet ist, welches Verschlusselement 6 das Loch 3 beim Betreiben der Trommel 1 im ersten Drehzahlbereich verschließt und beim Betreiben der Trommel 1 im zweiten Drehzahlbereich freigibt.

7. 发明专利

DE102010031265A1 Verfahren zum Betreiben eines Kondensationstrockners mit einer internen Reinigung sowie Kondensationstrockner hierzu 未知
公开(公告)号：DE102010031265A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：DE102010031265
申请日：2010-07-13
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BISCHOFF REINHARD , BISCHOFF VIKTORIA
IPC分类号： D06F58/20 , D06F58/22
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kondensationstrockners 1 mit einer Trocknungskammer 3 für zu trocknende Gegenstände, einem Prozessluftkanal 2, in dem sich eine Heizung 4 zur Erwärmung der Prozessluft, ein Wärmetauscher 5 zur Abkühlung der Prozessluft nach Durchgang durch die Trocknungskammer 3 und ein Gebläse 6 für die Beförderung der Prozessluft befinden, und einer Kondensatwanne 17, wobei der Prozessluftkanal 2 hinter der Trocknungskammer 3 mit einer sauren oder basischen Lösung als Wirkflüssigkeit 37 behandelt wird, die geeignet ist, Keratin enthaltende Materialien an – oder aufzulösen. Die Erfindung betrifft außerdem einen zur Durchführung dieses Verfahrens besonders geeigneten Kondensationstrockner 1.

8. 发明专利

DE102010030045A1 Membranventilanordnung und Gerät mit einer solchen 未知
公开(公告)号：DE102010030045A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：DE102010030045
申请日：2010-06-14
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BISCHOFF REINHARD , EGLMEIER HANS
IPC分类号： F16K7/18
摘要： Die erfindungsgemäße Membranventilanordnung weist eine Auflagefläche AF und eine Membranfolie MF auf, bei der Auflagefläche AF und Membranfolie MF schwenkbar miteinander verbunden sind. Weiterhin weisen sowohl die Auflagefläche AF als auch die Membranfolie MF ferromagnetische Eigenschaften auf, wobei bei der Auflagefläche AF und/oder bei der Membranfolie MF die ferromagnetische Eigenschaft gleichzeitig eine permanentmagnetische Eigenschaft ist.

9. 发明专利

DE102010002663A1 Hausgerät zur Behandlung von Wäsche 未知
公开(公告)号：DE102010002663A1
公开(公告)日：2011-09-08
申请号：DE102010002663
申请日：2010-03-08
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BISCHOFF REINHARD , EGLMEIER HANS
IPC分类号： D06F39/08 , D06F58/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Behandlung von Wäsche mit einer Fluidpumpe (1), die einen Fluideinlass (3) und einen Fluidauslass (4) und wenigstens ein in Förderrichtung (F) dazwischen befindliches schlauchförmiges Förderelement (2), das mindestens einen sich in Förderrichtung (F) erstreckenden Hohlraum (8) aufweist, und eine Antriebseinrichtung (9) umfasst. Dabei ist der Hohlraum (8) beidendig durch jeweils mindestens ein Ventil (5, 6) verschließbar und die Antriebseinrichtung (9) bewirkt eine oszillierende Relativbewegung der Ventile zueinander und verändert das Volumen des Hohlraums (8) in Förderrichtung (F) periodisch, wobei bei Volumenverminderung des Hohlraumes (8) das fluideinlassseitige Ventil zumindest zeitweise geschlossen ist und bei Volumenvergrößerung des Hohlraumes (8) das fluidauslassseitige Ventil zumindest zeitweise geschlossen ist.

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