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1. 发明申请

WO2013037449A2 ELEKTROMOTORISCHES PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2013037449A2
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/003549
申请日：2012-08-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KLIPPERT, Uwe , RÜMMLER, Maik , MACHT, Alwin , MIJAC, Anto , TERRAZ, Gerald
发明人： KLIPPERT, Uwe , RÜMMLER, Maik , MACHT, Alwin , MIJAC, Anto , TERRAZ, Gerald
IPC分类号： F04D13/06
CPC分类号： F04D13/06 , F04D13/0686
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Pumpenaggregat (1), insbesondere Wasserpumpe eines Kraftfahrzeugs, mit in einem Pumpengehäuse (2) einem Elektromotor (12) sowie einer Leiterplatte (13) einer Ansteuerelektronik und einem Pumpenrad (9), das in einem Fluidkanal (6) zur Motorachse (10) des Elektromotors (12a) koaxial angeordnet und von diesem angetrieben ist, wobei das Pumpengehäuse (2) eine erste Gehäusekammer (4), in der der Elektromotor (12) angeordnet ist, und eine hierzu radial beabstandete zweite Gehäusekammer (5) aufweist, in der die Leiterplatte (12) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动马达泵单元（1），在机动车辆中的特定水泵，具有泵壳体（2）的电动机（12）和控制电子器件的电路板（13）和泵叶轮（9），其设置在用于流体通道（6）是所述电动马达（12a）的马达轴（10）同轴地布置并且由该驱动，其特征在于，所述泵壳体（2）的第一容纳室，其中，所述电动马达（12）被布置（4），和一个其上径向隔开的第二容纳腔（5）具有，其中，所述电路板（12）布置。

2. 发明申请

WO2012110203A1 LUFTKLAPPENANORDNUNG 审中-公开
标题翻译： AIR遮光装置
公开(公告)号：WO2012110203A1
公开(公告)日：2012-08-23
申请号：PCT/EP2012/000464
申请日：2012-02-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KLIPPERT, Uwe , TERRAZ, Gerald
发明人： KLIPPERT, Uwe , TERRAZ, Gerald
IPC分类号： B60H1/00 , B60K11/08
CPC分类号： B60H1/00857 , B60H1/00671 , B60K11/085 , Y02T10/88
摘要： Die Erfindung betrifft eine Luftklappenanordnung, insbesondere zum Regulieren des Zustroms von Luft zu einem Kühler eines Kraftfahrzeugs. Die Luftklappenanordnung weist einen ersten Strömungskanal, eine erste Klappe, eine Welle mit einem ersten Exzenter und ein erstes Koppelelement auf. Die erste Klappe ist um eine erste Schwenkachse zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verschwenkbar. In der geöffneten Stellung gibt die erste Klappe den ersten Strömungskanal frei, während sie in der geschlossenen Stellung den ersten Strömungskanal im Wesentlichen verschließt. Die Welle ist um eine Drehachse drehbar. Das erste Koppelelement ist mit dem ersten Exzenter gekoppelt und über ein erstes Gelenk mit der ersten Klappe verbunden. Hierbei sind der erste Exzenter, das erste Koppelelement und ein sich zwischen dem ersten Gelenk und der ersten Schwenkachse erstreckender Abschnitt der ersten Klappe durch eine Drehbewegung der Welle als Viergelenkgetriebe zum Verschwenken der ersten Klappe derart bewegbar, dass ein erster Winkel, den das erste Koppelelement mit dem ersten Exzenter einschließt, bei dem Verschwenken der ersten Klappe von der geöffneten in die geschlossene Stellung zunimmt.
摘要翻译：本发明涉及一种空气调节片装置，特别是用于空气的流量调节到机动车辆的散热器。百叶窗组件包括第一流动通道，一个第一挡板，具有一第一偏心和第一耦合元件的轴。第一翼片可绕在打开位置和闭合位置之间的第一枢转轴线。在打开位置中时，第一翼片使得第一流动通道，而它关闭第一流动通道基本上是在关闭位置。轴可绕一个旋转轴线旋转。第一耦合元件耦合到所述第一偏心并通过第一铰链在第一门连接。这里，第一偏心轴环，所述第一耦合元件和所述第一接头和所述第一翼片的通过轴的作为四杆连杆机构的旋转运动用于转动第一挡板的第一枢转轴线部分之间延伸是可移动的，使得第一角度，所述第一耦合元件与包括与所述第一翼片的向关闭位置枢转从打开第一偏心增大。

3. 发明申请

WO2018077822A1 KOPFSTÜTZENANORDNUNG MIT ERSTEN UND ZWEITEN VERSCHWENKBAREN HEBELELEMENTEN FÜR DIE VERSTELLUNG EINES KOPFSTÜTZENKÖRPERS 审中-公开
标题翻译：带第一和第二一次性杠杆元件的头枕总成，用于调整头部身体
公开(公告)号：WO2018077822A1
公开(公告)日：2018-05-03
申请号：PCT/EP2017/077049
申请日：2017-10-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： TERRAZ, Gerald , SCHUKALSKI, Jürgen
IPC分类号： B60N2/888
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/809 , B60N2/829 , B60N2/838 , B60N2/853 , B60N2/862
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit einer Versteilvorrichtung (1 ) für die Verstellung eines oberhalb einer Rückenlehne (R) des Fahrzeugsitzes positionierbaren Kopfstützenkörpers (K) einer Kopfstütze des Fahrzeugsitzes. Erfindungsgemäß umfasst die Versteilvorrichtung (1 ) wenigstens ein erstes Hebelelement (12) und ein zweites Hebelelement (13), die zur Verstellung des Kopfstützenkörpers (K) um verschiedene Achsen (G1, G2) an einem der Rückenlehne (R) zuzuordnenden Träger (1 1 ) schwenkbar gelagert und während eines Schwenkens um die verschiedenen Achsen (G1, G2) relativ zueinander verlagerbar sind.
摘要翻译：用于车辆座椅的头枕组件技术领域本发明涉及一种用于车辆座椅的头枕组件，包括用于调节头枕主体的调节装置（1）（参见图1）。 K）车座的头枕。发明＆AUML;大街至少包括调节装置（1）包括第一杆部件（12）和用于头枕导航使用tzenk＆OUML的调整的第二杆件（13）; rpers（K）大约在R导航用途靠背中的一个不同的轴线（G1，G2）（R）枢转地安装（11）枢转地安装并且在围绕各轴（G1，G2）的枢转期间相对于彼此移位

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