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1. 发明申请

WO2007006296A1 AGGREGATETRÄGER FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：集合体载体用于机动车门
公开(公告)号：WO2007006296A1
公开(公告)日：2007-01-18
申请号：PCT/DE2006/001217
申请日：2006-07-10
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRÜGER, Harald , KRIESE, Olaf , SCHLECHTRIEMEN, Martin
发明人： KRÜGER, Harald , KRIESE, Olaf , SCHLECHTRIEMEN, Martin
IPC分类号： B60J5/04
CPC分类号： B60J5/0416 , E05F11/382 , E05Y2201/654 , E05Y2201/668 , E05Y2201/684 , E05Y2600/60 , E05Y2800/29 , E05Y2800/33 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft einen Aggregateträger für eine Kraftfahrzeugtür, der zum Einbau in eine Kraftfahrzeugtür ausgebildet und vorgesehen ist und der im eingebauten Zustand zumindest einen Teil einer Türinnenhaut der Kraftfahrzeugtür bildet, mit mindestens einer an dem Aggregateträger angeordneten längserstreckten Führungsschiene eines Kraftfahrzeugfensterhebers, die sich zwischen einem ersten und einem zweiten Endabschnitt erstreckt und auf der ein zur Mitnahme entlang der Verstellbahn zu verstellenden Fensterscheibe dienender Mitnehmer entlang einer durch Führungsflächen definierten Verstellbahn beweglich geführt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Aggregateträger (1) einstückig ein Hohlkörper (3a, 3b) angeformt ist, der entlang der Erstreckungsrichtung (E) der Führungsschiene (2) über einen Endabschnitt (2a, 2b) der Führungsschiene (2) hinausragt und der a) die zur Führung des Mitnehmers (5) dienenden, die Verstellbahn definierenden Führungsflächen der Führungsschiene (2) fortsetzt und/oder b) an den ein Umlenkelement (43, 143, 243) zur Umlenkung eines flexiblen Zugmittels (42) des Fensterhebers vorgesehen ist, um die Hublänge des Kraftfahrzeugfensterhebers in Erstreckungsrichtung (E) der Führungsschiene (2) zu verlängern.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的门，其被设计用于安装在机动车辆的门，设置和形成至少在已安装状态下的机动车辆门的车门内皮肤的一部分的子帧中，被布置成与机动车辆车窗玻璃升降的子帧纵向延伸导轨中的至少一个，所述第一一个之间延伸，并且第二端部和在其上可移动地沿着用于将驱动该调整路径引导到调整窗口沿由导向表面限定的移动路径服务跟随器。根据规定，在单元支架（1）一体地形成的中空体的本发明（图3a，3b）形成，延伸的导轨（2）经由一个端部的（E）的方向（2A，2B）突出的导轨（2）和一个）服务于（对于驱动器5），所述导轨（2）的移动路径限定的导向表面，以继续和/或b）在车窗升降器的偏转元件（43，143，243）的指导提供了一种用于偏转柔性牵引装置（42），延长汽车车窗玻璃升降器的行程长度在导轨（2）的延伸部（E）的方向。

2. 发明申请

WO2008061906A3 KRAFTFAHRZEUGFENSTERHEBER ZUM VERSTELLEN EINER FENSTERSCHEIBE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2008061906A3
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/062206
申请日：2007-11-12
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRIESE, Olaf , SCHLECHTRIEMEN, Martin , HÄRING, Thomas , KRÜGER, Harald
发明人： KRIESE, Olaf , SCHLECHTRIEMEN, Martin , HÄRING, Thomas , KRÜGER, Harald
IPC分类号： E05F11/48
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugfensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges, mit einer längsersteckten Führungsschiene (2), entlang der ein an die fensterscheibe anzubindender Mitnehmer M längsbeweglich geführt ist, einem mit einem Abschnitt entlang der Führungsschiene (2) erstreckten flexiblen Zugmittel Z, das zur ebertragung mittels eines Fensterheberantriebs erzeugter Verstellkräfte auf den Mitnehmer M dient, um diesen entlang der Führungsschiene (2) angeordneten Umlenkelement (3) zur Umlenkung des flexiblen Zugmittels (2), so dass sich dieses mit einem Zugmittelabaschnitt 2A entlang der Führungsschiene (2) erstreckt. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Umlenkelement (3) sowohl an der Führungsschiene (2) als auch zusätzlich an einer weiteren, von der Führungsschiene (2) verschiedenen tragenden Komponente (1) einer Kraftfahrzeugtür gelagert und/oder abgestützt ist.

3. 发明申请

WO2002060721A2 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：汽车门的安装组件
公开(公告)号：WO2002060721A2
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/DE2002/000120
申请日：2002-01-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , POHL, Thomas , WAGNER, Frank , WARTZACK, Sandro
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , POHL, Thomas , WAGNER, Frank , WARTZACK, Sandro
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, das eine Fahrzeuglängsachse und eine vertikale Fahrzeugachse aufweist, mit einer entlang der vertikalen Fahrzeugachse höhenverstellbaren Armauflage und einer Führungseinrichtung, durch die die Armauflage entlang der vertikalen Fahrzeugachse geführt ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung genau ein entlang der Verstellrichtungen (z) der Armauflage (2) längserstrecktes Führungselement (1a, 43) aufweist, mittels dem die Armauflage (2) derart geführt ist, dass in Fahrzeuglängsrichtung (x) auf die Armauflage (2) wirkende Kräfte über das längserstreckte Führungselement (1a, 43) in ein tragendes Türelement (5, 50) eingeleitet werden und eine Verschiebung der Armauflage (2) in Fahrzeuglängsrichtung (x) verhindert wird.
摘要翻译：
本发明涉及的扶手组件，其用于导航使用R IN的机动车辆安装机动车门导航使用R，包括一个Fahrzeugl BEAR纵向轴线并且具有一个垂直车辆轴线与沿车辆竖直轴线H＆ouml; henverstellbaren扶手和R＆uuml 引导装置，扶手通过该引导装置沿着车辆的竖直轴线被引导。发明＆AUML; SS提供了在F导航用途导向恰好沿所述扶手（2）L＆AUML的调节方向（z）的装置; ngserstrecktes˚F导航使用引导元件（1A，43），借助于该臂支撑件（2），使得实测值导航用途是HRT，在Fahrzeugl＆AUML;纵向方向（x）上的扶手（2）作用KR＆TribeBASE过度升＆AUML;在承重Ť导航用途Rdevice ngserstreckte˚F导航使用引导元件（1A，43）（5,50）引入，并且所述位移 Fahrzeugl＆lgsrichtung（x）中的扶手（2）被阻止。

4. 发明申请

WO2002060720A2 TÜRBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：门组件用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2002060720A2
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/DE2002/000119
申请日：2002-01-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Türbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Türinnenverkleidung, die eine Türinnenhaut zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt, und einer höhenverstellbaren Armauflage, die zur Einstellung ihrer Höhe entlang der vertikalen Fahrzeugachse relativ zu der Türinnenverkleidung verschiebbar ist und die einen Stützbereich zum Abstützen eines Armes eines Kraftfahrzeuginsassen aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß von dem Stützbereich (20) der Armauflage (2) ein Verkleidungsbereich (21) der Armauflage (2) entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) nach unten absteht, der mit einem entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) unterhalb des Stützbereiches (20) angeordneten und sich entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) erstreckenden Abschnitt (10a) der Türinnenverkleidung (1) überlappt.
摘要翻译：本发明涉及一种门组件，其用于具有一个车门内装饰件，其覆盖车辆内部的车门内皮肤机动车门，和一个高度可调节的臂支撑，这是和沿垂直相对于所述车门内板的车辆轴可滑动地调整其高度，对于支撑臂的支撑部具有机动车辆乘员。根据本发明，它提供了从扶手的沿支撑区域下方的车辆竖直轴（z）向下延伸，具有扶手（2）沿着车辆竖直轴（z）的支撑部（20）（2）的包层区（21）（20）布置并沿着延伸的车门内装饰板（1）重叠的车辆竖直轴（z）部分（10a）的延伸。

5. 发明申请

WO2004110799A1 KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：机动车门
公开(公告)号：WO2004110799A1
公开(公告)日：2004-12-23
申请号：PCT/DE2004/001236
申请日：2004-06-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , WARTZACK, Sandro , SCHULTZ, Markus , POHL, Thomas , STENZEL, Manfred , DILLENBURGER, Ralph , CUENCA, Jose , SCHRAMM, Christian , FREI, Manfred , SCHLECHTRIEMEN, Martin
发明人： WARTZACK, Sandro , SCHULTZ, Markus , POHL, Thomas , STENZEL, Manfred , DILLENBURGER, Ralph , CUENCA, Jose , SCHRAMM, Christian , FREI, Manfred , SCHLECHTRIEMEN, Martin
IPC分类号： B60J5/04
CPC分类号： B60J5/0416 , B60J5/0405 , B60J5/0413 , B60J5/0418 , B60J5/0463 , B60J10/30 , B60J10/86 , B60R13/06
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftfahrzeugtür mit einer Außenbaugruppe, die eine Türaußenhaut aufweist und eine äußere Designfläche der Kraftfahrzeugtür bildet, und einem Aggregateträger, der auf der einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite der Außenbaugruppe angeordnet und mit der Außenbaugruppe unter Bildung einer Schnittstelle verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass entlang der Schnittstelle (S) von Aggregateträger (1) und Außenbaugruppe (2) eine Dichtung (100) verläuft, die die Schnittstelle (S) zumindest teilweise überdeckt.
摘要翻译：本发明涉及用包含门的外壳的外组件的机动车门并形成车门与单元支撑，其被布置在侧面面对外模块的车辆内部侧，并连接到外部组件以形成界面的外设计表面。根据本发明，提供的是沿组装载体（1）和外模块（2）的密封件（100）的界面（S）延伸，所述（S）至少部分地覆盖所述接口。

6. 发明申请

WO2002045993A3 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2002045993A3
公开(公告)日：2002-06-13
申请号：PCT/DE2001/004677
申请日：2001-12-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
IPC分类号： B60N2/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit einer durch einen Antrieb (4) in ihrer Lage verstellbaren Armauflage (2) und mit einem bei Aktivierung des Antriebs (4) entlang einer Verstellrichtung (z) der Armauflage (2) bewegbaren Übertragungsglied (2'), mit dem die Armauflage (2) verbindbar ist. Erfindunsgemäß ist vorgesehen, dass die Position der Armauflage (2) in der Kraftfahrzeugtür in Fahrzeuglängsrichtung (x) und/oder in einer Richtung (y) senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung (x) und senkrecht zur Verstellrichtung (z) der Armauflage (2) einstellbar ist.

7. 发明申请

WO2002060719A2 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：汽车门的安装组件
公开(公告)号：WO2002060719A2
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/DE2002/000118
申请日：2002-01-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit einem tragenden Türelement und einer entlang der vertikalen Kraftfahrzeugachse anhebbaren und absenkbaren Armauflage, die dadurch relativ zu dem tragenden Türelement in der Höhe verstellt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Armauflage (2) entlang einer der beiden Verstellrichtungen elastisch vorgespannt ist und für eine Bewegung in der entgegengesetzten Verstellrichtung entgegen der Vorspannung verschiebbar ist.
摘要翻译：
本发明涉及的扶手组件，其用于导航使用R 3与轴承Ť导航用途Rdevice和沿着垂直机动车辆轴上的升降机动车门导航用途r和从而相对于在H＆ouml轴承Ť导航用途Rdevice降低扶手; 他流离失所。发明＆AUML;大街规定扶手（2）沿着两个调节方向中的一个弹性地偏置，并且可抵抗运动而移动，以在相反的调节方向上抵抗预张紧移动。

8. 发明申请

WO2012004128A1 FÜHRUNGSSCHIENE FÜR EINEN FENSTERHEBER UND TÜRSYSTEM FÜR EINE FAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：导轨一个窗口和车门系统用于车门
公开(公告)号：WO2012004128A1
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：PCT/EP2011/060437
申请日：2011-06-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , KRIESE, Olaf , SCHLECHTRIEMEN, Martin , FRIEDRICH, Volker
发明人： KRIESE, Olaf , SCHLECHTRIEMEN, Martin , FRIEDRICH, Volker
IPC分类号： E05F11/48
CPC分类号： B60J1/17 , B29C45/14 , B29K2101/00 , B29L2031/7502 , B60J1/007 , B60J5/0416 , E05D15/165 , E05F11/385 , E05F11/445 , E05F11/481 , E05F11/483 , E05F11/488 , E05Y2201/684 , E05Y2800/266 , E05Y2900/55 , E06B3/44
摘要： Führungsschiene für einen Fensterheber zum Heben und Senken einer Fensterscheibe oder Türsystem für eine Fahrzeugtür mit einer Träger und mindestens zwei an der Träger angeordneten Führungsschienen, wobei die Führungsschiene(n) ein verdrill- oder biegbares Führungsprofil zur Führung eines mit der Fensterscheibe koppelbaren Verstellteils des Fensterhebers entlang einer durch die Führungsschiene(n) vorgegebenen Verstellrichtung aufweist bzw. aufweisen und das Führungsprofil eine Basis 40 und zwei Schenkel (41, 42) aufweist, die unter stumpfen Entformungswinkeln derart von den Enden der Basis (40) abstehen, dass die Größe der Entformungswinkel proportional ist zu der durch die Kinematik des Abzugs der Fensterscheibe vorgegebenen Biegung oder Verdrillung der Führungsschiene über den Verstellweg (Hub) der Fensterscheibe.
摘要翻译：（N）沿导轨用于车窗玻璃升降器用于提升和降低用于车门窗玻璃或门系统具有载体和至少两个布置在所述支撑导轨，所述导轨被一个在扭曲或用于引导可弯曲的导向轮廓可联接到车窗升降器的窗玻璃调整部由导轨（多个）预定的调整一个具有或具有和导引轮廓在基部（40）伸出的端部的钝角Entformungswinkeln具有基部40和两个腿部（41，42），将由此，该拔模角成比例的大小由导轨在所述窗玻璃的位移（行程）的窗玻璃的弯曲或扭曲的撤回的运动学预定。

9. 发明申请

WO2011095414A1 VERSTELLVORRICHTUNG MIT EINER UMLENKBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：调整与偏转组件
公开(公告)号：WO2011095414A1
公开(公告)日：2011-08-11
申请号：PCT/EP2011/050958
申请日：2011-01-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, HALLSTADT , KRIESE, Olaf , SCHULTZ, Markus , STAMMBERGER, Werner , HUGEL, Harald , SCHLECHTRIEMEN, Martin , EISENTRAUDT, Michael , ASCHMUTAT, Raimund , OHYAMA, Yasuo , LANGE, Gabriele
发明人： KRIESE, Olaf , SCHULTZ, Markus , STAMMBERGER, Werner , HUGEL, Harald , SCHLECHTRIEMEN, Martin , EISENTRAUDT, Michael , ASCHMUTAT, Raimund , OHYAMA, Yasuo , LANGE, Gabriele
IPC分类号： E05F11/48
CPC分类号： E05F11/488 , E05Y2201/654 , E05Y2201/668 , E05Y2600/52 , E05Y2600/53 , E05Y2600/626 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Verstellteils eines Fahrzeugs, mit einer Trägerplatte, einer Antriebseinheit, einem Zugmittel zum Übertragen einer Verstellkraft von der Antriebseinheit auf ein zu verstellendes Verstellteil und mindestens einer Umlenkbaugruppe zum Umlenken des Zugmittels an zumindest einer Umlenkstelle um eine Umlenkachse, wobei die Umlenkbaugruppe ein Trägerelement zum Verbinden der Umlenkbaugruppe mit der Trägerplatte und ein an dem Trägerelement angeordnetes Umlenkelement zum Umlenken des Zugmittels aufweist, wobei das Zugmittel sich um das Umlenkelement in einer Zugmittelebene erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Trägerelement (22) der Umlenkbaugruppe (2) in eine senkrecht oder schräg zur Zugmittelebene (E) weisende Einsteckrichtung (B) an einen Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) ansetzbar und in montiertem Zustand über eine Rastverbindung (24, 25, 220, 221) formschlüssig entgegen der Einsteckrichtung (B) an dem Lagerabschnitt (26) der Trägerplatte (10) gehalten ist.
摘要翻译：本发明涉及一种调节装置，用于调节车辆的调节部，与载板，驱动单元，牵引装置，用于从驱动单元传递的调节力来进行调节调节部件和至少一个偏转组件对于偏转牵引装置到至少一个弯曲绕偏转轴线，其中包括用于与所述承载板连接所述偏转组件和布置在所述载体元件偏转用于偏转牵引的支撑构件偏转组件装置，其特征在于，所述牵引装置在Zugmittelebene偏转元件周围延伸。根据本发明，它提供的是，偏转组件的所述承载元件（22）（2）通过卡锁连接在一个垂直于或倾斜于插入的承载板（10）可附接并在组装状态下的轴承部（26）的Zugmittelebene（E）（B）（指向 24，25，220，221）形状锁定逆着插入方向（B）到所述载体板（10）的轴承部（26）被保持。

10. 发明公开

EP1355801A2 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 有权
标题翻译： ARMLEHNENBAUGRUPPEFÜREINEKRAFTFAHRZEUGTÜR
公开(公告)号：EP1355801A2
公开(公告)日：2003-10-29
申请号：EP02704594.7
申请日：2002-01-14
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , POHL, Thomas , WAGNER, Frank , WARTZACK, Sandro
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： The invention relates to an armrest subassembly for the door of a motor vehicle, which can be mounted in a motor vehicle having a longitudinal vehicle axis and a vertical vehicle axis. The inventive armrest subassembly comprises an arm support whose height can be adjusted along the vertical axis of the motor vehicle and a guide device enabling the support to be guided along the vertical axis.The guide device is provided with an elongate guide element (1a, 43) along the direction of adjustment (z) of the arm support (2), said guide element enabling the arm support (2) to be guided in such a way that the forces exerted upon the arm support (2) are transmitted by the elongate guide element (1a, 3) into a bearing door element (5,50) and the arm support (2) is prevented from moving in the longitudinal direction (x) of the motor vehicle.
摘要翻译：用于机动车辆的门的扶手子组件技术领域本发明涉及一种用于机动车辆的门的扶手子组件，其可以安装在具有纵向车辆轴线和竖直车辆轴线的机动车辆中。本发明的扶手子组件包括一个臂支架，该臂支架的高度可以沿着机动车辆的竖直轴线调节，并且该导向装置使支架能够沿着竖直轴线被引导。该导向装置设置有细长的导向元件（1a，43 ）沿所述臂支撑件（2）的调节方向（z）移动，所述导向件使得所述臂支撑件（2）能够被引导，使得施加在所述臂支撑件（2）上的力被所述细长件（1a，3）引入轴承门元件（5,50），并且防止臂支架（2）沿机动车的纵向方向（x）移动。

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