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1. 发明专利

DE102011081562A1 Sprüharmanordnung einer Geschirrspülmaschine 未知
公开(公告)号：DE102011081562A1
公开(公告)日：2013-02-28
申请号：DE102011081562
申请日：2011-08-25
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： HEISELE BERND , LUGERT MICHAEL
IPC分类号： A47L15/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sprüharmanordnung für eine Geschirrspülmaschine (300), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (300), umfassend einen Sprüharm (100) und ein Halteteil (200) zum Halten des Sprüharms (100). Der Sprüharm (100) weist ein Gewinde (130, 131), und das Halteteil (200) weist ein Gegengewinde (230, 231) auf. Der Sprüharm (100) ist durch vollständiges Schrauben des Gewindes (130, 131) über das Gegengewinde (230, 231) des Halteteils (200) in eine Halteposition an dem Halteteil (200) bringbar, in welcher der Sprüharm (100) in Bezug auf eine vorgegebene Drehrichtung (306) drehbar an dem Halteteil (200) gelagert ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Geschirrspülmaschine (300) mit einer solchen Sprüharmanordnung.

2. 发明专利

DE102010042962A1 Geschirrspülmaschine 未知
公开(公告)号：DE102010042962A1
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：DE102010042962
申请日：2010-10-26
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： HEISELE BERND , LUGERT MICHAEL , LUTZ STEPHAN
IPC分类号： A47L15/22 , A47L15/23
摘要： Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, enthält zumindest einer Sprüheinrichtung (2), die drehbar um eine Drehachse (6) an einem Flüssigkeitseinlaufrohr (8) gelagert und in einer Montageendposition durch eine Permanentmagnetanordnung (20) am Flüssigkeitseinlaufrohr (8) axial fixiert ist. Durch diese Maßnahme wird eine verschleiß- und reibungsarme Lagerung der Sprüheinrichtung (2) am Flüssigkeitseinlaufrohr (8) bei zugleich vereinfachter Montage erzielt.

3. 发明专利

AU2010280874A1 Water-bearing domestic appliance 未知
公开(公告)号：AU2010280874A1
公开(公告)日：2012-02-09
申请号：AU2010280874
申请日：2010-07-22
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： ERTL CHRISTIAN , HEISELE BERND , LUGERT MICHAEL , WIRTH KARL
IPC分类号： A47L15/42
摘要： The invention relates to a water-bearing domestic appliance, in particular a dishwasher, having a liquid storage container, in particular a storage container (19) in which washing liquid can be temporarily stored. According to the invention, at least one flow-guiding element (39a, 39b, 39c) which diverts and/or separates washing liquid which flows into and/or away from the storage container (19) is arranged in the liquid chamber (31) of the storage container (19).

4. 发明专利

DE102009028275A1 Wasserführendes Haushaltsgerät 未知
公开(公告)号：DE102009028275A1
公开(公告)日：2011-02-10
申请号：DE102009028275
申请日：2009-08-06
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BUESING JOHANNES , HEISELE BERND , LUGERT MICHAEL
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Flüssigkeitsleitung (23), in der ein Ventil (26) angeordnet ist, das ein verstellbares Ventilelement (45) aufweist, das zum Öffnen und Schließen des Ventils (26) mit einem Ventilsitz (49) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß weist das Ventil (26) ein thermisches Stellglied (41) auf, mittels dessen das Ventilelement (45) verstellbar ist.

5. 发明专利

DE102012215683A1 Haushaltsgerät mit einem durch ein Schirmventil öffen- sowie schließbaren Luftführungskanal 未知
公开(公告)号：DE102012215683A1
公开(公告)日：2014-03-06
申请号：DE102012215683
申请日：2012-09-04
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： HEISELE BERND , LUGERT MICHAEL
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/48
摘要： Bei einem Haushaltsgerät (1), insbesondere einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Luftführungskanal (3), der mit dem Behältnis (2) luftleitend verbunden ist, und/oder mit einer Luftdurchtrittsöffnung (4, 5) in einem Wandteil (WA) ist im und/oder am Luftführungskanal (3), und/oder in und/oder an der Durchtrittsöffnung (4, 5) wenigstens ein Schirmventil (13) angeordnet, das derart flexibel ausgebildet ist, dass es aufgrund einer ihm aufgeprägten Materialvorspannung mit einer vorgegebenen Zuhaltekraft (ZK) in seine Schließstellung (SS) und aufgrund eines ihm im Luftführungskanal (3) durch eine Luftströmung (7) aufgeprägten Luftdrucks mit einer die Zuhaltekraft (ZK) überwindenden Aufmachkraft (AK) in seine Öffnungsstellung (OS) bringbar ist.

6. 发明专利

DE102010043465A1 Geschirrspülmaschine mit einer verbesserten Türdichtung 未知
公开(公告)号：DE102010043465A1
公开(公告)日：2012-05-10
申请号：DE102010043465
申请日：2010-11-05
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BUESING JOHANNES , HOTZ DIETER , LUGERT MICHAEL , OBLINGER WERNER
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut, welcher eine an einer Frontseite der Geschirrspülmaschine (1) angeordnete Beschickungsöffnung (8) aufweist, deren untere Begrenzung von einer von einem Spülbehälterboden (7) hochgezogenen Behälterschnauze (34) gebildet ist, mit einer um eine in ihrem unteren Bereich verlaufenden horizontalen Achse schwenkbaren Tür (9, 10) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (8), wobei an einer unteren Seite der Tür (9, 10) eine Türschnauze (31) ausgebildet ist, welche von der Frontseite aus gesehen hinter die Behälterschnauze (34) greift, und mit einer Türdichtung (11) zum Abdichten eines Spaltes zwischen der Türschnauze (31) und der Behälterschnauze (34), welche einen Türbefestigungsabschnitt (14) zum Befestigen an der Tür (9, 10), einen Behälterbefestigungsabschnitt (15) zum Befestigen an dem Spülbehälter (2) und einen dazwischen angeordneten, sich beim Verschwenken der Tür (9, 10) verformenden Dichtstreifen (16) aufweist, wobei die Türdichtung (11) mittels eines mehrschrittigen Mehrkomponentenverfahrens einstückig ausgebildet ist, bei dem in einem ersten Schritt eine erste Kunststoffkomponente (K1) und in einem zweiten Schritt eine zweite Kunststoffkomponente (K2) urgeformt ist.

7. 发明专利

ES2374702T3 APARATO DOMESTICO ESTACIONARIO. 未知
公开(公告)号：ES2374702T3
公开(公告)日：2012-02-21
申请号：ES09727889
申请日：2009-03-27
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BUESING JOHANNES , KUECUEK CENGIZ , LUGERT MICHAEL , STICKEL MARTIN , THIBAUT WILHELM
IPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42
摘要： Aparato doméstico estacionario, particularmente lavavajillas, que presenta al menos un medio auxiliar para el montaje (11), caracterizado por que el medio auxiliar para el montaje (11) presenta al menos dos piezas funcionales (13, 20, 25, 41), que están configuradas de forma separable entre sí mediante al menos un punto de separación (21).

8. 发明专利

DE102012211158A1 Schlauch für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine oder Haushaltswaschmaschine 未知
公开(公告)号：DE102012211158A1
公开(公告)日：2014-01-23
申请号：DE102012211158
申请日：2012-06-28
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： LUGERT MICHAEL , SCHWANITZ DAVID
IPC分类号： F16L11/11
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schlauch (1) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (100), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (200) oder eine Haushaltswaschmaschine (300), umfassend eine Außenhülle (2), die eine Mehrzahl von in axialer Richtung (R) des Schlauchs (1) nebeneinander liegenden Konturen (3), insbesondere Wellen (3.1) mit einer jeweiligen Innenkontur (3.I), insbesondere einem jeweiligen Welleninnendurchmesser (3.1.DI) und einer jeweiligen Außenkontur (3.A), insbesondere einem jeweiligen Wellenaußendurchmesser (3.1.DA) aufweist, und mindestens einen an die Außenhülle (2) anfangs- und/oder endseitig angrenzenden Anschlussstutzen (4), der auf seiner Innenseite (4.I) wenigstens eine Dichtfläche (5) ausbildet. Der erfindungsgemäße Schlauch (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (4) auf seiner Außenseite (4.A) von der Außenhülle (2) gebildet ist, die auf ihrer Innenseite (2.I) mit einer wenigstens ein thermoplastisches oder terpolymeres Elastomer (7) oder wenigstens ein mindestens ein Poly(organo)siloxan aufweisendes synthetisches Polymer (7) umfassenden Beschichtung (6) versehen ist.

9. 发明专利

DE102011006791A1 Anschlusseinrichtung, Haushaltsgerät mit Anschlusseinrichtung sowie Verwendung einer Anschlusseinrichtung bei einem Haushaltsgerät 未知
公开(公告)号：DE102011006791A1
公开(公告)日：2012-10-11
申请号：DE102011006791
申请日：2011-04-05
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： FRANK ERWIN , LUGERT MICHAEL
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Anschlusseinrichtung (1) zum abdichtenden Anschluss einer Fluidleitung oder eines Fluidbehältnisses an eine Aussparung einer Behälterwandung (20) eines Behälters eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, aufweisend einen Stutzen (2) mit einem Außengewinde (3), einen Gewindering (4), der auf das Außengewinde (3) des Stutzens (2) aufschraubbar ist, eine an der Außenseite (5) des Stutzens (2), insbesondere rotationssymmetrisch zur Längsachse (6) des Stutzens (2) umlaufende, axiale Dichtungsnut (7), die eine Nutinnenwand (8), einen Nutboden (9) und eine Nutaußenwand (10) aufweist, ein in der Dichtungsnut (7) einliegendes ringförmiges Dichtungselement (11), dessen Durchmesser im Querschnitt betrachtet größer als die Tiefe der Dichtungsnut (7) ist, wobei der Gewindering (4) unter Verformung des Dichtungselementes (11) zum Anpressen der Behälterwandung (20) an die offene Seite der umlaufenden axialen Dichtungsnut (7) dient, wobei an der Nutinnenwand (8) der Dichtungsnut (7) ein zumindest teilweise umlaufender Vorsprung (12) ausgebildet ist und dass der Innendurchmesser des ringförmigen Dichtungselementes (11) gleich oder kleiner, insbesondere geringfügig kleiner, als der Durchmesser der Nutinnenwand (8) der Dichtungsnut (7) ausgebildet ist.

10. 发明专利

DE102011004089A1 Geschirrspülmaschine mit einer beweglichen Tür und zumindest einer Türdichtung 未知
公开(公告)号：DE102011004089A1
公开(公告)日：2012-08-16
申请号：DE102011004089
申请日：2011-02-14
申请人： BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
发明人： BUESING JOHANNES , KUECUEK CENGIZ , LUGERT MICHAEL , OBLINGER WERNER
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1) insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, der an seiner einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, wobei zumindest eine Türdichtung (D) zur Abdichtung eines Spalts (23) zwischen insbesondere dem unteren Bereich (18) der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist und wobei die Tür2) zugewandten inneren Bereich (3c) der Tür (3), der sogenannten Innentür, angeordnet, insbesondere festgelegt ist, wird so ausgebildet, daß an dem Spülbehälter (2) an beidseits der Vorderseite stehenden Seitenwandungen (24; 25) jeweils mit einer Komponente nach quer innen (27) vorstehende Anschlagstrukturen, insbesondere Anschlaglinien (26), vorgesehen sind, an denen der innere Bereich (3b) der Tür und/oder die Türdichtung (D) bei geschlossener Tür (3) mit seinen bzw. ihren beiden quer auswärts weisenden Enden (R) dichtend anliegt.

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